Bundesparteitag

Wundertüte AfD: Von „Deals“, Chatgruppen und einem prominenten Rücktritt

Wundertüte AfD: Von „Deals“, Chatgruppen und einem prominenten Rücktritt

Sie war seit der Gründung der AfD im Jahr 2013 dabei, sie leitete viele Jahre das Bundesschiedsgericht ihrer Partei – nun hat sie hingeschmissen. Die Münchner Rechtsanwältin Monica-Ines Oppel  ist zum Monatsende aus der AfD ausgetreten, wie die Süddeutsche Zeitung heute meldet. Zu den Gründen ihrer Entscheidung hat sich Oppel...Weiterlesen …
Tino Chrupalla mit nur 53,4% wieder AfD-Bundessprecher – das ist schwach

Tino Chrupalla mit nur 53,4% wieder AfD-Bundessprecher – das ist schwach

Nichts Neues beim Bundesparteitag der AfD im sächsischen Riesa. Tino Chrupalla setzte sich mit mageren 53,4 Prozent gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, durch, der als Kandidat der Gemäßigten in der latent rechts eingeordneten AfD mit einem guten Drittel wenigstens ein anständiges Ergebnis erzielte. Fakt ist aber auch:...Weiterlesen …
„D-Day“ bei den Christdemokraten: Morgen entscheidet sich, wohin die Reise der CDU gehen wird

„D-Day“ bei den Christdemokraten: Morgen entscheidet sich, wohin die Reise der CDU gehen wird

Der digitale Bundesparteitag der Christlich-Demokratischen Union (CDU) hat begonnen. Morgen Vormittag werden 1.001 Delegierte nach monatelangem Kampf, teilweise Schlammschlacht, darüber entscheiden, wer nach dem kurzen und über Strecken unglücklichen Zwischenspiel von Annegret Kramp-Karrenbauer die Kommandobrücke der einzig verbliebenen Volkpartei in Deutschland, übernimmt und in die Fußstapfen von Konrad Adenauer und...Weiterlesen …
Alle gegen Merz! Weil er die letzte Chance für die Volkspartei CDU ist….

Alle gegen Merz! Weil er die letzte Chance für die Volkspartei CDU ist….

Wer wird neuer Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Union (CDU)? Wer übernimmt die Herkulesaufgabe, den Schaden der Merkelschen Politik der vergangenen – sagen wir – fünf Jahre aufzuräumen und der Partei Adenauers und Kohl das Schicksal der italienischen DC zu ersparen? Friedrich Merz, Armin Laschet oder Norbert Röttgen? Und wer wird dann...Weiterlesen …

Wenn es wichtig wäre, hat das Fußvolk nichts zu melden

„Ich finde Friedrich Merz gut, aber der ist bei den Leuten im Osten nicht vermittelbar“, sagte mir 2018 mal ein CDU-Politiker aus Ostdeutschland. Und wählte beim CDU-Bundesparteitag – obwohl selbst eher konservativ – Annegret Kramp-Karrenbauer. War wohl nix… Politiker, die das Potential haben, dem linksgrünen Einheitsbrei etwas entgegenzusetzen, sind immer...Weiterlesen …

Parteitage abgesagt, jetzt könnte zumindest die CDU mal etwas wagen

Eigentlich sollten CDU und AfD an diesem Wochenende ihre Bundesparteitage veranstalten. Das Coronavirus und die Maßnahmen der Regierung haben dafür gesorgt, dass das nicht stattfindet. Die CDU wollte entscheiden, ob Armin Laschet, Friedrich Merz oder Norbert Röttgen Vorsitzender wird. Die AfD wollte klären, ob sie nicht nur rechts, sondern auch...Weiterlesen …

Urwahl? Mitglieder sind doch eher lästig…

Die Entscheidung des CDU-Bundesparteitages in Leipzig, Kanzlerkandidaten oder Vorsitzende per Urwahl von allen Mitgliedern wählen zu lassen, kann ich machtpolitisch nachvollziehen. Das ist wie mit der (notwendigen) Verkleinerung von Parlamenten, wo die Abgeordneten dafür stimmen müssten, sich zu einem Teil selbst abzuschaffen. Doch wer will das schon? Und das Wahlvolk...Weiterlesen …
Die CDU klatscht Beifall und pfeift im Walde: Aber die Hoffnung sinkt

Die CDU klatscht Beifall und pfeift im Walde: Aber die Hoffnung sinkt

Im Grunde hätte man den Bundesparteitag der CDU schon gut eine Minute nach der Eröffnung verlassen können. Denn da erhoben sich die meisten der 1.000 Delegierten von ihren Plätzen, um Bundeskanzlerin Angela Merkel lautstark zu feiern. Da wurde schlagartig deutlich, dass die Realitätsverweigerung der einstigen Volkspartei der Mitte zumindest bei...Weiterlesen …

Hart gekämpft und verloren – und jetzt, CDU?

Als ich vergangenen Freitag im Autoradio das Ergebnis des ersten Wahlgangs auf dem CDU-Bundesparteitag hörte, war mein spontaner Gedanke: Läuft! 100 Stimmen Vorsprung der beiden eher konservativeren Kandidaten Merz und Spahn vor Annegret Kramp-Karrenbauer, der Wunschkandidatin des CDU-Establishments – das sollte reichen im zweiten Wahlgang, selbst wenn 20 oder 30...Weiterlesen …

Global Compact: Wachsender Widerstand in der CDU

Wer kämpft, kann verlieren – zweifellos. Aber genauso zweifellos ist: Wer nicht kämpft, der hat bereits verloren. Und immer mehr Politiker in der CDU haben – endlich – den Kampf gegen den Global Compact for Migration aufgenommen. Und es zeigt Wirkung. Sylvia Pantel und Klaus-Peter Willsch, Sprecher des konservativen Berliner...Weiterlesen …
image_pdfimage_print