Unsere Staaten müssen noch viel rigoroser gegen die „Gefährder“vorgehen

Unsere Staaten müssen noch viel rigoroser gegen die „Gefährder“vorgehen

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel drückt den Angehörigen per Twitter sein Beileid aus, Bundedskanzlerin Angela Merkel war gestern Abend auf Wahlkampftour, erwähnte die neue Terrorattacke aber nicht. Das Auswärtige Amt bestätigt, dass es drei deutsche Opfer gab, will aber noch nicht sagen, ob es sich um tote oder verletzte Deutsche handelt. 13...Weiterlesen …

Konservative in der CDU: Es ist noch nicht vorbei

Die CDU ist keine konservative Partei. Viele, die heute in der linksgewendeten CDU aktiv sind, behaupten sogar, die CDU war nie eine konservative Partei. Und wenn ich dann entgegne, dass man die Adenauer-CDU durchaus als konservative Episode bezeichnen kann, dann verweisen sie auf den 3. Februar 1947 als die CDU...Weiterlesen …

Bewirbt sich da einer als Außenminister?

Sicherheit und Wohlstand in Europa hängen davon ab, dass Deutschland und Europa mit Russland halbwegs klarkommen. Das hat FDP-Chef Christian Lindner in einem Interview gesagt. Man könne nicht nur die völkerrechtswidrige Annektion betrachten, sagt der Liberale. Und es klingt für mich so ähnlich wie bei manchen europäischen Politiker wie 1937,...Weiterlesen …

Die Grünen im Höhenflug…aber nur verbal

Ich bin immer hin- und hergerissen, ob ich die Hybris der Grünen belächeln oder bewundern soll. Wenn eine etablierte Partei in Deutschland derzeit im Abwärtssog ist, dann die Öko-Partei, die sich über die Jahrzehnte von einer undingten Freiheits- und Veränderungspartei zu einer Verbotsveranstaltung überlebter Spießer entwickelt hat. Der vielleicht sympatischste...Weiterlesen …

Wann kehrt endlich Ruhe ein im Weißen Haus?

«Ein großartiger Tag im Weißen Haus!» twitterte US-Präsident Donald Trump wieder einmal, nachdem der neue Kommunikationschef im Weißen Haus nach nur zehn (!) Tagen im Amt gehen musste. Großartig ist gar nichts…außer dem Unterhaltungswert, den diese Administration der ganzen Welt Tag für Tag beschert. Ja, die Welt ist nicht untergegangen,...Weiterlesen …

Wer nimmt den Kampf gegen den Judenhass von Muslimen auf?

Letzlich reagierte Facebook zügig. Nach der skandalösen Sperrung des jungen Mainzer CDU-Politikers Felix Leidecker, der mehrere Wochen antisemitische Hetzkommentare in der Gruppe „Freiheit für Palästina“ gesammelt und veröffentlicht hatte, hob das weltweit führende Netzwerk die Sperre gestern Abend auf. Zahlreiche Nutzer hatten öffentlich gegen die Sperre für den unerschrockenen Kämpfer...Weiterlesen …

„Ausreisepflichtig“ – ein Wort, das für Heiterkeit sorgt

Jeder, wirklich jeder neue Terroranschlag dokumentiert die Hilflosigkeit unseres Staates, wenn es darum geht, seine Bürger zu schützen. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ist „schockiert“ über den Anschlag gestern in einem Edeka-Markt in Barmbek.So wie er schockiert war über die linksextremistischen Gewaltausbrüche rund um den G20-Gipfel. Der Messerstecher gestern, ein Araber,...Weiterlesen …
Es ist Zeit für den Ruhestand, Frau Ministerin!

Es ist Zeit für den Ruhestand, Frau Ministerin!

Der Tod zweier Soldaten, die jüngst bei der Bundeswehr-Mission in Mali ums Leben kamen, ist tragisch. Noch ist nicht geklärt, was die Ursache des Hubschrauber-Absturzes war. Terror? Materialfehler? menschliches Versagen? Es ist auf jeden Fall keine neue Erkenntnis, dass unsere Streitkräfte in keinem guten Zustand sind. Da gab es menschenunwürdige...Weiterlesen …
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