Union und SPD beschließen: Weiter so! Genau das braucht unser Land nicht

Union und SPD beschließen: Weiter so! Genau das braucht unser Land nicht

Wenn der CDU-Wirtschaftsflügel und gleichzeitig der linke Flügel der SPD den vereinbarten Sondierungsergebnissen zwischen Union und Sozialdemokraten zustimmen, dann kann damit etwas nicht stimmen. CDU, CSU und SPD wollen gemeinsam eine Regierung bilden, das haben sie vorhin verkündet. Auch bei den heftig umstrittenen Themen Migration und Finanzen habe man eine...Weiterlesen …
Heute ist Frauentag! Warum eigentlich, wenn das Geschlecht doch belanglos ist?

Heute ist Frauentag! Warum eigentlich, wenn das Geschlecht doch belanglos ist?

Ich beschränke mich heute mal auf Sie, verehrte Damen, weil es ja um Sie geht, wenn international der „Weltfrauentag“ gefeiert wird. Zwei sehr tragische Ereignisse führten dazu, gerade diesen 8. März als sozialistischen Feiertag auszuwählen: Der Aufstand der Textilarbeiterinnen in New York 1857, bei dem 129 Frauen ums Leben kamen,...Weiterlesen …
Höcke (AfD) überwacht Verfassungsschutz in Thüringen

Höcke (AfD) überwacht Verfassungsschutz in Thüringen

Die AfD hat im Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der sich mit dem Landesamt für Verfassungsschutz beschäftigen wird. Die AfD brauchte dazu – nach dem starken Ergebnis der Landtagswahlen – keine Stimmen aus den Reihen der anderen Parteien. Im Mittelpunkt der Untersuchungen soll die Amtsführung des dubiosen thüringischen Verfassungsschutz-Chefs Stephan...Weiterlesen …
CDU und CSU als reiner Kanzlerwahlverein? Das würde dieses Mal das Ende der Union sein

CDU und CSU als reiner Kanzlerwahlverein? Das würde dieses Mal das Ende der Union sein

Der kleinere Partner einer Koalition kann nicht „mit 16 Prozent der Stimmen den Kurs der Koalition bestimmen – denn sonst gibt es keine“. Der CDU-Politiker, der – endlich – diesen klugen und wichtigen Satz öffentlich gesagt hat, heißt Tilman Kuban, ist Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen. Gegenüber dem Berliner „Tagesspiegel“ setzte er...Weiterlesen …
Nord Stream 2 bleibt dicht

Nord Stream 2 bleibt dicht

Die beschädigte russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wird nicht wieder in Betrieb genommen. Das stellte heute Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin klar. Die „Financial Times“ hatte am Wochenende berichtet, dass ein ehemaliger Spion und enger Freund von Wladimir Putin mit Unterstützung von US-Investoren und auch vom ehemaligen amerikanischen Botschafter in...Weiterlesen …
Der Anführer der Freien Welt fällt seit gestern aus – suchen wir uns halt neue

Der Anführer der Freien Welt fällt seit gestern aus – suchen wir uns halt neue

Wenn sie seit Jahrzehnten als politischer Journalist arbeiten, dann glauben sie irgendwann, dass sie alles schon gesehen und erlebt haben. Die gestrige Eskalation im Weißen zwischen US-Präsident Donald Trump, seinem Außenminister JD Vance und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beweist das Gegenteil. Man hat nie alles schon gesehen. Und leider...Weiterlesen …
Offener Schlagabtausch zwischen Trump und Selenskyj – US-Präsident bricht das Treffen ab

Offener Schlagabtausch zwischen Trump und Selenskyj – US-Präsident bricht das Treffen ab

Beim Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenbskyj hat es am Nachmittag in Washington DC einen heftigen verbalen Schlagabtausch vor den Kameras der Weltöffentlichkeit gegeben. Während trump von seinem Gast mehr Dankbarkeit und Respekt einforderte, benannte der den russischen Präsidenten als „Terrorist“. Weder die Ukraine noch...Weiterlesen …
Klingbeil (SPD) ist sauer, weil die Union nach der Veruntreuung von Steuergeldern zu fragen wagt

Klingbeil (SPD) ist sauer, weil die Union nach der Veruntreuung von Steuergeldern zu fragen wagt

Geht das schon wieder los? Jetzt droht auch SPD-Chef Lars Klingbeil mit einer „Brandmauer“. Ausgerechnet am Tag, in dem Arbeitsgruppen seiner Partei und der Union mit den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Bundesregierung beginnen, droht die Koalition aus Sozial- und Christdemokraten schon wieder zu scheitern. Grund ist – man glaubt...Weiterlesen …
Wenn Trump Europa „weitgehend gleichgültig“ ist – dann muss Europa einen eigenen nuklearen Schutzschild haben

Wenn Trump Europa „weitgehend gleichgültig“ ist – dann muss Europa einen eigenen nuklearen Schutzschild haben

Der CDU-Chef und vermutlich nächste Bundeskanzler Friedrich Merz ist auf dem Weg nach Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in zum Abendessen in sein Haus eingeladen, um am Abend über die Rolle der beiden EU-Führungsmächte zum Aufbau eine selbstbewussten und starken Europas zu sprechen. Schwer vorstellbar, dass es dabei –...Weiterlesen …
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