Wenn die AfD nicht konsequent gegen Extremisten vorgeht, wird sie scheitern
Ich bin derzeit für drei Tage in Berlin und absolviere in dieser Zeit 18 Gesprächstermine, darunter vier mit AfD-Politikern. Zwei von ihnen kannte ich schon, als es die AfD noch gar nicht gab. Und Freunde, die viele Jahre CDU-Mitglieder waren und dann – weil sie Frau Merkel nicht mehr ertragen können und wollen – zur AfD wechseln, sind keine „Nazis“. Sie haben die Schnauze genauso voll wie ich an manchen Tagen, aber andere Schlussfolgerungen gezogen. Auf jeden Fall sind das engagierte Konservative, die etwas tun wollen, damit sich unser Land in eine andere Richtung bewegt. Und nichts an denen ist extremistisch.
Doch unabhängig davon hat jetzt eine Entwicklung begonnen, die lebensgefährlich für die rechtskonservative AfD sein kann. Jeder weiß das, der sich mit der Geschichte der einstigen „Republikaner“ beschäftigt hat. Mehrere Verfassungsschutzämter wollen aktuell die AfD überwachen, berichten Medien. Beispielsweise sollen einige der gerade frisch gewählten Landtagsabgeordneten der AfD in Bayern Kontakte in rechtsradikale Netzwerke pflegen. Ein No-Go, und wenn in Bayern und anderen Bundesländern überwacht und damit auch stigmatisiert wird, werden sich bürgerliche Konservative von der AfD abwenden. Daran gibt es keinen vernünftigen Zweifel. Und das in einer Zeit, in der in Thüringen Björn Höcke gerade mit 88 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019 gewählt wurde, in der sich Bundestagsabgeordnete der AfD zu Fototerminen auf der besetzten Krim die Türklinken in die Hand geben, und in der bekannt wird, dass eine AfD-Reisegesellschaft zu den Lebensstationen Adolf Hitlers gefahren ist und zumindest ein einzelner Teilnehmer sich mit einer Hakenkreuzfahne fotografieren ließ.
Was für Idioten sind da unterwegs, die die Arbeit vieler Tausender anständiger Parteimitglieder und Abgeordneten zunichte machen? Und erstaunlich ist auch, wie manche Parteimitglieder darauf reagieren, die bei politischen Gegnern kleinere Verstöße mit markigen Worten geißeln. Sie ziehen sich in die Wagenburg zurück. Alles Erfindungen der Lügenpresse, schreien sie. Frau Merkel hat die Grenzen geöffnet, schimpfen sie. Ganz falsche und hilflose Reaktionen.
Die AfD muss konsequent den Sumpf ausmisten, so wie vor 35 Jahren die Grünen, die Pädophile, Steinewerfer und Maoisten in ihren Reihen hatten. Es hat Jahre gedauert, aber die Grünen hatten Erfolg damit. Jeder Tag, an dem sich die große Mehrheit der Bürgerlichen in der AfD dieser Aufgabe verweigert, ist ein Mosaikstein auf dem Weg in die Zerstörung der eigenen Partei. Wer Deutschland „retten“ will, kann nicht Selfies vor Hakenkreuzfahnen akzeptieren, oder dass ein Abgeordneter die (chwachsinns-)“Protokolle der Weisen von Zion“ ernsthaft in die politische Debatte einführt.
So lange diese Diskussion in der Öffentlichkeit immer nur einseitig über die AfD geführt wird, wird sie keine demokratische Glaubwürdigkeit erlangen. Natürlich haben Hitlergrüße und andere extremistische Zeichen und Äußerungen nichts in einer demokratischen Partei verloren und müssen verhindert und verfolgt, bzw. entsprechende Mitglieder ausgeschlossen werden. Ich wundere mich aber immer wieder, wie tolerant die Öffentlichkeit mit gewalttätigen Linksextremisten umgeht und deren Zusammenarbeit mit Politkern der SPD, Grünen und Linken. Warum habe ich noch nie gehört, dass Politiker oder deren Parteien aufgefordert werden, sich beispielsweise beim G20-Gipfel in Hamburg von den verfassungsfeindlichen Gewaltverbrechern der Antifa zu distanzieren? Immerhin hat der linke Abgeordnete van Aken eine Demonstration angemeldet, bei der ganz offiziell verfassungsfeindliche Antifa-Gruppierungen mitmarschierten, wie auf der Homepage nachzulesen war. Die haben sich nicht unbemerkt beteiligt. Entgegen der verharmlosenden Aussagen van Akens gab es bei dieser „weitgehend friedlichen Demonstration“ Zusammenstöße mit der Polizei. Wo war hier der Aufschrei von Politik und Medien? Anderes Beispiel: Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth beteiligte sich an einer Demonstration, bei der Linksextreme ein Transparent mit der Aufschrift hochhielten “Deutschland, Du mieses Stück Scheiße!“. Wie auf einem Youtube-Video vom BR-Stammtisch mit Helmut Markwort zu sehen ist, sieht Frau Roth die Empörung nur als „von der AfD und Pegida gesteuerte Kampagne“ und sie müsse sich nun mal nicht von etwas distanzieren, mit dem sie „nichts zu tun“ habe. „Da waren halt ein paar Spinner“. So einfach geht das bei den Grünen, SPD und Linken. https://www.youtube.com/watch?v=5i61JrvvFKk Ich könnte hier aus München noch viele weitere Beispiele aufzählen, wo die SPD-regierte Stadt Hetzdemonstrationen gegen die CSU („ausgehetzt“) mitveranstaltet hat. So lange diese Debatte nur einseitig geführt wird, bleibt sie ein fragwürdiges parteitaktisches Manöver gegen die AfD, um bürgerliche Wechselwähler von ihr fernzuhalten. Bei der Bayernwahl hat es anscheinend gut funktioniert. Leider hat sich die CSU an diesem Schmierentheater beteiligt.
Die AfD hat noch einen Fehler mehr, den ich als konservativer, progressiver, liberaler, sozialer, patriotischer Humanist nicht gutheißen kann: Sie steht für eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die Geld von fleißig nach reich schaufelt. Im Vorstand ist eine „honorige“ ehemalige Mitarbeiterin von Goldmann-Sachs. Und es sind dort derer noch mehr.
Ansonsten ist es völlig klar: Eine Plattform für Neonazis darf sie nicht sein und ist es schon zu lange. Also, benennen und entfernen ist angesagt.
Im Sinne von Rede- und Meinungsfreiheit dürfen auch Neonazis ihren Stuss kundtun, nur eben im eigenen Kreise. Es gibt doch die NPD und „Die Rechten“. Da können sie hin.
Falls es zuträfe, dass die AfD mehr als die Etablierten Parteien dafür steht, Geld von „fleißig nach reich“ umzuverteilen, dann stellte sich die Frage, warum keine Kamagnen für die AfD in Auftrag gegeben werden.
Auffallend derzeit sind die Kampagnen für die Grünen. Jemand bezahlt das und man muss fragen, wem das nutzt.
Ich beobachte ganz allmählich zunehmende Akzente, quasi kleine Kampagnen gegen Frau Merkel. Da wird KK positiv herausgestellt, dagegen Hr. Spahn eher als umstritten. Das Wort „umstritten“ ist medial negativ besetzt, ohne offensichtlich polarisieren zu wagen.
Wenn Kampagnen irgendwelcher Art laufen, sollte man hinterfragen können, wer diese beauftragt und bezahlt.
Also, die Umverteilung von „fleißig nach reich“ ist in vollem Gange mit rasant ansteigender Tendenz. Die nächste Welle dafür ist schon unters Volk gebracht – der CO2-Hype, der jetzt in die geldbringende, umverteilende Phase übergeleitet wird. (CO2-Steuer, -Abgabe, -Fonds, -Handel) – global, jedoch in Deutschland besonders ausgeprägt. Jedes Problem wird zur Umverteilung genutzt, statt das es gelöst wird.
Die Welt und Zeiten verändern sich, neue Technologien kommen, Gewohnheiten ändern sich, mitunter sind Einschnitte nötig. Selbstverständlich sollen die Unternehmen Gewinne „erwirtschaften“. Ich mache geltend, dass Gewinn und Reichtum erarbeitet und erwirtschaftet werden und nicht durch Umverteilung angehäuft werden. Und in der Vergangenheit profitierten stets die Fleißigen am Fortschritt. – Heutzutage scheinen mir die Fleißigen die doofen Abgezockten zu sein, die zudem das Risiko der Machenschaften der Abzocker zu tragen haben.
Herr Kelle,
ich bin ganz Ihrer Meinung; doch,
Sie haben noch etwas vergessen: Die Rolle der Presse, die jedes Stäubchen auf der AfD zum Elefanten macht. Das baut die auf! Denken Sie nur an die „Hetzjagden“, an die Vertuschungen, an die monatelange Ignorierung bei der Besetzung von Talkrunden; der Bürger hat es inzwischen erkannt wie da getrixt und geschoben wird.
Und weiter: gab es eigentlich keine „Infiltrierten“ in die AFD-Demos?? Oft lächerlich, wer da alles zu einem „Nazi“ gemacht wurde! Kommt Ihnen das nicht aus Ihrer Studentenzeit bekannt vor? Aus welcher Ecke kamen denn damals ( fast nur) die Gewalttätigkeiten, das Niederbrüllen der Professoren, die Beschmierungen und Zerstörungen ?
Eines beruhigt mich allerdings: daß Sie selbst schreiben, “ die Schnauze auch genau so voll“ zu haben – wie ich.
Es wird höchste Zeit, endlich einmal die sogenannten „Totschlagworte“ unter die Lupe zu nehmen, diese mit Inhalt zu füllen und gegebenenfalls zu entlarven. Sie wissen wie Mephisto seinen Schüler lehrt: „Mit Worten läßt sich trefflich streiten / mit Worten ein System bereiten…!“
Sind die Nazis bei der AfD nicht eh alle V-Leute vom Verfassungsschutz? Aber Scherz beiseite: Es war doch abzusehen, dass all die vorher erfolglosen NPD-, DVU- und sonstigen Rechtsradikalen die AfD entern würden (Analog zu den ganzen Maoisten bei der älteren Generation der Grünen wie zB Trittin, Vollmer, Ströbele oder Kretschmann). Haben sie doch eine Chance gewittert, endlich aus dem <5%-Ghetto raus zukommen. Des weiteren haben neue Parteien wie die AfD, die plötzlich alle möglichen Posten besetzen müssen, das Problem, dafür auch eine entsprechende Anzahl Personal zu bekommen. Ein gutes Beispiel sind die Piraten, die deswegen auch immer mehr von Linksradikalen bestimmt wurden.
Eine gute Frage: Wo sind die vielen V-Leute geblieben, die seinerzeit ein Verbot der NPD unmöglich machten?
Wer soll sich denn da noch auskennen? Es ist wie mit den Anschlägen Unbekannter, wie mit Internetauftritten fraglicher Identitäten und wie mit E-Mails von irgendwelchen angeblichen Leuten. Das alles kann man fälschen. Und man kann auch Provokateure einschleusen und Demonstrationen aufmischen, vor Wahlen U-Boote auftauchen lassen und Naziaffinität inszenieren. Die Medien sind jederzeit und jedenfalls dankbare lautstarke Multiplikatoren. Dieselben Medien, die Merkel einen Staatsstreich, den dadurch verursachten gewaltigen Schaden und die damit verbundene tiefe Schuld durchgehen lassen. Sie sitzt immer noch im Kanzleramt. Und alle machen sie mit: Wähler, Politiker, Institutionen. Deutschland ist längst so verkommen, daß eine jede Politik des einfachen Anstands in Teufels Küche geraten muß.
@Heinrich Mock
Dazu fällt mir ein Satz aus dem Interview mit einem US-Geheimdienstveteran ein, welches vor Jahr und Tag von RT ausgestrahlt wurde.
O-Ton: „The same people who profit from war are the same people who run the media.“
Zu Deutsch: Die selben Leute, die vom Krieg profitieren, sind die selben Leute, welche die Medien betreiben.
Ja, korrekt. Und wer sind diese Leute?
Wer kann unerkannt die Medien betreiben? Man braucht doch bloß das Geld zurückverfolgen, welches die Medien antreibt. Kann man das? Oder ist das nicht nötig, um zu erkennen?
Hilfreich finde ich stets die Frage: Wem nützt es?
Lieber Herr Kelle,
auf den ersten Blick scheint der “Säuberungsansatz“ vernünftig und der Wohl der Partei zuträglich.
Allerdings kann genau das Gegenteil geschehen, wenn dadurch honorige Parteikollegen im innerparteilichen Konkurrenzkampf ausgeschaltet werden sollen.
Ziel kann kaum sein, Mittelmäßigkeit zu fördern. Das geschieht aber, wenn alle mit Ecken und Kanten zur Zielscheibe der Jasager werden.
Na ja, Merkel hat ihre Partei auch gesäubert – und zwar von den guten, konservativen Kollegen. Man sollte auch nicht vergessen, dass bei den Grünen auch nach dieser Säuberung noch jede Menge Extremisten unterwegs waren. Darunter der steinewerfende Fischer, der Marxist Trittin, Daniel-Cohn-Bendit, der sich über seine besondere Beziehung zu Kindern durchaus bewußt ist, der RAF-Anwalt Ströbele, usw. Manche waren extremistisch in ihren Taten, andere in ihren Vorstellungen und Positionen. Aber mit Umweltschutz hatte keiner der genannten und auch keiner der anderen Grünen je auch nur irgendetwas am Hut.
@Steffi
Nicht nur Extremisten sondern auch einfach nur „Misten“. 🙂
ich bin zu 100% Ihrer Meinung. Die Bürger des rechten Parteiflügels und des rechten Rands der AfD haben einfach nicht begriffen, das sie mit ihren Forderungen, Äußerungen und Verhalten nur dazu beigetragen haben, das PRO ASYL, AfD-Watch, Seebrücke – schafft sichere Häfen und viele linksextremistische Organisationen und Gruppen so sehr viele Mitglieder gewinnen konnten und die Grünen, die Linke und die PARTEI (www.die-partei.de) so viele Wählerstimmen bei den bisherigen Wahlen bekommen haben. Wärenddessen hat die AfD bei der Landtagswahl in Bayern ein schlechtes Wahlergebnis bekommen. Würde es nur die Alternative Mitte geben und der rechte Parteiflügel und der rechte Rand der AfD wäre eine eigene Partei, würde die Alternative Mitte mit einem noch viel sozialeren Wahlprogramm möglicherweise auch in den alten Bundesländern weitaus bessere Wahlergebnisse erzielen.
Die Grünen als Vorbild der inneren Reinigung? Ich weiß nicht, ob die alle lupenreine Demokraten geworden sind. Da habe ich meine Zweifel. Die sind taktisch versiert und können sich gut verkaufen.
@colorado 07
Es waren mal zwei Wölfe und ein Schaf, die stimmten über die nächste Mahlzeit ab und nannten es Demokratie. 🙂
Das arme, dumme Schaf! Ich nenne so etwas Bolschewismus (von russisch ‚bolschinstwo‘: Mehrheit)
Ob die AfD Nähe zu Extremisten hat vermag ich nicht zu sagen. Unser Bundespräsident und auch der Außenminister haben dies ganz sicher. Die SPD hat Kahane und die Antifa und als Bundeskanzlerin agiert und agitiert eine ehemalige FdJ Sekretärin. Alles Leute, die Deutschland hassen und nichts Gutes im Sinn führen.
Wichtiger und alarmierender ist für mich hingegen, was Merkel in ihrer jüngsten Regierungserklärung verlauten ließ. Sie will Parteien finanziell austrocknen lassen, die „Desinformation“ betreiben. Damit meint sie jedenfalls nicht die eigenen Groko Parteien und ihre ÖR Unterstützer, sondern die einzige Partei, die die Wahrheit ausspricht. DAS sollte uns alle in höchste Sorge versetzen. Bilder und Berichte über Idioten vorm Hakenkreuz (deren Echtheit ich nicht beurteilen kann), bringe ich bestimmt nicht mit Weidel, Gauland oder Meuthen in Verbindung. Wenn das Haus brennt ist mir der Zigaretten-Brandfleck im Teppich nicht so wichtig. Wir steuern auf eine Katastrophe zu.
@Bettina
Im utopischen Roman „Die Farbe von Leder“ wurden Verräter mit dem Gaswagen abgeholt und später als Tiermehl an Schweine verfüttert.
Zum Glück gibt es bei uns einen Rechtsstaat, in dem Volksschädlinge nichts zu befürchten haben! – Zynismus aus.
Merkels „Parteien finanziell austrocknen lassen“ erinnert mich an Trumps Vorgehensweise „austrocknen des Irans“.
Ich möchte beide nicht, jedoch müsste ich wählen, dann besser Trump.
„Kontakte in rechtsradikale Netzwerke pflegen“:
Wie wäre es KONKRET zu werden. Zu wem genau oder zu welchen Netzwerken genau?
Heino wurde ja auch schon als „Nazi“ bezeichnet. Die Achse des Guten auch als „rechtsextrem“. Herr März wollte mit Herrn Tichy nicht auf einer Bühne stehen, da zu rechts.
„Rechtsradikal“, „rechtsextrem“, … bedeutet heutzutage einen Sch…, wenn man nicht weiß, WIESO genau sie das sein sollen.
Was hat die Krim mit „rechtsextrem“ zu tun?
Die Grünen haben den Sumpf ausgemistet? Mehr Deutschenhass als heute war bei den Grünen noch nie.
Ich muss es so deutlich sagen: Die meisten der Wähler sind Lemminge. Die bekommen nur mit, was die Medien gerade hypen. Und wenn das eine Creme von Uschi Glas ist, dann halt die. Und wenn die Medien dann „entdecken“ wie gesundheitsschädlich die ist (wo wahr oder falsch ist vollkommen egal), dann kaufen sie die eben nicht mehr.
Die Geschäfte sind voll mit Marken, die nur erfolgreich sind, weil sie durch Werbung gehypt sind. Ohne jeden realen Mehrwert.
Die AfD muss an der PR, an der Medienarbeit arbeiten.
Und ja, ECHTE „Nazi“, wirkliche Fans von Hitler und Co, muss die AfD rauswerfen.
@Martin Lederer
So etwa sehe ich das auch. Allzu viele hocken allabendlich vor dem systemischen Verdummungsstrahler – genannt Glotze – und lassen sich ihren Geist mit allerlei Unrat zuschütten. Am Ende sind sie derart gehirngewaschen, daß sie Guano (Vogelschiss) als Delikatesse betrachten und mit Begeisterung schlucken. Nun ja, jedem das Seine, gell?
🙂
Ich weiss ja nicht wo Sie verkehren oder ob Sie einen Aluhut tragen wen Sie vor Ihrem „Verdummungsstrahler“ sitzen, aber ich kenne niemanden, wirklich niemanden, der Guano (Vogelschiss) essen würde. Aber Ihnen witerhin gute Besserung.
Natürlich muß die AfD die extrem rechte Szene isolieren, wenn sie weiterhin eine bedeutende Rolle in der Politik spielen will.
Wenn ich der AfD am effektivsten schaden will, so mische ich mich unter eine friedliche Demonstration und zeige das Hakenkreuz oder den Hitlergruß. Am besten in einer Position, daß ich von den Medien wahrgenommen werden kann. Ich bin sicher, daß die Medien überaus dankbar dafür sind, können sie doch wiederum ein schweres Geschütz gegen die AfD auffahren und diese Partei diffamieren.
Es ist deshalb für die AfD sehr wichtig, diese Person ausfindig zu machen, um zu überprüfen, ob dies eine gezielte Provokation ist
Die Parteien sind immer mehr denen ausgeliefert, die sie zu ihren eigenen Zwecken missbrauchen. Keine Partei ist davor gefeit. Diese Trittbrettfahrer zu enttarnen ist äußerst schwierig.
Ich denke es ist ein gegenseitiges Geben und Nehmen. Die C-Politiker benutzen die Kirchen und die Kirchen umgekehrt „ihre“ Politiker. Die SPD hält sich ein Medienimperium (DDVG) um Geld zu verdienen und Meinungsbildung zu betreiben, die Presseleute sind aber auch dankbar für politische Hilfe.
Früher waren die CDU mit dem Springerverlag verbandelt und die SPD hatte ihre DDVG. Damit war die Presse schon großenteils „ausgerichtet“.
Das Aufkommen neuer Medien wird wohl auch zum Abstieg der alten Volksparteien beitragen, den die Leute haben mehr Informationsquellen.
Ein paar rechtsextreme Exzesse werden die momentane Wählerschaft der AfD kaum abschrecken.
Die politische Arbeit wird sich massiv verbessern müssen, wenn sich die AfD dauerhaft etablieren will. Wenn die AfD das christliche Abendland verteidigen will und dann prozentual die wenigsten Abgeordneten Mitglied einer Kirche sind ist das schon sehr peinlich. Da müsste man dann schon eine passende Antwort finden.
„Abendland“ sehen Sie untrennbar mit „Kirche“? Mit welcher denn?
Sollte das Abendland tatsächlich nur durch die Organisation „Kirche“ existieren können, so wäre es um das Abendland bereits jetzt geschehen.
Von wegen die Grünen haben ihren Sumpf ausgemistet! Einen ihrer schlimmsten Steinewerfer haben sie sogar zum Vizekanzler gemacht. Was ist denn da an Herrn Höcke so viel schlimmer, das den bürgerlichen Konservativen so viel Angst bereitet?
Warum ist der Stil des Autors bloß so „Straße“ („Schnauze voll“).
Schade, Schade
Wer „Deutschland verrecke“ und Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ skandieren kann, ohne dafür belangt zu werden, sollte auch ein „Heil Hitler“ nicht als anstößig beklagen.