#Gegen rechts“-Schlapphut-Chef Haldewang geht in Rente

#Gegen rechts“-Schlapphut-Chef Haldewang geht in Rente

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird zum Jahresende in den Ruhestand gehen. Offiziell heißt es, der 64-Jährige habe „gesundheitliche Probleme“, konkret: er habe zwei Herzinfarkte gehabt. Wahrscheinlich ist jedoch, dass es im Wesentlichen politische Gründe gibt, warum der Mann ausgewechselt wird. Zu offensichtlich hat der Karrierebeamte die...Weiterlesen …
Guter Einwand von rechts, Herr Bundespräsident!

Guter Einwand von rechts, Herr Bundespräsident!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht heute Cuxhaven und Stade. Er wird sich auf seiner sogenannten „Werkstatt-des-Wandels-Tour“ beim Windturbinenhersteller Siemens Gamesa in Cuxhaven und beim Chemieunternehmen Dow in Stade zeigen lassen, wie „energieintensive Industrieprozesse auf dem Weg zur Klimaneutralität modernisiert werden“. Der energiepolitische Sprecher der AfD in Niedersachsen, Ansgar Schledde, hat darauf...Weiterlesen …
Sitz für die AfD in Sachsen plötzlich weg – ein bedauerlicher Fehler, oder?

Sitz für die AfD in Sachsen plötzlich weg – ein bedauerlicher Fehler, oder?

Aufgrund eines Softwarefehlers sei eine falsche Sitzverteilung veröffentlicht worden, teilte die Landeswahlleitung in Sachsen heute Morgen mit. „Nach den errungenen Stimmen haben danach die Grünen und die SPD je einen Sitz mehr und die CDU und die AfD einen Sitz weniger als angegeben“, teilte die Pressestelle des Landeswahlleiters mit. Durch...Weiterlesen …
Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen: Wie bekommt man bloß eine rechte Regierung?

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen: Wie bekommt man bloß eine rechte Regierung?

Frank-Christian Hansel ist AfD-Politiker, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Ich mag den Typ, und ich schreibe heute über ihn, weil ich niemanden, wirklich keinen einzigen anderen Menschen kenne, der so beseelt und überzeugt davon ist, dass die AfD, seine Partei, kurz vor dem Durchbruch an die Macht ist. Frank ist kein...Weiterlesen …
AfD-Spitzenkandidat Krah verliert seinen Posten im Bundesvorstand

AfD-Spitzenkandidat Krah verliert seinen Posten im Bundesvorstand

Der skandalverdächtige AfD-Spitzenkandidat für die EU-Wahl (9. Juni), Maximilian Krah (47), hat nach einem erneuten Auftrittsverbot im Wahlkampf seinen Platz im Bundesvorstand aufgegeben. Der hatte vorher beschlossen, Krahs dürfe bei allen Wahlkampfveranstaltungen der AfD und anderen Veranstaltungen der Bundespartei nicht mehr auftreten. Ein beispielloser Vorgang in der deutschen Parteiengeschichte. Immerhin:...Weiterlesen …
AfD-Schelte gegen EU-Krah

AfD-Schelte gegen EU-Krah

Bei der regelmäßigen „Freitagsschalte“ des AfD-Bundesvorstands mit den Landesvorsitzenden ging es heute Morgen nach Angaben von Teilnehmern hoch her. Im Mittelpunkt stand dabei der Spitzenkandidat zur Europawahl, Maximilian Krah, der auch zugeschaltet teilnahm. Dem warfen die Landessprecher aus Hessen, Rheinland-Pfalz, NRW und Schleswig-Holstein vor, den Wahlkampf der Partei mit seinen...Weiterlesen …
Welche Auswirkungen wird das OVG-Urteil auf die AfD und ihre Wähler haben?

Welche Auswirkungen wird das OVG-Urteil auf die AfD und ihre Wähler haben?

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen. In dem Prozess ging es in der Berufungsverhandlung um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Partei und ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu Recht als...Weiterlesen …
Was macht eigentlich Herr Krah?

Was macht eigentlich Herr Krah?

Maximilian Krah, schillernder Spitzenkandidat der AfD bei der Europawahl, tritt wieder öffentlich auf. Das ist sein gutes Recht, auch wenn sich viele politische Beobachter und sogar AfD-Funktionäre/Abgeordnete fragen, warum die Partei ausgerechnet diesen Mann zum Spitzenkandidaten wählen musste. Bei all den Geschichten, die man sich so erzählt, bei den Ermittlungen...Weiterlesen …
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