Die Uhr tickt: Sachsen-Anhalt wird der Prüfstein, wie ernst wir Deutschen das mit der Demokratie meinen
Wahltag ist Zahltag, und in zwei Wochen könnten die Wähler im kleinen Sachsen-Anhalt die politische Bundesrepublik erschüttern, wenn nämlich die AfD mit ihrem smarten Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund die Landtagswahl gewinnt – was klar zu sein scheint – aber das auch noch mit einer absoluten Mehrheit der Mandate, so dass er ohne Koalition eine Regierung bilden kann.
Ich gehe davon aus, dass das so kommen wird
Und ich gehe nicht davon aus, dass die Welt dann untergeht und AfD-Kolonnen mit Fackeln durch das Tangermünder Tor in Stendal ziehen werden, wo erst gerade ein CDU-Lokalpolitiker für Aufsehen sorgte, der 10.000 Euro an die AfD gespendet hat und zur Wahl derselben aufruft.
Die AfD wird dann versuchen, der ganzen Republik zu zeigen, wie man Politik besser machen kann als es die „Altparteien“ in den vergangenen 15 Jahren vermochten.
Und sie werden schnell ein paar Pflöcke einschlagen, die das eigene Milieu begeistern und Sozialisten und Woke in helle Aufregung versetzen werden.
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Sie werden ein paar überraschende Personalentscheidungen verkünden, irgendwas beschließen, was schnelle Abschiebungen erleichtern soll, was dann aber aus irgendwelchen „rechtlichen Gründen“ wieder blockiert wird. Und so weiter, im Grunde ein ganz normaler politischer Vorgang.
Ich denke, es wird trotzdem spannend
Weil sich dann in den AfD endlich auch die Spreu vom Weizen trennen wird, ein Prozess, den die Partei seit zehn Jahren konsequent versäumt.
Aber wenn man ein Land regiert, wenn man Ministerien leiten und organisieren muss und das Leben von gut zwei Millionen Menschen in geordnete Bahnen leiten und besser machen will, dann ist es mit rechter Sprücheklopferei eben nicht mehr getan, dann muss man liefern, wie das heute so schön heißt.
„Ich wünsche mir, dass die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt so stark wird, dass sie alleine regieren kann. Nicht aus Trotz, sondern damit die CDU endlich aufwacht“, schreibt der CDU-Kreistagsabgeordnete aus Stendal – der mit der 10.000-Euro-Spende – in seinem offenen Brandbrief. Und: Er hoffe, dass sein Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz dann abgesetzt wird.
Das wird eine Hoffnung bleiben…vorerst
Denn die CDU hat niemanden, den sie mit Zugewinn an Sympathie ernsthaft präsentieren könnte. Jens Spahn hat sich selbst aus dem Rennen genommen, für mich war er es im Grunde gar nicht mehr nach seiner „Corona-Performance“, dem Immobilienkauf und zuletzt der Leihmutter-Affäre. Ich erwähne ihn nur, weil er Fraktionschef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war und als solcher im Grunde neben Merz der wichtigste Mann im Berliner Politikbetrieb.
Hendrik Wüst oder Daniel Günther?
Das hieße den Bock zum Gärtner zu machen, zwei grün-woke, farblose Gestalten, die bereit sind, um der persönlichen Macht willen, das letzte Tafelsilber vom CDU-Dachboden zu verscherbeln. Wenn jemand nach Merkel, AKK, Laschet und Merz jetzt noch das Zeug hat, der CDU den endgültigen Todesstoß zu versetzen, dann diese beiden Helden.
Der CDU-Generalsekretär in Sachsen-Anhalt, Mario Karschunke, von dem ich und die meisten Bundesbürger noch nie etwas gehört haben, droht dem frechen CDU-Spender jetzt – na, raten Sie mal – mit dem Parteiausschluss natürlich. Damit dokumentiert er, dass sie nichts dazu lernen.
Natürlich kann man Herrn Prange jetzt ausschließen. Man hat auch Parteifreunde aus der WerteUnion ausgeschlossen. Und hat-Georg Maaßen wollte man nach über 40 Jahren treuer Mitgliedschaft ausschließen. Und mit der damaligen Lucke-Henkel-Starbatty-AfD „redet man nicht“, in Talkshows ging man nicht, wenn einer von der AfD eingeladen wurde, was selten genug passierte.
Irgendein Grünen-Chef hat gestern die tolle Idee rausgehauen, man solle Sachsen-Anhalt im Falle einer AfD-geführten Regierung den Geldhahn aus dem Länderfinanzausgleich abdrehen. Und natürlich fordert jeden Tag irgendwer irgendwo, die AfD müsse als Partei verboten werden. So als würde das etwas ändern an den Millionen Wählern, die die Schnauze voll haben von der Politstümperei, die unter Merkel begonnen hat aber leider immer noch weiter betrieben wird.
Man kann nicht 30 Prozent der Deutschen verbieten, wenn man weiter eine Demokratie bleiben will, hat der derzeit hippste Blogger „Ben“ Berndt von „ungescripted“ gestern irgendwo gesagt. Und da hat er genauso recht wie Harald Martenstein von der BILD mit seiner fulminanten Rede beim „Prozess gegen Deutschland“ in Hamburg.
Man kann im Bemühen, die Demokratie zu retten, die Demokratie auch abschaffen
Sachsen-Anhalt am 6. September könnte der Prüfstein sein, wie ernst wir es in Deutschland tatsächlich mit dem Willen des Volkes meinen…
„Man kann im Bemühen, die Demokratie zu retten, die Demokratie auch abschaffen“
So ist es und „UnsereDemokratie“ hat auf dem Weg der Abschaffung schon eine beachtliche Wegstrecke geschafft: Ein Abgewählter Bundestag beschloss eine gigantische Neuverschuldung. Zwei Bundesländer fühlen ein de facto Parteiverbot durch die Hintertür ein und spannen Wahlausschüsse vor ihren miesen Karren. In Sachsen-Anhalt könnte es dazu kommen,, den Ministerpräsidenten per 2/3 Mehrheit zu wählen. Dieses Verfahren würden dann auch noch durch den weggezählten Landtag NACH der Wahl am 4.9. beschlossen werden können.
Die Liste ist endlos.
„UnsereDemokratie“ hat sich eingepanzert. Und strampelt mit allen Füßen um den Macherhalt. Undemokratisch zum Quadrat!
Ich sehe das ähnlich. Die Welt wird nicht untergehen, wenn die AfD demnächst den Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt stellt. Jan Josef Liefers sieht das übrigens genauso, wie viele andere Kulturschaffende auch.
Ob sich die völkisch-rechtsnationale Spreu vom Weizen bei einer AfD-Regierung trennen würde, wird man sehen müssen. Das Problem ist ja, dass man nicht weiß, welche Katze im AfD-Sack man wählt. Ich habe auch schon mal die Grünen gewählt – wohlbemerkt nachdem sich der Realos von den Fundis getrennt und letztere rausgeschmissen haben. Vorher wäre ich nie auch die Idee gekommen.
Definitiv aber wird die AfD dann liefern müssen. Und da ist es mit ein paar symbolischen Pflöcken, die das eigene Milieu begeistern werden, nicht getan. Ob vor Schulen keine Regenbogenflaggen mehr wehen würfen (an wie vielen Schulen war das der Fall?), dürfte dem Ottonormalbürger reichlich egal sein. Damit wird kein einziger Arbeitsplatz geschaffen, die massive Abwanderung und Überalterung der Gesellschaft nicht aufgehalten und keine einzige dringend notwendige Infrastrukturmaßnahme gerade im ländlichen Raum realisiert.
Sachsen-Anhalt bräuchte ein breit angelegtes Attraktivitätsprogramm für Industrie, Forschung, junge Menschen und Familien. Ulrichs neue Werbekampagne #deutschenken anstatt #moderndenken dürfte zwar der eigenen Klientel feuchte Augen bereiten, ansonsten aber genau das Gegenteil erreichen.
Aber was soll’s. Der Länderfinanzausgleich wird’s auch weiter richten und die dummen Bayern, Baden-Württemberger und Hessen werden weiter fleißig zahlen.
hmm, wenn die AfD gar nichts macht dann wird es schon mal 100% besser denn absolut alles was die Blockparteien anfassen wird zuverlässig zu schei….
Die sind sozusagen umgedrehte Midas´e
Aber was in Land machbar ist wird die AFD sicher machen, Steuerfreiheit für NGO´s, Staatsverträge für NGO Fütterung, Kündigen des Medienvertrags.
Ich persönlich würde dann auch als Innenminister den Verfassungsschutzchef zu mir bitten der dann mittags Verkünden würde das die AfD kein beobachtungsfall mehr ist aber gerade hat man entdeckt das die Linken,Grünen, SPD und auch CDU als linksextreme Verdachtsfälle beobachtet werden müssen…..
Würde „absolut alles was die Blockparteien anfassen zuverlässig zu schei…“, bekäme Sachsen-Anhalt nicht dauerhaft Geld aus dem Länderfinanzausgleich von Bundesländern, die genau von jenen „Blockparteien“ geführt werden. Pro Kopf ist Sachsen-Anhalt übrigens der größte Nettoempfänger von Flächenbundesländern.
Ich bin zufällig aus BW und darf damit den ganzen müll mitfinanzieren. Vor allem Berlin. Aber nicht mehr sehr lange denke ich denn BW ist nun auch erfolgreich ins schei…. umgewandelt worden…durch Grüne,CDU und SPD.
Also altparteien.
Jo, Baden-Württemberg hat es nicht leicht gerade. Wo sehen Sie denn ein Versagen und maßgebliches Zutun von Grünen, CDU und SPD an der Situation?
Sehr geehrter Herr Kelle,
ich lese seit Längerem Ihren Blog. Ich lese zwischen den Zeilen auch bei Ihnen eine Veränderung Ihrer Ansichten zu den Geschehnissen der letzten Jahre in unserem Land.
Ich bin ein Dresdener, Baujahr 1970. Ich erinnere mich noch gut an die letzten Zuckungen der Parteiführung der SED, bevor der Countdown folgte. Ich war selbst dabei, als es am 03.10.1989 auf dem Dresdner Hauptbahnhof „sehr ungemütlich“ wurde.
Das aber nur nebenbei…
Ich möchte Ihnen eine wichtige Frage stellen: Wie kommen Sie zu der Schlussfolgerung, dass wir in Deutschland eine Demokratie haben?
Ich kann beim besten Willen und mit den Erfahrungen der letzten Jahre keine wirkliche Demokratie mehr in unserem Land erkennen.
Hatten wir in Deutschland jemals eine lupenreine Demokratie, oder bilden wir uns das nur ein?
Nur weil man es gebetsmühlenartig wiederholt, muss es noch lange nicht wahr sein.
Ich für meinen Teil halte es für eine „Fassadendemokratie“.
Herzliche Grüße aus Dresden.
Lieber Herr Friedrich,
Sie haben recht, in unserenm Land verändern sich Dinge, die ich niemals für möglich gehalten hätte. Dennoch leben wir natürlich in einer Demokratie, was Sie am besten am Aufstieg der AfD sehen können.
Klar wird versucht, die Partei mit unfairen Mitteln von der Teilhabe zur Macht abzuhalten. Ich glaube, das liegt im Wesentlichen daran, dass die sogenannten Etablierten Angst um ihre Pfründe und Dienstwagen haben.
Aber in zwei Wochen wird wahrscheinlich die massiv bekämpfte AfD mit absoluter Mehrheit den ersten Ministerpräsidenten eines deutschen Bundeslandes stellen. Thüringen und Sachsen sind auch nahe dran. Und es wird am 6. September abends keine Volkspolizei aufmarschieren, wie Sie es damals erlebt haben. Es wird Geschrei und Demonstrationen geben, aber Ulrich Siegmund wird die Staatskanzlei übernehmen und dann zeigen, was er kann…oder auch nicht. Und die idiotische „Brandmauer“ wird dann hoffentlich fallen.
Nachdem die Einheit 1990 formell vollendet wurde, erinnere ich mich noch gern an die Jubelbilder aus den SED/PDS/Linke-Parteizentralen am Wahlabend. Weil selbst das – ich hätte für richtig gehalten, die SED aufzulösen – ein Beleg dafür ist, dass unsere Demokratie funktioniert.
Herzliche Grüße aus Berlin ins schöne Dresden!
Lieber Herr Kelle,
ja, die Dinge in unserem Land verändern sich, wie auch ich es niemals für möglich gehalten hätte.
Das gilt jedoch nicht nur für unser Land, es betrifft den gesamten Planeten. Das ist auch nötig.
Auch wenn es sich momentan anfühlt, als ob es nicht in die richtige Richtung geht, bin ich überzeugt, dass es sich dem Guten zuwendet. Die ganzen Lügen werden sichtbar, überall.
Sie schreiben „Dennoch leben wir natürlich in einer Demokratie, was Sie am besten am Aufstieg der AfD sehen können“.
Schon die fadenscheinigen Verbotsbemühungen einzelner Akteure gegen die AFD in den letzten Jahren zeigen mir, dass bei vielen Menschen kein tiefgründiges Demokratieverständnis vorhanden ist.
Das betrifft auch nicht nur die AFD. Ich erinnere mich an die Entstehung des BSW und die darauf folgende mediale Schlacht.
Ich sehe leider vor allem im Westen unseres Landes, insbesondere in Niedersachsen ein schlimmes demokratisches Unverständnis, wenn ich die Ausschlüsse von AFD-Kandidaten von Kommunalwahlen beobachte.
Ich bin ehrlich, ich lehne mich dann zurück und denke, es geht den Speck-Regionen noch nicht schlecht genug, warten wir mal ab…..
Doch zurück zum eigentlichen Thema.
Haben oder hatten wir in Deutschland eine Demokratie?
Spätestens seit die FDJ-Sekretärin Merkel am 5. Februar 2020 die Wahl des FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen rückgängig machen ließ, habe ich mit dem Thema Demokratie in Deutschland abgeschlossen.
Das unterstrich schlussendlich nur meine Meinung, die ich schon mit dem „Wir schaffen das!“-Statement: vom 31. August 2015 gewonnen hatte.
Ich könnte jetzt auch noch tiefer in die Historie gehen, welchen Einfluss unser „Bündnispartner“ auf der anderen Seite des Atlantik seit langer Zeit auf unser Land hat. Das spare ich mir jetzt.
All diese Erkenntnisse bringen mich jedoch zu dem Schluss, dass überall dort, wo die Entscheidungsträger ganz vehement drauf bedacht sind zu propagieren, dass eine Demokratie im eigenen Land existiert, ich GANZ MISSTRAUISCH bin. Das betrifft nicht nur unser Land, sondern mindestens die selbsternannte „Westliche Wertegemeinschaft“.
Unter diesem Demokratie-Deckmäntelchen lassen sich doch wunderbare undemokratische Taten und Entscheidungen durchführen….
Schauen wir in die aktuellen Krisenpunkte dieser Welt, wir werden schnell fündig….
Herzliche, demokratisch ziemlich desillusionierte, jedoch sehr zuversichtliche Grüße, Gert Friedrich
@Gert Friedrich,
Schon die fadenscheinigen Verbotsbemühungen einzelner Akteure gegen die AFD in den letzten Jahren zeigen mir, dass bei vielen Menschen kein tiefgründiges Demokratieverständnis vorhanden ist.
Ja, das ist wahr, aber es liegt an diesen Leuten und nicht an der Demokratie als Staatsform. Wenn die AfD wirklich verboten würde, dann wäre es keine Demokratie mehr, aber ich halte das für ausgeschlossen. Die „Belege“ sind lächerlich dünn, und spätestens am Bundesverfassungsgericht kommen die nicht vorbei…
Ich sehe leider vor allem im Westen unseres Landes, insbesondere in Niedersachsen ein schlimmes demokratisches Unverständnis, wenn ich die Ausschlüsse von AFD-Kandidaten von Kommunalwahlen beobachte.
Auch da bin ich 100% Ihrer Meinung, lieber Herr Friedrich. Aber auch da wird auf Zulassung geklagt – hoffentlich erfolgreich.
Danke für Ihre Beiträge, schreiben Sie hier gern häufiger mal etwas zu den Themen, die Sie bewegen.
Schönen Sonntagabend!
Klaus Kelle
Hallo Herr Kelle,
freut mich, dass Sie mich einladen, häufiger etwas zu schreiben. Ich kann nichts versprechen.
Sie schreiben zum Thema Demokratieverständnis in Bezug auf meine vorherige Aussage: „Ja, das ist wahr, aber es liegt an diesen Leuten und nicht an der Demokratie als Staatsform.“
Ich zweifle ja nicht an der Idee der Demokratie. Gab es Demokratie denn jemals in Wirklichkeit?
Ich zweifle zunehmend an den Akteuren, die ihre „eigene Demokratie“ als „Unsere Demokratie“
verkaufen wollen und dabei nicht merken, dass dieses Konstrukt einen anderen Namen haben sollte.
Der richtige Name dafür ist meines Erachtens Diktatur.
Ich zitiere den Pseudokommunisten Walter Ulbricht mit seiner 1945 getroffenen Aussage: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“
Ich möchte diese Aussage durch ein Zitat Ihres Artikels „Nobelhotel „Bayerischer Hof“ schmeißt libertäre Denkfabrik raus“ unterstreichen.
„In einer Vollkasko-Gesellschaft, wie sie offenkundig große Teile der deutschen Bevölkerung bevorzugen, kann das eine Provokation sein für alle Etatisten und Sozialisten, die es in unserer Gesellschaft immer noch viel zu häufig gibt.“
Ja, große Teile unserer wohlstandsverwahrlosten Gesellschaft sind leider zu einer Vollkasko-Gesellschaft geworden.
Ich denke, das ist das Los einer jeden unbewusst lebenden, satten Gesellschaft. Das ist der Gang der Dinge.
Nebenbei, vielen Dank für ihr Lieblingszitat von Hayek: „Die merkwürdige Aufgabe der Ökonomie besteht darin, den Menschen zu demonstrieren, wie wenig sie über das wissen, was sie sich einzubilden glauben, planen zu können.“
Das kannte ich noch nicht und es trifft meine Ansichten auf den Punkt. Es trifft meine Ansichten
auch in spiritueller Sicht auf den Punkt:
„wie wenig sie über das wissen, was sie sich einzubilden glauben, planen zu können.“
Darin liegt meines Erachtens sehr viel Wahrheit.
Zu der Erkenntnis haben mich allerdings auch erst die Geschehnisse und insbesondere die Fehler meines Lebens gebracht.
Abschließend möchte ich noch die beeindruckende Vorhersehung der Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley wiedergeben:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Wie recht Bärbel Bohley doch hatte. Beeindruckend und niederschmetternd zugleich.
Es wird ein langer und steiniger Weg in der nächsten Zeit. Doch er wird zum Besseren führen.
Möglicherweise auch zu einer wirklich ehrlichen und tatsächlichen Demokratie, vorausgesetzt Demos, das Volk, hat Bock und engagiert sich….
Ihnen ebenfalls einen schönen Sonntagabend.
Gert Friedrich