Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Festakt an die Geburtsstunde des Grundgesetzes erinnert. «Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen», sagte Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss Herrenchiemsee. Ohne die in Umfragen bärenstarke AfD zu...Weiterlesen …
Frau Merkel erhält die höchste Ehrung Deutschlands – warum bloß?

Frau Merkel erhält die höchste Ehrung Deutschlands – warum bloß?

Diese Frau hat unserem Land in einem Maße geschadet wie niemand sonst seit 1945 – und jetzt wird sie belohnt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird Ex-Kanzlerin Angela Merkel im April das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik in besonderer Ausführung verleihen. Mir stockte vorhin der Atem, als ich das hörte Allein für...Weiterlesen …
Traurig aber wahr: Ein Dritter Weltkrieg ist möglich

Traurig aber wahr: Ein Dritter Weltkrieg ist möglich

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist gerade zu Besuch bei unseren Freunden in Südkorea. Und was hat er vor dem Hintergrund aktuellen nordkoreanischer Raketentests und ständigen nordkoreanischen Provokationen mit Kampfflugzeugen an der Grenze zu Südkorea gemacht? Klar, er hat die Raketentests verurteilt und einen sofortigen Stopp verlangt. Das wird Kim...Weiterlesen …
Steinmeier ausgeladen: Verständlich aber nicht klug

Steinmeier ausgeladen: Verständlich aber nicht klug

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte eigentlich morgen früh nach Kiew fahren. Doch heute wurde die Reise plötzlich abgesagt: Das deutsche Staatsoberhaupt ist  nicht willkommen in der Ukraine, ließ Präsident Wolodymyr Selenskyj wissen. Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte zuvor angeregt, dass beide zusammen mit den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland...Weiterlesen …
Die SPD feiert ihr Comeback des Jahrtausends

Die SPD feiert ihr Comeback des Jahrtausends

Erinnern Sie sich auch noch an Gespräche abends beim Bier, wo selbst unsereins Mitleid mit der SPD hatte? Das Jing und Jang, den Ausgleich zwischen den Machtblöcken in Deutschland? Links, die große, starke und stolze SPD – Rechts die Christdemokraten in CDU und CSU, die damals den Namen mit dem...Weiterlesen …
Dieses Land wird auch Frank-Walter Steinmeier überstehen

Dieses Land wird auch Frank-Walter Steinmeier überstehen

56 Prozent der Deutschen befürworten eine zweite Amtszeit des SPD-Parteisoldaten Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Das aktuelle Ergebnis einer YouGov-Umfrage verwundert mich nicht. Steinmeier steht sinnbildlich für ein Volk, dessen Mehrheit es sich gemütlich eingerichtet hat, entweder in irgendeiner sozialen Hängematte, als nutzlose Gleichstellungsbeauftrage, nutzlose Gender- und Klimaforscher, nutzlose und hochbezahlte...Weiterlesen …

Steinmeier, Nawalny und AfD Seit‘ an Seit’…

Ein schlimmer Tag für alle Putin-Fans in der AfD. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ dafür ausgesprochen, die Gaspipeline North Stream 2 trotz der Spannungen zwischen Deutschland und Russland weiterzubauen. Ob das etwas damit zu tun hat, dass Steinmeier früher engster Mitarbeiter von Bundeskanzler...Weiterlesen …

13. August, 13. August…da war doch was

Frank-Walter Steinmeier hat was gesagt, und ich bin froh, dass er gesund und munter ist. Immerhin ist er mein Staatsoberhaupt, und ich habe gar nichts von ihm gehört, als jüngst in Voerde eine junge Mutter von einem Migranten vor einen Regionalzug gestoßen wurde und starb. Oder als ein achtjähriger Junge...Weiterlesen …

Hackerangriff: Und wieder sind wir wehrlos

Erneut hat es einen Hacker-Angriff auf den Bundestag, Parteien, Bands, Moderatoren und Journalisten gegeben. Am stärksten betroffen sind Bundestagsabgeordnete der CDU und CSU, offenbar gar nicht Politiker der AfD. Alle Mitglieder des Bundeskabinetts wurden gehackt, ebenso Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Im Internet wurden bisher etwa 1.000 Datensätze...Weiterlesen …
Lieber Herr Bundespräsident, Antisemitismus und Dummheit gibt es nicht nur rechts

Lieber Herr Bundespräsident, Antisemitismus und Dummheit gibt es nicht nur rechts

Ich habe Respekt vor jedem unserer Bundespräsidenten, weil ich Respekt vor unserem Staat, unserer Verfassung und ihren Institutionen habe. Und persönlch mag ich diejenigen Staatsoberhäupter am liebsten, die politisch denken und reden, und die ihrem Staatsvolk auch hin und wieder klare Worte zumuten. Richard von Weizsäcker war so einer, der...Weiterlesen …
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