Demokratie

Miteinander reden sollte selbstverständlich sein – in Sachsen und anderswo

Miteinander reden sollte selbstverständlich sein – in Sachsen und anderswo

Interessante Entwicklung in Sachsen. Frühere Minister und Landräte der sächsischen CDU haben in einem Offenen Brief einen Kurswechsel ihrer Partei in Bezug auf die AfD gefordert. Die CDU könne als „Partei der Mitte“ auf Dauer nicht nur mit links von ihr stehenden Parteien zusammenarbeiten, „ohne ihre eigene freiheitliche und marktwirtschaftliche...Weiterlesen …
Wahltag ist Zahltag

Wahltag ist Zahltag

…so sagte man früher, und damit wünsche ich Ihnen erstmal einen sonnigen, sorgenfreien und gesegneten Sonntag, liebe Leserinnen und Leser! Heute ist Europawahl, und von Wahltag und Zahltag kann man da nicht sprechen, weil die direkten Auswirkungen falscher Politik nicht so schnell veränderbar sind, wie in der europäischen Staatengemeinschaft mit...Weiterlesen …
Ein FDP-Politiker wagt eine eigene Meinung

Ein FDP-Politiker wagt eine eigene Meinung

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser scharf kritisiert. Ihr „Kampf gegen ‚Rechts“ scheine ein Kampf gegen das Recht zu werden, sagte der streitbare Liberale. „Ich hätte mir nie träumen lassen, dass eine sozialdemokratische Innenministerin selbst zu einer Gefahr für die Demokratie wird“, urteilte Kubicki jetzt über Bundesministerin Nancy...Weiterlesen …
Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Festakt an die Geburtsstunde des Grundgesetzes erinnert. «Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen», sagte Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss Herrenchiemsee. Ohne die in Umfragen bärenstarke AfD zu...Weiterlesen …
Meine grundsätzliche Kritik am System

Meine grundsätzliche Kritik am System

Von Winston Churchill stammt die Weisheit, dass die Demokratie die schlechteste Staatsform ist. Außer allen anderen. Ich denke, dass der gute Winson damit recht hat. Bei allem, was auch wir hier jeden Tag kritisieren und wo wir schimpfen, ist die Demokratie eine schöne Erfindung. Die vielgepriesene Herrschaft des Volkes ist...Weiterlesen …
Demokratische Teilhabe muss für alle gelten – auch für die AfD

Demokratische Teilhabe muss für alle gelten – auch für die AfD

Es ist ein Trauerspiel, was die etablierten politischen Kräfte in Deutschland aufführen, seit die rechtskonservative AfD an den Wahlurnen Erfolg hat. In einigen ostdeutschen Bundesländern wählt jeder Vierte inzwischen die Partei, in aktuellen Umfragen sehen Demoskopen die AfD bundesweit bei 15 Prozent. Das allein wäre Grund genug, sich mit der...Weiterlesen …
Frau Bas, sparen Sie sich solche Reden, wenn Sie nicht danach handeln wollen!

Frau Bas, sparen Sie sich solche Reden, wenn Sie nicht danach handeln wollen!

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Tag der Deutschen Einheit an die Bürger appelliert, in der Krise zusammenzuhalten und Streit demokratisch auszutragen. «Wie wir miteinander umgehen, entscheidet wesentlich über die Stärke unseres Landes», sagte sie beim Festakt in Erfurt. Klingt gut, oder? Es wäre nur auch schön, wenn sich Frau...Weiterlesen …
Demokratie und Demoskopie – beides ist schon toll!

Demokratie und Demoskopie – beides ist schon toll!

Im aktuellen „ARD-Deutschlandtrend“ verliert die sogenannte Ampel-Koalition zum ersten Mal ihre Mehrheit bei den Wählern in Deutschland. Die Union verbessert sich und die AfD auch. Die steht derzeit bei stolzen 14 Prozent, und der Wiedereinzug in den Landtag bei der demnächst stattfindenden Niedersachsen-Wahl, dürfte sicher sein, was vor einem halben...Weiterlesen …
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