FDP

Die FDP wittert ein Morgenlüftchen

Die FDP wittert ein Morgenlüftchen

Die CDU taumelt mit Friedrich Merz nach links, die FDP wittert Morgenluft. Der noch diese Woche liberale Fraktionschef im Bundestag sagte heute Morgen im Interview bei ntv: „Herr Merz hat gerade die Grundsätze der Union geschreddert.“ Und das kann nach den vergangenen Tagen niemand bestreiten. „Der Wählerwille war ja, dass...Weiterlesen …
Was für ein Wahlabend: CDU und Merz gewinnen, AfD verdoppelt sich, Honeckers Erben gewinnen die Hauptstadt und bei der FDP fließen Tränen

Was für ein Wahlabend: CDU und Merz gewinnen, AfD verdoppelt sich, Honeckers Erben gewinnen die Hauptstadt und bei der FDP fließen Tränen

Ist das BSW drin oder nicht? Das ist die Frage, die auch am späten Abend unbeantwortet ist, die aber erheblichen Einfluss auf den Fortgang der Geschehnisse haben wird. Denn Friedrich Merz und seine CDU/CSU haben die Bundestagswahl gewonnen – aber bei weitem nicht so glanzvoll, wie sie es sich selbst...Weiterlesen …
Sie fürchten keine rechte Machtergreifung, sondern die eigene Bedeutungslosigkeit

Sie fürchten keine rechte Machtergreifung, sondern die eigene Bedeutungslosigkeit

In vielen Städten Deutschlands haben am Wochenende wieder Tausende gegen die AfD und das imaginäre Niederreißen der CDU-„Brandmauer“ demonstriert. Der größte Aufmarsch des linken Deutschland fand dabei in Berlin statt, wo nach Polizeiangaben etwa 80.000 Menschen vom Reichstag über die „Straße des 17. Juni“ bis zur CDU-Bundeszentrale zogen. „Fritz, hör...Weiterlesen …
Merz geht „all in“ und gewinnt persönlich – nun wissen alle, was möglich wäre, wenn Rote, Grüne und Merkel weg von der Macht sind

Merz geht „all in“ und gewinnt persönlich – nun wissen alle, was möglich wäre, wenn Rote, Grüne und Merkel weg von der Macht sind

Friedrich Merz und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben alles gewagt. So wie sie am Mittwoch knapp gewonnen haben, so verloren sie heute ebenso knapp mit 338 Ja-Stimmen, 349 Mal Nein und elf Enthaltungen. Dumm gelaufen, und dennoch war diese Woche im Deutschen Bundestag eine gute Woche für die Demokratie Denn seit langer...Weiterlesen …
Eine Sternstunde im Deutschen Bundestag: 348 gegen 345 Stimmen für die Asylwende

Eine Sternstunde im Deutschen Bundestag: 348 gegen 345 Stimmen für die Asylwende

Als Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) das Ergebnis der Abstimmung verkündete, brachen Geschrei und Tumulte in den Sitzreihen der bisherigen roten und grünen Tonangeber aus. Und SPD-Chef Lars Klingbeil zog sich in die Schmollecke zurück und lehnte weitergehende Gesprächsangebote von Friedrich Merz und der CDU/CSU umgehend ab: „Sie glauben doch nicht,...Weiterlesen …
Bedingt verteidigungsfähig: Weil wir seit 30 Jahren politisch geschlafen haben

Bedingt verteidigungsfähig: Weil wir seit 30 Jahren politisch geschlafen haben

Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, hat nach der gestrigen Bundestags-Anhörung mit den Chefs der drei deutschen Nachrichtendienste deren Gängelung durch zu viel Bürokratie und Kontrolle kritisiert. „Unsere Sicherheitsbehörden ersticken an der alltäglichen Bürokratie“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Genehmigungsvorbehalte, Zustimmungserfordernisse, Antragsverfahren, Dokumentationsauflagen, Berichtspflichten, hohe rechtliche und...Weiterlesen …
Stracki

Stracki

Wir neigen dazu, in unserer politischen Blase immer schnell zu sein, wenn es um umstößliche Wahrheiten und verzichtbare Personen geht. Die noch Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Marie-Agnes Strack Zimmermann, ist dabei eine, über die „unser“ Urteil längst gefällt ist. „Kriegstreiberin“, „Waffen-Lobbyistin“ und ähnliche Kategorisierungen sind dabei noch die...Weiterlesen …
Der Feind im eigenen Bett: Geheime Ausschussitzung mit 105 Teilnehmern

Der Feind im eigenen Bett: Geheime Ausschussitzung mit 105 Teilnehmern

Die streitbare Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zuimmmermann (FDP) hat einen Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) geschrieben. Darin macht sie die Parlaments-Vorsitzende darauf aufmerksam, dass bei der Sitzung des Verteidigungsauschusses am vergangenen Montag, bei der es um die von Russland abgehörte Videokonferenz von vier Bundeswehr-Offizieren zum Thema „Taurus“-Einsatz...Weiterlesen …
Das Totenglöcklein läutet für die FDP

Das Totenglöcklein läutet für die FDP

Die Auftritte von FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner sind in aller Regel unterhaltsam. Will sagen: Man hört ihm gerne zu, weiß aber gleichzeitig, dass außer rhetorischen Luftblasen nichts passieren wird. Beim traditionellen „Ständehaus-Treff“ in Düsseldorf sagte Lindner jetzt „Wer Sympathie mit Terrororganisationen hat, wer Gewalttaten auf unseren Straßen verherrlicht, muss...Weiterlesen …
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