In Zeiten, in denen eine Bundeskanzlerin mit einem Telefonanruf aus Südafrika das rechtmäßige Ergebnis einer Wahl in Thüringen “rückgängig” machen kann, darf man mit Fug und Recht Zweifel hegen, ob in unserem Land noch alles rechtsstaatlich zugeht. Aber es gibt eben auch Lichtblicke wie heute im Saarland. Dort hat das Verfassungsgericht der Eilklage eines Bürgers stattgegeben und angeordnet, die Einschränkungen für die Bürger im Zuge der Corona-Bekämpfung SOFORT deutlich zu lockern. Ein hochgeschätzter Kollege der BILD ätzte am Nachmittag auf Facebook, nun könne man im Saarland seine Eltern auch wieder privat besuchen und nicht nur mit Abstand beim Autohändler treffen.

Das Urteil – ich weiß, dass das Saarland klein ist – widerlegt aber die vielen Verbalrabulisten, die tagtäglich in den Sozialen Netzwerken von der kurz bevorstehenden Diktatur schwurbeln und Vergleiche zwischen dem heutigen Deutschland und der Endzeit der DDR ziehen. Hätte dort ein einzelner Bürger vor Gericht gegen staatliche Großmaßnahmen klagen und dann auch noch gewinnen können? Ganz sicher nicht. Es knirscht an vielen Ecken und Enden, aber unser Rechtsstaat ist noch nicht verloren.

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Dieser Artikel wurde 31 mal kommentiert

  1. gerd Antworten

    In Hamburg hat das Verwaltungsgericht einen Eilantrag von zwei Bürgern gegen die Maskenpflicht abgeschmettert, u.a. mit dem Hinweis es sei rechtmäßig, dass die Stadt sich auf die „nachvollziehbare Meinung“ des Robert Koch-Instituts stützt, so die Richter. Die nachvollziehbare Meinung des RKI bestand vor einigen Wochen noch darin, dass Masken gegen Viren nutzlos wären. Heute besteht Maskenpflicht. Jeder mit Verstand kann jetzt darüber nachdenken welche nachvollziehbare Meinung nun die richtig ist.
    Es sei vielleicht auch noch erwähnt, dass der einzelne Bürger in der DDR natürlich sich mit anderen einzelnen Bürgern in dem Bauernstaat zusammen getan hat, um letztendlich das ganze System zum Einsturz zu bringen. Das kann hier genauso funktionieren, wenn zig. Tausende auf die Strasse gehen um diesen Wahnsinn zu beenden. In Österreich, auch ein Rechtsstaat, kommt es jetzt häppchenweise ans Tageslicht, wie die dortige Regierung systematisch die Angst der Bürger gepuscht hat, um die hirnlosen Beschränkungen unters Volk zu bringen. Dort schwafelte der oberste Verbalrabulist von 100 000 Toten und jedem Österreicher, der im Bekannten und Familienkreis einen Coronatoten zu beklagen hätte. Eingetroffen ist von seiner Glaskugelvorhersage genau nichts. Jetzt plötzlich, nachdem diese Ungeheuerlichkeit ans Tageslicht kommt, werden, oh Wunder, die Ausgangsbeschränkungen gelockert. Vera…….kann ich mich allerdings auch alleine.

    • Susanne Wenzel Antworten

      Sie halten Corona für ein Phantom – ich durch die hiesigen vor meiner Nase liegenden Tatsachen nicht. Solange äußerst wenig wissenschaftlich darüber bekannt ist, sollte man sich mit der Beurteilung zurückhalten.
      Vielleicht ist auch erwähnenswert, wie lange es gedauert hat, dass die Bürger in der DDR auf die Straße gegangen sind!! All die Hintergründe dazu dürften auch nicht bekannt sein.

      • gerd Antworten

        Für ein Phantom halte ich Corona nicht. (habe ich auch nie behauptet, also legen Sie mir das nicht in den Mund) Als Horrorvirus ist es allerdings kläglich gescheitert und übertrumpft die Sterbefälle einer saisonalen Grippe mit Ausnahmen, die es bei jeder Regel gibt, nur marginal. Das sind die Tatsachen. Tatsache ist auch, dass mit der Angst der Bevölkerung ein sadistisches Spiel getrieben wird, siehe Österreich. Angst, selbst begründete, ist nie ein guter Ratgeber, das ist Psychologie Grundkurs. Was die DDR und ihre Bürger betrifft: Erst wollte niemand eine Mauer bauen, dann wurde die Mauer gebaut, um die eigenen Bürger vor dem Angstgegner Faschismus zu schützen. Dieser Angstgegner hat nie existiert. Suchen Sie die Parallele.

        • Labrador Antworten

          Lieber gerd

          In 3 einzelnen Teilen, verschieden Aspekte Ihrer Antwort betrachtend:

          1) zum Horrorvirus und „kläglich gescheitert“
          Das hängt ganz davon ab, was man unter „Horrorvirus“ versteht.
          – Wenn ich Medizinern zuhöre, die Patienten mit COVID-19 behandeln, dann nötigt ihnen dieser Virus immer mehr Respekt ab, weil er zu so unterschiedlichen Krankheitsverläufen und Symptomen führt.
          – wenn man von Nebenwirkungen bei „milden“ Verläufen (die Männer kurierten sich zu Hause aus und haben das KH erst wieder zur Nachuntersuchung betreten) liest, wo die Lungen von fitten Tauchern vermutlich permanent schwer geschädigt sind.
          – wenn man die Statistiken die Intensivstationen erstellen, vergleicht
          – wenn man weiß, dass das Virus an zwei! Rezeptoren andocken kann (ACE2 und CD147) und wo überall ACE2 Rezeptoren sind, …
          – wenn man bei Peak Prosperity youtube /OJVXwzF93Qc den heutigen Clip ansieht (die verwendeten Quellen sind verlinkt), dann sieht man sowohl für Europa als auch für NY zum Teil riesige Exzess-Mortalität. (Daher sind auch Jene, die noch vor einigen Wochen zwecks „Harmlosigkeit“ zB auf EuroMOMO verwiesen haben, derzeit so still; insofern ist jeder Vergleich mit der saisonalen Grippe nur mehr peinlich),
          dann reicht mir persönlich der gerade beschriebene Horror

          Wenn man sich darunter einen Virus vorstellen will,
          – der ein R0 (ca. 20) wie Masern hat,
          – dann 4 Wochen Inkubationszeit, während der man keine Symptome hat, aber schon sehr ansteckend ist und
          – dann sterben daran 70% der Infizierten wie bei Ebola, „Frauen und Kinder zuerst“,
          ja, dagegen ist SARS-CoV-2 „als Horrorviruskläglich gescheitert“.

          • H.P.

            Lieber Labrador,
            Covid ist für alle Neuland und täglich werden unerwartete und teils sehr schwere Verläufe berichtet- aber Covid ist ganz sicher kein ‚Killervirus‘.
            Wir leben im ‚Hotspot‘ direkt neben dem Kreis Heinsberg- unsere Region ist dunkelrot markiert.
            Im Verlauf der 1. Welle wurde im örtlichen Krankenhaus eine komplette Intensivstation mit 16 Betten stillgelegt und die Mitarbeiter zum Abfeiern geschickt ( u.a mein Neffe) – nicht etwa wegen Corona,sondern mangels Patienten!
            Im Nachbarkrankenhaus,dessen Intensivchef derweil durch Talkshows tourte, lag die Covid Intensiv Belegung zeitgleich zwischen 1-3 Patienten bei fast leerer Covid Infektionsstation.
            Wir haben eine relativ große Praxis- und bis dato genau 9 uns bekannte Positive ( allesamt asymptomatisch oder mit ambulant gut beherrschbaren Beschwerden )
            Die Seniorenheime wurden komplett gescannt- auf 1 symptomatischen Bewohner kamen als Zufallsbefund bis zu 10 durchweg fidele positive Senioren.
            Wir sahen die letzten Wochen leere Notaufnahmen,leere Krankenhäuser und leere Praxen und eher unterdurchschnittliche Sterbezahlen.
            Soviel zur ‚Corona – Welle‘ – jeder mache sich sein eigenes Bild zur Panikmaschinerie

          • Tina Hansen

            Als Nicht-Medizinerin kann ich nur meine persönliche Statistik präsentieren: Ich (Pendlerin zwischen den Großstädten Hamburg und Hannover mit zahlreichen sozialen Kontakten) kenne genau einen Menschen persönlich, bei dem das Virus festgestellt wurde. Krankheitsverlauf: völlig symptomfrei.

        • Labrador Antworten

          Lieber gerd

          2) zu Sprichwörtern
          „Angst, selbst begründete, ist nie ein guter Ratgeber, das ist Psychologie Grundkurs.“

          Hört man oft, finde ich aber wenig überzeugend.

          Ich beginne mal damit, wo wir wahrscheinlich übereinstimmen:
          – natürlich kann man es mit der Angst, wie mit allem anderen Guten auch, übertreiben.
          – unter Angst ist die Kreativität eingeschränkt
          – unter Angst hat man den „Tunnelblick“, man ist auf das Problem fokusiert.
          – das ist unter anderem einer der Gründe, warum Piloten für Notfälle Checklisten haben oder warum es Katastrophenpläne gibt.

          Nun zur Kritik:
          – mit dieser Bemerkung läßt sich so ziemlich Alles totschlagen und der Kontrahent mundtot machen. Hat man das noch nie mit Ihnen gemacht?
          – Angst ist für viele Menschen eine wesentlich stärkere Motivation als „Einsicht“. Einer der Gründe warum Wahlkämpfe so schmutzig sind.
          – der Mangel an „Angst“ / Gefahrenbewußtsein ist ein Kennzeichen unserer Gesellschaft. Geschützt durch die moderne Medizin, abgeschirmt von Leiden, verdummt durch die Werbung „Versichern beruhigt“, „XYZ macht’s wieder gut“, … ließen sich die meisten von uns vorgaukeln, dass wir bedenkenlos alles ohne irgend eine Konsequenz tun können. Dementsprechend kopflos verhalten sich viele Mitbürger, wenn sie plötzlich einer Gefahr ausgesetzt sind

        • Labrador Antworten

          Lieber gerd

          3) Sie kennen das Sprichwort „gibt Gott dir Zitronen, dann mach Limonade daraus“. Daran halten sich auch! unsere Regierenden und das weltweit. Natürlich muss Corona dafür herhalten,
          – dass man still und heimlich Gesetze beschließt, die ganz andere Ziele haben (oder es zumindest versucht Nancy Pelosi, Abtreibung)
          – dass man Junk-Bonds zum Nominalwert aufkauft um Hedge funds vor dem „Schrott“ zu retten (Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren),
          – dass man dort wegsieht, wo Widerstand droht und
          – dass man sich dort drakonisch durchsetzte wo mit keinem Widerstand zu rechnen
          – dass man die eigene Klientel ungerechtfertigt bevorzugt …

          Das ist natürlich beklagenswert.

          Das war vor Corona so, das ist während Corona so und das wird auch lange nach Corona so sein.
          ENDE

          • gerd

            Lieber Labrador,

            zu 1)
            Ich verstehe unter Horrorvirus, das was der Kanzler von Österreich seinen Landsleuten eingeimpft hat. Mindestens 100 000 Tote und davon einer in jeder Familie oder Freundeskreis. Das ist, wohl wahr, eine Horrorvision. Nun will Kanzler Kurz die Maßnahmen lockern, entweder fehlt da was im Oberstübchen oder der Mann hat seine Bevölkerung glatt belogen. Dann höre ich von meinem Hausarzt, dass ich mir als Risikopatient (Diabetiker) wegen Corona nicht mehr Sorgen machen muss, wie in jeder Grippesaison, die ich allesamt überlebt habe. So verstehen Sie meinen Standpunkt vielleicht etwas besser. Dass es schreckliche Krankheitsverläufe geben kann und dass Mediziner Respekt vor Covid 19 haben leuchtet ein. Allerdings gibt es auch Menschen die, man höre und staune, Corona überlebt haben und sich bester Gesundheit erfreuen. In Deutschland sieht das momentan so aus: 161 000 bestätigte Fälle, davon 110 000 Genesene. Davon wird allerdings in vielen Diskussionen gar nicht gesprochen. Deswegen sei das hier noch mal erwähnt. Es gibt Überlebende!!!

            zu 2)
            Natürlich hat man mir schon versucht Angst zu machen, allerdings verpufft dieser Versuch, wenn man den gesunden Menschenverstand einsetzt. Es ein Unterschied, ob ich als Vater meine Kinder vor dem Berühren der heißen Herdplatte warne, oder ein ganzes Volk einen Mindestabstand zu jeder Küche auferlege, damit sich ja keiner auf der heißen Herdplatte die Finger verkohlt. Angst als politisches Mittel ist immer(!) schlecht, darüber könnten wir uns ja einig sein.

            zu 3)
            Ob etwas vor oder während oder nach Corona statt findet ist in dieser Diskussion, mit Verlaub, unerheblich. Das einzig Gute was ich der momentanen Sachlage abgewinnen kann, ist die Aussicht dass der Wahrheit Genüge getan wird, wenn wir nur aufrichtig nachbohren, den wer die Wahrheit sucht und sagt, handelt schon, ob ihm das bewusst ist oder nicht.
            ENDE

          • Labrador

            Lieber gerd,

            1)
            Irgendwie fällt es mir schwer Ihre Gedanken nachzuvollziehen. Das kommt möglicherweise daher, dass ich nie mit einem harschen Lockdown bis genügend Impfstoff zur Verfügung steht, gerechnet habe.

            Da Europa die rechtzeitige Reaktion Anfang Jänner verpennt hatte, hat sich SARS-CoV-2 hier zuerst unentdeckt ausgebreitet. Als dann nacheinander einzelne Regierungen aufgewacht sind und erste stolpernde Schritte unternahmen, waren sowohl die ersten Aktionen als auch das Wissen um die Ausbreitung mangles Tests Lückenhaft.

            Belgien zB muß mit seinen Toten nicht nur für eine “bescheidene” Regierung büßen, es “darf” auch für die EU. Manch einer der aus dem (Ski)Urlaub zurückkehrenden EU Beamten hat ein unerwartetes Geschenk mitgebracht. Die EU Schulen hatten zwar die italienische Sektion zugemacht, das hat aber nur dazu geführt, dass die Kinder mit den Au-Pairs oder den Omas Brüssel unsicher gemacht haben. Ich geh mal davon aus, dass da auch fleißig Viren verteilt wurden. Andere Sektionen hatten vorerst weiter Unterricht, auch wenn man zuvor in den italienischen Alpen oder in Ischgl war. Soweit so schlecht.

            Ab einer gewissen Durchseuchung kann man nichts mehr nachverfolgen und das Virus breitet sich vorerst ungebremst aus. Als mussten die Regierungen die Notbremse ziehen.

            Nachdem man nun einen Überblick gewonnen und die Anzahl der Neu-Erkrankungen reduziert hat, gibt es zwei Möglichkeiten (solange man auf einen Impfstoff wartet):
            1) Wenn sich das Virus nicht in eine Tierpopulation zurückziehen kann, könnte man es theoretisch ausrotten. Island und Neuseeland haben die Chance dazu. Allerdings ist dann der Tourismus dort tot, da jeder neu dort ankommende zuerst einmal zwei Wochen Quarantäne absitzen muß.

            2) in Anlehnung an Tomas Pueyos “The hammer and the Dance” (gibt es auch in einer nicht autorisierten Übersetzung der DE Bundesregierung:)) ertastet man die für ein R0 von gerade etwas kleiner als 1 notwendigen Maßnahmen, sodass die Anzahl der täglichen Infektionen bei ca 10-20 (für A) bleibt.

            Diesen Weg ist zB Taiwan von Anfang an gegangen. Südkorea ist dorthin zurück gekehrt und ich nehme an, dass das auch das Ziel von Kurz ist.

            Zu Ihrem Hausarzt sage ich besser nichts. Sollte er des Englischen mächtig sein empfehle ich ihm MedCram Folge 63.

            Zum Rest stelle ich Ihnen eine Frage, die ich H Broder verdanke. Würde es Sie beruhigen wenn 99 von 100 Flugzeugen in Frankfurt auf dem Fahrwerk landen und nur eines am Rücken?

            2)
            Klar gibt es “schlechte politische Angst”, etwa wenn Politische Gegner bedroht werden.
            Gefahrenbewusstsein scheint mir aber politisch absolut notwendig. Da mangelt es derzeit bei Vielen zB in der Migrationsfrage. Auch da gelingt es viele nicht, Zukunft zu denken.

            3)
            Ich wollte dezent darauf hinweisen, dass es Menschen gibt, die sich aus Prinzip gegen die Regierung positionieren. Das ist dann besonders lustig, wenn die Regierung radikal den Kurs wechselt und deren Opponenten plötzlich die alte Regierungsposition vertreten.

            Dem Wahrheitssuche hingegen ist es egal, was die Regierung gerade stammelt, da stimmen wir überein.

          • gerd

            “Zum Rest stelle ich Ihnen eine Frage, die ich H Broder verdanke. Würde es Sie beruhigen wenn 99 von 100 Flugzeugen in Frankfurt auf dem Fahrwerk landen und nur eines am Rücken?”

            Lieber Labrador,

            Es würde mich beunruhigen, wenn wegen einer(!) Rückenlandung das Starten und Landen von Flugzeugen gänzlich eingestellt würde. Wenn dann von 1000 Flugzeugen 10 ständig auf dem Rücken landen, sähe die Sache schon bedenklicher aus.
            Ich denke mal, dass wir in einer Sache ziemlich nahe beieinander liegen: In Bezug auf das Virus, nichts genaues weiß man nicht. Immerhin überlebt die überwältigende Mehrheit der Infizierten dieses Todesvirus. Ich persönlich kann damit gut leben, was natürlich nicht heisst, dass jeder Tote, im übrigen auch die Normalsterblichen, zu bedauern ist.
            Der Rat meines Hausarztes möglichst keine Panik zu schieben war ernst gemeint und er steht da nach wie vor noch zu. Diese Aussage tätige ich als Patient, der bei ihm sehr gut aufgehoben ist. Also brauchen Sie dazu auch nichts zu sagen. 😉
            Aus Prinzip nörgel ich nicht gegen alles und jeden. Diesen Eindruck, auch wenn er noch so dezent sein sollte, stimmt absolut nicht. Denn auf diesem Blog ist Denken erwünscht, nicht mosern.

      • WL Antworten

        Alle Corona-Gläubigen mögen sich bitte sofort freiwillig zur Zwangsimpfung melden, im Gehorsam und Vertrauen auf die WHO, das RKI und unsere Bundesregierung. Ich bitte sehr darum!

        Jährlich haben wir es mit einem neuen Influenza-Virus zu tun. Corona-Viren sind wie viele andere immer dabei, das ist nicht neu. So ein Virus lässt sich nicht extrahieren. Man kann es nicht auf eine Petri-Schale legen, zählen und wiegen.
        Unsere Körper, unsere Zellen scheiden mehr RNA aus, d. h. Viren, wenn sie hochfrequenter Strahlung ausgesetzt sind. Was die zunehmende Strahlung 5 GHz und (wenig beachtet) 60 GHz mit unseren Zellen, d. h. mit unserer Gesundheit anrichtet, darüber gibt es seriöse US-Studien, das ist bekannt und unstrittig, wird allerdings unter der Decke gehalten. Nun ist die Frage, mit welcher Sendeleistung dürfen die neuen 5 GHz-Antennen strahlen. Überall in den Corona-Hotspot-Regionen sind diese Netze ausgebaut und seit einiger Zeit in Betrieb. Je stärker die Strahlung, desto weniger Antennen (die weißen quadratischen) braucht man. Die Verbindung zu den Satelliten erfolgt über 60 GHz, so wie sie auf Hotelschiffen und auch in Mailänder Krankenhäusern installiert ist. Das würde ja bedeuten, dass die “neue Normalität” aus “neuer Strahlung” besteht, die ständig Viren aus unseren Zellen produziert. Kann man diesen Prozess mit einer “Corona”-Impfung beeinflussen? Jedes Ding braucht einen Namen und “mit Strahlung hat das natürlich nichts zu tun”. Das würde die Leute ja nicht akzeptieren. Aber diese Strahlung braucht man für Netzwerke zur globalen Kontrolle, Überwachung und für neues IT-Geschäft.
        DAS wird auf keinen Fall gefährdet. Also muss etwas her, damit wir dumme Menschen irgendwie damit leben können – ein Impfstoff.
        Wenn man mit einem Impfstoff unsere RNA-Ausscheidung beeinflusse kann, dann stellt sich mir die Frage: Wie, in welche Richtung beeinflussen. Könnte mich jemand via Satellit orten, anpeilen und mit einer bestimmten Frequenz oder moduliertem Signal bestrahlen, z.B. über Nacht oder immer wenn möglich, um quasie per Remote eine Veränderung in meinem Körper auszulösen. Und wenn ich dann krank werde und davon sterben sollte, dann war das ein böser Virus, für den ein neuer Impfstoff nötig wird oder weil ich nicht gehorsam war und mich nicht habe impfen lassen?

        Ich denke, nur wenige Leute haben verstanden, dass es jetzt um sehr viel mehr geht als um unsinniges Parteiengewäsch oder um Merkel.
        Kann sich jemand vorstellen, dass Merkel hierbei nichts Wesentliches zu entscheiden hat? Würde sie es, dann würden es viele andere Regierungen ebenso entscheiden können. Da aber alle das Gleiche entschieden haben, oft im Zick-Zack-Kurs, oft widersprüchlich und oft innerhalb von 3 Tagen um 180 Grad gewendet, muss es logischer Weise fremdbestimmt sein.
        Viele, sehr viele Leute fahren mit ihrer Meinung wie auf Gleisen, die sie keinesfalls verlassen möchten. Wenn nun jemand kommt, der ihr Weltbild in Frage stellt, dann erzeugt das Abwehr und bis hin zur gemeinen Verteidigung. Oft verunglimpfen diese Leute mangels überzeugender Argumente ihr Gegenüber mit ihrem eigenen negativen Spiegelbild. Sie werfen ihrem Gegenüber vor, was sie an sich selbst nicht gut finden.

        Zusammengefasst:
        1. Ich lehen Zwangsimpfungen ab
        2. Ich lehne Maskenpflicht ab. Sie ist mir zuwider und wer sie anordnet ist sehr böse zu mir. Das ist Schikane. Am Anfang einer Virus-Welle hätte ich das verstanden. Jetzt ist die Welle vorbei und die Maulkorb-Pflicht beginnt.
        3. Ich lehne eine heimliche oder zwangsweise Tracking-App ab.
        4. Ich möchte die alte Normalität zurück, die Grippe ist vorbei, der Sommer kommt.
        5. Wenn 1 – 4 nicht möglich sein wird, möchte ich Deutschland für immer verlassen. Dazu benötige ich die Erlaubnis, ungeimpft in ein Flugzeug steigen zu dürfen und all meine Sachen im Container nachzusenden.
        6. Ich lasse mich nicht versklaven.

        • Hildegard Dr. Königs-Albrecht Antworten

          Ihrer Zusammenfassung kann ich gut zustimmen.

          Deshalb habe ich versucht, Informationen neben der täglich veröffentlichten Meinung zu erhalten.

          So habe ich seit einigen Tagen eine Reihe von Experten gehört, die eine andere Meinung als unsere Regierung, ihr Starvirologe Drosten (ist gerade mit einem Preis von 50.000€ gekrönt worden!) und das unsäglich RKI mit seinen völlig belanglosen Zahlen vertreten. Ich nenne einige Namen: Wodarg Streek, Püschel, Bhakdi, Homburg, Schiffmann, Ioannidis, Mölling und 120 internationale Experten, die Frau Merkel einen Brief geschrieben haben. Die Fülle von Gegenstimmen ist überwältigend und für mich überzeugend.

  2. Magerquark Antworten

    Ist das so…?
    Die ganzen Fälle, wie der des Marcus Hempel sprechen eine andere Sprache.
    Systematische Fehlurteile und Vernachlässigungen sind wohl doch an der Tagesordnung, wenn es bei einem Urteil negative Presse des Mainstreams hageln könnte.

    Diese Urteil beweist nicht das “Rechtsstaatlichkeit” noch funktioniert, sondern das es noch den ein oder anderen Richter gibt der Recht spricht.

  3. Hans Wolfgang Schumacher Antworten

    Dann bin ich wohl auch ein Verbalrabulist. Denn auch ich sehe Deutschland auf den Weg in ein totalitäres System.
    Angefangen mit dem verfassungswidrigen Handeln von Angela Merkel in der Flüchtlingskrise
    über die Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und
    dem Entfernen von Hans Georg Maaßen aus seinem Amt bis zu zu dem ungeheuerlichen Vorgehen von Frau Merkel bei der Wahl in Thüringen
    und nun den hemmungslosen Einschränkungen von Grundrechten in der Corona – Zeit.

    Und auch die Merkel – treue Hofberichterstattung in Presse und TV erinnert mich unangenehm an totalitäre Systeme.
    Ein kleiner Lichtblick : Ausgerechnet die “Bild” scheint hier umzudenken. Zumindest der Kommentar von Julian Reichelt zum Starrsinn in der Corona – Politik ist ein Indiz hierfür.

    • Tina Hansen Antworten

      Lieber Herr Schumacher,

      Sie haben die wichtigsten Punkte genannt, die auch mir das ungute Gefühl vermitteln, dass sich totalitäre Tendenzen in unsere Gesellschaft eingeschlichen haben. Ich möchte noch das blödsinnige Phänomen erwähnen, dass bis zu Beginn “von Corona” jeden Freitag hunderttausende Kinder und Jugendliche mit höchster Erlaubnis die Schule schwänzten und auf den örtlichen Marktplätzen auf- und abhüpften, um so ihren Protest gegen einen Klimawandel zum Ausdruck zu bringen, von dem niemand so genau weiß, in welcher Weise bzw. in welchem Grad er “menschengemacht” ist oder nicht. Das hatte schon was von “die Welle”. Ich selber musste mir im Familienkreis von einem wirklich lieben Menschen die Frage gefallen lassen, warum ich nicht an den Klimawandel “glaube”… damit würde ich mich ja außerhalb der menschlichen Gemeinschaft stellen. Ich erwiderte, dass der Umstand, dass eine Gesellschaft von mir einen bestimmten Glauben einfordere und mir ansonsten meine Zugehörigkeit abspreche, ein klassisches Kennzeichen für Totalitarismus sei.
      Aber ich wollte eigentlich auf einen anderen Punkt hinaus:
      Fällt Euch und Ihnen auch auf, dass die Menschen, die sich in bestimmten Fragen abseits vom Mainstream bewegen, ob es nun um Flüchtlinge, Klima, Corona oder was auch immer geht, einander auf eine ganz unheimliche und merkwürdige Art ERKENNEN? Sie interpretieren das Schweigen, wo laute Zustimmung gefragt ist. Den gesenkten Kopf, wo Nicken erwartet wird. Das kleine Lächeln, mit dem sich das Gegenüber aus bestimmten Situationen zurückzieht.
      Das ist etwas, was Menschen, die totalitäre Systeme als Gegner überstanden haben, immer wieder schildern: das Gespür dafür, wer “einer von uns” sein könnte.
      Mir ist das unheimlich.
      Und die Tatsache, dass Frau Merkel jetzt plötzlich für eine fünfte Amtszeit im Gespräch ist, nachdem sie vor der Corona-Krise schon fast aus der Öffentlichkeit verschwunden war, erfüllt mich mit… nackter Angst.

  4. gerd Antworten

    Was passiert denn jetzt genau im Saarland? Wenn sofort gehandelt werden muss, dann steht unser aller Bundesmerkel ohne Hosenanzüge da.

    “Aber wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig. Grundrechte beschränken sich gegenseitig. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.”
    Wolfgang Schäuble, Der Tagesspiegel, 26.4.20

    Das sind sinngemäß so ziemlich exakt die Worte der sog. Verschwörungstheoretiker, wie Wodarg und Bhakdi, die dafür medial gekreuzigt wurden.

  5. Ruth Antworten

    Der Rechtsstaat funktioniert? Tatsächlich?

    Warum sind dann bis heute keine Fakten zu dem Täter bekannt, der in Volkmarsen vorsätzlich so viele Menschen, so viele Kinder verletzte? Warum wurde Nachrichtensperre verhängt? Welches Gericht hat dies abgesegnet? Mit welcher Begründung?

    Warum darf die Bundesregierung nach wie vor das Grundgesetz ignorieren und auch gegen geltende EU Bestimmungen verstoßen, schlimmer noch, die illegale Masseneinwanderung ungehindert weiter unterstützen … von dem Märchen, der armen kranken kleinen Mädchen, die “wir” unbedingt retten müssen, haben Sie doch selbst geschrieben, lieber Herr Kelle!

    Nein, der Rechtsstaat funktioniert schon lange nicht mehr!

    Sonst gäbe es für Drogendealer im Görlitzer Park nicht nur ein “Kopfschüttlen” und sonst keinerlei Konsequenzen, aber für falsches Halten vor einem Verkehrsschild Sofortmaßnahmen, Bußgelder und wenn man diese nicht zahlen will, sogar Haft.

    Würde der Rechtsstaat funktionieren, würden abertausende abgelehnte Asylbewerber, nicht auch weiterhin auf unsere Kosten gut und gerne in unserem Land leben.

    Warum wird von einem Eis-Essenden Paar pro Person 200 EUR kassiert, weil die Bank, auf der sie saßen keine 50 m von der Eisdiele entfernt stand, während fast zeitglich hunderte Passagiere dicht gedrängt, an Pass- und Sicherheitskontrollen vorbei, in eine Turkish Airlines Maschine zwängten, um zu religiösen Feiern nach Istanbul zu fliegen? Wieviel mussten diese dicht gedrängten Menschen zahlen? Nichts! Warum nicht? Weil der Rechtsstaat funktioniert?

  6. Alexander Droste Antworten

    Im Kampf gegen rechts sind alle Mittel recht um den Rechtsstaat abzubauen. Corona ist ein Vehikel dafür, so wie Zeh-Oh-Zwo. Ist halt noch nicht überall umgesetzt. Ich denke, das Gericht im Saarland wird bald Probleme bekommen. In früheren Zeiten war die Volksgesundheit mehr oder weniger Privatsache. Ernsthafte Seuchen hat man stickum unter Kontrolle gebracht. Dafür hat man andere wesentlich ernsthaftere als Corona fahrlässig erschaffen, die man nicht mehr so leicht los wird (MRK), die übrigens an der Mortalität im Zusammenhang mit CoVid-19 signifikant häufig beteiligt sind.

    Warum nur ist diese Seuche jetzt so wichtig, dass man seine Bürger einsperrt bzw. Kontakte verbietet, die Krankenhäuser leer räumt, den Tourismus, Gastronomie und Hotellerie vollständig stilllegt, die Autoindustrie abwürgt, die Menschen mit widersprüchlichen und wissenschaftlich unfundierten Maßnahmen kirre macht und auch noch mit drakonischen Strafen abzockt? Warum nur? Heute ist mein 93jähriger Schwiegervater ins Krankenhaus eingewiesen worden mit schweren Erkrankungen, die nicht mit Corona zu tun haben. Sowohl ich als auch seine Tochter oder seine seit 20 Jahren liierte Lebensgefährtin dürfen ihn NICHT besuchen und wissen auch nicht, ob wir ihn jemals wieder sehen und wir dürfen ihn ggf. nicht einmal gemeinsam zu Grabe tragen. Das ist unmenschlich für ihn und uns und wird ganz besonders von Prof. Bhakti ernsthaft beklagt! Rechtstaat? Dass ich nicht lache!

    Ich bitte doch mal darum alle Verschwörungstheorien ernsthaft auf Stichhaltigkeit abzuklopfen. Wozu sind Journalisten und Reporter da?

    • Labrador Antworten

      Lieber Herr Droste,

      Es gäbe einiges anzumerken, aber jetzt ist nicht die Zeit dafür. Daher nur mein Wunsch und mein Gebet, dass Gott Ihre Familie und Sie in dieser schwierigen Situation begleite.

    • H.P. Antworten

      Vor 14 Tagen haben wir meinen Onkel- 92 jährig zu Grabe getragen- besser gesagt: vergraben!
      Als katholischer Pfarrer hat er unzähligen Menschen am Lebensende zur Seite gestanden – als seine Stunde schlug lag er,geistig völlig klar aufgrund eines Sturzes in der Kurzzeitpflege – Besuchsverbot!.
      Niemand durfte ihn besuchen,keiner seine Hand halten,ein Geistlicher konnte nur mit Beziehungen,List und Tücke für die letzte Ölung eingeschmuggelt werden.
      Entsprechend dem liturgischen Kalender hatte er verschiedene Messen vorbereitet-und wurde ohne Exsequien in einer Ruckzuck Aktion verbuddelt: 5 Angehörige durften teilnehmen,1 Geistlicher 2 Gebete sprechen – 8 Minuten- derweil fuhr die Polizei Streife an der Friedhofsmauer .
      Völlig sinnbefreite Besuchsverbote bei Sterbenden ( wer genau soll da wen anstecken ?) ,Verbot von Gottesdiensten selbst in kleinem Rahmen sind ein Angriff auf die Würde des Menschen des übergriffigen Staatsapparates!
      Im Übrigen herrscht in hiesiger Moscheenähe zum Sunset auffälliger Betrieb. Da sieht man allerdings keine Polizeiwagen – die kontrollieren vielleicht just die Friedhöfe und Kircheneingänge.

  7. GJ Antworten

    Die Rechtstaatlichkeit ist nicht mehr gegeben, wenn Artikel 1 GG auf Menschen in anderen Ländern angewendet wird, z.B. in der Migrationspolitik, hier im Land aber Menschen unwürdig alleine sterben, weil die engsten Angehörigen nicht zu Ihnen dürfen. Das Grundgesetz gilt nicht für die ganze Welt, sondern innerhalb Deutschland. Die darin garantierten Grundrechte müssen immer wieder gegeneinander abgewogen werden. Artikel 1 ist in dieser Zeit in Situationen wie von Herrn Tröste beschrieben nicht gewährleistet. Wenn Friseure aufmachen können, so muss es möglich gemacht werden können, einen Sterbebeistand durch je einen engen Verwandten zu ermöglichen. Meine über 80-jährige Mutter habe ich seit Wochen nur über Telefon kontaktieren können. Wenn da was wäre und ich konnte im entscheidenden Moment nicht hin, das würde ich mir nie verzeihen. Gleichzeitig drängen sich unzählige Menschen montags vor und im Schnäppchenladen, weil es dort angepriesene Sonderangebote gibt, keine Security (leisten sich solche Billigketten nicht) und Kunden außer Rand und Band. Das steht alles im krassen Missverhältnis.

    • GJ Antworten

      Herrn Droste, entschuldigen Sie den Schreibfehler in Ihrem Namen. Das war die Autokorrektur!
      Ich bin in Gedanken bei Ihrer Familie in dieser schwierigen Lage.

  8. Christa Lindl Antworten

    Der Rechtsstaat funktioniert noch immer, das von einem Journalisten. Es ist kein Wunder, dass Deutschland am Ende ist.

    • Klaus Kelle Antworten

      Hat das Verfassungsgericht im Saarland auf Klage eines einzelnen Bürgers so entschieden oder nicht?

      Das hat doch nichts mit “einem Journalisten” zu tun. Das ist Realität.

      • W. Lerche Antworten

        Lieber Herr Kelle, was ist denn nun konkret die Konsquenz dieses Gerichtsurteils?
        Ihren Optimismus und Gutdenken hätte ich gerne. Ich beneide Sie darum.

      • W. Lerche Antworten

        Klar, wenn Sie schreiben würden: “Der Rechtsstaat funktioniert nicht mehr”, welche Interview-Partner und Termine würden Sie dann nur noch bekommen?

        Natürlich funktioniert der Rechtsstaat! In der DDR funktionierte der doch auch. Fragen Sie doch mal Herrn Gisy oder Frau Merkel!

  9. Christa Lindl Antworten

    Ein, ich betone ein Bürger hat Recht bekommen. Daraus zu schließen, der Rechtsstaat funktioniert noch immer ist bedenklich, vor allem von einem Journalisten.

  10. Gregor Kühn Antworten

    “In Zeiten, in denen eine Bundeskanzlerin mit einem Telefonanruf aus Südafrika das rechtmäßige Ergebnis einer Wahl in Thüringen “rückgängig” machen kann, darf man mit Fug und Recht Zweifel hegen, ob in unserem Land noch alles rechtsstaatlich zugeht. Aber es gibt eben auch Lichtblicke wie heute im Saarland.” Warum so streng, Herr Kelle? Die von ihnen als Verbalrabulisten bezeichneten Leute beziehen sich doch eben z.B. auf die Thüringen-Wahl. Vielleicht sind diese “Verbalrabulisten” genauso verzweifelt wie sie und äußern das nur plumper?
    Waren sie bis zu diesem Saarlandurteil nicht auch ein halber Verschwörungstheoretiker? Und was noch zu bedenken ist; So alt ist dieser Lichtblick aus dem Saarland noch nicht und wie wir in Thüringen gelernt haben, kann da immer noch ein Anruf von “Mutti” kommen. Vielleicht nicht so öffentlich? Was ich gerade bemerke: So langsam wird man zynisch

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