Thomas de Maiziere

Hendricks (SPD) legt die Axt an die Wurzel der Demokratie

Der Bundestag diskutierte heute auf Antrag der FDP über die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland.Wer, wenn nicht eine liberale Partei, sollte das sonst zum Thema machen? Acht, halt! Die einstmals großen Volksparteien vielleicht auch noch. Christian Lindner und Wolfgang Kubicki sprachen klar und eindeutig: Selbst Wirrköpfe haben in einem freien...Weiterlesen …

Lucke, Lindner, de Maizière: So ähnlich muss es in der Weimarer Republik angefangen haben

Nächster Skandal an der Universität Hamburg: Nachdem vor wenigen Tagen eine Vorlesung des Ökonomie-Professors Bernd Lucke von einem linken Mob mit Sprechchören und Trillerpfeifen verhindert wurde, hat es jetzt den FDP-Vorsitzenden Christan Lindner erwischt. Er wollte im November bei einer Diskussion der Liberalen Hochschulgruppe auftreten – nichts Besonderes, Lindner hatte...Weiterlesen …

Lehrstunde für Politiker: Wie unser Staat mit Angehörigen von Opfern umgeht

Bundespräsident Joachim Gauck und Bundesinnenminister Thomas de Maizière haben sich am vergangenen Freitag mit 50 Angehörigen der Terroropfer vom Berliner Breitscheidplatz getroffen und ihnen ihr Beileid ausgesprochen. Der „Tagesspiegel“ berichtet über die Begegnung, dass die beiden hohen Repräsentanten des Staates „fassungslos“ gewesen seien, was ihnen ihre Bürger über persönliche Erlebnisse...Weiterlesen …

Wenn der Kampf gegen Terror zum Kasperletheater verkommt

In diesem Land gibt es Sachen, die so abstrus sind, dass man sich die gar nicht ausdenken könnte. Zum Beispiel die Geschichte, die Polizei-Gewerkschafter Rainer Wendt gestern Abend erzählte. Von der Videoanlage in Bonn, die bei der Aufklärung eines Gott sei Dank misslungenen terroristischen Anschlages auf den Hauptbahnhof eine entscheidende...Weiterlesen …

Zivilschutz-Debatte: Wasservorräte und Dosensuppen werden nicht ausreichen

Die Bundesregierung hat heute ihr Konzept vorgestellt, den Zivilschutz im Krisenfall zu verbessern und ggf. mit militärischen Maßnahmen – wie einer Wiedereinführung der Wehrpflicht – zu verzahnen. Zunächst einmal ist es zu begrüßen, dass sich die Bundesregierung mal wieder um die Sicherheit der eigenen Bevölkerung kümmert. Denn die ist bedroht...Weiterlesen …

Wenn das Thema stimmt, gibt es auch Cash aus dem Steuersäckel

Als die Debatte um Unterstützung für die Mehrheit selbsterziehender Eltern und die Einführung eines Betreuungsgelds einst begann, schlug die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vor, Familien kein Bargeld auszuzahlen, sondern nur Sachleistungen bereit zu stellen, damit das Geld nicht sachfremd (sie meinte Saufen und Flachbildschirme) verwendet werde. Das wurde...Weiterlesen …

Ausweis vorzeigen? Dann ist unsere Freiheit ganz sicher in Gefahr

Nach dem mutwillig herbeigeführten Absturz der Gemanwings-Maschine in den französischen Alpen haben Ermittler und Terrorfahnder festgestellt, dass es heutzutage gar nicht mehr so einfach ist, herauszufinden, wer tatsächlich an Bord eines Flugzeugs gesessen hat. Die Freizügigkeit zwischen den EU-Ländern, zusammengefasst unter dem Begriff „Schengen“, macht’s möglich. Also als Beispiel: Wenn...Weiterlesen …
Was verbindet uns Deutsche überhaupt noch?

Was verbindet uns Deutsche überhaupt noch?

Man muss kein Politologe sein, um festzustellen, dass Pegida seinen Zenit überschritten hat. Der Streit im Dresdener Führungsteam hat jetzt faktisch zu zwei konkurrierenden Pegida-Veranstaltern geführt. Aus meiner Sicht ist das der Anfang vom Ende. Es wird noch ein paar Demonstrationen geben, und die Teilnehmerzahlen werden sinken. In Leipzig sind...Weiterlesen …
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