Gaulands „Friedensplan“ scheitert am Widerstand in der AfD-Bundestagsfraktion

Gaulands „Friedensplan“ scheitert am Widerstand in der AfD-Bundestagsfraktion

Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat am Dienstag in der eigenen Bundestagsfraktion ein heftige Schlappe kassiert. Und das ist auch gut so. Dort präsentierte der Elder Statesman seinen „Friedensplan“ für die Ukraine, den er eigentlich gestern im Bundestag hatte vorstellen wollen. Doch daraus wurde nichts, weil sich im Zuge der hitzigen...Weiterlesen …
Linke mit hellem Moment

Linke mit hellem Moment

«Wir bekennen uns zum Selbstverteidigungsrecht der Ukraine und fordern die volle Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität.» So einfach, zu fornulieren, was eigentlich für jeden Menschen, der halbwegs bei Verstand ist, vollkommen normal sein sollte. Dass es ausgerechnet die frühere SED, jetzt Linke, ist, die dazu fähig ist, so einen einfachen Satz...Weiterlesen …
Die glauben das wirklich

Die glauben das wirklich

Also, falls Sie es noch nicht wissen. Die heutige Festnahme der Richterin und früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Birgit Malsack-Winkemann im Zusammenhang mit Terrorplanungen in der sogenannten Reichsbürger-Szene ist nur ein Ablenkungsmanöver. Echt! So wurde es mir eben aus AfD-Kreisen erzählt. Denn in Wirklichkeit, so die Geschichte, wolle der böse, böse Staat, unser...Weiterlesen …
Die nächste bitte: Joana Cotar verlässt die AfD

Die nächste bitte: Joana Cotar verlässt die AfD

Die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar verlässt die AfD, zu deren Gründern in Hessen sie vor zehn Jahren zählte. Cotar ist das, was man eine Realpolitikerin nennt, sie interessiert sich für das, was im Parlament diskutiert und beschlossen wird, auch abseits der großen gesellschaftlichen Aufregerthemen. Eine engagierte Politikerin, die sich zuletzt...Weiterlesen …
Demokratische Teilhabe muss für alle gelten – auch für die AfD

Demokratische Teilhabe muss für alle gelten – auch für die AfD

Es ist ein Trauerspiel, was die etablierten politischen Kräfte in Deutschland aufführen, seit die rechtskonservative AfD an den Wahlurnen Erfolg hat. In einigen ostdeutschen Bundesländern wählt jeder Vierte inzwischen die Partei, in aktuellen Umfragen sehen Demoskopen die AfD bundesweit bei 15 Prozent. Das allein wäre Grund genug, sich mit der...Weiterlesen …
Eine neue Partei? Sarah Wagenknecht, übernehmen Sie!

Eine neue Partei? Sarah Wagenknecht, übernehmen Sie!

Die Hoffnung konservativer Zirkel auf eine neue wählbare Partei in Deutschland, die die Lücke zwischen linksgewendeter Union und rechtsabgleitender AfD füllen könnte, ist überall in diesen Milieus mit Händen zu greifen. Und selbst einst hoffnungsvoll gestartete, spätere Rohrkrepierer wie die LKR, eine Abspaltung der Wirtschaftsliberalen um Bernd Lucke aus der...Weiterlesen …
Die AfD muss sich inhaltlich hübsch machen, wenn sie ein Rendezvous mit der Macht will

Die AfD muss sich inhaltlich hübsch machen, wenn sie ein Rendezvous mit der Macht will

Die letzte Landtagswahl in diesem Jahr ist vorbei. Die SPD verliert Stimmen, gewinnt aber. Die CDU verliert noch mehr Stimmen und verliert auch richtig. „Der Lack ist ab“, würde man die Nach-Merkel-CDU in meiner lippischen Heimat beschreiben. Grüne und AfD feiern, SED und FDP stürzen ab. So weit alles erwartbar...Weiterlesen …
Frau Bas, sparen Sie sich solche Reden, wenn Sie nicht danach handeln wollen!

Frau Bas, sparen Sie sich solche Reden, wenn Sie nicht danach handeln wollen!

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Tag der Deutschen Einheit an die Bürger appelliert, in der Krise zusammenzuhalten und Streit demokratisch auszutragen. «Wie wir miteinander umgehen, entscheidet wesentlich über die Stärke unseres Landes», sagte sie beim Festakt in Erfurt. Klingt gut, oder? Es wäre nur auch schön, wenn sich Frau...Weiterlesen …
Drei AfD-Abgeordnete auf „Informationsreise“ im Donbass

Drei AfD-Abgeordnete auf „Informationsreise“ im Donbass

Der Bundesvorstand der AfD ist ein klein wenig nervös. In Niedersachsen stehen demnächst Landtagswahlen an, und Umfragen sehen die dort durch Flügelkämpfe, Intrigen und Austritte gebeutelte Partei derzeit bei sieben Prozent. Da kommt die anscheinend mit der Parteispitze völlig unabgestimmte  „Informationsreise“ dreier AfD-Politiker nach Russland und in von russichen Soldaten...Weiterlesen …
Demokratie und Demoskopie – beides ist schon toll!

Demokratie und Demoskopie – beides ist schon toll!

Im aktuellen „ARD-Deutschlandtrend“ verliert die sogenannte Ampel-Koalition zum ersten Mal ihre Mehrheit bei den Wählern in Deutschland. Die Union verbessert sich und die AfD auch. Die steht derzeit bei stolzen 14 Prozent, und der Wiedereinzug in den Landtag bei der demnächst stattfindenden Niedersachsen-Wahl, dürfte sicher sein, was vor einem halben...Weiterlesen …
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