AfD

Verfassungsrichter geben AfD Recht – und was passiert jetzt konkret?

Verfassungsrichter geben AfD Recht – und was passiert jetzt konkret?

Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das ist heute höchstrichterlich entschieden worden. Es ist gut für die AfD und es bestärkt mich in meiner Auffassung, dass Deutschlands Gerichte immer noch frei in ihren Entscheidungen sind. Aber… Was...Weiterlesen …
Trotz starker CDU wollen die Berliner weiter Linkskurs – und die FDP gar nicht mehr

Trotz starker CDU wollen die Berliner weiter Linkskurs – und die FDP gar nicht mehr

Die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sprechen eine klare Sprache. Die CDU ist stärkste Kraft in der deutschen Hauptstadt – zum ersten Mal seit 20 Jahren. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SED kann rechnerisch weiterregieren, möglicherweise aber nicht unter einer Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey, da die Grünen wohl...Weiterlesen …
10 Jahre AfD: Der Weg zur Teilhabe an der Macht ist lang und steinig, wenn sie ihn gehen will

10 Jahre AfD: Der Weg zur Teilhabe an der Macht ist lang und steinig, wenn sie ihn gehen will

Die AfD feiert heute ihr zehnjähriges Bestehen in Hessen, wo damals alles begonnen hat. Als „Professoren-Partei“. Das Thema war die sogenannte Euro-Rettung, die alle etablierten Parteien damals für irgendwie alternativlos hielten. Und wenn etwas alternativlos ist, dann bildet sich eben eine Alternative. Die Alternative für Deutschland, kurz AfD. Und die...Weiterlesen …
Gaulands „Friedensplan“ scheitert am Widerstand in der AfD-Bundestagsfraktion

Gaulands „Friedensplan“ scheitert am Widerstand in der AfD-Bundestagsfraktion

Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat am Dienstag in der eigenen Bundestagsfraktion ein heftige Schlappe kassiert. Und das ist auch gut so. Dort präsentierte der Elder Statesman seinen „Friedensplan“ für die Ukraine, den er eigentlich gestern im Bundestag hatte vorstellen wollen. Doch daraus wurde nichts, weil sich im Zuge der hitzigen...Weiterlesen …
Linke mit hellem Moment

Linke mit hellem Moment

«Wir bekennen uns zum Selbstverteidigungsrecht der Ukraine und fordern die volle Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität.» So einfach, zu fornulieren, was eigentlich für jeden Menschen, der halbwegs bei Verstand ist, vollkommen normal sein sollte. Dass es ausgerechnet die frühere SED, jetzt Linke, ist, die dazu fähig ist, so einen einfachen Satz...Weiterlesen …
Die glauben das wirklich

Die glauben das wirklich

Also, falls Sie es noch nicht wissen. Die heutige Festnahme der Richterin und früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Birgit Malsack-Winkemann im Zusammenhang mit Terrorplanungen in der sogenannten Reichsbürger-Szene ist nur ein Ablenkungsmanöver. Echt! So wurde es mir eben aus AfD-Kreisen erzählt. Denn in Wirklichkeit, so die Geschichte, wolle der böse, böse Staat, unser...Weiterlesen …
Die nächste bitte: Joana Cotar verlässt die AfD

Die nächste bitte: Joana Cotar verlässt die AfD

Die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar verlässt die AfD, zu deren Gründern in Hessen sie vor zehn Jahren zählte. Cotar ist das, was man eine Realpolitikerin nennt, sie interessiert sich für das, was im Parlament diskutiert und beschlossen wird, auch abseits der großen gesellschaftlichen Aufregerthemen. Eine engagierte Politikerin, die sich zuletzt...Weiterlesen …
Demokratische Teilhabe muss für alle gelten – auch für die AfD

Demokratische Teilhabe muss für alle gelten – auch für die AfD

Es ist ein Trauerspiel, was die etablierten politischen Kräfte in Deutschland aufführen, seit die rechtskonservative AfD an den Wahlurnen Erfolg hat. In einigen ostdeutschen Bundesländern wählt jeder Vierte inzwischen die Partei, in aktuellen Umfragen sehen Demoskopen die AfD bundesweit bei 15 Prozent. Das allein wäre Grund genug, sich mit der...Weiterlesen …
Eine neue Partei? Sarah Wagenknecht, übernehmen Sie!

Eine neue Partei? Sarah Wagenknecht, übernehmen Sie!

Die Hoffnung konservativer Zirkel auf eine neue wählbare Partei in Deutschland, die die Lücke zwischen linksgewendeter Union und rechtsabgleitender AfD füllen könnte, ist überall in diesen Milieus mit Händen zu greifen. Und selbst einst hoffnungsvoll gestartete, spätere Rohrkrepierer wie die LKR, eine Abspaltung der Wirtschaftsliberalen um Bernd Lucke aus der...Weiterlesen …
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