EU

Der schwere Dampfer EU treibt führungslos im Meer

In Italien wird es spannend, nachdem sich Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Nord auf eine gemeinsame Regierung unter Giuseppe Conte verständigt haben, beides „Populisten-Parteien“ wie aus dem Bilderbuch. Für die EU-Bürokraten brechen damit nach dem Brexit, den widerspenstigen Polen und Ungarn und der neuen smarten Regierung in Österreich endgültig ungemütliche Zeiten an,...Weiterlesen …

Herr Junker möchte Großmacht spielen

Jean-Claude Junker will das Atomabkommen mit dem Iran retten, das US-Präsident Donald Trump gerade aufgekündigt hat. Die EU werde jetzt versuchen, europäischen Firmen zu verbieten, den US-Sanktionen gegen den Mullah-Staat Folge zu leisten. Gar nicht so einfach, wenn man sich klar macht, dass die USA nach wie vor mit Abstand...Weiterlesen …

Wer Freunde wie Deutschland und die EU hat, braucht keine Feinde mehr

35.000 Palästinenser haben am Wochenende an zwölf Orten am Grenzzaun zu Israel demonstriert. Ihnen gefällt nicht, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt haben, eine Stadt, die im Zentrum von drei Weltreligionen und seit Jahrzehnten im Mittelpunkt von…nennen wir es Spannungen…steht. Organisationen wie...Weiterlesen …

Nach der Demo gegen Freihandel gehen sie dann zu McDonalds

Angela Merkel hat recht wenn sie sagt: „Globalisierung ist eine Tatsache – ob wir das wollen oder nicht.“ Und sie hat recht, dass freier internationaler Handel allen Beteiligten zugute kommt. Insofern ist ihr aktueller Vorstoß für eine Wiederbelebung der TTIP-Verhandlungen zwischen EU und den Vereinigten Staaten folgerichtig. Erst Anfang der...Weiterlesen …

Der Vormarsch der Wütenden gerät spürbar ins Stocken

Marine Le Pen hat ein starkes Ergebnis bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich eingefahren. Und verloren. Zuvor hatte in den Niederlanden Geert Wilders kein so berauschendes Ergebnis eingefahren. Aber auch verloren. Nach dem Saarland kam die AfD in Schleswig-Holstein zum zweiten Mal mit nur rund sechs Prozent in den Landtag. Nachdem...Weiterlesen …

Wilders deutlich hinter Rutte: So einfach ist eine Revolution auch nicht

Bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden hat der Islam-Kritiker Geert Wilders 13 Prozent der Stimmen bekommen und blieb damit weit, sehr weit, hinter den Rechtsliberalen des alten und wohl auch neuen Regierungschefs Mark Rutte zurück, dessen Partei acht Prozent vor Wilders landete. Heute Morgen werden wohl manche auch hierzulande enttäuscht...Weiterlesen …
GASTSPIEL Stefan Simmnacher fragt: Kann denn Steuer Sünde sein?

GASTSPIEL Stefan Simmnacher fragt: Kann denn Steuer Sünde sein?

„Die Stadt Monheim im Bundesland Nordrhein-Westfalen hat jahrelang einen zu niedrigen Gewerbesteuersatz von den ansässigen Unternehmen verlangt“, stellte heute die EU-Wettbewerbskommissarin Verstager fest. Sie verlangt von der Gemeinde Monheim, die zu wenig gezahlten Steuern von einem Gewebesteuer zahlenden Unternehmen aus Irland samt Zinsen einzuziehen. Und zwar nur von diesem Unternehmen,...Weiterlesen …
Gegenüber der Türkei sind Deutschland, EU und NATO nur noch Papiertiger

Gegenüber der Türkei sind Deutschland, EU und NATO nur noch Papiertiger

„Als Resultat der islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras hat sich die Türkei zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen entwickelt.“ Unsere Bundesregierung, die sich außenpolitisch im Allgemeinen und in Sachen Türkei im Speziellen samtpfötig gibt, redet endlich mal Klartext. In einer als „vertraulich“ klassifizierten Antwort der Bundesregierung nämlich auf eine entsprechende...Weiterlesen …
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