Thüringen

Ja, was denn sonst? AfD und BSW basteln an einer gemeinsamen Machtperspektive in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus

Ja, was denn sonst? AfD und BSW basteln an einer gemeinsamen Machtperspektive in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus

In der Politik hängt bekanntlich alles mit allem zusammen. Gerade herrscht große Aufregung in Berlin, weil sich die AfD und Sahra Wagenknechts BSW offen für Gespräche über eine Zusammenarbeit zeigen. Ja, was denn sonst? Politik ist am Ende des Tages immer der Kampf um die Teilhabe an der Macht. Spötter...Weiterlesen …
Höcke (AfD) überwacht Verfassungsschutz in Thüringen

Höcke (AfD) überwacht Verfassungsschutz in Thüringen

Die AfD hat im Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der sich mit dem Landesamt für Verfassungsschutz beschäftigen wird. Die AfD brauchte dazu – nach dem starken Ergebnis der Landtagswahlen – keine Stimmen aus den Reihen der anderen Parteien. Im Mittelpunkt der Untersuchungen soll die Amtsführung des dubiosen thüringischen Verfassungsschutz-Chefs Stephan...Weiterlesen …
GASTSPIEL BORIS REITSCHUSTER: CDU-Brandmauer ist ein „Hohlkörper ohne Bedeutung“

GASTSPIEL BORIS REITSCHUSTER: CDU-Brandmauer ist ein „Hohlkörper ohne Bedeutung“

Die CDU in Thüringen hat einen Tabubruch begangen, der seinesgleichen sucht. Mit der Zusammenarbeit der „Linken“, also der umbenannten SED, auf deren Stimmen sie jetzt angewiesen ist, und mit der Berufung von Tilo Kummer – einem ehemaligen Angehörigen des DDR-Staatssicherheitsdienstes – in die Landesregierung wirft sie ihr eigenes Erbe und...Weiterlesen …
Warum ist Stephan Kramer noch im Amt?

Warum ist Stephan Kramer noch im Amt?

+++Bitte überweisen Sie Ihre Weihnachtsspende, damit dieser Blog eine Zukunft hat+++PayPal @KelleKlaus+++DE18 1005 0000 6015 8528 18+++ Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gilt vielen Menschen in Deutschland nicht mehr als untadeliger Hort, in dem vornehmlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigt wird. Nach dem Rauswurf des früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen, der bei...Weiterlesen …
Der Feind im Innern: Ob die CDU den Verlockungen Wagenknechts standhält?

Der Feind im Innern: Ob die CDU den Verlockungen Wagenknechts standhält?

Sahra Wagenknecht und ihr gleichnamiges „Bündnis“ sind vermutlich die größte Gefahr, die unserem Land im Innern droht. Eigentlich verbietet sich jede Kooperation für die Union schon deshalb, wie Wagenknecht eine überzeugte Sozialistin ist. Und Sozialismus hat noch nie funktioniert. Nicht in der DDR und auch nicht bei besserem Wetter auf...Weiterlesen …
Die Thüringer CDU wird immerhin wieder wahrgenommen

Die Thüringer CDU wird immerhin wieder wahrgenommen

Die CDU in Thüringen ist im Gespräch. Also, sie ist im Gespräch, weil sich andere Parteien über die Union aufregen. Und das ist immer ein guter Start in eine Wahlkampagne. Viele Jüngere wissen nicht mehr, dass die CDU nach der Wende DIE Thüringen-Partei war. Mit herausragenden Ministerpräsidenten wie Bernhard Vogel...Weiterlesen …
Liebe Sozis, die AfD kann man nicht verbieten

Liebe Sozis, die AfD kann man nicht verbieten

Die SPD ist auf dem Weg, sich aus der Geschichte zu verabschieden. Kopfschütteln reicht nicht mehr, wenn man sich die verzweifelten Aufrufe von Sozialdemokraten betrachtet, doch nun endlich die AfD zu verbieten. „Regelmäßig prüfen“, will die sächsische Sozialministerin Petra Köpping, die auch SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl ist, ein Verbot der...Weiterlesen …
Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Festakt an die Geburtsstunde des Grundgesetzes erinnert. «Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen», sagte Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss Herrenchiemsee. Ohne die in Umfragen bärenstarke AfD zu...Weiterlesen …
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