Wollen wir Zustände wie früher? Oder setzen wir demokratisches Verhalten durch?

Wollen wir Zustände wie früher? Oder setzen wir demokratisches Verhalten durch?

Als am 23. März 1933, einem Donnerstag, das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ im Reichstag beschlossen werden sollte, das die Welt als „Ermächtigungsgesetz“ kennt, mussten die Abgeordneten ein wahres Spießrutenlaufen über sich ergehen lassen, bis sie überhaupt ins Parlament gelangen konnten. SA- und SS-Leute bildeten Spaliere,...Weiterlesen …
Zurück in die Zukunft: Von meinem Besuch gestern bei der CDU in Augustdorf

Zurück in die Zukunft: Von meinem Besuch gestern bei der CDU in Augustdorf

Seit Jahren gehe ich privat kaum noch zu Parteiveranstaltungen. Als junger Mann habe ich dauernd in Sälen und Hallen rumgehangen, um politische Helden zu bejubeln und politische Gegner wenigstens verstehen zu wollen. Aber heute tue ich mir das nicht mehr an. Der Informationswert ist gleich null, der Unterhaltungswert meistens überaus...Weiterlesen …

Es darf nicht zweierlei Maß bei der Bewertung politischer Extremisten geben

Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linke für die Bundestagswahl im September, hat wieder mal wieder so richtig einen rausgehauen. Die DDR, so erklärte er heute, sei gar nicht so ein richtiger Unrechtsstaat gewesen. Und deshalb dürfe man Mitglieder des Unterdrückungsapparates von Honeckers und Mielkes Gnaden auch nicht per se von einem...Weiterlesen …

Jetzt wächst zusammen, was leider inzwischen zusammen gehört

Wundert das jemanden? In der ARD-Sendung von Frau Maischberger spricht sich Deutschlands populärster Grüner, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, für eine erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels aus. Die ist aber von der CDU. Es gab Zeiten, da hätte es in beiden Parteien nach so einer Aussage einen Aufschrei gegeben. Heute nicht mehr....Weiterlesen …
Aus der gesellschaftlichen Mehrheit wieder eine Gestaltungs-Mehrheit machen

Aus der gesellschaftlichen Mehrheit wieder eine Gestaltungs-Mehrheit machen

Der 22. September 2013 war für das bürgerliche Deutschland ein nahezu traumatisches Erlebnis. Am Tag der Bundestagswahl stimmten 21,6 Millionen Wähler für CDU/CSU, FDP und AfD, nur 19,6 Millionen für SPD, Grüne und Linkspartei. Selbst wenn man die 922.946 Piraten-Wähler zum „linken Block“ hinzuzählt, gab es eine klare Mehrheit in...Weiterlesen …
Ein Niqab von der AfD und die kaum noch zu ertragende Scheinheiligkeit der Grün_*Innen

Ein Niqab von der AfD und die kaum noch zu ertragende Scheinheiligkeit der Grün_*Innen

Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal erschien heute früh vollverschleiert in Schwarz in einem sogenannten Niqab an ihrem Arneitsplatz im Landtag von Erfurt. Das sorgte verständlicherweise für beachtliches Aufsehen. Landtagspräsident Christian Carius (CDU) verpasste ihr direkt einen Ordnungsruf, Muhsal legte daraufhin den Schleier ab und erklärte nur noch, sie haben mit ihrem...Weiterlesen …
Die CDU im Sinkflug: Wenigstens reicht es für Schwarz-Grün nicht mehr

Die CDU im Sinkflug: Wenigstens reicht es für Schwarz-Grün nicht mehr

Wer wissen möchte, wie die Zukunft der CDU aussehen wird, der sollte nach Österreich gehen. Das empfahl mir ein österreichischer Journalisten-Kollege, als ich vor einigen Wochen nach einer Podiumsdiskussion in Wien mit ihm am Buffett stand. Eigentlich müsste man die ÖVP unterstützen, philosophierte er, da sie in der Alpenrepublik die...Weiterlesen …

Schmeißt diesen schrecklichen Mann endlich aus der AfD-Fraktion!

Der AfD-Landtagsabgeoprdnete Wolfgang Gedeon sollte wegen Antisemitismus-Vorwürfen aus seiner Partei und Fraktion fliegen. Doch nun gab es nur eine Light-Lösung. Der Mann, der die ekelhaften und – historisch belegt – gefälschten „Protokolle der Weisen von Zion“ über eine Weltverschwörung der Juden zur Erlangung der Weltherrschaft, mit den Worten sie seien...Weiterlesen …

So, und jetzt: Anpfiff!

Endlich hat mal wieder ein Interview in einer deutschen Qualitätszeitung für Furore gesorgt. Die beiden Redakteure Eckart Lohse und Markus Wehner führten es vergangenen Mittwoch in Potsdam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (kurz: AfD), wobei wir hier – anders als in anderen Medien – den Zusatz „rechtspopulistischen“...Weiterlesen …
„Wenn wir diese 2.000 Menschen beseitigt haben…“

„Wenn wir diese 2.000 Menschen beseitigt haben…“

Mit mindestens 100 Millionen Euro wird in diesem Land aus Steuergeldern der „Kampf gegen Rechts“ pro Jahr subventioniert. Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist in Deutschland Staatsraison, und das ist aus unserer Geschichte erklärbar und auch sinnvoll. Rechtsextremismus! Das ist nicht Patriotismus, das ist nicht konservatives Denken, das sind Rassenhass und...Weiterlesen …
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