100 Milliarden Schmiergeld fürs Klima – Grüne Zocker räumen für ihre Klientel ab
Der Preis ist zu hoch. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und sein zukünftiger Koalitionspartner SPD haben die Grünen eingekauft – für 100 Milliarden Euro.
Am sehr frühen Morgen einigten sich die Verhandlungsteilnehmer von CDU/CSU, Sozialdemokraten und Grünen nach zähen Verhandlungen in Berlin auf das schuldenfinanzierte „Sondervermögen“ für Verteidigung und Infrastruktur. 100 von 500 Milliarden Euro bi letzterem sollen danach in den in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) fließen, das Lieblingsprojekt der Öko-Partei. Merz hatte gestern mit 50 Milliarden gelockt – was an sich schon grotesk wirkte.
Aber es war alternativlos
Jedenfalls, wenn Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt werden und finanziellen Handlungsspielraum sicherstellen will. Denn ohne die Grünen ist keine Zweidrittelmehrheit für die erforderlichen Grundgesetzänderungen zusammen zu bekommen. Weil man ja mit den politischen Vertretern von etwa einem Fünftel der Bevölkerung nicht sprechen will.
Die vergangenen Tage belegen eindrucksvoll, wie sehr sich die Union mit ihrer unseligen „Brandmauer“ gegenüber der AfD selbst ins Knie geschossen hat.
Natürlich ist auch richtig, dass mit Union und AfD keine Mehrheit für eine Grundgesetzänderung mangels Masse möglich gewesen wäre. SPD, Grüne und Linke hätten sicher einer schwarz-blauen Initiative niemals zugestimmt, selbst wenn es um die Rettung der Welt gegangen wäre.
Und die Grünen haben gezockt wie am Pokertisch – wohl wissend, dass sie die Instrumente in der Hand haben, Merz die Kanzlerschaft ordentlich und – wie ich glaube auch nachhaltig – zu verderben.
Was werden die Parteispitzen der Grünen gelacht haben, dass ihnen Merz mit diesem Geschenk eine Maßvorlage auf den Punkt gelegt hat, die sie leicht versenken konnten. Auch bei 150 Milliarden hätte Merz wahrscheinlich unterschrieben…
Der noch amtierende Bundestag wird das vereinbarte Paket am kommenden Dienstag beschließen, danach muss der Bundesrat noch ran – auch mit Zweidrittelmehrheit.
Wie der wahrscheinlich nächste Bundeskanzler allerdings die dringend notwendige Politikwende in Deutschland nach dieser schwachen Performance hinbekommen will, ist mir schleierhaft.
Dieser Vorgang spottet jeder Beschreibung und ist in der einst stolzen Geschichte der Demokratie dieses Landes beispiellos. Nur die Machtergreifung Hitlers war unanständiger als das, was hier mit demokratischen Mitteln herbeigeführt werden soll.
Das Bundesverfassungsgericht hat wie erwartet soeben die Klagen der AfD und Linken abgewiesen. Der Weg zur Grundgesetzänderung mit einem aufgelösten Bundestag ist frei. Ein Abendessen mit dem Vorsitzenden des Gerichts war in der Kürze der Zeit nicht möglich, wird aber sicher noch nachgeholt werden.
Die Kinder der Urenkel meiner Kinder werden die Zeche wegen diesem Tag und der Machtbesessenheit eines Herrn Merz noch immer zu bezahlen haben.
Danke für nichts, Fritzchen. Möge dein Name neben Merkel und Hitler in den deutschen Geschichtsbüchern erscheinen! Du hast es dir reglich verdient…
Zu den Zugeständnissen an die Grünen gehört nach Prof. Vahrenholt, daß die Klimaneutralität Deutschlands für 2045 ins grundgesetz geschrieben wird.
Der Wissenschaftler warnt vor dieser weitreichenden Entscheidung. Er befürchtet, daß diese Entscheidung nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Er erwartet einen schnellen Niedergang Deutschlands durch deindustrialisierung und Wettbewerbsnachteile.
Ja mei, dann gehen wir mal zu Aussegnung …..
Sorry …. zur Aussegnung …
Der kommende Kanzler hat bereits vor seinem Amtsantritt Verrat an Deutschlands Zukunft begangen.
In geradezu wahnwitziger Manier verschleudert er unsere Zukunft an eine links/woke Minderheit.
Eine klare Mehrheit der Wähler will einen vernünftigen Kurs der Mitte, mit konservativem Einschlag.
,Dank‘ dem kommenden Kanzler und der CDU/CSU werden wir einen wirtschaftlichen und sozialen Niedergang sonderngleichen erleben.
Mich stimmt dass inzwischen ziemlich wütend.
„Friedrich Merz wird Kanzler.“
„Friedrich Merz liefert !“
Wer stellt denen denn die 1000 Milliarden bereit? Leiht sich Merz das Geld von Blackrock und kriegt ne Provision?
Eigentlich könnte doch die EZB das Geld „drucken“ und dann lässt man es vorsichtig nach und nach in den Umlauf um keine zu hohe Inflation zu bekommen.
Dann fließen über die diversen Steuern und Abgaben auch einige 100 Milliarden in den normalen Haushalt von Bund, Ländern und Kommunen. Man muss halt schaun, dass das Geld wenigstens nur in Deutschland (zumindest Europa) ausgegeben wird.
Macht am Ende keinen Unterschied: Geld daß der Zukunft geraubt wird ist Geld daß am Ende immer per Inflation von der Allgemeinheit – insbesondere Kleinsparer und Niedrigeinkommensbezieher – aufgebracht wird.
Unser Land wird zum Selbstbedienungsladen für eine Räuberbande. Die teilt die Beute unter sich auf, Deals werden beschlossen, und wenn alle was davon haben, istces auch egal, ob der Schwanz mit dem Hund wedelt, oder umgekehrt.
Habe auf Arbeit gerade den Nachmittag in Nähe eines Fernsehers verbringen müssen. Ausschließlich freudige Lobeshymnen auf den Schuldenbeschluß, wegen der dadurch gewonnenen finanziellen Handlungsfreiheit… Keine einzige besorgte Stimme, dass Schulden binden statt zu befreien. Aber gut, das gilt ja nur für den, der sie zurückzahlen muss, und das muss ja nicht derselbe sein, der das Geld ausgibt…. Mir wird übel bei jedem Gedanken daran!
Merz setzt die Zerstörung des Landes in gerader Linie von Merkel über Scholz/Habeck fort. Ich sehe schon den Staatsbankrott voraus, den letztendlich die Sparer ausbaden müssen, nach dem Motto: Nach mir die Sintflut. Die kommt ganz sicher, mit ihr der Untergang.
Natürlich läuft es auf den Staatsbankrott hinaus. Hauptsache ist jedoch, dass Herr Merz seine narzisstische Wunde heilt und Frau Merkel zeigt, dass er Kanzler wird.
Das Land ist am Ende.
Man kann weder den Grünen, noch der SPD einen Vorwurf machen. Die Situation ist ein bisschen wie bei der Migrationsproblematik:
Wenn ein Politiker dermaßen töricht und ohne Rückgrat daherkommt und den Wahlverlierern das Geld des betrogenen Steuerzahlers mit aller Kraft aufdrängt –
wenn eine Regierung die Grenzen aufreißt und den Migranten das Bürgergeld und alle übrigen Vergünstigungen Tag und Nacht vor die Nase hält, darf man ihnen nicht vorwerfen, wenn sie zugreifen und die würdelose Schwäche des Gebers ausnutzen.
SPD und Grüne können ihr Glück wahrscheinlich nicht fassen, dass sie derartig törichten aber skrupellosen Wahlsiegern gegenüberstehen.
Der entscheidende Mann buckelt gegenüber SPD und Grünen und tritt nach den Bürgern. Und viele machen im gleichen Geiste mit. Es ekelt mich an!
Die UNION hat es vergeigt, wieder mal!
Es kann nur EIN Motto geben:
NIE WIEDER CDU
C S U aber schon ?
Genau so habe ich Merz immer eingeschätzt. Insofern überrascht mich in diesem Zusammenhang gar nichts. Wütend auf Merz bin ich dennoch. Mit den vielen Millionen, die es tatsächlich gewagt hatten, sich auf seine vollmundigen Zusagen zu verlassen. Herr Kelle wollte von all dem ja nichts wahrhaben. Leute, stellt Euch drauf ein – es dürften gruslige vier Jahre werden. Bestenfalls ein paar weniger. Aber nicht vergessen, das Spiel ist noch nicht ganz zu Ende gespielt.
Bekanntlich sind deutsche Politiker überall in der Welt schnell dabei, Good Governance einzufordern. Zukünftig sollte man sich diesbezüglich vielleicht nicht mehr so weit aus dem Fenster lehnen. Überhebliche Schulmeistereien kann sich Deutschland nun noch weniger leisten als je zuvor. Von Karlsruhe bin ich zutiefst enttäuscht. Sicher wird sich irgendwo im Netz die Begründung für den schmerzlichen Negativbescheid finden. Ob man die CDU in der misslichen Lage, in welche Merz die Partei offenbar blinden Auges hineinmanövriert hat, am Ende gar nur „nicht hängen lassen“ wollte…? Dieses Land nähert sich sukzessive einem Punkt, an welchem man fast notgedrungen damit anfängt, alles und jedes in Betracht zu ziehen.
Selbst der nette und hilfsbereite Mann vom Abschleppdienst (mein Uralt-Golf tat’s heute Morgen plötzlich nicht mehr), kam recht schnell auf die aktuelle Politik zu sprechen. Er ließ seiner Enttäuschung, ja seiner Wut auf Merz‘ eklatante Wortbrüche und Unzuverlässigkeit freien Lauf. Als in Bayern ansässig hatte er zwar Söder gewählt, sich mit diesem aber zwangsläufig den Wackelkandidaten Merz eingehandelt. Bleibt zu hoffen, dass der gegen Merz total aufgebrachte, doch mir gegenüber ausnehmend freundliche und hilfsbereite Gelbe Engel sich vor der nächsten BT-Wahl geflissentlich an diesen – nie zuvor als so schamlos erlebten – Wählerbetrug eines CDU-Kanzlerkandidaten erinnern wird.
PS: mein Golf verbringt das Wochenende in der Werkstatt. Ein neues Zündschloss muss her. Ein Ärgernis kommt halt selten allein…
Die Begründung des Verfassungsgerichts in Karlsruhe war lapidar und enthielt den Wortlaut von Art.39 Abs.1 Satz 2 GG.
Man hat es sich einfach gemacht.
Welche Richter beteiligt waren und wer den Vorsitz innehatte, konnte ich leider nicht feststellen.
@Dr. Hildegard Königs-Albrecht
Vielleicht könnte man nachforschen, mit welchem Richter Merz, Klingbeil oder Dröge vorgestern essen waren, und ob ein brauner Umschlag den Besitzer gewchselt hat.
Entschieden hat der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts, bestehend aus je vier Frauen & Männern, wie sich der Senat zusammensetzt ist im Netz zu erfahren.
Leichtfertige Äußerungen ins „Blaue“ über diesen Personenkreis würde ich unterlassen.
Sie stecken alle unter einer Decke:
Die Noch-Regierung, die Vorgänger-Regierung, die Vielleicht-demnächst-Regierung und das Bundesverfassungsgericht, vermutlich sogar die gesamte Justiz.
Offenbar haben es sich alle zum Ziel gesetzt, dieses Land kürzestfristig abzuwickeln.
Und dann spricht der oberste Deutsche und „Feine-Sahne-Fischfilet“-Fan seinen huldvollen Segen, lächelt milde und huldvoll und läutet das Totenglöckchen.
„Mutti“ murmelt zufrieden lächelnd „es ist vollbracht“ …
Alles ein riesiger korrupter Filz.
Auf Merz braucht man am wenigsten wütend (besser: zornig, denn Zorn ist zielgerichtet) zu sein, denn der Blackrocker hat von Anfang an klar gesagt was es mit ihm NICHT geben wird.
Mir schleierhaft wie seiner Blackrockerbande dennoch fast 1/4 der Buntesdeutschen weiter auf den Leim gehen – oder wohl (glauben?) davon weiterhin zu profitieren.
Aber sehen wir es positiv: Gerade mal schlappe 100 Milliarden – wenn sich die rotzGrünen Fanatiker derart leicht zufrieden geben deutet das stark darauf hin daß deren Sonnenblume schon stark am Welken ist. Andererseits, mit Mathe haben es die Märchenonkelhüpfdingjünger ja nicht so…
Ach ja:
Tesla „Monster Trucks“ sind derzeit angeblich günstig erhältlich …
Hat es jemals vorher in der Geschichte dieses Landes einen solchen dreisten und unverfrorenen Wähler*/-/:/_/•/Innen-Betrug gegeben ???
Die Sache mit der Mehrwertsteuer damals war dagegen ein Vogelschiß …
Merz tut genau das Gegenteil dessen, was er dem tumben Wahlvolk versprochen hat und die bei der Wahl abgestraften Grün*/-/:/_/•/Innen und Roten zeigen kaltschnäuzig, wie käuflich sie sind.
Und statt sich – Entschuldigung – verarscht zu fühlen , findet offenbar eine Mehrheit des Volkes das alles auch richtig so.
Es gibt schon Beispiele für die Dysfunktion „unserer“ Demokratie:
Das Rückgängigmachen einer Wahl mit Hilfe eines Telefonats aus Afrika, finde ich bemerkenswert. Der Tatbestand bezog sich jedoch nur auf ein Bundesland, noch dazu ein östliches!
Nachdenklich stimmt mich auch die Ungültigkeit einer Wahl in der EU wegen vermeintlicher Einflussnahme aus dem Ausland. Der Kandidat wurde jetzt komplett ausgeschaltet.
In und nach der Corona-Krise kann man ein Versagen der Justiz beobachten. „Querdenker“ werden aus dem Verkehr gezogen und können sogar in der Psychiatrie oder im Knast landen.
Wissenschaftler, Verwaltungsfachleute, Richter, Soldaten, die nicht dem vorgegebenen Narrativ folgen, verlieren ihren Arbeitsplatz und sogar ihre Pensionsansprüche
Es sollte niemanden wundern, wenn sich in diesem Land in Kürze Fenster- und Balkonstürze – rein zufällig – häufen.
Der Punkt ist: Bei Koalitionsverhandlungen „drohen“ linke Parteien (SPD, Grüne, etc) immer mit Urabstimmungen ihrer Mitglieder. Das ist die Botschaft für die „bürgerlichen“ Parteien FDP und CDU: Wir müssen denen mehr bieten, sonst platzt der Deal.
Für den CDU-Wähler reichen ein, zwei Kraftausdrücke der Parteiführung im Bierzelt mit entsprechender „Empörung“ der Linken und er ist zufrieden.
Könnte man sagen, der „bürgerliche Wähler“ ist einfach ein D…?
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass nicht jeder CDU-Politiker „seine“ Wähler abgrundtief verachtet.
Ob „große“Koalition oder links-grüne Koalition, der Untergand Deutschlands ist vorprogrammiert.
Obwohl SPD und Grüne die Wahl verloren haben, sind sie am Ende die Gewinner und diktieren die Politik der nächsten Jahre.
Diese Politik ist nicht nur ein Weiter-So, sie wird schlimmer als unter der Ampel werden.
Die einzige Veränderung ist die enorme Schuldenaufnahme, die die links-grünen Parteien in ihre Lieblingsprojekte stecken werden.
Das Thema Migration wird totgeschwiegen.Ein Fünftel der Wähler wird ausgegrenzt. Weiter werden NGOs mit Steuergeldern gepampert, damit sie im Notfall dem deutschen Michel mit Aufmärschen zeigen, wer das Sagen hat.
„Friedrich Merz wird Kanzler !“
„Friedrich Merz liefert !“
Nur Mut !!
@Frau Dr. Königs-Albrecht
Wir alle entsinnen uns, wie wenig Hoffnung wir in die – 2021 wohl komplett ohne uns – gewählte Regierung hatten. Man ging seinerzeit davon aus, dass diese „den Karren in den Dreck“ ziehen würde. Und so ist es dann ja auch gekommen. Heute allerdings dürfte unser aller Hoffnung noch erheblich unter dem Niveau von damals liegen. Und DAS will was heißen. Nur gut, dass die meisten von uns schon zu Anfang bezüglich des Unionskandidaten nur wenige oder gar keinen Funken Hoffnung hatten. Spätestens jetzt wäre auch dieser verglüht. Welch bittere Enttäuschung muss Herr Kelle jetzt wohl empfinden? Seltsamerweise kam die jüngste Merzsche Entwicklung für ihn wohl überraschend. Für mich – und ebenso für Sie, H.K. et al. – unverständlich. – In Carsten Linnemanns Haut würde jetzt wohl keiner von uns gerne stecken. Vermutlich versteht er „die Welt“ nicht mehr. Mühsam, aber erfolglos versucht der arme Kerl, wenigstens einen Teil der Scherben zusammen zu kehren, die Merz quasi täglich aufs Neue produziert. Merz ist Lindemann einfach davongelaufen; planlos, hektisch, ganz nach seiner Art. .Allerdings in eine vermutlich auch für Linnemann ungewöhnliche Richtung, die vorher so nie und nimmer vereinbart war. Jetzt sieht sich Linnemann förmlich gezwungen, dem erratischen Kanzleraspiranten hinterher zu hecheln und sich um Schadensbegrenzung zu bemühen. Wie sollte ihm dies gelingen? Jedenfalls wirkt er dabei alles andere als überzeugend, geschweige denn happy. Ob er dem Stress, aus seinem Herzen eine Mördergrube zu machen, sprich, auf Merz drastische Kehrtwenden wohl ohne eigentliche Überzeugung einzuschwenken, gewachsen sein wird, dürfte sich bald zeigen. Ob es bei Linnemann allerdings zum konsequenten Aussteiger reichen würde, darf bezweifelt werden. Jecke Zeiten, dabei ist Karneval doch längst vorbei…
Also, bis jetzt verteidigt Linnemann immer noch den Merz-Kurs auf den Eisberg zu.
Und wenn ein netter Posten mit Panzerlimousine, Blaulicht, Personenschützer und die Flugbereitschaft winken – wir haben gesehen, live und in Farbe, wie schnell sogar eine ganze Partei und ihre Ideologie zu „kaufen“ sind …
Sorry, aber meine Vertrauensseligkeit in die Union ist dahin. Ich glaube denen GAR NICHTS mehr.
Tja, Herr Kelle, Ihre niedliche Feststellung bezüglich Frau Merkel:
„Sie begreift es nicht“, dürfen Sie vollumfänglich für Ihr verkrustetes, auf Personenkult fixiertes Politikverständnis beanspruchen;
Wie war das?
„Kaum gedacht,
War der Lust ein End gemacht!
Gestern noch auf stolzen Rossen,
Heute durch die Brust geschossen,
Morgen in das kühle Grab.“
Forist gerd und andere, die nach Ihrer und Herrn von Flühes Lesart „ihre Wählerstimmen vergeudet haben“, statt diesem von Ihnen präferierten Herrn das Vertrauen zu schenken, sollten Sie um Nachsicht für Ihre grandiose Fehleinschätzung bitten.
Und die These:
Nur Sozis könnten nicht verantwortungsvoll mit dem Geld anderer Leute umgehen, müsste von den CDU/CSU-Abonnementwählern aber mal gründlichst überdacht werden, falls das den „alt‘ Leutchen“ noch möglich ist.
09:55 Uhr – die Zeit bis zur Löschung läuft!
Ich glaube, da können wir uns hier im Kommentarbereich noch so sehr echauffieren
und verzweifeln: Der deutsche Wähler wünscht sich schwarz-rot zu 58% bei den Ü70igern sogar zu 75% . Das amerikanische Verhältnis wird nur noch zu 22% als freundschaftlich bewertet, 1/2 Jahr vorher waren es noch 57%. Der ÖRR und die geneigten Medien leisten ganze Arbeit.
Warum sollten dann verantwortliche Politiker ihre Karriere aufs Spiel setzen, wohl wissend, dass sie nach ein paar Jahren gut finanziell versorgt sein werden.
Die nächsten Jahre werden alle Probleme mit Geld=Schulden zugekleistert werden.
Besonders vermutlich bei der Sozialversicherung. Insoweit erwarte ich auch keinen Aufstand der Wähler.
Ich habe eher den Eindruck, „der Wähler“ will eine schwarz-blaue Regierung.
Aber egal.
Was „der Wähler“ will, bekommt er eh nicht.
Und das, weil FRIEDRICH MERZ das so WILL.
Was passiert ?
DAS, was Merz und die abgewählten Grün.*/-/:/_/•/Innen und die Sozis wollen.
„L‘état c‘est moi !“
Und dann wird „der Krieg nach Rußland“ getragen !