Mit dem Flixbus nach Kiew? Die Reisetätigkeit deutscher Politiker
Die beiden Oppositionspolitiker Friedrich Merz (CDU) und Gregor Gysi (Linke) sind wahrscheinlich bereits auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Nicht als Fahrgemeinschaft natürlich, sondern zufällig zur gleichen Zeit. Beide wollen dort das tun, was Politiker vieler anderer Staaten bereits vor ihnen getan haben: Solidarität mit der angegriffenen und geschundenen Ukraine nach fast zehn Wochen russischen Angriffskrieges zeigen.
Beide reisen auf eigene Faust, haben die Bundesregierung über ihre Pläne informiert und verzichten auf Personenschützer des Bundeskriminalamtes (BKA). Ob das eine gute Idee ist, werden wir wissen, wenn die beiden Politiker hoffentlich sicher wieder in Deutschland sind.
Bundeskanzler Olaf Scholz I, der in die deutsche Geschichte nicht mit dem Namen „Der Sönnenkönig“, sondern eher als „Olaf, der Zögerliche“, eingehen wird, fährt erst einmal nicht nach Kiew. Die ungeschickte Ausladung der ukrainischen Regierung für den deutschen Bundespräsidenten war nicht ihre cleverste Idee, denn natürlich kann Deutschland einen Affront wie Steinmeiers Ausladung nicht einfach hinnehmen.
Andererseits wäre es wirklich an der Zeit, wenn nicht nur Parlamentarier, sondern auch deutsche Regierungsmitglieder nach Kies reisen würden.
Und wer macht’s jetzt?
Natürlich: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat gestern angekündigt, Sie plane eine Reise nach Kiew. Einen genauen Termin konnte sie noch nicht nennen, aber sie werde es tun. Nun kann man sagen, als Außenministerin ist das ihr Job. Klar. Man kann aber auch vermuten, dass da wieder einmal Frau Baerbock selbst oder ihre Leute, den richtigen Riecher hatten und eine Gelegenheit konsequent nutzt, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren.
Reisen in Krisen- und erst recht in Kriegsgebiete können sicherlich sinnvoll sein.
KÖNNEN.
Und wenn, dann macht man das sinnvollerweise so wie Nancy Pelosi, deren Besuch in Kiew erst bekannt wurde, als sie schon wieder weg war.
Die Politiker, die dort hinreisen, bringen nicht nur sich selbst, sondern auch Personenschützer, Fahrer, Begleitpersonal und sonstwen in Gefahr.
Und wenn dieser nette Herr Putin schon offen mit Angriffen auf westliche Politiker in Kiew droht, muß man ihm nicht noch die lange Nase zeigen und „ätschibääätsch“ rufen.
Was sollen solche Provokationen ? Ihn veranlassen. daß er mal zeigt, ob er es ernst meint ?
Manchmal fühle ich mich wie im Kindergarten.
Und was Herrn Melnyk angeht: JEDEN anderen Botschafter, der sich so benimmt, hätte man längst ins Auswärtige Amt einbestellt und einen Kopf kürzer gemacht – zumindest vorläufig.
Fragt sich, was dieser „Diplomat“ sich noch alles leisten darf, bis irgend jemandem der Kragen platzt.
Bei allem Verständnis: Deutschland kann sich nicht auf der Nase herumtanzen lassen.
Dieses Wetteifern um eine Reise in die Ukraine, berührt mich allmählich unangenehm – vielleicht deswegen, weil es mir vorkommt wie Schaureisen mit Punktesammeln für die eigene Person oder Partei. Zu einem Krieg und dessen menschlichem Elend passt das meinem Empfinden nach nicht so recht.
Natürlich kann man das auch anders sehen: Als Bekundung nicht abreißender deutscher Solidarität.
Reisen eigentlich auch so viele Politiker anderer Länder in die Ukraine oder stehen deren Besuche nur weniger im Rampenlicht?
Sorry, aber diese Pilgerreisen umweht inzwischen schon ein Hauch von Populismus. Sie scheinen neuerdings nachgerade angesagt zu sein. Da will dann natürlich keiner, der auf sich hält, zurückstehen. Auch nicht ein Herr Hofreiter zum Beispiel. Und nun auch ein Herr Merz nicht. Auch diesem werden noch Weitere folgen. Allmählich ziemlich durchsichtig, das Ganze. Könnte man meinen.
„Friedrich Merz trifft überraschend Präsident Selensky in Kiew“.
Gibt bestimmt tolle selfies …
Diese Meldung lässt eigentlich nur einen Schluss zu – die beiden Herren sind in Kiew einander rein zufällig über den Weg gelaufen. Herr Selenskyj ist fürwahr ein wackerer Kämpfer. Im Grunde tut er mir sehr leid. Ehrlich. Möge es bald Frieden geben in dem geschundenen Land.
Unter dem Titel
„Sorge vor russischer Generalmobilmachung am 9. Mai
Will Kriegstreiber Putin Millionen Soldaten in due Ukraine schicken ?“
schreibt heute die „Zeitung mit den vier Buchstaben“
„ … Jetzt steigen die Sorgen vor einer weiteren Eskalation – und das ausgerechnet am „Tag des Sieges“: CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (58) warnt vor einer russischen Generalmobilmachung. „Man muss befürchten, dass Wladimir Putin am 9. Mai die Generalmobilmachung bekannt gibt.“
Das sagte Kieswetter, der CDU-Parteichef Friedrich Merz (66) bei seiner Ukraine-Reise begleitete, der „Augsburger Allgemeinen“. „Wenn es dazu käme, wäre dies eine ungeheure Eskalation des Krieges.“
„Bevor Putin am 9. Mai eine Generalmobilmachung ausrufen könnte, hat der Westen, hat Europa noch eine Woche Zeit, klare starke Signale zu setzen“, betonte Kieswetter. „Der Westen muss Russland eindeutig klarmachen, die Ukraine ist nicht einzuverleiben, sie bleibt ein souveräner Staat.“
Deswegen sei jetzt auch der Zeitpunkt für ein Öl-Embargo wichtig – doch das wird wohl erst in ein paar Monaten kommen.““
„Eine Woche Zeit“ ?
Der 9. Mai ist kommenden Montag, in 5 Tagen …
Ruhig Blut, lieber H.K. Nun, da unser aller Schicksal endlich in den Händen so profund erfahrener wie um- und weitsichtiger politischer Entscheidungsträger liegt, brauchen wir uns wirklich nicht länger sorgen. Wir alle müssen nur wieder lernen, der großen Politik und ihren Akteuren zu vertrauen – am besten blind.
Ich hatte gestern ein längeres Telefonat mit einem fast gleichaltrigen, jahrzehntelangen Freund ( ja, auch ich habe sowas … ), der militärisch nicht unbewandert ist.
Seine Aussage: „Unsere Spitzenpolitiker sind dabei, meine erwarteten nächsten vielleicht noch 20 Jahre deutlich zu verkürzen. Und das ärgert mich“.
Für so etwas habe ich nun gaaar kein Verständnis …
Hasardeure…?
Ich bin über den regelrechten Massentourismus in ein Land, in dem doch Krieg ist, so schlimmer Krieg, dass abertausende nach Deutschland flüchten müssen …
….viele natürlich um sofort ein deutsches Konto zu bekommen, auch ohne Papiere, ja das geht, wenn man nur kein Deutscher ist, und sich natürlich sofort beim Arzt mal gründlich durchchecken zu lassen… aber das hatten wir ja schon, und wir sind es gewohnt, unsere Sozial- und Flüchtlingslobby jubelt – der Steuerzahler irgendwann weniger.
Aber egal…. ich halte den Krieg für falsch und hätte gerne sachliche Informationen, wieso es so weit kommen musste. Was ist im Vorfeld schief gelaufen.
Ich teile dieses Grundvertrauen in die Ukrainische Regierung nicht, ich begreife diese Anbiederei an Selensky nicht. Mir läuft es eiskalt den Rücken runter wenn ich sehe wie er täglich mit bester Internetverbindung Live-Schaltungen in die ganze Welt macht, ja, aus einem Land, wo doch Krieg ist. Manche deutsche Stadt würde sich über ein so gutes Netz freuen. Alle Alarmglocken gehen bei mir hoch, wenn ich im TV zu sehen bekomme, wie er durch eine leere Straße schreitet, wie auf einem Catwalk, bestens ist jeder Schritt, Mimik und Geste einstudiert – zu gut – das ich mich sofort frage, wer bezahlt ihn für die Rolle seines Lebens, die das Ziel hat, Rohstoffe jetzt bei anderen Lieferanten zu weit überteuerten Preisen zu beziehen…..
Nach wie vor Frage ich mich, wo waren die lauten Forderungen nach Sanktionen bei all den Angriffskriegen die von der USA ausgingen, oder ganz aktuell – von Medien gerne verschwiegen, bei dem, was sich Erdogan wieder erlaubt. Sanktionen? Fehlanzeige, im Gegenteil, dorthin überweist unsere tolle Regierung, sogar noch weiterhin brav unsere Steuern.
Nein, ich verstehe die Welt nicht mehr…