Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt: Die Stunde der Versager
„Wenn in einem deutschen Landtag die AfD vorne liegt, ist das ein Problem für die Demokratie!“
Lassen Sie diesen Satz einen kleinen Moment auf sich wirken, liebe Leserinnen und Leser!
Gesagt hat das gestern Abend der CDU-Vorsitzende und vermutlich demnächst Bundeskanzler Armin Laschet in der Talk-Sendung von Sandra Maischberger in der ARD.
Zum wiederholten Mal offenbart sich hier ein gespaltenes Verhältnis führender CDU-Politiker zur Demokratie und zu freien Wahlen. Nie wurde uns das so klar, als die Kanzlerin vergangenes Jahr im Februar anordnete, die rechtmäßig und absolut demokratisch zustandegekommene Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen „rückgängig“ zu machen. Unfassbar, oder?
Aber sie sagen es, und – schlimmer noch – sie tun es.
Und nun Laschet, vollkommen unfähig zur Selbstreflexion, dass die Politik Merkels und ihrer politischen Handlanger, allen voran Armin Laschet selbst, die AfD überhaupt erst geschaffen hat. Nachdem die Euro-Staatsschuldenkrise einst halbwegs unter Kontrolle gebracht wurde, war die „Professorenpartei“ von Lucke, Henkel und Starbatty praktisch platt, erledigt, tot. Und dann kam die grandiose Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU, noch einmal: von der CDU, von der CDU, von der CDU und öffnete die deutschen Grenzen für den ungeregelten und in weiten Teilen rechtswidrigen Massenzuzug von Menschen aus aller Welt in unsere Sozialsysteme, von denen ein Teil nicht nur den Staatshaushalt mit vielen Milliarden jährlich belasten, sondern durch brutale Gewalt, durch Messerstechereien, Terroranschläge und Vergewaltigungen auffallen. Und haben wir von Armin Laschet dazu mal etwas Kritisches gehört? Nein, der ist ja mit dem Kampf gegen die WerteUnion, ihren neuen Vorsitzenden und die AfD vollauf beschäftigt.
Die Krokodilstränen kann uns Herr Laschet wirklich ersparen. Er trägt persönlich eine Schuld, dass es die AfD gibt. Die CDU macht durch ihre vollkommen verblödete Migrations- und Flüchtlingspolitik die AfD immer stärker. Und wenn die Rechten am Sonntag als erste durchs Ziel rennen in Magdeburg, dann ist das nicht der tolle AfD, dann sind das die Versager, die bei der CDU seit Jahren den Ton angeben.
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Richtig, lieber Herr Kelle! Hätte die CDU Politik im Interesse unserer Bürger und unseres Landes gemacht, wäre die AfD nie entstanden.
Ich lese Ihre Artikel ja schon einige Jahre, egal wo Sie sie veröffentlichen (dürfen), und erkenne in Ihrer Ausdrucksweise eine Art Verzweiflung.
Es ist unfassbar was aus unserem Land geworden ist.
Maischberger : „Was machen Sie mit den AfD-Wählern ?“ – na auch verbieten….😆
Ich bin Mitglied der WerteUnion, das Ziel des Vereins ist das „Hineinwirken“ in die Union, um den originären Markenkern des christlichen Gedankens, der konservativen Überzeugung und des wirtschaftsliberalen Handelns zu reaktivieren. Ein Mann wie Laschet verkompliziert unsere Ambitionen leider massiv, ändert aber nichts an der Stoßrichtung – wir brauchen die Unionsparteien, um Mehrheiten gegen das grün-rote Schreckgespenst gewinnen zu können. Kleine konservative Gruppierungen und Parteien werden zwar die Union schwächen, aber eine grüne Kanzlerin nicht verhindern. Ich hoffe sehr, dass Laschet diese Ambivalenz begreifen wird. Tut er es nicht, drohen der Republik Verhältnisse wie in BadenWürttemberg und Hessen. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt, und man kann ihr sogar nachhelfen. Max Otte hat es am Samstag in Fulda vorgemacht. Aufbruch heißt das credo. Stillstand war gestern.
Laschet hat ja nicht nur die AfD, sondern auch die Werteunion als undemokratisch verunglimpft, die ja eigentlich nur die Rückkehr zu den konservativen Werten will, die die Partei vor der Vergrünung durch Merkel hatte. Das wurde von der Maischberger als „Rechtsruck“ verurteilt, ebenso wie sie auf der Differenzierung zwischen „rechts“ und „rechtsextrem“ herumkaute, um Laschets scheuen Einwand, ob sie das bei „links“ auch so sehe, von der ständig unterbrechenden „Moderatorin“ mit „darüber sprechen wir hier jetzt nicht“ abgekanzelt wurde. Warum wehrt sich Lascht eigentlich nicht gegen die total parteiische Gesprächsführung? Wenn er der AfD Wähler abjagen will, muss er den Linksparteien und -medien energischer widersprechen
Die Gründung der AfD, ja auch ihr Erfolg , ist eine direkte, geradezu zwingende Antwort und Konsequenz auf das die Belange des Volkes völlig außer Acht lassende, verantwortungslose Tun der von der CDU geführten Regierungen der letzten 16 Jahre. Dieser unser Land in früheren Jahrzehnten so weise dienenden Partei ist offenbar unter Frau Merkel die Luft ausgegangen, nur noch der macht Erhalt, nicht mehr die dienende Funktion für das Volk ist übrig geblieben. Diese ist nun bei der Partei angesiedelt, die die alten CDU – Grundsätze und die Konservativen Prinzipien weiter verfolgt. Ein Erfolg der AfD in Sachsen-Anhalt wäre das Beste, was unserem Land passieren kann/könnte, weil offenbar ein wirkliches Umdenken, man merkt es doch aus jeder der deplazierten und borniert-arroganten Bemerkungen des Herrn Laschet, immer noch nicht stattgefunden hat.
Wer dann gegen sein eigenes „Produkt“, die AfD, hetzt, wie Laschet es hier mal wieder tut, sollte sich in der Bibel noch mal das Gleichnis von dem Splitter und dem Balken im eigenen Auge durchlesen und danach mal einfach demütig die Klappe halten!
Eine ganz schwache Stunde des Kanzlerkandidaten der Union, der ja natürlich genau weiß, dass es ganz überwiegend „unsere“ Leute sind, die er so beschimpft. Statt an den Ursachen zu arbeiten.
„ … Und haben wir von Armin Laschet dazu mal etwas Kritisches gehört?“
Uns‘Armin sieht sich als „Ger-moneys next Mutti“.
Also nicht als nächster Bundeskanzler, sondern als Nachfolger von „Mutti“.
Wie sollte jemand, der so bewundernd zu „Mutti“ aufschaut, „etwas Kritisches“ sagen ( können/ wollen/ dürfen ) ?
Wenn uns‘Armin ab September im häßlichsten Kanzleramt „das wir je hatten“, sitzen sollte, geht es genauso weiter, wie wenn „Mutti“ persönlich dort sitzen würde.
Der Unterschied ?
Bei „Mutti“ hätte Frau Illberger ( oder Maischner ? Ich bringe die immer durcheinander …) nicht gewagt, dazwischenzuplappern.
Bei uns‘Armin darf man das …
Hallo, Herr Kelle, als Christ sollte man die „Kirche im Dorf“ lassen und in Artikeln bei der Wahrheit bleiben.
Die AfD wurde am 06.02.2013 von Mitgliedern sämtlicher etablierten Parteien gegründet, um patriotische Nichtwähler abzufischen, die CDU steuerte 2.300 Gründungsmitglieder, die SPD 1.212, die LINKEN 1.122, die FDP 950, die CSU 354 und die GRÜNEN 345 bei und die erste deutsche „Koalitionspartei“ wurde ein voller Erfolg, heute sitzen 402 Parlamentarier der AfD im Bundestag, in den Landtagen, im EU Parlament und im Berliner Abgeordnetenhaus und kassieren fürstliche Diäten und Zulagen und die Partei kassiert Spenden, staatliche Parteienfinanzierungen und die Beiträge ihrer Mitglieder und durch den Verkauf von Goldmünzen und Barren hat die AfD Millionen verdient, ihr Parteivermögen bewegt sich im zweistelligen Millionenbereich. Das „Schattenboxen“ zwischen den etablierten Parteien und ihrer Gemeinschaftspartei AfD soll lediglich vortäuschen, dass es neben den etablierten Parteien noch eine patriotische Partei gäbe und das verblödete „Stimm- und Steuernutzvieh“ fällt auch bei der nächsten BTW wieder auf den Bluff herein und sorgst dafür, dass den AfD Parlamentariern die Plätze am Diätenfreßnapf erhalten bleiben.
Ich habe es heute bereits an anderer Stelle geschrieben, was mir am Vortrag von Herrn Laschet bei Maischberger zur Werteunion auffiel. Sagte er doch, er kenne in NRW kein einziges CDU-Mitglied und keinen Abgeordneten, der mit dieser Truppe etwas zu tun haben will. Das finde ich äußerst merkwürdig und fraglich. Und zur AFD hat er die Partei und jeden ihrer Wähler als undemokratisch bezeichnet. Da hat selbst Frau Maischberger eingeworfen, daß die Partei aber doch nicht verboten sei. Herr Laschet sagte, konservativ sei ja (noch) akzeptabel, aber Werteunion und AFD ist RECHTS, und das ist in seinen Augen gleich mit undemokratisch. Zwischen rechts und rechtsradikal ist da für ihn wohl kein Unterschied mehr zu sehen, das ist alles bäh. Da bin ich mal sehr gespannt, wie sich die noch unentschlossenen Wähler in Sachsen-Anhalt auf den letzten Metern entscheiden. Wenn die AFD stärkste Partei würde, wird dann die Wahl von Frau Merkel annulliert?
Wenn die CDU immer wieder sagt, daß es keine „Zusammenarbeit mit Linken und Rechten“ gibt, und Herr Laschet betont, daß mit der AfD „nicht einmal geredet wird“, fragt sich der geneigte Bürger, warum es noch immer kein Parteiausschlußverfahren gegen den schleswig-holsteinischen MP Daniel Günther gibt, der öffentlich sogar über „Koalitionen mit den Linken“, also der Mauerschützenpartei, fabuliert.
Interessant auch, daß Herr Laschet mit den Ditib-Leuten redet, aber nicht mit der AfD und auch mit „der Truppe von der WerteUnion“ nicht.
CDU ? Nein danke.
Leute! Es muss doch nun wirklich das Wahlvolk sein, mit dem etwas nicht stimmt. Und zwar gewaltig, oder? Donnerwetter, Merkel hat wirklich ganze Arbeit geleistet. Das muss man ihr neidlos zugestehen. In einer parteipolitisch so erbärmlichen Verfassung hat sich die CDU, ja die ganze deutsche Parteienlandschaft, seit der Gründung dieser Republik wohl noch nie befunden. Gerade was das Demokratieverständnis der politischen Eliten sowie ihrer medialen Begleiter angeht, scheint besteht inzwischen dringlichster Erklärungsbedarf. Das A- und Regieren nach Gutsherrenart ist eine Erfindung Angela Merkels; sie hat es mit Erfolg eingeführt und perfektioniert. Dass sich in der Zielkurve zur diesjährigen BT-Wahl weit mehr Unappetitliches darstellen könnte als zu vergangenen Wahlen, war zwar absehbar, gestaltet das Ganze aber dennoch zutiefst verstörend. Obwohl der Weg, den die CDU genommen hat, sich schon länger deutlich abzeichnete, fällt es nicht wenigen offenbar sehr schwer, sich dies ehrlich einzugestehen; sich mit der Entwicklung „seiner“ Partei abzufinden und mit den so befremdlichen, veränderten Gegebenheiten seinen Frieden zu schließen. Man kann davon ausgehen, dass weder die CDU noch ihre Schwesterpartei jemals wieder zu ihren bis heute von vielen geschätzten und vertrauten konservativen Werten zurückkehren werden. Das von vielen immer noch erhoffte „konservative Revival“ kann und wird es nicht geben. Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass dieser Zug die Halle verlassen hat, und zwar endgültig. Beweise dafür werden schließlich Tag für Tag frei Haus geliefert. Und da alles nun mal so ist wie es ist, kann die Konsequenz nur ein persönliches Umdenken und Sich-Anpassen an die veränderte parteipolitische Ausrichtung sein, oder aber der endgültige Bruch mit dem Vertrauten, dem Gewohnten, und die Hinwendung zu einer anderen, konservativ ausgerichteten Partei. Auch wenn diese vielleicht noch zu gründen wäre. Es sei denn, man entschlösse sich, der Politik ein für allemal den Rücken zu kehren; tief enttäuscht, vielleicht sogar angewidert. Andere Optionen (Alternativen) dürfte es kaum geben.
NB: Herrn Kelles Aussage in punkto Euro-Staatsschuldenkrise (er bezeichnet diese als „halbwegs unter Kontrolle“) zeugen von unerschütterlichem Optimismus.
Interessant ist da heute ein Blick nach Dänemark. Dort würde Herr Laschet vielleicht auch die Sozialdemokraten und Liberalen zu Nichtdemokraten erklären?
Ich hasse die Demokratie mit mehr als einer Partei. Die freiheitlich demokratische Grundordnung hat links, marxistisch und bunt zu sein, ansonsten ist sie faschistisch und Faschismus, der nicht links ist, ähhhh, also rechts erinnert uns doch an die finstersten Zeiten unserer Geschichte, gell? Das Grundgesetz wird entsprechend angepasst, der Verfassungsschutz auch, die Polizei wird angewiesen, „freiheitliche“ Proteste niederzuknüppeln. Ein Parlament oder gar ein Verfassungsgericht braucht man nicht, stört eh nur beim Schampussaufen. Hauptsache Clima und Corona unter Kontrolle …
(Sarkasm off)
Mit der Zuschreibung von Aktionen der „erlebnisorientierten“ neuen Gesellschaftsmitglieder hat Herr Kelle völlig recht! Erst heute konnte ich von einem Doppelmord in einer Lüneburger Psychiatrie lesen. Täter: ein zugewanderter Neubürger aus Syrien, der noch nicht so lange hier lebt.
Alles „Einzelfälle“, die „auf keinen Fall verallgemeinert werden dürfen“ …
WU & AfD sind sind in Laschets Augen (und der versammelten Links-Querfront) ein & dasselbe.
Die Mitglieder & Sympathisanten der WU werden von nun an leider dieselben ,Erfahrungen‘ machen wie die ,Rechten‘ werter Herr Kelle. Ich wünsche diese niemanden und hoffe auf starke Nerven in der WU.
Das Demokratiedefizit liegt in den etablierten Parteien, die meinen, man dürfe nur sie wählen und zwischen schwarz-grün-rot ein bisschen wechseln. Man hat immer mehr den Eindruck, es sei ohnehin ziemlich das gleiche.
Laschet hat ein Demokratieverständnis, dass sich nicht unterscheidet von dem des Herrn Honecker.
Hallo Gerd, Sie treffen den Nagel auf den Kopf, der Grundgesetz Artikel 38 besagt ausdrücklich, dass Mitglieder des Bundestages und der Landtage Vertreter des gesamten deutschen Volkes und nicht Vertreter ihrer Partei sind, sie sind nicht an Aufträge gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen und es gibt auch kein Gesetz aus dem hervor geht, dass der Fraktionszwang einen höheren Stellenwert als der Artikel 38 GG hat.
Wen interessiert heute noch das Grundgesetzt außer den Alutträgern, Verschwörungsideologen und Schwurblern?
Es ist gut, dass Mario Vogt (CDU) die Aufhebung der Maskenpflicht gefordert hat, sobald die Inzidenz unter 20 liegt. Das dürfte nächste Woche erreicht sein. Vielleicht besteht noch Hoffnung, dass die CDU zu einer richtigen Politik gelangt. Nämlich Orientierung an Subsidiarität, christlich-konservativen Werten; omni-laterale Abrüstung und Naturschutz. Mehr dazu auf meiner Internetseite (bitte auf meinen Nick-Namen klicken).
Korrektur: Voigt
Wenn in einem deutschen Landtag die AfD vorne liegt, hat die Demokratie ein Problem weniger!
Interessantes Szenario. Aber, meinen Sie wirklich? Alles diesseits der absoluten Mehrheit würde doch unweigerlich mit einem totalen Koalitionsboykott seitens aller übrigen im Parlament vertretenen Parteien quittiert. Ehrensache, und so zuverlässig wie das viel zitierte Amen in der Kirche – nach all den unsäglich peinlichen Kindergartenspielchen, die man sich in diversen deutschen Parlamenten im Zusammenhang mit der AfD schon geleistet hat. Man entsinne sich alleine des das total infantilen Herumgezickes anlässlich der Sitzordnung im Deutschen Bundestag. Echt zum Fremdschämen. Es ist schon vorgekommen, dass selbst der denkbar beste Vorschlag von den Parlamentariern aller übrigen Parteien abgeschmettert wird, nur weil dieser seitens der AfD unterbreitet wurde. Aus sachlichen Erwägungen heraus kann die Ablehnung nicht erfolgt sein. Soviel ist sicher. Vielmehr geschah dies rein aus Renitenz, völlig irrational. Dabei handeln die Parlamentarier aus einem in einer Demokratie äußerst fragwürdigen, ja rundweg abzulehnenden, Prinzip heraus; aber solches tut schon längst nichts mehr zur Sache. Nur Wochen oder wenige Monate, später könnte dann ein inhaltlich identischer Vorschlag von einer anderen Partei unterbreitet und daraufhin mehrheitlich angenommen werden. Wenn DAS kein Beweis für urdemokratische Strukturen ist, dann… dann… Ja, was denn dann?
In einem Land , in dem Wahlen mal eben so Rückgängig gemacht werden können , stehen Volgewahlen , wie z.B. BT -Wahlen schon vorher fest !!!
Die Sternstunde des Kanzlerkandidaten der Union 🙂 !
In jedem Unternehmen, das Marktanteile verliert, schaut man nicht auf den Mitbewerber als die Ursache für das eigene Versagen, sondern man sucht die Ursachen für den Marktanteilverlust in den eigenen Prozessen sowie den angebotenen Produkten und Leistungen.
Aber dazu ist die Union und insbesondere Hr. Laschet nicht fähig. Er ist und bleibt eine Kopie von Angela Merkel. Man ziehe im einen Hosenanzug an und lege ihm die Kette aus Isar-Oberstein um den Hals und er wird sich ueberhaupt nicht mehr von Frau Merkel unterscheiden.
Was er sich bei Frau Maisberger ausgestellt hat, ist ein Armutszeugnis par Excellence, und ich hoffe, dass die Wähler in Sachsen-Anhalt die CDU kräftig abstrafen werden und die Union dahin schicken, wo sie hingehört: in die Verzwergung.
Was in den 20er Jahren, aber auch heute noch für die SPD galt, gilt umso mehr für die CDU und Ihre Schwesterpartei der CSU: „Wer der Union vertraut, dem hat man das Gehirn geklaut!“
Ich und wahrscheinlich viele andere stellen sich immer wieder die simple Frage: Wie kann es sein, dass ich in einer angeblich gut funktionierenden, vorbildhaften Demokratie lebe, jedoch bei politischen Wahlen nicht jede Partei ankreuzen darf, die auf dem Wahlzettel steht – zumindest mit unruhigem Gewissen, weil ich mit meiner Wahl ja die Demokratie gefährden könnte?
Liebe Ursel
„Wie kann es sein, dass ich in einer angeblich gut funktionierenden, vorbildhaften Demokratie lebe…“
Lernt es : Lernt zwischen den Zeilen zu lesen, lernt euren Kollegen und Bekannten zu mißtrauen,lernt das Parteizugehörigkeit (Parteidisziplin und Fraktionszwang) vor Fachkompetenz und Gewissen geht, Lernt, das eure Lebensqualität von einem SED Apparatschik abhängen kann, lernt verbotene/ geächtete Bücher unter der Hand weiterzugeben, Musik leise zu hören, vor allem aber lernt zu Schweigen.
DAS ist Sozialismus der DDR.
Und der läuft gerade hier. Wir Ossi’s sind Nazi’s????
Nein aber wir haben den Geruch, nein Gestank des Sozialismus noch in der Nase. WIR kennen diesens System! Ich habe 33 Jahre in ihm gelebt. Die 68 ziger_Westelbier haben keine Vorstellung wie „Die PArtei und der Staatsratsvorsitzende“ in das persöhnliche Leben eingreift, Dich mißstrauisch und Aggressiv machen kann, deine Träume und Ideen für die Zukunft per Parteibeschluss und einem Fingerschnipps zu nichte macht…….
Ich habe mich mich beim letzten Mal entschuldigt, dass mein Beitrag so lang geworden ist,möchte ich wieder tun.
HK (ich weiß nicht ob Sie oder Er)
hat mich allerdings beruhigt und mich ermutigt mehr zu schreiben Danke an alle Mitforisten für die Geduld, des Zuhörens. Aber das musste jetzt mal raus !
Klaus, deine Bitte – werde ich auch nochmal erfüllen. Ich brauch etwas Zeit.
„ … HK (ich weiß nicht ob Sie oder Er)
hat mich allerdings beruhigt und mich ermutigt mehr zu schreiben“
Auch, wenn es demnächst vielleicht sogar verboten wird, KEINE Regenbogenfahne am Haus oder aus dem Fenster hängen zu haben und NICHT „LGBTQ“ oder sonstwie „queer“ zu sein:
Ich war, bin und werde bis zu dem Tag, an dem „die Kiste zugenagelt wird“, ein „patriarchalisch geprägter, dummer ( immer älter werdender ) weißer Mann“ bleiben.
Was sich ändert ?
Nun, ich werde nicht jünger, nicht gesünder, die Haare auf dem Kopf vermehren sich auch nicht mehr schlagartig, aber ich werde sicherlich weiser und lebenserfahrener.
Ach ja: und die CDU werde ich sicherlich nicht mehr wählen …