Der Bundestag diskutierte heute auf Antrag der FDP über die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland.Wer, wenn nicht eine liberale Partei, sollte das sonst zum Thema machen? Acht, halt! Die einstmals großen Volksparteien vielleicht auch noch.

Christian Lindner und Wolfgang Kubicki sprachen klar und eindeutig: Selbst Wirrköpfe haben in einem freien Land das Recht, ihre wirre Meinung öffentlich sagen zu können. Das gehört zum Wesen der Demokratie. Und das ist auch gut so. Thomas de Maiziére von der CDU sprach auch vorhin im Bundestag. Ein linksextremer Straßenmob verhinderte vor wenigen Tagen in Göttingen seine Lesung, 300 Bürger mussten nach Hause gehen.

Die SPD-Abgeordnete Barbara Hendricks (SPD), immerhin früher Bundesumweltministerin, schoß heute im Hohen Haus alleridngs den Vogel ab, als sie allen Ernstes behauptete:  „Es gibt nicht die Freiheit, unwidersprochen nationalistische Hetze zu verbreiten.“ Damit meinte sie die AfD, größte Oppositionspartei im Parlament.

Man ist sprachlos, wenn man das hört. Ist es in Deutschland wieder soweit, dass Politiker – noch dazu einer Regierungspartei – beanspruchen, zu zensieren, was diskussionwürdig ist ein einem freien Land und was nicht? Das wäre der Tod unserer angeblich so toleranten und bunten Gesellschaft.

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Dieser Artikel wurde 29 mal kommentiert

  1. Alexander Droste Antworten

    Da ist er wieder, der “Kampf gegen Recht”.

    Lieber nicht sprachlos. Besser laut und vernehmbar Klage erheben.

    Liebe SPD, GRÜNE, LINKE, so geht Demokratie NICHT! Das ist im Grundgesetz so NICHT vorgesehen!

    Wir bestehen auf die Einhaltung aller im Grundgesetz sowie den Menschenrechten laut UN-Charta garantierten Rechten!

    Das gilt auch für Universitäten.

  2. gerd Antworten

    Frau Hendricks ist nicht die hellste Kerze auf der Torte. Ihre Feststellung, dass es in unserem Land nicht möglich sein soll, unwidersprochen nationalistische Hetze zu verbreiten, findet wo und wann genau statt?

  3. colorado 07 Antworten

    Robert Menasse, der österreichische Schriftsteller, soll ja mal gesagt haben, die Demokratie sei das letzte Tabu , das noch gebrochen werden müsse. So denkt offenbar nicht nur er.

  4. Stefan Schmidt Antworten

    Haha wie sie mit ihrem Statement einfach die Begründung dafür liefert, dass mit der freien Meinungsäußerung was nicht richtig läuft.
    Kannste dir nicht ausdenken sowas…. 😀

  5. HB Antworten

    Wie sonst könnten diese Sozis in dieser untergehenden Partei die Kahane-Millionen rechtfertigen für linke Gewalt, Bedrohung, Verleumdung und Zerstörung des Eigentums anders Denkender?
    Hoffentlich läuft der Länderfinanzausgleich heuer tatsächlich aus! Dann haben diese linksversifften Kandidaten andere Probleme!

  6. gerd Antworten

    Der geht auch noch:

    “Die rheinland-pfälzische CDU hat ihre Gemeinderätin Monika Schirdewahn wegen einer Fraktionsgemeinschaft mit ihrem Ehemann (AfD) aus der Partei ausgeschlossen. Sie habe durch ihr Verhalten der CDU schweren Schaden zugefügt und gegen ihre Grundsätze verstoßen, sagte das Bezirksparteigericht laut dpa. ”

    Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/cdu-schliesst-lokalpolitikerin-wegen-buendnis-mit-afd-ehemann-aus/

    Sippenhaft in Reinform, würde ich mal sagen.

  7. Rainer Klotz Antworten

    Die sogenannte bunte und tolerante Gesellschaft ist bereits mausetot. Eine Gesellschaft, die nicht wohlwollenden verkraften kann wenn ein Ehepaar, er AFD und sie CDU, in einem Gemeinderat zusammenarbeiten, ist tot. Eine Gesellschaft, die nicht akzeptieren kann, wenn bei der Wahl eines Ortsvorstehers zuerst der Mensch zählt und nicht das Parteibuch, ist tot. Eine Gesellschaft, die vorne gegen Hass und Hetze demonstriert und hinten auf Plakaten unwidersprochen „Ganz xy hasst die AFD“ schreibt, ist tot. Eine Gesellschaft, die unwidersprochen und pauschal jede politische Meinung rechts einer sogenannten neuen grünen Mitte als rechtspopulistisch = Nazi abstempelt, ist tot. Wenn obendrein an jeder Ecke und bei jeder Gelegenheit die Parole „Nazis raus“ wohlwollende lächelnd akzeptiert wird, stehen grosse Gesellschaftsteile vor der Entscheidung, will ich ausgeschlossen sein oder verleugne ich meine wahre politische Meinung. Wenn in der nächsten Stufe die Ersten sagen „macht doch was ihr wollt, aber lasst mich in Ruhe“ hat die Leichenstarre der toten Gesellschaft eingesetzt.

  8. Susanne Wagenr Antworten

    „Es gibt nicht die Freiheit, unwidersprochen nationalistische Hetze zu verbreiten.“

    Ja, ist man natürlich sprachlos. Denn es sollte schon die Freiheit geben, “unwidersprochen” zu hetzen.

    Also: Freiheit für Hetzer, Maulkorb für den Widerspruch!

    • SiWi Antworten

      Wie wäre es einen Gang runterzuschalten und sich einfach wieder zuzuhören? Argumente auszutauschen, nachzudenken und seine Schlüsse daraus zu ziehen? Und es einfach auszuhalten, dass es unterschiedliche Meinungen und Ansichten gibt? Und Lösungen nur gemeinsam erarbeitet werden können…..Debattenkultur ist gefragt!

      • Susanne Wagner Antworten

        Werte(r) SiWi, ja, so ist es.

        Herr Kelle kritisierte den Satz, ja er macht ihn sogar “sprachlos”.

        Was soll man davon denn halten, ausser dass “nationalistische Hetze zu verbreiten“ der Freiheit willen “unwidersprochen” hinzunehmen sei? Und damit begründet, weil es sonst “wieder soweit” sei mit der Zensur.

        “Wie wäre es einen Gang runterzuschalten…” Gute Idee!

        • SiWi Antworten

          Die Frage muss natürlich erlaubt sein, was “nationalistische Hetze” eigentlich ist? Wer legt das fest!? Sie, ich, die Altparteien, die Grünen, die Linken?
          Wenn man sich Bundestagsdebatten anhört und ich tue das des öfteren, scheint es oft nur darum zu gehen, die AFD und ihre Abgeordneten, bis hin zu den Wählern, zu diffamieren, zu diskreditieren, ja sogar zu kriminalisieren! Und eben diesen Parteien täte es gut und der Debattenkultur insgesamt – hier einen Gang runterzuschalten, einmal zuzuhören und die Aussagen der gegnerischen Partei nicht immer nur absichtlich misszuverstehen, zu verdrehen und aus dem Gesamtkontext zu reissen! Darauf bezog sich auch mein Satz, mal einen Gang runterzuschalten und sich auch unliebsame Äußerungen anzuhören, nicht niederzubrüllen, sondern soweit denn möglich argumentativ zu widerlegen! Alles andere spaltet unsere Gesellschaft nur weiter.

          • Susanne Wagner

            “…..und sich auch unliebsame Äußerungen anzuhören, nicht niederzubrüllen, sondern soweit denn möglich argumentativ zu widerlegen!”

            …und mein Text bezog sich auf die Äußerung von Herrn Kelle, dass Widerspruch zur Verbreitung nationalistischer Hetze ihn “sprachlos” macht und die Einforderung dieses grundgesetzlich garantierten Rechts zu beanspruchen mit der Zensur des 3. Reiches vergleicht (“Ist es in Deutschland wieder soweit…”). Also Meinungsfreiheit (zumindest wenn sie gegen die Afd gerichtet ist) als mit Zensur bezeichnet. Super Demokratieverständnis…aber so ist wohl mal die Haltung derer, die sich gerne über politisch anders Denkende aufregen. Ist dies nun Argumentation genug oder vermissen Sie noch was an Argumenten?

          • Alexander Droste

            dazwischengefunkt:

            Gewiss ist nationalistische Hetze etwas ganz und gar Abstoßendes. Aber dieses Urmenschen-Germanentum ist eine relativ kleine Unannehmlichkeit, die eine funktionierende Demokratie in einer aufgeklärten Gesellschaft locker verkraftet. Was jedoch beständig als nationalistische Hetze der einen von CDU/CSU/SPD/FDP/LINKE/GRÜNEN-Partei (kurz SED) verbotenen (aber von sehr vielen Wählern in Deutschland legitimierten) Partei unterstellt und in undemokratischer weise geächtet wird, steht dem Urmenschen-Germanentum in nichts nach. Da ist allerdings die Intensität besorgniserregend! Selbst die Auslassungen von Herrn Höcke würde ich persönlich nicht als nationalistische Hetze einstufen, wenngleich ich sie auch manchmal als übertrieben “völkisch” bezeichnen würde. (Ich persönlich finde das Wort “völkisch” ideologisch viel sehr aufgeladen. Volkstümlich oder traditionell oder patriotisch sind wiederum zu konkret bzw. zu lokal für etwas Allgemeineres.) Es ist legitim und legal sich Sorgen um das Fortbestehen einer bewährten Gesellschaftsordnung zu machen, die bisweilen ein hohes Ansehen in der Welt genossen hat (deswegen möchten so viele gerne hier her!). Was jetzt gerade geschieht, ist jedoch abschreckend. Die Zuwanderer kommen zunehmend in Verhältnisse, vor denen sie in ihrer Heimat geflogen sind. Wegen der nicht stattfindenden Kontrolle und Selektion der Personen bekommen wir in steigender Zahl destruktive Kräfte ins Land. (Manchmal habe ich den Verdacht, dass das pure Absicht ist.) Und dabei kann man an sehr vielen Punkten Rassismus und Diskriminierung feststellen. Nicht zu Ungunsten von Migranten oder anderen Fremden, sondern zu Lasten der autochthonen Bevölkerung und zu unserer besonderen Schande gegen Juden. Wer sich von diesen und jenen besorgt oder verärgert äußert, wird mit allen Mitteln des Unrechtsstaates konfrontiert. Natürlich nicht direkt, so weit sind wir noch nicht. Aber die Büttel Antifa, AAS und diese oder jene Stiftung alla George Soros laufen marodierend herum mit ganz offensichtlicher Billigung der Regierung bis hin zur bürgerlichen Mitte. Das nennt man gemeinhin Pogrom gegen Rechts, die Machtstruktur dahinter Faschismus. Und der Büttel bezeichnet sich auch noch als Antifaschisten, die Verhöhnung aller Konservativen und Nationalliberalen, die selbstredend auch als Nazi bezeichnet werden. Rechtsbrüche ohne Ende durch die Regierungs-SED werden nur von EINER Partei kritisiert und beklagt. Die ist deswegen “Arschlöcher im Bundestag”. Da sich die braven Deutschen anscheinend nicht (in gleicher Manier) wehren (wollen oder können), fühlt sich der Büttel auch noch bestärkt. Man muss sich nicht wundern, dass sich in einem solchen Klima radikale Kräfte aufbauen. Es ist ein Verteidigungsreflex.

            Demokratie geht anders! Zuhören, sachlich argumentieren, Mehrheiten auf Sachbasis erzielen, das ist Demokratie. Dabei darf laut Menschenrechtskonvention und Deutscher Verfassung jeder spinnen, wie er will, sofern er nicht andere gefährdet oder bedroht. Und es ist völlig natürlich und in aller Welt eine Selbstverständlichkeit, dass man der eigenen Bevölkerung in einem Nationalstaat einer fremden Zugereisten rechtlichen Vorzug gewährt. (Aber Nationalstaaten sind ja Nazi.)

            Wir sollten mal wieder wegkommen von einer Subkultur des Beleidigens, Ausgrenzens, Diffamierens, Verunglimpfens und was da noch so herumspukt. Diese Mahnung geht auch an die AfD! Es gibt da zu viele Urmenschen-Germanen.

          • Alexander Droste

            dazwischen gefunkt, Fortsetzung:

            Das größte Übel in dieser Affäre der Umwandlung der deutschen Gesellschaft in eine marxistische Diktatur ist in der Presse und den Medien zu finden. An und für sich hat Presse in D neutral zu berichten, zumindest sind Meinungen ausgewogen zu halten. Aber: Der ÖR ist eindeutig rot-grün. Die meisten Medienhäuser sind rot-grün dominiert. Wir bezahlen mit Zwangsabgaben für Manipulation und Propaganda, ein Skandal der besonderen Güte. Solche Medien, die widersprechen, werden verunglimpft als “Verschwörungstheoretiker” (lächerlich machen), rechts (völlig egal, was damit gemeint ist, Hauptsache böse), oder sie werden diskriminiert, bekämpft mit allen Mitteln (bis hin zur Kontosperrung, Brandanschlägen etc.). Während die einen politischen Aktivisten zu rechten Extremisten erklärt werden, was sie nicht sind, werden linke Extremisten zu Aktivisten heruntergespielt, was eindeutig tendenziös ist. Es werden Halbwahrheiten als Untergangsszenarien hochstilisiert und Repressionen gegen Widerspruch verlangt und Zwangsabgaben zur vermeintlichen Abwendung einer Katastrophe. Rechtsbrüche und Geschehnisse, die systemrelevant für die Sicherheit unserer liberalen Demokratie wären, werden einfach gar nicht berichtet. Da wundert man sich über Begriffe wie “Lügenpresse” oder “Lückenpresse”?

            In wessen Interesse handeln diese Medienhäuser?

            Da gibt es einen Spruch: Sage mir, wen du nicht kritisieren darfst, dann sage ich dir, wer dich regiert.
            Man mag es für Verschwörungstheorie halten, es geht hier nicht nur meiner Meinung nach um die eine Weltordnung. Diese ist zentralistisch, totalitär und sozialistisch, autoritär und kapitalgesteuert.
            Das Zentrum liegt in …
            Treibende Kräfte sind …
            Und US-Präsident D. Trump ist ihr erklärter Feind!
            Den Rest der Theorien überlasse ich jetzt Euch, den Lesern.

            So, was hat das jetzt mit der Eingangskolumne zu tun? Ganz einfach: Frau Hendricks ist Teil dieser Verschwörung gegen die Weltordnung der Nationalstaaten, gegen den liberalen Rechtsstaat, gegen die offene Gesellschaft mit Rede- und Meinungsfreiheit. Sie ist sozialistisch, tendenziell autoritär und entzieht sich wie alle Protagonisten dieser Szene einer rationalen Diskussion.

  9. HB Antworten

    Sorry, Themaverfehlung, ich weiß. Ich weiß aber nicht, an wen ich mich ansonsten wenden soll:
    Gestern, 24.10.2019 in Kontraste im ARD: Original Play. Kindsmissbrauch in dt. Kitas. Das ist geworden aus der grünen Pädophiliedebatte. In evangelischen Kitas, in ganz Deutschland!
    Diese Sendung hat mir den Boden unter den Füssen weggezogen.
    Nochmals Entschuldigung für die Themaverfehlung, aber das sollte thematisiert werden.

  10. Wolfgang Heppelmann Antworten

    Kürzlich Kaufte ich mir ein Buch; ich hätte das nicht tun sollen. Denn nun weiß ich, daß ich nicht nur einfach Nazi bin, sondern doppel,- dreifach,- nein Mehrlagennazi, denn ich bin Besitzer eines “Fachwerkhauses”, welches ich in jahrelanger Eigenarbeit selbst restauriert habe. Es ist bereits das Zweite “Fachwerkhaus”. Mein Bruder ist zur Zeit auch mit der Restaurierung sienes “Fachwerkhauses” beschäftigt, im Moment mit der Bleiverglasung und der Restaurierung aller Türen aus dem 18. Jhd. und ich helfe ihm dabei. Darüber hinaus ist es mir gelungen, weitere “Voll- – und Mehrfachnazis” zur Rettung solcher historisch wertvoller Gebäude zu begeistern. Leider gehört das heute nicht mehr zur linkslastigen “Erinnerungskultur”. Wir betreiben einfach nur praktischen Heimatschutz !- Eben voll Nazi !

    Zitat aus dem Buch:

    …”In den Augen der Antifa gilt heute schon als Nazi, wer Fachwerkhäuser mag. Und die gehören nunmal zu einer Kleinstadtidylle…….-oder hätte er Schwierigkeiten damit gehabt, (ein Taxifahrer), zu verstehen, was daran rassistisch oder rechtsradikal sein soll. Worte wie ‘Rekonstruktionsarchitektur’ könnte man vielleicht noch erklären, aber warum ein siples ‘Fachwerkhaus’ “Schlüsselmedium der autoritären, völkischen, geschichtsrevisionistischen Rechten” ist und sich dahinter “Machenschaften von Rechtsradikalen” verbergen, Hätte er nicht geglaubt.” (Der Taxifahrer).

    Das Zitat stammt aus meinem neuen Buch: ” Deutschland wird abgehängt”, Von Reiner Wendt, Seite 120-21. -Vorsitzender der Polizeigewerkschaft.

    Was soll ich machen? –

    Nun, ich trage meinen neuen ‘Ehrentitel’ mit Stolz. Schließlich habe ich mir diesen in jahrelanger Arbeit, ohne weitere Handwerker, selbst erworben.

    Ich bezweifele, daß auch nur einer aus der “Feine Sahne- Antifaterroristenbrut” auch nur eine Ahnung von irgendeiner sinnvollen Arbeit hat, die gleichzeitig kultur- und gemeinschaftefördernd ist, wie Denkmalpflege. Linke Ideologen sollten einmal durchrechnen, wieviel Energie bei ständigem Abriß und Neubau von Gebäuden verloren geht; Transport, Recycling, Deponie, Herstellung neuer Baustoffe, erneuter Transport, Neubau und später erneuter Abbruch, Transport,… usw. Die Energie, die hier eingespart würde, wenn man alte Gebäude “ertüchtigt”, ist enorm. Eben wegen der damit zu vermeidenden Vernichtung der in alten Häusern und “Fachwerkhäusern” enthaltenen Energie, sollte die Erhaltung historischer Substanz erstes Staatsziel sein. -CO 2- Bilanz. Auch in alten Städten kann man modern wohnen. Diese in Gebäuden vorhandene Energie nennt man “graue Energie”. Wenn Investoren diese in ihre Bilanzen einrechnen würden, wären wir ein Volk von “Fachwerk- Nazis”.

    Leider konnten linke noch nie mit Geld umgehen.

    Läute wie Hendricks geben unser aller Geld leider eher für die Zerstörung unserer Innenstädte und der Umwelt -(Windräder) – aus. Die CO 2-Bilanz einer Hausvernichtung mit anschließendem Neubau solle im Bundesbauministerium eigentlich wie eine Bombe einschlagen. In einer “grün-rot verwüsteten bunten Stadt” möchte ich nicht leben. –

    Wir schaffen das; aber scheinbar können sie das auch.-Leider.

  11. Wolfgang Andreas Antworten

    Da mischt hier aber eine Susanne inzwischen mit, die den Blog richtig aufleben läßt, die aber hoffentlich nicht gehaltsmäßig von der nach Halle üppig versorgten Kahane-“Stiftung” Zuwendungen erhält; so etwas soll es tatsächlich geben!! Was sollen die auch sonst mit den Millionen anderes machen? – Doch Spaß beiseite! DIE ALLES ENTSCHEIDENDE FRAGE IST DIESE: WAS IST NATIONALISTISCHE HETZE ? Und da wäre ich doch der Frau Susanne Wagner/ Wagenr dankbar, wenn sie mir das in einer sauberen, unserem abendländisch-angemessenen Denken eigenen Weise definieren würde.

    • Susanne Wagenr Antworten

      Natürlich….wie solle es anders sein, kaum dass jemand dem hier herrschenden Mainstreammeinungen nicht entspricht, KANN diejenige nur der Zunft von verwerflichen, bezahlten Schreiberlingen angehören.

      Nationalistische Hetze – laut Blogbetreiber Kelle darf selbiger nicht widersprochen werden ohne die Demokratie zu gefährden. Also fragen Sie doch ihn, wogegen kein Widerspruch zulässig sein soll. ICH dagegen finde, dass gegen jegliche Meinung ein Widerspruch erlaubt sein soll, egal wie ich oder sonst wer Nationalistische Hetze definiert.

  12. Wolfgang Heppelmann Antworten

    Guten Abend, Wölfgang Andreas, guten Abend Klaus Kelle.

    Sie haben beide Recht:

    Der Frau Susanna Wagner schreibe ich folgendes in ihr Stammbuch:

    1. Nach 1933 hieß es überall in Deutschland: “Kauft nicht bei Juden”. In den Universitäten wurden jüdische Professoren von “arischen” Studenten niedergebrüllt. Läden, Wohnungen, Synagogen, sowie deren Fenster wurden zu “Kristall” gemacht und mit “Judensternen” und Haßparolen deren Häuser verschönert.

    2. Jetzt heißt es überall in Deutschland: “Kampf gegen rechts. hört nicht auf Nazis”
    In den Univerdsitäten werden demokratisch gewählte Politiker niedergebrüllt. Autos von AFD -wählern und -politikern werden angezündet und deren Häuser mit Haßparolen und Hakenkreuzen geschmückt. Nicht “Linksgläubige” Bürger werden bedroht und dere Fensterscheiben zu “Kristall” gemacht.

    Ich wünsche allen, auch Frau Susanne Wagner, eine friedliche, gute Nacht.

    • Susanne Wagner Antworten

      Sie haben natürlich das Recht, mir in’s Stammbuch zu schreiben, was immer Sie auch dazu animiert hat. Denn mit meiner Kritik hat Ihre Stammbuchschreiberei nichts zu tun.

      Auch Ihnen eine gute Nacht.

  13. HK Antworten

    Ich bin auch gegen Nazis und deren Denken.

    NIE WIEDER darf das passieren, was in den Jahren 33 bis 45 passiert ist !

    Welcher halbwegs intelligente Mensch würde sichbdas auch zurücksehnen ?!

    Das Problem bei denen, die „gegen rechts“ sibd, ist, daß sie gar nicht wissen, was wirkliche Nazis sind.

    Wenn jeder, dessen Tochter Zöpfe hat oder dessen Sohn sportlich ist, schon als Nazi durchgeht, wenn gar nicht mehr unterschieden wird zwischen rechts, rechtsextrem, rechtsradikal und jeder, der will, daß die GELTENDEN Gesetze eingehalten werden, wenn einer, der sich als Kind oder Jugendlicher als „Mohr“ verkleidet hat oder als Indianer, in die Schublade „brauner Abschaum“ gesteckt wird, dann ist etwas sowas von falsch, fälscherer geht es nicht.

    Und wenn schon der ehemalige Innen- bzw. Verteidigungsminister oder Prof. Bernd Lucke schon nicht mehr eine ( Vor-) Lesung halten können, ohne daß Polizei oder Sicherheitsdienste anwesend sind, und die Polizei wie in Göttingen 300 Zuhörer nach Hause schickt, weil sie 100 „Aktivisten“, die sich angeblich z.T. an Bäume angekettet haben, nicht in den Griff bekommt, muß man sich schon Sorgen machen.

    Die mache ich mir übrigens auch, wenn ich lese, daß in München EIN abgelehnter Afrikaner abgeschoben werden soll, jedoch auf 6 ( !!! ) bewaffnete ( !!! ) Polizisten losgeht und TROTZDEM „durch die Wohnungstür flüchten“ kann und erst „nach einer Großfahndung“ festgenommen wurde.

    WAS haben 6 Beamte gemacht ? Ein Skatturnier ??

    Und wenn ich DANN sage, das alles wundert mich, bin ich ein Nazi ?!

  14. HK Antworten

    „Ist es in Deutschland wieder soweit, dass Politiker – noch dazu einer Regierungspartei – beanspruchen, zu zensieren, was diskussionwürdig ist ein einem freien Land und was nicht? Das wäre der Tod unserer angeblich so toleranten und bunten Gesellschaft.“

    Tja – zunächst bleibt festzustellen, daß „unsere Gesellschaft“ zwar bunt ist und dank Frau Merkel, der CDU, der SPD, der FDP, der Grünen und SED – sorry: der LINKEN ( so heißt die Mauerschützenpartei doch noch ? ) – immer bunter wird, aber nicht tolerant ist und immer intoleranter wird.

    Jeder „Migrant“, und sei er -zigfach-Täter, Einzelfall, der nicht verallgemeinert werden kann, sondern traumatisiert und nach Mord/ Ehrenmord oder sonstigen Gewalttaten ganz sicher „psychisch gestört“, wird besser behandelt als Menschen mit anderer politischer Ansicht als der eigenen.

    ( Übrigens: heute abend läuft in der ARD „Titel, Thesen, Temperamente“. Dort wird – laut Vorschau – über „rechte Vorfälle bei Polizei, Justiz und Bundeswehr“ berichtet nd die Frage gestellt, ob es sich um „Einzelfälle oder rechtsextreme Netzwerke“ handelt. Nur mal so … ).

    Was unsere Qualitätspolitiker nicht sagen, übernehmen die Öffentlich-Rechtlichen.

    Und sowohl die einen als auch die anderen maas-en sich an, zu entscheiden, was in Deutschland gesagt und geschrieben werden darf, als auch inzwischen, was ausländische Politiker wie z.B. der österreichische Bundeskanzler 1. nach dem Strache-Video zu tun als auch 2. nach der Nationalratswahl zu lassen hat.

    Leider machen selbst sogenannte „Liberale“ wie Graf Lambsdorff da keine Ausnahme. ( Auf meine mail an ihn daraufhin warte ich nun morgen 4 Wochen … Wenn er glaubt, SO meine Stimme zu bekommen, …).

    Und wenn berichtet wird, daß der größte Teil unserer Bevölkerung sich nicht traut, öffentlich seine Meinung zu sagen, sondern Angst vor welchen Repressionen auch immer, so halte ich das für mehr als nur „bedenklich“.

    WEHRET DEN ANFÄNGEN !!!

    Wer sagt „NIE WIEDER !!“ sollte mit BEIDEN AUGEN hinschauen !

    Benennen wir „rechtsextremistischen Terror“ als das, was er IST: TERROR.

    Aber hören wir endlich auf, linke Terroristen als „Autonome“ und „Aktivisten“ zu verharmlosen.

    BEIDE gehören verfolgt und knallhart bestraft.

  15. Wolfgang Heppelmann Antworten

    Liebe Susanne Wagner,

    Stellen Sie sich einen Moment vor, Sie seien Farbenblind. Und Sie beobachten gerade die Aktionen der linken, wie der rechten uniformierten Kampfgruppen zur Zeit der Weimarer Republik bei der gemeinschaftlichen Bekämpfung der Demokratie. -Oder den Deutschen und gleichzeitig Sowjetischen Vernichtungsfeldzug gegen die Juden in ihren Ländern und darüber hinaus. -Oder den linken Terror des Polpotregiems in Kambodscha, oder die Vernichtung aller bürgerlichen Werte und Menschen wärend der “Kulturrevolution” in China. -Beispiele dieser Art sind legion!

    Ich denke, die Produktion von Leichen unter der Bedrückung von Ismen ist zwischen links- und rechtsextrem durchaus ausgeglichen und dürfte sich bei hundertmillionen einpegeln, -mindestens. Roter und brauner Faschismus unterscheiden sich nur unwesentlich. Neu ist der aufkommende Bunte Ismus. ‘mal sehen, wieviele Opfer der künftig fordert. Die Latte liegt hoch.

    Der jetzige dritte Versuch, in Deutschland den Sozialismus zu erneuern, wird erneut eine hohe Opferzahl mit sich bringen, und es hat auch schon begonnen. Roter oder brauner Terrorismus und Faschismus, sind nur jeweils die sich gegenüberliegende Seite derselben Medaille. Die benutzten Farbenspiele dienen nur der Unkenntlichmachung eigener Verstrickung under Ausgrenzung anderer.

    Es ist hohe Zeit, daß sich die ehemaligen “Volksparteien sich ihrer Aufgabe erinnern und jenseits aller Ideologien ihren Platz wieder einnehmen, den sie für die böse AFD freigemacht haben. Dann könnte zusammenwachsen, was zusammengehört. Und nur dadurch kann die Gesellschaft die rot-braune Krankheit ausheilen. viel Zeit hat es dafür nicht mehr, denn neue Akteure sind kampfeswillig und bereit. Der Islam wird wohl Ordnung schaffen, wenn wir uns weiter gegenseitig verschleißen. Verjagen wir endlich die Grünen und die SED-linke Mauerschützenpartei aus den Parlamenten !!!!!!

    Gute Nacht zusammen. Und liebe Frau Wagner, hassen Sie mich bitte nicht, ich bin nicht Ihr Feind, sondern nur anderer Meiung.

    • Susanne Wagner Antworten

      Lieber Wolfgang Heppelmann,

      es mag ja sein, dass Sie sich einer Mission verpflichtet fühlen, mir das rechte Denken beizubringen und dafür von der Weimarer Republik über Kambodscha bis China abschreckende Beispiele meinen präsentieren zu müssen – nur: Was hat dies alles damit zu tun, dass ein Herr Kelle Meinungsfreiheit als “die Axt an die Wurzel der Demokratie” ansieht, und Meinungsfreiheit ihn “sprachlos” zurückläßt?

      Oder sind sie als abschreckende Beispiele der Weltgeschichte für Herrn Kelle gedacht, ohne ihn beim Namen zu nennen? Oder was?

      Eine Frage hätte ich da auch noch, lieber Herr Heppelmann. Warum sollte ich Sie hassen, ja Ihr Feind sein? Wo oder wie leben Sie denn, wo Sie andere Meinungen als Hass befürchten oder gar als feindlich?

      • Wolfgang Heppelmann Antworten

        Liebe Susanne Wagner

        Ich hatte nur versucht, Ihnen meine Meinung verständlich zu machen, daß Ideologien in der Konsequenz regelmäßig zu Unheil führen. die Linksextremen sind für mich das Spiegelbild der Rechtsextremen und umgekehrt. Politik dieser Leute führt immer in den Abgrund. Herr Kelle tat nichts anderes, als sich gegen die Zumutungen der Hendrix zur Wehr zu setzen. Hendrix hatte sich dahingehend verstiegen, unter dem Gewicht ihres Amtes, andren deren Meinugsäußerungen zu untersagen, wenn diese kontrere Meinungen vertreten. Das steht ihr privat zu, aber nicht von Amtswegen. diese Dame betrachte ich in deren Verhalten als eine Zumutung. Und damit beende ich für mich dieses Thema.

        • Susanne Wagner Antworten

          “…unter dem Gewicht ihres Amtes, andren deren Meinugsäußerungen zu untersagen, wenn diese kontrere Meinungen vertreten.”

          Genau das nicht. Aber dieser eine Satz ist wohl zu komplex….

  16. W. Lerche Antworten

    In Hamburg schossen Leute von Häuserdächern herab Stahlkugeln mit Katapulten auf Polizisten. Sie legten Feuer und plünderten Geschäfte. Ich habe bis heute nicht verstanden, warum diesen Leuten medial, regierungspolitisch und rechtsstaatlich so viel Sympathie entgegengebracht worden ist. Von deren Verbrechen und bösen Taten war alsbald keine Rede mehr. Welche Konsquenzen hatte das für diese Bösewichte? Keine? Ich erinnere mich, dass genau im Moment dieses Terrors und Zerstörung die Herren Maas, Stegner u. a. den “Kampf gegen Rechts” forderten. Waren das Rechte, die gefährliche Stahlkugeln auf Polizisten abfeuerten? Diese Logik unserer “Volksvertreter” verstehe ich nicht, wenn von links geschossen wird, man gegen rechts kämpfen soll.
    Und sollten diese Verbrecher tatsächlich mit unserem Geld gefördert, verteidigt, gelenkt und bei Laune gehalten werden, dann sollten die dafür Verantwortlichen und Unterstützer schnellst möglich zur Verantwortung gezogen werden. Oder kann mir mal jemand die Richtigkeit von dem allen erklären und wie sowas zu unseren “westlichen Werten” passt?

    • HK Antworten

      Sehr geehrte/r W. Lerche,

      die Tätigkeit der Linksextremisten beim G20-Gipfel in Hamburg hatte durchaus Konsequenzen.

      Während der 1. Mann im Bundesland Hamburg neben unser aller alternativlosen Kanzlerin in der „ElPhi“ den virtuosen Klängen lauschte die und draußen die Chaoten meine Heimatstadt mehr oder weniger in Schutt und Asche legten, wurden im Anschluß von der Polizei die -zigtausende von Fotos und Videos ausgewertet, um die Linksextremisten, die aus aller Herren Länder angereist waren, um generalstabsmäßig geplanten Terror zu verbreiten, zu identifizieren.

      Der „Gag“ dabei:

      Der vom Hamburger Senat bestellte und von den Bürgern der Hansestadt bezahlte Datenschutzbeauftragte protestierte lautstark gegen die Auswertung der polizeilichen Foto- und Videoaufnahmen, da dadurch die Privatsphäre der Terroristen nicht gewahrt sei.

      Erinnert mich an den Einbrecher, der dagegen klagte, bei seiner „Tätigkeit“ von Überwachungskameras in seiner Privatsphäre beeinträchtigt worden zu sein …

      Wahnsinn, dein Name ist Deutschland …

  17. W. Lerche Antworten

    Hat Frau Hendricks (SPD) ihren Satz erläutert, was sie damit meint und wie ihre Forderung zu gestalten sei? Oder gehört dieser Satz nur zum in linken Kreisen obligatorischen Ritual der Sprache?
    Diese Frau Hendricks im Gepäck mit Frau Kahane können gerne zu mir kommen, falls sie nicht schon (über Internet und Nachbarschaft) bei mir waren.
    Ich werden denen zeigen, wie ich lebe, wer ich bin, was mir von meiner Arbeit netto bleibt, mit welcher Bürokratie ich mich beschäftigen soll, was ich zum Kotzen finde und welche Interessen ich habe. Na und? Ich habe keine Angst vor denen!
    Ich werde Ihnen darlegen, welchen Unsinn sie reden (und tun), wieviel Geld der Steuerzahler sie verschwenden, wie sie unser Leben schwer machen, dass ich sie im Grunde meines Herzens ablehne, sofern sie nicht damit aufhören. Falls solche meiner Haltung “rechts” wäre, dann ist das eben so. Ich denke nicht über rechts und links nach, sondern wie man “Unvernunft” beendet und Leute daran hindert, sich mit Unvernunft ein schönes Leben zu ermöglichen.

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