SPD

„Brandmauer“ kaputt? Warum manche Entscheidungen nur eine Mehrheit finden, wenn sie von der „anderen Seite“ kommen

„Brandmauer“ kaputt? Warum manche Entscheidungen nur eine Mehrheit finden, wenn sie von der „anderen Seite“ kommen

Manche politischen Entscheidungen, die unbedingt getroffen werden müssen, können oft nur „die Anderen“ durchsetzen, weil es sonst nicht funktioniert. Ein Paradebeispiel dafür ist die Normalisierung Deutschlands nach den Jahrzehnten des internationalen Vorbehalts. Wir durften nach 1990 immer Solidarität bekunden und die Rechnungen bezahlen, aber Souveränität und damit politische Macht im...Weiterlesen …
Die Krokodilstränen der SPD über die Personalpläne von Ulrich Siegmund (AfD) in Magdeburg

Die Krokodilstränen der SPD über die Personalpläne von Ulrich Siegmund (AfD) in Magdeburg

Die SPD befürchtet das Schlimmste, wenn die AfD im September die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewinnt und durch den Ausfall von FDP, BSW und Grünen damit dann auch eine Mehrheit der Mandate im Landtag erringt. Denn dann werde man – so AfD-Spitzenmann Ulrich Siegmund – in der Landesverwaltung und den landeseigenen...Weiterlesen …
Die SPD taumelt so vor sich hin

Die SPD taumelt so vor sich hin

SPD-Chef Lars Klingbeil und seine Co-Vorsitzende Bärbel Bas werden nicht zurücktreten. Das teilten sie heute Morgen der Hauptstadtpresse mit. Alles andere hätte mich überrascht. Mit dem heutigen Tag wollen CDU/CSU und ihr kleiner Koalitionspartner SPD ja endlich „liefern“ und ein „großes Refompaket auf den Weg bringen“, und wir dürfen gespannt...Weiterlesen …
Was geht es die SPD an, ob Frau Klatten mit ihren Milliarden vielleicht Grönland kaufen will?

Was geht es die SPD an, ob Frau Klatten mit ihren Milliarden vielleicht Grönland kaufen will?

„Heute kannst Du der Beste in der Schule gewesen sein. Du kannst der Beste im Studium gewesen sein. Du kannst der Fleißigste auf der Arbeit gewesen sein. Aber Du wirst Dir keine Eigentumswohnung in Berlin leisten können.“ Da müssen wir dem SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil uneingeschränkt recht geben. Dazu...Weiterlesen …
Liebe Bärbel Bas (SPD), Manager zahlen ihre Maßanzüge selbst – was ist mit Ihrem Friseur?

Liebe Bärbel Bas (SPD), Manager zahlen ihre Maßanzüge selbst – was ist mit Ihrem Friseur?

Der größte Witz ist, dass sich eine Bärbel Bas jetzt als linke Klassenkämpferin gibt, sich ernsthaft als Stimme der „kleinen Leute“ hinstellt und die Arbeitgeber in ihren „Maßanzügen“ zu Gegnern der Demokratie erklärt. Genau diese Bärbel Bas gab während ihrer Zeit als Bundestagspräsidentin monatlich weit über 1.000 Euro für ihr...Weiterlesen …
Mehr Juso als Staatsoberhaupt

Mehr Juso als Staatsoberhaupt

Wir sprechen ja viel über die Qualität unseres politischen Spitzenpersonals in Deutschland. Und Sie wissen, dass ich nicht zu Pauschalurteilen neige. Es gibt durchaus eine Menge Volksvertreter im politischen Betrieb Berlins, die ihr Mandat ernst nehmen und das Volk so gut wie möglich zu vertreten versuchen. Und dabei, das wird...Weiterlesen …
Wo sind die „russischen Schläfer“ im Bundestag?

Wo sind die „russischen Schläfer“ im Bundestag?

„Das ist jetzt nicht euer Ernst“, soll AfD-Chfin Alice Weidel im Bundsvorstand ihrer Partei ausgerufen haben, als sie von den aktuellen Reiseplänen einer AfD-Delegation ins russische Sotschi erfuhr. Der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban soll dabei sein, die Bundestagsabgeordneten Rainer Rothfuß und Steffen Kotré und der EU-Abgeordnete Hans Neuhoff. Man fragt...Weiterlesen …
Potsdam hat gewählt: Weiter so – aber wenigstens ohne Sozis

Potsdam hat gewählt: Weiter so – aber wenigstens ohne Sozis

In Potsdam ist gestern etwas Historisches passiert. In der Stichwahl um den neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt von Brandenburg setzte sich erstmals nach 35 Jahren – also nach der Vollendung der Deutschen Einheit – NICHT der Kandidat der SPD durch. Das ist eine Sensation. Neue Oberbürgermeisterin wird die parteilose Noosha Aubel,...Weiterlesen …
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