Frau Bas, sparen Sie sich solche Reden, wenn Sie nicht danach handeln wollen!
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Tag der Deutschen Einheit an die Bürger appelliert, in der Krise zusammenzuhalten und Streit demokratisch auszutragen. «Wie wir miteinander umgehen, entscheidet wesentlich über die Stärke unseres Landes», sagte sie beim Festakt in Erfurt.
Klingt gut, oder? Es wäre nur auch schön, wenn sich Frau Bas und die etablierten Parteien abseits von schönen Fensterreden im politischen und parlamentarischen Alltag daran halten würden, was sie sagen.
Damit meine ich explizit den Umgang mit der AfD im Deutschen Bundestag. Die rechtskonservative Partei konnte in der Spitze bis zu sechs Millionen Wähler hinter sich vereinen und war von 2017 bis 2021 die größte Oppositionspartei im Hohen Haus. Bis heute verweigert man den demokratisch gewählten Abgeordneten den ihr seit fünf Jahren zustehenden Platz im Bundestags-Präsidium. Alle haben das Recht, dort vertreten zu sein, alle sind dort vertreten…bis auf die AfD, denn die sind ja rechts. Demokratie geht anders.
Der AfD stehen im aktuellen Bundestag gemessen an ihrer Fraktionsgröße auch drei Vorsitze in Fachausschüssen zu. Und der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung stehen nach dem zweiten Einzug in den Bundestag viele Millionen Euro für politische Bildungsarbeit zu. Alle anderen Parteien wissen das, aber sie vderweigern es einfach. Arroganz der Macht, so nennt man das. „Ihr könnt ja vor Gericht ziehen“, sagt man der AfD und der Stiftung dann lakonisch.
Und das geht nicht. Das ist undemokratisch, und so sollte es in einem Land, dass sich frei und demokratisch empfinden will, nicht sein.
Frau Bundestagspräsidentin Bas kann sich ihre wohlfeilen Ansprachen schenken, so lange sie und die anderen Parteien nicht bereit sind, mit der gewählten AfD umzugehen wie mit allen anderen auch.
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Wieso ?
Bärbel Bas ( zu Merkelscher Zeit noch nie ihren Namen gehört ) hat doch unter „Mutti“ gelernt, daß man in diesem Land sogar demokratische Wahlen „rückgängig machen“ kann, ohne daß es irgend einen, auch nur den geringsten, Aufschrei in den Medien oder der Bevölkerung gegeben hätte …
.. und bis heute wurden die versprochenen Neuwahlen verhindert. Ach was sind wir demokratisch…
„Wie wir miteinander umgehen…“
Alle, die Fragen stellen, die den Narrativen nicht folgen, die sogar demonstrieren werden flugs in die rechte Schmuddelecke gestellt. Diese perfide Taktik läuft bereits seit Jahren und wurde in der Plandemie perfektioniert: Schwurbler, Corona-Leugner, Klima-Leugner, Aluhutträger Populisten, Rechts-Populisten, Nazis, Antisemiten…..unter diesen Bezeichnungen finden sich alle wieder, die der links-grünen Ideologie nicht folgen wollen.
Die Behandlung der AfD ist zutiefst undemokratisch, aber man scheut zu Recht die offene Auseinandersetzung, weil die Bevölkerung merken könnte, daß in der AfD durchaus gestandene Politiker mit abgeschlossener Berufsausbildung vertreten sind, keine Kinderbuchautoren, die Wirtschaftsminister spielen.
Zutiefst undemokratisch ist auch die Entwicklung unserer Justiz. Da werden Richter angeklagt, die im Maskenstreit nicht den Corona-Hysterikern sondern gestandenen Gutachtern gefolgt sind. Oder verdienstvolle Mitarbeiter werden einem Disziplinarverfahren unterworfen, weil sie eine Risikoanalyse erstellt haben, die nicht zum politischen Narrativ passte.
Ich behaupte: Keiner in dieser Kasperletruppe hat die Kapazität und den Willen, das zu leisten, wofür sie einen Eid abgelegt haben: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. “
Kleine aber feine Ergänzung: …zum Wohl des DEUTSCHEN Volkes. Das Wort DEUTSCH ist scheint’s genauso verpönt wie VOLK. Ich achte darauf sehr genau und beobachte das immer öfter.
Dieser Eid ist aber auch sowas von pfui! Ich wette darauf, dass die heute noch gültige Fassung vielleicht nicht gerade morgen, aber doch in nicht allzu ferner Zukunft umformuliert werden wird. Und wenn, dann wohl im wokesten aller Sinne. Vielen wird der Eid längst schon ein Dorn im Auge sein (wie ganz sicher auch die in Stein gemeißelte Zusage „Dem deutschen Volke“ – auweh!). Gottes Hilfe wird von immer mehr Ministeranwärtern ohnehin nicht mehr benötigt. Ja, wozu denn auch? Schließlich kann man’s doch selbst immer noch am besten. – Der Ampel bleiben bestenfalls noch knapp drei Jahre, um „das Ding“ endlich durchzuziehen.
Das ist eben „hybride Regierungskunst“, wenn solche öffentlichen Reden gehalten werden, die an die Bevölkerung Appelle in dieser Art richten, die keiner angreifen kann!
– Im Hybridmotor werden zwei unterschiedliche Antriebe vereint. … –
Ihr Aufruf ist aller Ehren wert – danke!
Die Zeit wird es richten, denke ich. Die zutieft verstörende antidemokratische Behandlung der AfD fällt immer mehr Menschen auch; auch solche die sie nicht wählen.
Das – mit Blick auf die politische Behandlung der AfD – entstandene Parteienkartell überzieht immer stärker und dies bemerken immer mehr. Die „Nazi-Keule“ ist „tot-instrumentalisiert“, seitdem offensichtlich ist, dass alle, die nicht links sind, diese übergezogen bekommen. Auch das merken immer mehr.
Schweden und Italien sind für Berlin und Brüssel allerstärkste Warnzeichen. Von daher erwarte ich mit Blick auf die AfD eine weitere Intensivierung antidemokratischer Angriffe des Parteienkartells und deren Vertreter in diversen (Sicherheits)Behörden.
Fassungslos macht nicht nur das Geschwätze dieser Politiker, die von Demokratie reden, aber sich so benehmen, als ob sie noch nie etwas von Demokratie gehört hätten.
Verärgert bin ich auch über all die Medien und Journalisten, die laut für Meinungsfreiheit und Pressefreiheit stehen, aber keine Zeile darüber verlieren, wie mit Kollegen umgegangen wird, wie aktuell mit Herrn Reitschuster.
Wenn man, wie gestern, einen Ministerpräsidenten der SED, sehr dubios in sein Amt gekommen, im ÖR Fernsehen eine Rede zum Tag der Deutschen Einheit halten lässt, ist das der Gipfel des Zynismus.
Es ist das alte Lied: Wenn die Konservativen am Ruder sind, werden die Linken drangsaliert – und umgekehrt. Nur, die Linken treiben es immer viel schlimmer. Weil sie nicht nur ein Sendungsbewusstsein haben, sondern auch eine Ideologie. Und weil sie glauben, dass diese das Heil für alle Menschen enthält. Das gibt ihnen quasi einen Freifahrtschein, alle Gesetze & Vereinbarungen zu ihren Gunsten auszulegen. Denn sie sind die Guten. Wohin das am Ende führt, haben wir am Kommunismus und Faschismus gesehen. Aber die wenigsten Menschen sind lernfähig. Beziehungsweise sie lernen nur aus Schmerzen. Demokratie ist für Linke leider nur ein Wort. Sie benutzen Demokratie zur Durchsetzung ihrer Ideologie. Und was danach kommt…, siehe oben. Wobei den kleinen Rädchen im großen Getriebe, meist nicht klar ist, was für ein perfides Spiel sie mit dem politischen Gegner treiben. Sie sind einfach Mitläufer im Parteiengetriebe. Das Wort von Güther Eich, „… Seid Sand nicht Öl im Getriebe der Welt…“, gilt für Linke nur in Sonntagsreden.
Unter den konservativen deutschen Regierungen sind die Linken erheblich weniger „drangsaliert“ worden als nun umgekehrt. In der Kohl-Regierungszeit haben all diejenigen Linken bzw. Grünen ihren Marsch durch die Institutionen durchführen können, machten ihre Karrieren bei den Öff.-Rechtlichen.
Die Berufsverbote für die noch linkeren Verfassungsfeinde (- und Menschen, die der Verfassungsschutz dafür hielt) wurden von Kanzler Brandt eingeführt; Verbote und Verfolgung ist eine Spezialiät der SPD. Konservative sind im Ansatz diskussionsfreudig und offen, unter konservativen Professoren und Chefs sind die 68er angehört und auch gefördert worden.
Die Idee der Rechten Inetllektuellen (- zB bei Sezession), analog zum damaligen Erfolgsmodell der Linken und Grünen auf einer metapolitischen Ebene eine Diskurshoheit zu erringen (- plus Durchmarsch bei Unis und redaktionen), mit der dann parlamentarische Erfoge zu erringen seinen, erscheint mir naiv. Der Grund: Die an die Macht gekommenen Linken schotten sich ab, sind illiberal und denken nicht daran, Rechte als Diskussionspartner zu akzeptieren.
Das ist der Unterschied: Damals kamen die 68er sehr schnell in die Medien und wurden dort hofiert. Heute wird die Opposition ausgegrenzt und dämonisiert.
In Focus Online gibt es derzeit einen Artikel, der das offizielle Wähler und AFD Bild beschreibt. Dort steht: „ Die AfD erreicht in einer aktuellen Umfrage ihren höchsten Wert seit Februar 2020. Ihr Mittel: Ängste schüren in der Bevölkerung und Hetze gegen die Bundesregierung.“
Mit anderen Worten lese ich daraus, die Wähler sind dumme Schafe. Die auf einer rein grünen Wiese, einer grünen Wiese mit roten Blumen, mit gelben Blumen oder maximal auf einer schwarz-grünen Wiese grasen dürfen. Zwischen diesen Wiesen dürfen die Schafe hin und her wandern. In der Krise, die Wiesen sind abgegrast und die verbliebenen Kräuter schmecken nicht, müssen die Schafe zusammenzuhalten. Auch wenn die grünen Schäfer von Schafen so viel verstehen wie eine Kuh vom Fliegen, so dürfen die Schafe ihre Unzufriedenheit mit den Schäfern und jeden Streit untereinander nur demokratisch austragen und unter keinen Umständen die grün-bunten Wiesen verlassen.
AFD-Schäfer machen den Schafen angst wenn sie sagen, Vorsicht bittere Kräuter sind oft giftig und wenn sie die Dummheit der grünen Schäfer aufzeigen, kann das nur reine Hetze sein. Erst recht nicht dürfen sie die Schafe auf eine blaue Wiese locken, es gibt doch kein blaues Gras. Da ist es doch selbstverständlich, dass man die blauen Schäfer nicht im Rat der grün-bunten Schäfer duldet.
Die Ängste der Leute kommen doch nicht vom „schüren“ durch die AfD. Die sind Folgen der Politik der Altparteien.
Die AfD ist für diese Leute der Hoffnungsschimmer. Und das hat ja positive psychische Wirkungen.
Bei der vorletzten Bundestagswahl ( bei der letzten hab ich leider nicht aufgepasst) hatte die AFD im Osten gut 20% und die Grünen knapp 10 %. Im Westen war es genau umgekehrt. Daraus schließe ich:
Die wirkliche ahnungslosen Fanatiker haben -zumindest in den westlichen Bundesländern- schon längst die Grünen aufgesogen.
Vielleicht interessant in dem Zusammenhang, was die „Zeitung mit den vier Buchstaben“ schreibt:
„Kommentar zu Frank-Walter Steinmeier
Der falsche Präsident“
VOR der Bezahlschranke frei lesbar.
Gerade das Video bei youtube dazu entdeckt.
Vielleicht ist Herr Kelle so nett und schaltet den Link frei.
https://youtu.be/rnOHpWbTWa4
„Der falsche Präsident“? Passender: Der unfähige Präsident. Siehe u.a. nun sein Spendenaufruf für die Hungernden in Afrika. Zu den Problemen im eigenen Land hat diese Marionette nichts zu sagen!
Wie recht sie haben, lieber Herr Kelle – angesichts der zahllosen Beispiele für demokratische Entgleisungen seitens unserer politischen Akteure, liegt man gewiss nicht ganz daneben, wenn man den Bas’schen Appell zur Farce deklariert. Wirklich ernst nehmen kann man den Aufruf in diesem Falle leider nicht. Ich verstehe nicht, wie man sich als hohe Repräsentantin unserer Demokratie dermaßen wagemutig aus dem Fenster lehnen kann. Frau Bas müsste schließlich doch auch selbst sehr bewusst sein, wie peinlich genau man es in Ihrem Hohen Hause (und anderswo) mit der Einhaltung demokratischer Grundregeln und Selbstverständlichkeiten nun schon seit einigen Jahren nimmt. Hält sie die Bevölkerung wirklich für so naiv? Vielleicht gar für dämlich? Ob vielleicht irgend jemand den Mut aufgebracht haben könnte, Bärbel Bas auf diese Diskrepanz hinzuweisen? Hm, vielleicht schmökert einer ihrer Mitarbeiter (oder eine ihrer Mitarbeiterinnen) ja zufällig in diesem Blog? Es wäre immerhin ein Hoffnungsschimmer, denn – wie heißt es doch gleich noch so treffend? Der Lauscher an der Wand…
Ich war schon erstaunt, daß beim offiziellen Festakt tatsächlich ( auch ) eine deutsche Fahne auf der Bühne zu sehen war.
Zu „Muttis“ Zeiten war das auch schon mal anders …
( Da wurde das deutsche Hoheitszeichen von der Regierungschefin persönlich auch schon mal mit angewidertem Gesicht am Wahlabend „entsorgt“ … )
Oh ja, lieber H.K., eine Szene, die sich auch in mein Gedächtnis für alle Zeit eingebrannt hat. Selbst ein Miniexemplar eines für jeden neu- oder auch wiedergewählten Regierungschef in der Welt beinahe heiligen Symbols, der Nationalflagge, sichtlich angewidert beiseite schaffen zu lassen – das hatte echt was. Eine despektierliche Geste, die so in keinem anderen Land der Welt auch nur vorstellbar wäre. Einerseits schockierend, andererseits jedoch ein überdeutlicher Hinweis auf eine unfassbar große innere Distanz zu Deutschland und seinen Menschen – to say the least. Die Zahl derjenigen Politiker, die diesem Land gleichgültig, ja mitunter geradezu abschätzig gegenüber stehen, dürfte seit dem berüchtigten Merkelschen Fähnchen-Entsorgungsakt vermutlich noch um etliche angewachsen sein. Selbst unser Wi-Kli-Minister und Vizekanzlier(!) hat, seinem eigenem, literarischen Bekunden nach, ganz und gar kein positives Verhältnis zu dem Land und den Menschen, die ihm vor einem Jahr großes Vertrauen geschenkt haben und ihn schon seit längerem recht auskömmlich alimentieren. Man fragt sich doch unwillkürlich, was solche Leute wohl dazu veranlassen könnte, einem offenkundig verabscheuten Land unbedingt politisch dienen zu wollen? Als unproblematisch kann diese innere Zerrissenheit wohl nicht erlebt werden. Sie müsste den Betreffenden innerlich aufreiben. Weisen manche Politikerseelen gar eine Hornhaut auf? Oder haben einige von ihnen am Ende derer zwei…? Als Erklärung böte sich einzig an, dass man sehr bewusst nach einer Gelegenheit trachtet, ein Land und seine Leute nach eigenem Gutdünken, nach eigenen Ideologien, umzukrempeln. Und zwar auf Biegen und Brechen; ohne Rücksicht auf Verluste, selbst wenn sich diese als hochdramatisch, ja ruinös, erweisen sollten. Nur schnell muss alles gehen, ganz schnell. Schließlich könnte die Zeit, die für die Realisierung der ambitionierten Pläne zur Verfügung steht, knapp werden.
Korr: Vizekanzler. Das Ausrufezeichen bleibt bestehen.
Solange demokratische Wahlen rückgängig gemacht werden, undemokratisch durchgeführte Wahlen aber nicht wiederholt werden, eine auf diesem Weg mutmaßlich zu Unrecht begünstigte Linke in den BT gekommen ist, wo sie eine Vizepräsidentin stellt, wogegen die demokratisch gewählte AFD den Vize verweigert bekommt. Solange in der Familie einer Vizepräsidentin islamistisches, juden- und israelfeindliches Gedankengut verbreitet wird, immerhin vom Verfassungsschutz seit Jahren beobachtet, da habe ich kein gutes Gefühl.
Das alles und noch etliches mehr scheint die Öffentlichkeit allerdings nicht zu tangieren. Kann man machen nix.
Gehört zwar vom Thema nicht hierher, aber bei 1/4 nach 8 wurden gestern endlich mal Zahlen genannt bzgl. Mietpreise, die derzeit für Schrottimmobilien aufgerufen werden. Kommunen zahlen jeden Preis zwecks Unterbringung neu ankommender Geflüchteter. Beispiel 750 000 für 1 Jahr für 50 Personen. Mal auf sich wirken lassen
Es kommt sogar noch dicker, liebe GJ. Wie gerade Sie sicher längst wissen, schwillt – bevor die Herbst-/Winterstürme im Mittelmeerraum die Boots-Überfahrt allzu riskant erscheinen lasen – der Migranten-Strom aus Richtung Türkei wieder einmal enorm an. Wobei Griechenland von den Zuwanderern nach wie vor nur als das notwendige Übel einer Übergangslösung angesehen wird. Das Ziel ist und bleibt Deutschland; aufgrund einer höchst auskömmlichsten Versorgung von Zuwanderern, die weltweit als einmalig gelten kann. Aber das alles wissen gerade Sie ja noch viel besser als unsereiner… Man fragt sich, wie soll das alles nur weitergehen? Wo wird das alles letztlich hinführen?
PS: Mithilfe eines Taschenrechners war es mir möglich, die Monatsmiete per capita zu ermitteln. Das schlaue Kerlchen errechnete tatsächlich schlappe 1.250 Euro pro Person und Monat. Man kann nur hoffen, dass dieser Betrag zumindest einen Großteil aller anderen Kosten mit abdeckt; wie Energieverbrauch, Lebensmittel, Kleidung, Toilettenartikel sowie vieles andere mehr. Sollte durch den genannten Betrag allerdings nur der nackte Mietzins abgedeckt werden, gar nur der kalte, so kann sich der deutsche Steuerzahler wieder einmal herzlich gratulieren. Nochmals – wie soll das alles nur weitergehen? Wo wird das alles letztlich hinführen? Es kann einem wirklich angst und bange werden.
Die Wuchermiete deckt, befürchte ich, allein die kalte Miete ab. Denke nicht, daß aktuell eine Warmmiete kalkulierbar ist. Und Sie haben natürlich recht, daß eine gewaltige Welle auf uns zukommt bzw. längst im Gange ist. Herr Erdogan will bis 2023 die Hälfte der in der Türkei lebenden syrischen Flüchtlinge „loswerden“. Das – also die Hälfte – ist eine 7-stellige Zahl. Das Schleusergeschäft brummt. Da machen sich wieder Ströme von Menschen auf den Weg via Griechenland. Begleitet von Afghanen, Irakern und anderen. Und wieder überwiegend junge Männer. Via Belarus geht es auch weiter. Seit dem Ukrainekrieg schaut keiner mehr hin. Und sehr viele, die bereits in Griechenland anerkannt sind, wandern weiter nach D. und beantragen auch hier Asyl. Dann kommen noch die Russen und der Bund lässt weiterhin per Kontingentaufnahmen Menschen einfliegen, aus Moldau, Türkei, Libanon, Ägypten, Libyen… Und für all diese Menschen zahlen wir aus Sozialmitteln Unterkunft, Nebenkosten, Sozialbetreuung, Krankenversorgung und Lebensunterhalt. Sprachkurse, Kinderbetreuung etc. Wegen der Finanzierung fetzen sich Bund, Länder und Kommunen, während alles letztlich unten kommunal im Alltag gelöst werden muß. Das können sich die Bürger kaum vorstellen, was es praktisch bedeutet, wenn Woche für Woche statt 10-15 Zuweisungen aktuell 150 zugewiesene Geflüchtete aus der Landeserstaufnahmeeinrichtung zum Landratsamt gekarrt werden. Und nächste Woche wieder, die Woche drauf wieder, oder dann vielleicht noch mehr. Die Geschäftemacher freut das ungemein. Denen ist es wurscht, ob sie in Masken, Schnelltests oder Hallenbetreuung bzw. -bewachung von Notunterkünften machen und in der Not der Politiker jeden Preis verlangen können und skrupelos auch verlangen. Bezahlen müssen letztendlich wir alle. Nicht nur mit Geld.
Es verschlägt einem förmlich die Sprache. Was ist nur los mit diesem Land? Und was mit der EU? Steckt am Ende gar ein Plan dahinter? Anders lässt sich das alles einfach nicht mehr erklären. Jedenfalls nicht mit gesundem Menschenverstand.
Lieber Herr Kelle,
hat mich gefreut, dass Sie sich mal explizit hinter die AfD gestellt haben! Wir können uns als Konservative die Ausgrenzung der Alternative (und sei es durch Totschweigen) nicht mehr erlauben. Bitte weiter so!
Das habe ich schon oft gemacht, auch in Beiträgen zum Beispiel für den Focus, lieber Herr Schmitt. Aber freut mich, dass es Ihnen aufgefallen ist! KK
Okay, ich nehme das „mal“ zurück (inzwischen hat mir auch ein Bekannter Ihre Aussage bestätigt). Mir war in Ihren Beiträgen bisher nur aufgefallen, dass Sie, sobald es um die Alternative geht, meist in Diskursmuster verfallen, wie wir sie auch aus dem Mainstream kennen.