AfD

Der Herr Günther von der CDU

Der Herr Günther von der CDU

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich zum Erstarken der AfD in den Umfragen öffentlich erklärt. Natürlich hat er keine Selbstkritik geäußert oder mal seinen hohen persönlichen Anteil am Niedergang der Union unter Merkel öffentlich bereut. Oder seine Schmuserei mit SED-Ramelow, den er für einen möglichen Koalitionspartner der Union hält… Herr...Weiterlesen …
Die AfD im Höhenflug – das muss zum Umdenken bei der Machtarithmetik führen

Die AfD im Höhenflug – das muss zum Umdenken bei der Machtarithmetik führen

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, dann käme die AfD auf 18 Prozent. Gleichauf mit der traditionsreichen SPD, die derzeit die Bundesregierung führt und den Kanzler stellt. Olaf Scholz heißt der übrigens, falls Ihnen jetzt so spontan der Name nicht einfällt. Der war gestern beim Sommerfest im brandenburgischgen Falkensee und wurde von...Weiterlesen …
In Berlin heißt die Antwort auf alle Fragen: 86

In Berlin heißt die Antwort auf alle Fragen: 86

Die Sprachregelung im politischen Berlin heißt: bloß nicht drüber reden! Von woher die Stimmen gekommen sind, die Kai Wegner letztlich zum Hausherrn im Roten Rathaus als Regierenden Bürgermeister spülten. In den ersten beiden Wahlgängen sah es nicht danach aus, dass das was werden könnten. Nein, ganz und gar nicht… Und...Weiterlesen …
Heide Simonis war lustiger

Heide Simonis war lustiger

Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister Berlins. Wegner ist in der CDU, und dass das linkswoke Shithole Berlin einen von der CDU als Stadtoberhaupt bekommt, das geschieht ihr recht. Die Art, wie der Wahlgang gelaufen ist, bleibt ein Skandal. Waren es Schwarze oder Rote, die Wegner in den Rücken gefallen...Weiterlesen …
Alle dürfen mitregieren…halt, wirklich alle?

Alle dürfen mitregieren…halt, wirklich alle?

Die Konservativen haben die Parlamentswahlen gestern in Finnland gewonnen. Und gleichzeitig wählten die Bulgaren eine Mitte-Rechts-Regierung. Vergangenes Jahr zogen die Schwedendemokraten in die Regierung in Stockholm ein, während Frau Meloni an der Spitze eines rechtskonservativen Bündnisses die Regierung in Italien übernahm. Viktor Orban und seine Fidesz gewann in Ungarn die...Weiterlesen …
Endlich klare Worte aus der AfD zu Russlands Krieg gegen die Ukraine

Endlich klare Worte aus der AfD zu Russlands Krieg gegen die Ukraine

Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute nach einer intensiven Diskussion einen bemerkenswerten Beschluss gefasst. So bemerkenswert, dass wir den veröffentlichen wollen. Es geht um die Bundeswehr und die Haltung der Partei zum Ukraine-Krieg. „Westliche Politk“ habe zur Eskalation in der Ukraine beigetragen, heißt es in dem Antrag, der später bei nur vier...Weiterlesen …
Zum Tod von Corinna Miazga

Zum Tod von Corinna Miazga

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga ist tot. Sie starb an den Folgen eines jahrlangen Brustkrebsleidens, und obwohl wir uns kannten, war es nicht so eng, dass ich mich berufen fühle, einen umfangreichen Nachruf zu schreiben. Dass ich überhaupt etwas dazu schreibe, zeigt nur, dass mich die Todesnachricht vorhin wirklich berührt hat,...Weiterlesen …
Verfassungsrichter geben AfD Recht – und was passiert jetzt konkret?

Verfassungsrichter geben AfD Recht – und was passiert jetzt konkret?

Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das ist heute höchstrichterlich entschieden worden. Es ist gut für die AfD und es bestärkt mich in meiner Auffassung, dass Deutschlands Gerichte immer noch frei in ihren Entscheidungen sind. Aber… Was...Weiterlesen …
Trotz starker CDU wollen die Berliner weiter Linkskurs – und die FDP gar nicht mehr

Trotz starker CDU wollen die Berliner weiter Linkskurs – und die FDP gar nicht mehr

Die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sprechen eine klare Sprache. Die CDU ist stärkste Kraft in der deutschen Hauptstadt – zum ersten Mal seit 20 Jahren. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SED kann rechnerisch weiterregieren, möglicherweise aber nicht unter einer Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey, da die Grünen wohl...Weiterlesen …
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