Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Festakt an die Geburtsstunde des Grundgesetzes erinnert. «Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen», sagte Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss Herrenchiemsee. Ohne die in Umfragen bärenstarke AfD zu...Weiterlesen …
Der AfD-Landratskandidat Sesselmann ist nah dran

Der AfD-Landratskandidat Sesselmann ist nah dran

Die AfD war am Wochenende erstmals überhaupt in einer bundesweiten Umfrage bei 20 Prozent Zustimmung. Aber Umfragen sind das eine, ausgezählte Stimmen sind das andere. Bei der Landratswahl im südthüringischen Sonneberg hat der AfD-Politiker Robert Sesselmann heute fast die Hälfte der Stimmen erhalten und wäre beinahe zum ersten AfD-Landrat Deutschlands...Weiterlesen …
Kevin Kühnert ist besorgt über CDU und AfD

Kevin Kühnert ist besorgt über CDU und AfD

Dass ich Erfurt mag, wissen Leser meines Blogs seit vielen Jahren. Dass ich über die Landespolitik nur noch den Kopf schütteln kann, wissen Sie auch. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat jetzt die Thüringer CDU – mal wieder – vor einer Zusammenarbeit mit der Höcke-AfD gewarnt. Und wenn einerr anfängt zu waren,...Weiterlesen …
Kann die CDU noch Heimat für Konservative sein? Heute entscheidet sich das

Kann die CDU noch Heimat für Konservative sein? Heute entscheidet sich das

Im südthüringischen Suhl entscheiden heute vier CDU-Kreisverbände, ob sie den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (58, CDU) zu ihrem Direktkandidaten für die anstehende Bundestagswahl machen. Eine Delegiertenversammlung soll über die Personalie abstimmen. Maaßen hatte schon im Vorfeld den Zuspruch der zwei größeren der vier beteiligten Kreisverbände erhalten. Dass die Wahl auf...Weiterlesen …

Vom Rassismus bei der Partnerwahl

Ich habe den Eindruck, so langsam drehen alle durch. Die Neue Züricher Zeitung (NZZ), auch bekannt als das „neue Westfernsehen“, berichtet gerade – wie eigentlich alle wichtigen Medien weltweit – über das Thema Rassismus. Verständlich nach dem tragischen Tod von Herrn Floyd und den folgenden Straßenschlachten. Vor wenigen Tagen widmete...Weiterlesen …

Guten Morgen aus München, liebe Freunde!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, ich war gestern nicht untergetaucht, sondern im phantastischen Erfurt, um das Treffen der Schwarmintelligenz Anfang September vorzubereiten und mich über den Stand der Vorbereitungen zur Demo jetzt am Samstag gegen den Versuch der vereinigen Linken, einen abgewählten Linke-Politiker auf kaltem Weg...Weiterlesen …
Es ist vielleicht die letzte Chance, die wir noch haben

Es ist vielleicht die letzte Chance, die wir noch haben

Es beginnt mit den ganz kleinen Veränderungen im Alltag. Eine gute Freundin aus Erfurt erzählt mir heute Morgen am Telefon vom Brötchenholen. Wenn in ihrem Bäckerladen Leute etwas Kritisches gegen die Regierung sagten, dann senken sie inzwischen wieder automatisch die Stimme und sprechen nur noch ganz leise. „So war es...Weiterlesen …

Nein! Nein! Nein!

Das Desaster in Erfurt und kein Ende… Die vormalige DDR-Staatspartei SED, die jetzt „Linke“ heißt, fordert von den bürgerlichen Parteien im Thüringer Landtag die völlig Unterwerfung. Enthaltungen reichten ihnen nicht, sie fordern von CDU und FDP, die Wahl des von den Bürgern abgewählten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten „zu unterstützen“. Wir...Weiterlesen …
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