Verbotsverfahren

Der Fall „Compact“ zeigt den Unterschied….

Der Fall „Compact“ zeigt den Unterschied….

Man muss weder Jürgen Elsässer noch sein Magazin „Compact“ mögen. Aber wenn man den freiheitlichen Rechtsstaat und die Demokratie mag, dann muss man sich über das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Verbotsverfahren gegen das Blatt freuen. Sie ahnen, dass ich weder „Compact“ noch Herrn Elsässer sonderlich schätze, aber darum geht...Weiterlesen …
Eine Verbot der AfD wäre selbst die Gefahr für die Demokratie in Deutschland

Eine Verbot der AfD wäre selbst die Gefahr für die Demokratie in Deutschland

Nächste Woche wird es ernst. Dann werden 37 wackere Bundestagsabgeordnete für eine Mehrheit für ihren interfraktionellen „Gruppenantrag“ im Hohen Haus werben, die Oppositionspartei AfD zu verbieten. Angeblich stelle die Partei eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland dar. Ich bin der Meinung, ein mögliches Verbot der AfD wäre...Weiterlesen …
Hätte ein AfD-Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg?

Hätte ein AfD-Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg?

+++Bitte halten Sie diesen Blog am Leben+++Unterstützen Sie unsere Arbeit durch eine Spende auf das Konto DE18 1005 0000 6015 8528 18+++Oder mit PayPal auf @KelleKlaus+++ Nach der chaotisch verlaufenen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags werden in Berlin Forderungen nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD immer lauter. Angeblich gibt es...Weiterlesen …
Liebe Sozis, die AfD kann man nicht verbieten

Liebe Sozis, die AfD kann man nicht verbieten

Die SPD ist auf dem Weg, sich aus der Geschichte zu verabschieden. Kopfschütteln reicht nicht mehr, wenn man sich die verzweifelten Aufrufe von Sozialdemokraten betrachtet, doch nun endlich die AfD zu verbieten. „Regelmäßig prüfen“, will die sächsische Sozialministerin Petra Köpping, die auch SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl ist, ein Verbot der...Weiterlesen …
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