Ein Scheitern mit Ansage: Frau Merkel hat sich verrannt
Wenn man Journalist ist, kommt man ein wenig herum. In den vergangenen Wochen hatte ich das Vergnügen an mehreren interessanten Gesprächsrunden teilzunehmen. Es waren Hintergrundgespräche, in denen Abgeordnete und einige wenige Medienleute zusammensaßen, oder – vor wenigen Tagen – interessierte (nicht „besorgte“) Bürger aus dem westlichen Ausland. Natürlich ging es vornehmlich um die Flüchtlingspolitik, die Neujahrsnacht und immer nach kurzer Zeit um die Frage: Was macht Frau Merkel da und warum? Zum Was konnte ich etwas beisteuern, zum Warum fiel mir auch nichts ein – ebenso wie den anderen am Tisch. Selbst einige derjenigen, die noch beim CDU-Bundesparteitag eifrig mitgeklatscht hatten, machten einen ratlosen Eindruck.
Nun weiß jeder, der regelmäßig meine Kolumnen und Kommentare liest, dass ich in Bezug auf Frau Merkel über die Jahre ein ambivalentes Verhältnis entwickelt habe. Ihr Kurs der sogenannten „Modernisierung“ ihrer Partei, der in weiten Teilen lediglich die Übernahme von Positionen anderer Parteien war, die man über viele Jahre bekämpft hatte, gefiel mir nicht. Und die radikale Kursänderung in der Energiepolitik fand ich….sagen wir…erstaunlich. Aber es ist nicht so, dass ich sie deshalb für eine schlechte Bundeskanzlerin hielt. Im Gegenteil. Insbesondere ihre internationalen Auftritte haben mir häufig imponiert, etwa als sie einst den iranischen Außenminister auf der Münchner Sicherheitskonferenz ohne Rücksicht auf diplomatische Gepflogenenheiten wegen der aggressiven Politik des Landes zusammenfaltete. Und an der Spitze der Großen Koalition hat sie Deutschland gemeinsam mit dem damaligen SPD-Finanzminister Peer Steinbrück gut durch die internationale Finanzkrise geführt, aus der unser Land – anders als viele andere europäische Staaten – stark herauskam. Klar, wenn ein Land wirtschaftlich gut dasteht, dann ist das in erster Linie eine Leistung der Unternehmen. Aber die ruhige Hand und Maßnahmen wie die Garantie der Spareinlagen waren richtig und dürfen einen Anteil am Erfolg beanspruchen.
Doch dieses Mal ist alles anders. Man hat als Beobachter das Gefühl, dass sich Frau Merkel beim Thema Flüchtlinge geradezu verrannt hat und nun keinen akzeptablen Ausweg findet. Die Gründe mögen ehrenvoll sein. Vielleicht ist sie wirklich einfach überzeugt, das Richtige zu tun. Vielleicht hat sie den berühmten wehenden Mantel der Geschichte gespürt. Vielleicht hat sie darauf gesetzt, dass sie mit einer Art unerklärter Allparteien-Koalition alle Widerstände beiseite fegen kann. Doch das ist Makulatur. Spätestens seit den Ereignissen der Neujahrsnacht, bricht die Stimmung in Deutschland massiv ein. Schaffen wir das wirklich? Wirtschaftlich sicher. Aber was die Integration der Zuwanderer anbetrifft, ist Deutschland schon jetzt an seine Grenzen gelangt. Kein Tag, an dem nicht Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften stattfinden. Bürgermeister und Stadtverwaltungen, die unterstützt von vielen Bürgern Großartiges geleistet haben, aber die nun an ihre Grenzen stoßen. Polizei-Gewerkschafter, die vor einem Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung warnen und von „NoGo-Areas“ sprechen. Ein unüberhörbarer Unmut in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der in dieser Woche fast zu einer Unterschriftensammlung gegen die Politik der eigenen Kanzlerin geführt hätte. Unions-Abgeordnete, die den geballten Zorn ihrer Wähler in Briefen, Mails und Bürgersprechstunden abbekommen. Ein SPD-Ministerpräsident, der öffentlich erklärt, Frau Merkel müsse ihre Politik ändern – alternativlos. Und dann die aktuelle Wahlumfrage: CDU/CSU bundesweit minus 7 Prozent im Vergleich zur Bundestagswahl 2013, die AfD bei 11 Prozent. Sicher geglaubte Wahlsiege für die CDU in drei Bundesländern wackeln. In der EU ist Deutschland mit seiner Flüchtlingspolitik isoliert. Ehemalige Bundesverfassungsrichter ziehen öffentlich die Verfassungsmäßigkeit der aktuellen Politik unserer Bundesregierung in Zweifel. Wann hat es so eine Situation vorher schon mal gegeben?
Es ist inzwischen nicht mehr die Frage, ob die Politik der Bundeskanzlerin so weitergeführt werden kann. Die einzige Frage ist, wann und durch wen sie endet. Was später über Angela Merkel in den Geschichtsbüchern stehen wird, entscheidet sich in den nächsten Wochen.
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Durch die Flüchtlingspolitik von Frau Merkel droht Deutschland und Europa an die Wand zu fahren. Die nicht gesicherten Außengrenzen, das unkontrollierte Hereinlassen Millionen von Flüchtlinge, die leider zum größten Teil eben keine Kriegsflüchtlinge sind, sondern aus Ländern stammen wie Marokko, Tunesien, Bosnien, Serbien etc. (Hier werden die Zahlen von oben bewusst vertuscht) hat nun dazu geführt, dass die meisten Euroländer ihre Grenzen dicht gemacht haben und wieder Grenzkontrollen einführen. Dies aber wiederum setzt das Schengen Abkommen innerhalb der Eurozone außer Kraft und wird- bedingt durch die langen Wartezeiten der Pendler und des Güterverkehrs- zu beträchtlichen wirtschaftlichen Verlusten führen. Dazu kommen hundert tausende von Fremden, die nicht registriert wurden und nun untergetaucht sind. Die meisten davon haben wenig Aussicht auf Anerkennung als Asylanten und wandern ins kriminelle Mileu ab. Dadurch werden Festnahmen und Strafen erschwert bis unmöglich gemacht, genauso wie eine Abschiebung kaum möglich sein wird. Fazit: Die meisten werden bleiben! Und in diesen Jahr werden weitere hunderttausende dazu kommen. Der deutsche Rechtsstaat steht dem hilflos gegenüber, die Behörden samt Kommunen sind völlig überlastet und wären ohne die freiwilligen Helfer längst zusammengebrochen.
Frau Merkel, ich habe mich bisher als Frau in meiner Heimat Deutschland wohl gefühlt. Nun fühle ich mich wie in einem fremden Land. Und so geht es fast allen, die ich kenne. Und keiner davon ist ein Nazi oder Rechtsradikaler. Wir haben viele ausländische Freunde und selbst die schütteln nur noch den Kopf über das, was hier im Land abgeht.
Mir geht es genau so! In meinem gesamten Bekanntenkreis denkt und fühlt man genau so. Aber: Was kann man tun ? Schimpfen, Schreien, Toben ? Der Karren wird an die Wand gefahren, ob wir wollen oder nicht. Wäre wirklich an der Zeit, auf die Strasse zu gehen, demonstrieren, friedlich, Leute die genau so denken. Aber wer organisiert das ? Ich wäre sofort dabei. Es gab schon mal vor langer Zeit etwas, wo zu viele geschwiegen haben, was später zum Vorwurf wurde, aber das kann so nicht weiter gehen, Frau Merkel muss zurücktreten oder ein konstruktives Misstrauensvotum stürzt sie. Andere Möglichkeiten scheiden aus.
Schreiben und Schimpfen hilft nicht mehr.
Werter Herr Ott,
Sie wissen schon was passiert, wenn Sie auf die Straße gehen? Entweder werden Sie als Nazi, Hohlkopf oder Pack tituliert oder als Spinner abgetan. Wenn Sie damit leben können und es schaffen, dass Ihnen 1 Mio. Bürger folgen, ziehen sie alle schusssichere Westen an. Denken Sie an den Maidan. Denn sowas kann unsere Regierung gerade jetzt nicht gebrauchen.
Dazu kommt noch, dass gleich noch Wasserwerfer, Reizgas und Knüppel bereit gestellt werden, weil man gegen das Pack ja schon vorgehen muss, das nicht den Vorstellungen der Grünen, Linken und sonst irgendwelchen Realitätsverweigerern entspricht.
Ja, wer versteht und unterstützt die Kanzlerin noch? Im September und Oktober war ich noch optimistisch (auch in meinen Kommentaren in diesem Forum), dass wir dies als Chance begreifen. Gesetze durchsetzen und den Herausforderungen anpassen, die Zuwanderer dadurch integrieren und neue Mitbürger in einer schrumpfenden Bevölkerung gewinnen.
So gut wie nichts hat funktioniert. Die Kölner Sylvesternacht ist eigentlich nur die Spitze des Eisbergs, aber ein Ereignis, das auch die größten Optimisten endgültig zum umdenken gebracht hat.
Frau Merkel hätte nach Kön kommen müssen. Das Versagen der Polizei ist eine Sache von Stadt und Land, aber den „Passierschein“ hatten viele in diesem Mob von ihr.
Als bekennender „Refugees No welcome“ muss ich hier eine Lanze für Flüchtlinge brechen. Gut, die meisten sind kriminell. Nur woher kommen die? Aus Tunesien, Algerien, Marokko, Eritrea und teilweise westafrikanische Küstenländer. Flüchtlinge aus Syrien, Ägypten und dem Iran sind meist gut gebildet. Darauf haben in früherer Zeit schon die Staatslenker geachtet. Ja selbst der „Schurke“ Assad und sein Vater haben Universitäten gebaut und gefördert, Schulen unterhalten und ein ausgezeichnetes Gesundheitssystem aufgebaut. Die Farbenrevolution zerstörte vieles, weil die Länder zu reich waren und sich gewissen Mächten (Macht) nicht beugen wollten. Das musste auch mal gesagt werden.
Mal wieder treffende Worte. Es ist für mich unfassbar, was in den letzten Monaten und gerade in den ersten Tagen des neuen Jahres ins Laufen gekommen ist.
Besonders auffällig ist für mich dabei die Tatsache, wie schnell sich Institutionen wie Der Spiegel oder auch die politischen Eliten diesem neuen Wind anpassen. Es werden Statements als Selbstverständlichkeit abgegeben, die noch vor kurzem von den gleichen Institutionen als gefährlich rechts oder braunes Gedankengut als noch nicht einmal diskutabel erschienen.
Die Aufmachung des Spiegels in dieser Woche, der die Ohnmacht der Polizei thematisiert finde ich diesbezüglich als besonders bezeichnend. Wie schnell war die dort praktizierte Art des Journalismus in den letzten Jahren bereit, den Schuldigen immer auf der Seite der Executive zu suchen. Schnell wurden Dinge laut, wie Polizeibrutalität oder Polizeistaat. Allein das Erscheinen in Uniform (das einen ja als Vertreter des Staates letztentlich ausweist) wurde als unnötige Provokation gebrandmarkt.
Ich möchte gerne mal eine Lanze für die Polizisten brechen. Ja, es war ein Staatsversagen am Kölner Hbf. Der Staat konnte den Schutz nicht gewährleisten, den friedlich, feiernde Menschen erwarten dürfen. Es war ein Versagen der Polizei, wie sie sich in den letzten Jahren entwickelt hat. Es war aber kein Versagen der Polizisten. Gerade deren Widerstand gegen die offizielle Berichterstattung der eigenen Behördenleitung brachte doch den Stein ins Rollen. Ich finde es beruhigend zu wissen, dass es noch Beamte gibt, die wissen, wem sie zur Loyalität verpflichtet sind. Nämlich dem Staat (und in diesem Sinne dem Staatsvolk) und nicht den willkürlich wechselnden, vom politischen Kalkül getriebenen Amtsleitungen.
Wer sich von diesen jetzt hinstellt und wirklich meint, es wäre glaubhaft zu behaupten, „No-go-areas“ oder „Parallelgesellschaften“ (in der regel Muslimische) sein ein für Sie neues und ganz und gar unbekannte Phänomen, der hat auf beeindruckende Weise bewiesen, dass seine Gedankenwelt von der Realität völlig entkoppelt ist. So jemand kann nicht in der Lage sein, lagegerechte Entscheidungen zu treffen.
Ich frage mich seit langem, ob der Eid „. . . Schaden vom Deutschen Volk abwenden“, der im Grundgesetz Art. 56 verankert ist und den Angela Merkel bei ihrer Vereidigung als Bundeskanzlerin geleistet hat, noch gilt.
Frau Sigrid L.
Bei Frau Merkel hatte ich noch nie den Eindruck, dass sie ihren Schwur ernst nimmt, bei der vorletzten Wahl hat sie nicht mal die Hand zum Eid gehoben und 2013 hat sie die ihr überreichte Deutschlandfahne angewidert in eine Ecke geworfen, diese Geste sagt schon alles über diese Person aus, aber leider fanden und finden Sie noch viel zu Viele gut so wie sie ist, das kann ich nicht begreifen.
Was im Kopf von Frau Merkel, die ich gewählt und über Jahre sehr geschätzt habe, vorgeht, beschäftigt inzwischen jede Kaffeepause in den Büros und jede zweite Abendbrotrunde im Familenkreis. Es ist aber EIGENTLICH irrelevant, denn wir haben ein Grundgesetz, an das sich jeder Regierungschef zu halten hat. Die große Frage ist doch, warum dieses Gemeinwesen es seit Monaten duldet, dass die Drittstaatenregelung durch eine einzige Person außer Kraft werden konnte und kann. Die Rolle der Medien ist dabei nicht zu unteschätzen.
An pessimistischen Tagen denke ich: „Deutschland geht den Bach runter…“
An optimistischen Tagen denke ich wie Sie, Herr Kelle: Es ist nicht die Frage, ob diese Politik des Irrsinns endet. Sondern wann. Und wer sie beendet.
Ich mag die AFD eigentlich gar nicht so gern, aber ich wünsche ihr 15 Prozent bei den Landtagswahlen in allen drei Bundesländern, in denen nun gewählt wird. Nicht, damit sie sich an der Regierung beteiligt. Sondern als Weckruf an unsere gute alte CDU.
Lieber Herr Kelle,
wieder einmal ein Beitrag, der mir aus der Seele spricht!
In https://denken-erwuenscht.com/1132-2/ haben Sie u. a. geschrieben, dass Sie gewohnheitsmäßig zum Optimismus neigen. Dies ist wohl der große Unterschied in unserem Leben: meinen Optimismus habe ich bereit zu Zeiten der Ära Kohl ad acta gelegt. In dieser Zeit wurde peu á peu eine Gesellschaft und politische Struktur (auch und gerade in der CDU) begründet, angesichts der mir eine Angela Merkel als beinahe zwangsläufige Konsequenz erscheint.
Ja, mit Sicherheit finden sich auch heute seriöse und verantwortungsbewusste Politiker. Aber wäre eine Angela Merkel auf dem Kanzlerstuhl denkbar gewesen, hätte der Unions seinzeit ein solcher Politiker (!) bereit gestanden?
Nun macht auch Österreich seine Grenzen dicht! Damit ist das Schengen Abkommen gescheitert. Und das Geschwätz der Politiker, dass die Nordafrikaner nun schneller abgeschoben werden sollen, ist ein Scherz, wenn es nicht so traurig wäre. Tatsache ist, dass diese Einwanderer bisher 14 Monate!!! auf einen endgültigen Entscheid gewartet haben. Und Tatsache ist weiterhin, dass diese Länder sich momentan weigern ihre Landsleute wieder aufzunehmen,, vor allem dann nicht, wenn die Leute ihre Pässe wegwerfen. Und nun? Entweder Deutschland setzt diese Länder unter Druck, indem ihnen die Entwicklungshilfe gestrichen wird, oder man setzt die Menschen in ein Boot und an der nordafrikanischen Küste ab. Vermute aber, es wird beim üblichen Bla,Bla bleiben und nichts ändert sich.
Ich mag die AFD übrigens auch nicht. Aber von mir aus kann diese Partei ruhig 15% oder mehr bekommen. Vielleicht wachen die Regierungsparteien dann mal auf..
Uuuuuiiiii……………… Von Geldwirtschaft verstehen Sie nichts.
Was sie zu Merkel sagen, finde ich gut.
Aber das sie glauben das Deutschland aus der Finanzkrise ist und sogar gestärkt daraus hervorgegangen sei, ………. Hmmmmm, also das finde ich mehr als erstaunlich, oder sollte ich was mit „schockiert“ schreiben…..
Ich denke Deutschland steckt nach wie vor tief drin, viel tiefer wie 2008-9.
Aber warten sie nur ein wenig, das dicke Ende kommt so sicher wie das Amen in der Kirche.
Lieber Herr Roth,
jedes andere Land in der EU hätte seinerzeit gern mit Deutschland getauscht.
Wenn dieses Land vor die Hunde gehen sollte, dann sich nicht wegen dem Euro.
Beste Grüße, Klaus Kelle
Ich erinnere mich noch sehr genau an das Statement, mit welchem Frau Merkel gemeinsam mit Herrn Steinbrück in der heißesten Phase der Finanzkrise vor die Mikrofone trat. Dieses lautete, dass die Spareinlagen der Bürger sicher seien. Diese zur Beschwichtigung der Massen vorgebrachte Zusicherung war eine Luftblase. Sie war gesetzlich nicht im Mindesten abgesichert. Otto Normalverbraucher war das in diesem Moment allerdings nicht bewusst. Man könnte sich also mit Recht über die allfällige Political Correctness hinwegsetzen und behaupten, dass Merkel (und Steinbrück) ihr Volk seinerzeit schamlos belogen hat. Es könnte sein, dass dadurch massenhafte Panik-Abhebungen verhindert wurden, aber die Sache hätte genauso gut gründlich „in die Hose gehen“ können.
Auch ich habe anfangs große Stücke auf Frau Merkel gehalten; habe sie darum mehrfach gewählt. Allerdings sind besagte große Stücke in den (zu) vielen Jahren ihrer Regentschaft durch ihre sich immer kapriziöser ausnehmenden politischen Entscheidungen (bzw. Nicht-Entscheidungen!) auf Nano-Format zusammengeschrumpft.
Angesichts der besorgniserregenden Lage unseres Landes sehne ich mir nichts mehr herbei als Neuwahlen. Der Gedanke, noch bis zum Ende der Legislaturperiode 2017 warten und dem unglaublichen Irrsinn weitere anderthalb Jahre hilflos zuschauen zu müssen, macht mich krank.
Der größte Fehler Merkels war, dass sie sich auf eine Europäische Solidarität verlassen, auf ihre diplomatischen Fähigkeiten vertraut hat. Die Kanzlerin hat NICHT die Flüchtlinge herbei gerufen, sondern auf Sachverhalte hingewiesen, die strukturell wie rechtlich bislang eine Eingrenzung der Zuwanderung des im vorliegenden Ausmaßes behindert. Der Schutz an den EU- Außengrenzen ist ebenso gescheitert wie die Koordinierung und das Management der Massenmigration. Es gibt Theorien und auch Belege dafür, dass und wie die Flüchtlinge gezielt nach Deutschland geschickt und geschleust werden. Dazu kommt die NICHT von Merkel betriebene sondern von den Medien gefeierte Willkommenskultur linker Ideologen. Merkels Versuch des Umgangs mit der Krise ist bisweilen Beschwichtigung und ein humanitärer Grundsatz, der prinzipiell richtig ist, aber die unweigerlichen Begleiterscheinungen wie Kriminalität und Konflikte nicht in den Griff bekommt. Die Beschwichtigungstaktik hat bislang eine weit größere Gefahr der Hysterie verhindert. Nun sind wir als Bürger gefragt zu helfen, die Krise in überschaubare Bahnen zu lenken und es nützt niemanden etwas, auf „die da oben“ oder einzig auf Merkel zu zeigen und zu zetern. Die Regierung ist dabei Lösungswege zu entwickeln, was gewiss kompliziert ist und Zeit kostet, in der einiges passieren kann.
Übrigens ist Europa noch nicht gescheitert, wenn das Schengenabkommen vorübergehend zur Bewältigung von Kriesen außer Kraft gesetzt wird. Im Gegenteil ist es möglicherweise die einzig sinnvolle aber sehr schwierige Maßnahme, um der Lage Herr zu werden. Das größte Problem dabei wird aber die Grenzabsicherung sein, da Deutschland sehr viel grüne Grenzen hat. Die Erfahrung zeigt, dass Migranten von Grenzkontrollen völlig unbeindruckt sind. Durch die moderne Kommunikationstechnik hat die ganze Bewegung außerdem eine starke Eigendynamik entwickelt, auf die man nicht gefasst war. Wenn man nun eine humanitäre Katastrophe in eine andere umwandeln will, so sichere man die Grenzen mit dem Militär, was rechtlich derzeit nicht möglich ist. Die Regierung muss dennoch die Schutzkräfte aktivieren, was sie meiner Kenntnis nach gerade tut, was sber auch dauert. Auch werden jetzt die Regeln für die Zuwanderung strenger. Ich würde dafür plädieren, weniger den Untergang Deutschlands herbei zu reden und Merkel die Schuld dafür unterzuschieben, sondern einmal nachzuforschen, was da in den Ländern Nordafrikas und Vorder- und Mittelasien los ist.
Es soll angeblich von bestimmten Weltmächten angestrebt werden, Europa zu destabilisieren, warum auch immer, wobei angestachelte Konflikte in besagten Ländern dienlich sind. Die freien Journalisten mögen doch bitte einmal diesem Verdacht auf den Grund gehen. Hinweise gibt es genug durch Wistleblower z.B. dem US- Agenten Ray McGovern, ehem. Regierungsberater der CIA sowie Elizabeth Murray (dito) (16.09.2015).
Deutschland hat in der Tat viele Kilometer Grüngrenze. Und das scheint man sich seitens der Migranten auch gerne zunutze zu machen. Gerade neulich, bei einem Spaziergang mit meinem Hund, kam mir im Wald eine recht munter wirkende Gruppe von jungen, männlichen, „südländisch“ aussehenden Grenzposten-Umgehern entgegen. Fünf an der Zahl; fröhlich vor sich hinschnatternd, versteht sich (vielleicht auch vor Kälte, das will ich nicht ausschließen). Pikanterweise handelt es sich bei dem Naherholungsgebiet, in dem ich öfter meinen Hund ausführe, um ein Übungsgelände der Bundeswehr. Letztere war übrigens gerade in einer anderen Ecke des Geländes am Üben.
Ich könnte mir vorstellen, dass etliche Migranten von irgendwem „gebrieft“ werden und auf diese Weise auch an Informationen über Ausweichstrecken gelangen. Die fünf munteren Gesellen und ich waren am helllichten Tage unterwegs, und man mag sich nicht vorstellen, was in diesem Areal unter Umständen nachts abgeht. Gegen eine nicht zu beziffernde Anzahl von Grüngrenz-Gängern ist das beeindruckende Polizeiaufgebot am Grenzübergang Salzburg-Freilassing völlig machtlos. Ich könnte mir gut vorstellen, dass es in etlichen anderen Grenzbereichen zwischen Deutschland und seinen Anrainerstaaten auch gehäuft zu unkontrollierten Grenzübertritten kommt. Da kommt echt was auf uns zu.