GASTSPIEL Stefan Simmnacher fragt: Kann denn Steuer Sünde sein?

GASTSPIEL Stefan Simmnacher fragt: Kann denn Steuer Sünde sein?

„Die Stadt Monheim im Bundesland Nordrhein-Westfalen hat jahrelang einen zu niedrigen Gewerbesteuersatz von den ansässigen Unternehmen verlangt“, stellte heute die EU-Wettbewerbskommissarin Verstager fest. Sie verlangt von der Gemeinde Monheim, die zu wenig gezahlten Steuern von einem Gewebesteuer zahlenden Unternehmen aus Irland samt Zinsen einzuziehen. Und zwar nur von diesem Unternehmen,...Weiterlesen …
Gegenüber der Türkei sind Deutschland, EU und NATO nur noch Papiertiger

Gegenüber der Türkei sind Deutschland, EU und NATO nur noch Papiertiger

„Als Resultat der islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras hat sich die Türkei zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen entwickelt.“ Unsere Bundesregierung, die sich außenpolitisch im Allgemeinen und in Sachen Türkei im Speziellen samtpfötig gibt, redet endlich mal Klartext. In einer als „vertraulich“ klassifizierten Antwort der Bundesregierung nämlich auf eine entsprechende...Weiterlesen …

Zu wenig Geld, zu wenig Realitätssinn – die NATO steht vor einem Umbruch

Das Büro der Friedrich-Naumann-Stiftung in Brüssel ist eine eher kleinere Einrichtung, die man neudeutsch als „Think Tank“ bezeichnen darf, und die der FDP nahe steht. Gestern jedoch ist dem Leiter des Büros, Hans H. Stein, etwas Besonderes geglückt. Sechs Wochen vor dem NATO-Gipfeltreffen der Staatschefs von 28 Ländern in Warschau...Weiterlesen …
Die Volksabstimmung als ein pervertiertes System

Die Volksabstimmung als ein pervertiertes System

Holland hat gesprochen: 64 Prozent von 32 Prozent sagten „Nee“ zu einem Assoziierungsbkommen zwischen der EU und der Ukraine. Interessant sind dabei drei Feststellungen. Erstens: Nur 32 Prozent der Wahlbürger in unserem sympathischen Nachbarland haben an der Volksabstimmung überhaupt teilgenommen. 68 Prozent war das Thema offenbar völlig schnuppe. Selbst die...Weiterlesen …

Beifall klatschend in die Isolation

Der schwedische Ministerpräsident hat vor zwei Tagen ein medientaugliches Bild formuliert. Bei einer Pressekonferenz an der Seite der Bundeskanzlerin erklärte er, was derzeit in Europa mit dem Zustrom an Flüchtlingen passiert. Man müsse sich das so vorstellen, dass da in einem Raum 500 Leute seien, und nun käme halt einer...Weiterlesen …

Die Stunde der Komödianten ist vorbei

Alexis Tsipras hat’s verbockt. Der griechische Ministerpräsident hat sich überschätzt, er hat gedacht, mit Taschenspielertricks und jugendlichem Elan könnte er Euro-Länder, IWF und EZB auf öffentlicher Bühne vorführen. Aber er hat sich getäuscht und sein Land an den vorläufigen Abgrund geführt. Vorläufig deshalb, weil auch eine eintretende Zahlungsfähigkeit in der...Weiterlesen …
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