Wochenende der Entscheidungen – Teil 1: die AfD
Am Ende konnte es nicht mehr wirklich überraschen. Frauke Petry hat sich im parteiinternen Machtkampf bei der „Alternative für Deutschland“ klar gegen Bernd Lucke durchgesetzt. Und, um es vorweg zu sagen: Im persönlichen Vergleich haben die Mitglieder richtig entschieden. Wenn der Gründer, Parteisprecher und Übervater Bernd Lucke noch im Januar dieses Jahres von einer großen Mehrheit der Parteimitglieder getragen und bejubelt und ein halbes Jahr später ausgepfiffen und abgewählt wird, dann hat er etwas falsch gemacht. Alles andere wäre Augenwischerei. Lucke hat durch seinen Sachverstand in der Staatsschuldenkrise bisweilen sogar seine Gegner mit großem Fachwissen beeindruckt. Als Parteigründer und Frontmann sind ihm die Mitglieder in den ersten Monaten zu Füßen gelegen. Doch das ist vorbei. Die große Mehrheit will keinen Dozenten an der Spitze. Das Votum gestern war eindeutig. Mit Frauke Petry hat die AfD nun eine Vorsitzende, die nicht bloß den Kopf von Menschen anspricht, sondern auch Bauch und Herzen. Das ist für eine Parteichefin ein gewaltiges Pfund. Hinzu kommt, dass sie machtbewusst ist, weiß wie Politik funktioniert und außerdem eine sympathische Frau ist, die anders daherkommt als manch freudlose und verbissene Konservative, die man bei Europas Konservativen sonst so erlebt.
Ob die gestrige Entscheidung für die Partei insgesamt gut ist, da habe ich meine Zweifel. Zum einen finde ich den Umgang mit Lucke schäbig. Auch wenn man seine politische Positionierung für falsch hält, geht man so nicht mit einem Mann um, ohne den es diese Partei nicht gäbe. Ich gehe selbst gern ins Fußballstadion und stehe dort auf einer Tribüne hinter dem Tor. Dort wird geschmäht und gepfiffen, manchmal weit über das gebotene Ziel hinaus, und es macht Spaß. Aber eine solche Atmosphäre auf dem Parteitag einer Partei, die selbst den Anspruch erhebt, eine „Volkspartei“ zu werden, das ist unwürdig.
Wohin die Reise der AfD nun gehen wird, ist schwer abzusehen. Ich denke, Petry wird den Vorsitz gut managen. Aber was, wenn die Lucke-Anhänger vom „Weckruf“ den Laden verlassen? Ist ein solcher Aderlaß, bei dem auch viele Funktionsträger und Abgeordnete dabei wären, überhaupt zu kompensieren? Und was, wenn sie bleiben? Geht der Dauerstreit dann weiter? Haben die Wähler Lust auf so etwas?
Und inhaltlich? Eine Mehrheit der Deutschen empfindet Unbehagen angesichts eines zunehmend als Bedrohung empfundenen Islam. Wenn die anderen Parteien in Deutschland das nicht ernst nehmen, wird die AfD aus diesem (PEGIDA-)Reservoir eine Menge Stimmen fischen können. Die schleichende Zerstörung der traditionellen Familie in Deutschland – Stichworte „Ehe für alle“, Gender-Wahn, Frühsexualisierung der Kinder – ist auch so ein Thema, bei dem die anderen etablierten Parteien in Deutschland bisher keine überzeugenden Antworten gefunden haben. Auch hier wird die AfD punkten, wenn nicht wenigstens die bürgerlichen Parteien endlich aufwachen. Aber sonst? Der größte Konstruktionsfehler der AfD ist ihre auch nach zwei Jahren existierende programmatische Unschärfe. Da kämpft eine Beatrix von Storch im EU-Parlament leidenschaftlich gegen den Genderwahn, während sich im Brandenburger Landtagswahlkampf Spitzenkandidat Alexander Gauland bei früheren PDS-Wähler anbiedert, indem er das Kinderaufbewahrungssystem in der früheren DDR als vorbildlich preist. Was gilt denn nun? Beides zusammen geht nicht.
Bei der EU-Wahl, die der erste große Erfolg für die AfD gewesen ist, speiste sich der Zulauf der Wähler im Wesentlichen aus Nichtwählern, früheren FDP-Wählern und früheren Linke-Wählern. Mit einigem Abstand folgten dann enttäuschte frühere CDU-Wähler. Diese Säulen alle zusammenzuhalten, erscheint mit nach dem gestrigen Tag als unmögliches Unterfangen. Wenn ein führender Funktionär der AfD unter dem Jubel der Mitglieder allen Ernstes fordert, auf das Freihandelsabkommen TTIP mit der führenden Wirtschaftsnation der Welt zu verzichten und stattdessen einen gemeinsamen Wirtschaftsraum Europas mit Russland zu bilden, ist das weder im Interesse Deutschlands, noch klug, aber schon gar nicht attraktiv für Wähler, die sich mit wirtschaftlichen Fragen beschäftigen und ernstzunehmende Alternativen im politischen Angebot wünschen.
Nicht wenige Kommentatoren sehen heute mit der gestrigen Entscheidung das Ende der AfD eingeläutet. Ich bin da nicht so sicher. Es wird entscheidend davon abhängen, welchen Kurs Frauke Petry nun mit ihrer neuen Macht einschlägt. Es wird davon abhängen, ob es den großen „Luxit“ gibt, und es wird davon abhängen, ob es der Partei gelingt, programmatisch eine echte Alternative mit eigenen Ideen zu entwickeln. Eine realistische Alternative, denn Wahlen werden nicht bei „Russia Today“ gewonnen, sondern durch inhaltlich und personell überzeugende Angebote.
Die Wahl des Vorsitz war nicht nur eine Personal-, sondern auch eine Richtungsentscheidung. Mit einer wirtschaftsliberalen Ausrichtung à la Brend Lucke hat er sicherlich auch irritierte FDP-Wähler angesprochen – obgleich: wirklich liberal ist die AfD auch nicht unter Lucke gewesen. Ob die jetzige national-konservative Ausrichtung letztendlich weiter zum Auffangbecken rechts-nationaler wird, die kein Demokrat in unserem Land akzeptiern kann, muss sich zeigen. Ansonsten könnte sich die AfD zu der Paretei entwickeln, die die eine süddeutsche Partei gern ewäre: eine CSU auf Bundesebene.
Die „Rechts-Nationalen“ waren die Urdemokraten, die als Burschenschaftler Anfang des 19. Jahrhunderts sich zusammen taten und 1848/49 auf die Barrikaden gingen. Ein Blick ins Geschichtsbuch hilft manchmal!!!!
M. Michalskik: „Ob die jetzige national-konservative Ausrichtung letztendlich weiter zum Auffangbecken rechts-nationaler wird, die kein Demokrat in unserem Land akzeptiern kann, muss sich zeigen.“
… für die Braunlinks-Nationalen gibt es die NPD. Nationalkonservative hingegen sind in der AfD gut aufgehoben. Es zeugt aber von wenig Demokratieliebe, wenn man denjenigen Nationalsozialisten aus der NPD einen Parteiwechsel verbieten würde, die sich eines Besseren besinnen. Es gibt schließlich nicht wenige Rotlinke, die mit zunehmendem Alter klüger – und Konservative geworden sind (Fleischhauer, Kleine-Hartlage z.B.). Und solange die NPD nicht verboten worden ist, wird man ihr wohl den Status einer demokratischen Partei zubilligen müssen. Andernfalls müsste man von einem Versäumnis des Bundesverfassungsgerichts reden.
…“Ob die jetzige NATIONAL-KONSERVATIVE Ausrichtung letztendlich weiter zum Auffangbecken RECHTS-NATIONALER wird, die kein Demokrat in unserem Land akzeptiern kann…“
…AHA❗
Dann ist ja anscheinend alles klar. Oder etwa doch nicht? In diesen Zeiten wird so leichtfertig mit dem Begriff „rechts“ und verschiedenen Abwandlungen davon um sich geworfen, als wären die Eigenschaften jeweils so klar wie Licht aus = dunkel und Licht an = hell. Dies noch garniert mit dem naturgesetzlichen Habitus rechts=Nazi(⁉)=böse+undemokratisch. Dies hat schon wieder einen indoktrinären Charakter. Also „Butter bei de Fische“. An dieser Stelle die Bitte an Michael Michalskik, dieses rechts-national, das kein Demokrat haben will, genau zu definieren. Vielen Dank.
Im Grunde ein brillanter Artikel, Herr Kelle, danke dafür. Die AfD ist unter Prof. Lucke ihrem Programm untreu geworden, Frau Petry wird die Linie einhalten. Im Übrigen bin ich der Meinung, daß mit Frau v. Storch und Frau Petry viel gewonnen ist. Die Frauen sind die besseren Kerle in dieser Partei. Auch bei Rußland kann ich Ihnen leider nicht so ganz folgen. Amerika ist sicher nicht auf unseren Vorteil aus, es will nicht mal gleiche Chancen….. Man muß sehen, was die Zeit bringt.
Liebe Frau Hohner,
Amerika ist zunächst einmal auf seinen eigenen Vorteil aus, Russland auch. Das ist legitim und bei den Staaten der Welt normal – außer mE bei Deutschland. Wenn man es von unserem deutschen Standpunkt betrachtet, muss man doch nüchtern analysieren, was uns nutzt. Ein Bündnis mit der führenden Wirtschaftsnation der Welt, die in Sachen Wissenschaft, Technologie, Kultur und Militär sowieso die Nummer 1 ist – oder mit einem Staat, der Bodenschätze hat und Atomraketen, aber sonst nichts entwickelt und zur Weiterentwicklung dieser Welt beiträgt. Microsoft, apple, google, eBay, Skype, amazon, Facebook, twitter u.s.w. überall, wo Fortschrittstechnologie zu Geld gemacht wird, sind die USA vorn. Was kann uns Russland bieten? Haben Sie zu Haus einen russischen Computer? Fahren Sie ein russisches Auto? Tragen Sie russische Kleidung? Ich vermute nicht. Ganz unabhängig davon, dass ich die ganz normalen Amis wegen ihres Optimismus und ihrer Alles-ist-möglich-wenn-man-nur-will-Mentalität mag – in deutschem Interesse ist diese Partnerschaft allemal.
Einen sonnigen Tag wünsche ich Ihnen! Klaus Kelle
Lieber Herr Kelle,
mal wieder sprechen Sie mit aus dem Herzen.
Und dieser unselige Herr Pretzell von der NRW-AfD schwärmt ( und propagierte es in Essen ) von einer Wirtschaftsunion von Lissabon bis Wladiwostok. Ein Mann, der als Rechtsanwalt und Manager einer Bauträgergesellschaft krachend Pleite ging will nun als Volkswirt und Geostratege reüssieren!
Das Problem für Frau Petry und die AfD wird m.E. sein, ein solides konservatives Angebot zu bieten. Sollte das gelingen, fände ich eine solche Bereicherung unserer Parteienlandschaf sinnvoll. Aber das bleibt abzuwarten
Danke, Frau Petry !!!
Jetzt kann ich ja wieder eintreten in die AfD.
Denn was sich Bernd Lucke und Hans – Olaf Henkel in der letzten Zeit geleistet haben, dass war eines Parteichefs wirklich nicht würdig.
Und was sich HOH im Hinblick auf den deutschen Arbeiter, als er noch in Amt und Würden beim BDI war, ebenso wenig. Seit 20 Jahren haben wir keine realen Lohnzuwächse mehr.
Überall sind Leute am Drücker, die vorher das System Deutschland bekämpft haben.
Ich sage nur:
Die Freiheitsstatur aus Rostock, der es noch nicht mal für nötig hält anläßlich des 70 Jahrestages der „Befreiung“ einen deutschen Soldatenfriedhof zu besuchen.
Dann die Dame aus der Uckermark.
Der Herr Marcus Meckel, der jetzt den Volksbund deutsche Kriegsgräberfürsorge für seine politischen Zwecke instrumentalisiert.
Die Frau Ulricke Mascher, die vorher bei der Allianz war und dann im Arbeitsministerium unter Walter Riester dafür gesorgt hat, daß der deutsche Rentner nach 45 Jahren Arbeit von seiner Rente nicht mehr leben kann. Das jetzt aber als BdV Präsidentin monatlich anprangert.
Ich finde es reicht jetzt wirklich mit der „linken Republik“.
Ich möchte auch weiterhin in einem freien Land leben.
Ich will keinen Islam und keine Scharia und Parallelgesellschaften und Lehrerinnen mit Kopftuch.
Ich finde, wenn Frauen schöne lange Haare, haben sollen sie diese auch zeigen. Das macht eine Frau doch gerade aus.
Und Sport und Schwimmunterricht auch für muslimische Mädchen, ohne Diskussionen.
Wem das alles nicht passt, dem rufe ich zu:
wer Deutschland nicht liebt, der soll Deutschland verlassen.
Oder wie Erich Kästner schrieb:
Ich bin ein Deutscher aus Dresden in Sachsen, mich läßt die Heimat nicht los.
Ich bin wie ein Baum, in Deutschland gewachsen.
Wenn es sein muß in Deutschland verdorrt.
Dem ist nichts hinzu zufügen, außer:
Das ich persönlich 5 Jahre meines Lebens für dieses Land gedient habe und notfalls auch unter Einsatz meines Lebens die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ verteidigen werde. Allerdings nicht am Hindukusch, sondern nur innerhalb der Grenzen der Bundesrepubik Deuschland.
Und wenn das rechts konservativ sein sollte, dann bin ich es gerne.
Denn ich habe keine linken Fakultäten besucht, sondern an den „Universitäten des Lebens“ studiert.
Und zum Thema Russen und TTIP, kann ich nur sagen:
Ich arbeite jede Nacht mit Russland-Deutschen zusammen. Da könnte sich mancher deutsche Schwätzer mal eine Scheibe von abschneiden.
Und was uns TTIP bringt, das kann man sich mal ansehen, wenn man mal nach Monsanto, Syngenta, Bill und Melinda Gates Stiftung schaut. In der Ukraine haben sie es ja schon vorgemacht, wie es geht.
Ein Hoch auf unsere lieben „Freunde, die Amerikaner“.
Mfg Spider59
Die Bill und Melinda Gates Stiftung betreibt Freihandel?
Lieber Klaus Kelle,
noch betreiben sie ihn nicht. Aber die Stiftung investiert in Nahrungsmittel und Saatgut.
Und wer erst mal die Kontrolle über die Nahrung hat, hat die Kontrolle über die Menschen.
ich denke mal, Herr Gates hat Soylent Green von 1973 zuhause.
Und das zieht er sich ständig rein und arbeitet zusammen mit den Bilderbergern an der „New World Order“.
ein Menschenfreund ist der jedenfalls nicht.
Siehe dazu auch entsprechende Artikel im Compact-Magazin.
Mfg spider59
Das Problem ist gut erkannt: wird die neue AfD den Erfolg der alten wiederholen können. Zweifel sind angebracht. Die AfD ist ein Kind der Euro-Rettungspolitik. Dieses Thema müßte fortgeführt werden. Gerade jetzt, wo sich abzeichnet, daß weiter alle Vereinbarungen und Gesezte gebrochen werden, um die Gemenschaftswährung zu „retten“, die ja dazu dienen soll, nach und nach zu einem europäischen Zentralstaat zu kommen.
Die liberale Wirtschaftskompentenz muß das zentrale Movens der AfD sein und bleiben. Allerdings halte auch ich Herrn Lucke für keinen liberalen, auch keinen Wirtschaftsliberalen. Er ist und bleibt ein enttäuschtes CDU-Mitglied und möchte die Politik der CDU von vor 30 Jahren machen oder auch die Adeneuers, den er wohl besonders schätzt. Seine Ökonomie ist letztlich von den gleichen keynesianischen Prinzipien gespeist wie diejenige des volkswirtschaftlichen Maintreams.
Nun hat am Wochenende nicht die „Adeneuer-Seite“ sondern die „Bismarck-Seite“ (Gauland!) der AfD gewonnen. Für Liberale macht das inhaltlich wenig Unterschied, da die Alternative von Beginn an nicht liberal war: Adenauer gegen Bismarck. Man muß also hoffen, daß vereinzelte liberale Wurzeln nun nicht völlig verloren gehen. Ich befürchte das leider. Der Marsch in die Bedeutungslosgigkeint kann sich hier entscheiden. Geht es nach Rußland, gegen Freihandel und für Protektionismus mit Anbiederungen bei der Linken etc. pp., so werden wir von der AfD schon in 4 Jahren wohl nichts mehr hören.
Sehr geehrter Herr Eugen,
für Sie scheint das „Liberale“ über allem zu stehen. Zunächst einmal müßte definiert werden, was das eigentlich ist bzw. was das ausmacht. Die Partei in Deutschland, die „liberal“ sich nennt soll ja wohl die FDP sein ( nach ihrem Selbstverständnis ). Aber schauen Sie sich diese Partei an: ihr Programm scheint nur noch aus schönen Frauenbeinen zu bestehen. Und ihr Bundesvorsitzender, Herr Lindner, ist aus dem gleichen Holz geschnitzt wie der Herr Pretzell von der NRW-AfD.
Die AfD war (und bleibt) eine tatsächliche Alternative, solange sich die konservative Wahrung deutscher Interessen sowie wirtschaftliche Sachkundigkeit unter ihrem Dach vereinten. Der gestrige Parteitag hat dagegen einen Schlusstrich unter eine Entwicklung gesetzt, die letztendlich nur in einer Auspaltung enden kann (ein anderes Wahlergebnis hätte, am Rande bemerkt, unter diesem Aspekt wohl auch kaum Unterschied gemacht).
Bernd Lucke hat – wie jeder Mensch – seine Fehler, seine Ecken, seine Kanten, er ist im Grunde kein Politiker, sondern Wirtschaftler. Trotzdem (seine dozentenhafte Art ist nicht unbedingt publikumswirksam) war der das Gesicht der Partei. Eine AfD ohne Lucke? Was bleibt dann, welche nachweisbare und dem Publikum präsentable Fachkompetenz auf welchen Gebieten bliebe der Partei erhalten, wenn gerade die aktiven Mitglieder, die Lucke ähnlich sehen (nennen wir es vereinfacht den „Weckruf“), tatsächlich geschlossen die Partei verlassen?
Diese dann verbleibende Rumpfpartei wäre keine „Alternative“ i. e. S. mehr. Eine weitere Lagerpartei – ja, das wohl schon. Nur: die entnervenden, unproduktiven und oftmals auch ins Unwürdige abgleitenden Lagerkämpfe sind m. E. die Grundlage für einen Großteil der Politikverdrossenheit im Lande – das Publikum nimmt permanentes „Geschwätz“ wahr, bis am Ende Jede und Jeder das Gleiche zu liefern scheinen. Brauchen wir denn tatsächlich noch einen weiteren Vertreter dieser Zunft?
Ihre Beurteilung der Lage nach der AfD-Wahl habe ich mit Interesse gelesen. In weiten Teilen sehe ich dies alles ähnlich. Der blutjungen AfD (da darf es ruhig zu Querelen – oder sind es noch Geburtswehen? – kommen) – steht mit Frauke Petry jedenfalls eine Politikerin mit Format zur Verfügung. Ein Glücksfall, denn solche sind heute „as rare as hens‘ teeth“ (so selten wie Hühnerzähne). Nicht einmal hat mich Frau Petry in TV-Auftritten oder Video-Interviews enttäuscht. Sie ist intelligent, scheut sich nicht, Probleme beim Namen zu nennen, redet Klartext, kann sich gut artikulieren und kommt zudem noch äußerst sympathisch rüber. In der durchaus nachvollziehbaren Auseinandersetzung mit Herrn Lucke hat sie Rückgrat bewiesen; zu Recht, wie ich finde. Sie hat ganz sicher das Zeug zur politischen Führungskraft. Bleibt zu hoffen, dass Frauke Petry mit ihrer jungen Partei auch alle noch zu erwartenden Turbulenzen und Anfeindungen gut übersteht. Ich jedenfalls wünsche ihr viel Glück und Erfolg.
Ihre Beurteilung der Lage nach der AfD-Wahl habe ich mit Interesse gelesen. In weiten Teilen sehe ich dies alles ähnlich. Der blutjungen AfD (da darf es ruhig zu Querelen – oder sind es noch Geburtswehen? – kommen) – steht mit Frauke Petry jedenfalls eine Politikerin mit Format zur Verfügung. Ein Glücksfall, denn solche sind heute „as rare as hens‘ teeth“ (so selten wie Hühnerzähne). Nicht einmal hat mich Frau Petry in TV-Auftritten oder Video-Interviews enttäuscht. Sie ist intelligent, scheut sich nicht, Probleme beim Namen zu nennen, redet Klartext, kann sich gut artikulieren und kommt zudem noch sympathisch rüber. In der durchaus nachvollziehbaren Auseinandersetzung mit Herrn Lucke hat sie Rückgrat bewiesen; zu Recht, wie ich finde. Sie hat ganz sicher das Zeug zur politischen Führungskraft. Bleibt zu hoffen, dass Frauke Petry mit ihrer jungen Partei auch alle noch zu erwartenden Turbulenzen und Anfeindungen gut übersteht. Ich jedenfalls wünsche ihr viel Glück und Erfolg.
Einige der Behauptungen stimmen leider nicht:
1. Wo ist der Widerspruch zwischen Genderpolitik (Leugnung von Geschlechterunterschieden) und Kinderbetreungsangeboten?
2. Mit der angewandten Methode, zwei Mitglieder einer Partei zu finden, die in einer Einzelfrage anderer Meinung sind, kann ich Ihnen spielend die Unwählbarkeit sämtlicher Parteien „beweisen“.
3. Herr Gauland (nicht Pretzell) lehnte ein Freihandelsabkommen mit den USA ab, welches den Zweck verfolgt, Rußland auszuschließen! (Zufällig war ich anwesend) Mir ist nicht klar, worin der wirtschaftliche Nutzen dieses Rußlandbashing für Deutschland besteht, wie es sich etwa in Form des Sanktionskrieges inklusive Einbruch des Handels und Arbeitsplatzverlusten manifestiert.