Nicht nur im Internet gibt es Meinungsblasen, lieber Herr Schäuble

Nicht nur im Internet gibt es Meinungsblasen, lieber Herr Schäuble

«Mitreden soll in den Internetblasen vornehmlich, wer der gleichen Meinung ist.» Das sei das Gegenteil von einer demokratisch verfassten Öffentlichkeit, die darauf beruhe, dass alle miteinander reden können, sagte heute der CDU-Politiker und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei einem Symposion der Landesmedienanstalten in Berlin. Spontan fiel mir da ein: Gilt das...Weiterlesen …

Warum erst jetzt, Herr Maas? Und warum so schnell?

Heute Vormittag wird Bundesjustirminister Heiko Maas (SPD) vor die Abgeordneten des Deutschen Bundestags treten und sein neues Gesetz vorstellen. Es verpflichtet Netzwerke und Plattformen im Internet ab zwei Millionen Nutzern dazu, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Für weniger eindeutige Rechtsverstöße werden sieben Tage Zeit gewährt. Anbietern,...Weiterlesen …
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