Im Berliner Konrad-Adenauer-Haus ist man verschnupft. Der Vorsitzende des Koalitionspartners SPD, Sigmar Gabriel, hat doch tatsächlich gewagt, die Kanzlerin und ihr Flüchtlings-Management (wenn man das so nennen darf) frontal anzugreifen. Allein immer zu wiederholen “Wir schaffen das”, das sei ein bisschen zu wenig als Reaktion auf die Massenzuwanderung nach Deutschland in diesem Jahr. Der andere Koalitionspartner, die CSU und ihr Vorsitzender Horst Seehofer, hatten bereits vor Wochen deutlich Kritik an Merkel und ihrer Flüchtlingspolitik geübt. CDU-General Peter Tauber keilt heute gegen Gabriel zurück. Es sei zu wenig, mit einem “Refugee welcome”-Button herumzulaufen, giftete er gegen die Sozis. Koalitions-Harmonie geht anders.

Als einfacher Bürger interessiert mich dieses Schattenboxen der Parteien nicht im Geringsten, auch wenn kommendes Jahr Bundestagswahlen anstehen. Die Fragen, die mich interessieren, sind: Wie bekommen wir das aus dem Ruder gelaufene Flüchtlingsproblem in den Griff? Wie nimmt die Politik die eigene Stamm-Bevölkerung bei diesem Thema mit? Wie gehen wir mit denen um, die in Deutschland integriert werden sollen? Und vor allem: Was machen wir mit denjenigen, die kein Recht auf Asyl in Deutschland haben und dennoch hier herumhängen? Die Antwort von Frau Merkel darauf würde mich wirklich interessieren und nicht das Berliner Kasperle-Theater.

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Dieser Artikel wurde 12 mal kommentiert

  1. Andreas Schneider Antworten

    ‘Null, nuller, Merkel …
    … “Also, über die Frage, wie ich mich bezüglich einer weiteren Kanzlerkandidatur entscheide, werde ich zum gegebenen Zeitpunkt ja dann auch Bericht erstatten oder die Aussage machen. Wobei ich nur noch mal sagen will: Ich hab auch noch zu keinem Zeitpunkt gesagt, wann ich es wollte oder nicht wollte. Also: zum gegebenen Zeitpunkt.”‘

    So 1:1 aus dem “Bull’s Eye” auf “Tichys Einblick” übertragen. Konkrete Antworten auf konkrete Fragen sind der Kanzlerin Ding nicht.

    Inwieweit man Gabriel ernst nehmen kann, sei dahingestellt. Die Kritik ist zwar nachvollziehbar, wo aber hat er sie vor einem Jahr geäußert? Zu jener Zeit war noch ein Jeder “rechts”, der das Willkommens-Mantra auch nur im Entferntesten zu kritisieren wagte.

  2. Andreas Antworten

    Also bisher deutet wenig darauf hin, dass man mit solchen Fragestellungen in der (Wahl-)bevölkerung eine Mehrheit bildet.
    Mag man fassungslos den Kopf schūtteln, aber Schwarz-rot-rot-grūn haben da nun immer noch satte Mehrheiten.

  3. Jens P. Antworten

    Sie haben Recht, dass das wichtigste wäre nun mal eine Art New Deal mit der Gesellschaft vorzubereiten. Es muss aufgearbeitet werden, was bisher bei der Integration schief gelaufen ist, wie dies in Zukunft zu vermeiden ist. Der Gesellschaft muss dieses neue Integrationkonzept vorgestellt werden und es muss darüber dikutiert werden. Nur so kann man die Gesellschaft überzeugen. Meinungsverengung bzw. Meinungseinschränkungen durch Verleumdungen durch sogenannte Qualitätsmedien dürfen nicht vorkommen. Durch Ausgrenzung wie bisher erreicht man das Gegenteil. Mit einem klaren Konzept könnte man die Bevölkerung überzeugen. Man macht es nicht, weil dann festgestellt wirtd, wie dumm und naiv man in der Verrgangenheit vorgegangen ist. Es müsste eigentlich eine Herzensangelegenheit der SPD sein, sich darum zu kümmern. Die ehemalige Partei des kleinen Mannes.
    Herr Gabriel hat auch vergessen, wenn unser Innenminister mal vorsichtig ein Verschärfung bei der Zuwanderung angedacht hat, wie dann sein Vize, der rote Rotzlöffel Stegner (hat der gerade Talkschow-Verbot?) sich dann zu Verteidigerin von Frau Merkel aufgespielt hat.

    • Walter Lerche Antworten

      Der Stegner mit seinen starken Sprechmuskeln? Die Stille ist mir ebenfalls aufgefallen. Mal unterstellt, er sei gesund und alles andere bei ihm im grünen Bereich, dann könnte ich meinen, dass er sich als Kanzlerkandidat zurück outen wird. Das könnte er nämlich nicht, wenn er sich bis dahin in Talk-Shows mit seiner Realitätsverweigerung den Unwillen der Zuschauer zuziehen würde, was einer Beschmutzung gleich käme. Sein Fernbleiben macht ihn unangreifbar und reinigt ihn quasi infolge des Vergessens der Leute darüber, wessen Geistes Kind er ist.

  4. PeWi Antworten

    Welche Integration? Ich sehe weit und breit nichts davon, auch von denen nicht, die schon sonst wie lange hier sind. Das Gegenteil ist der Fall. Integration ist vor allem Dingen Bringepflicht von Zuwanderern, zumindest außerhalb von Deutschland in den Einwanderungsländern ist es so. Je mehr Leute einer bestimmten Kultur nach Deutschland kommen, umso weniger muss irgendjemand sich integrieren wollen und in unser freiheitliches System schon gar nicht. Die Integration läuft leider schon andersherum mit Arbeitsgesetzen direkt nur für Muslime, z.B. die bezahlten Gebetspausen, betr. Schweinefleisch in Kantinen, Alkoholtransport in Unternehmen. Das gibt es nur in Deutschland, sonst nirgendwo. Ein Deutscher muss bei jeglicher Arbeitsunterbrechung ausstechen. Wenn ein Deutscher die Arbeit verweigert, erhält er, wenn es gut geht, einen Verweis oder wird gar gekündigt. Angestrebt von diesen Kreisen wird ein extra Schwimmen nach Geschlechtern getrennt. Sie haben es erreicht, dass deutsche Gerichte Polygamie und die Heirat von Mädchen, die noch Kinder sind, anerkannt werden. Also gilt Schari’a Recht für ein Teil der Bevölkerung. Die Forderungen der Muslime werden immer zahlreicher. Frage: Welche Integration?

  5. Ex-CDU Antworten

    “Wenn die CDU ihre Arbeit getan hätte, gäbe es die AfD nicht”.

    Wie wahr …

    WER sagte das doch erst kürzlich ?

    JETZT plötzlich, kurz vor den Landtagswahlen, kommen Meldungen wie “Merkel will AfD-Wähler zurückholen”.
    Gleichzeitig wird ( seit gestern ) gemeldet, die Presse in UK habe bereits ihren Nachfolger “ausgemacht”.

    Angesichts der Prognosen für das Abgeordnetenhaus in Berlin, nach denen die AfD VOR CDU und SPD landen könnte, geht Herrn Gabriel natürlich “derselbe” auf Grundeis – zurecht. MeckPom wird ebenfalls ein Desaster.

    Die SPD ist schon lange keine Arbeiterpartei mehr.
    Die CDU ist schon lange nicht mehr konservativ.
    Die FDP fängt gerade an, die Flüchtlingspolitik zu kritisieren.
    Die Grünen – tja. Die bereiten sich gedanklich schon auf Schwarz-Grün im Bund 2017 vor und so mancher sieht Herrn Kretschmann schon in Bellevue..

    Vorher kommen aber noch ein paar Landtagswahlen in nicht eben unwichtigen Bundesländern.
    NRW z.B.
    Frau Kraft will auch keiner mehr so wirklich.
    Aber die Alternative, ein Herr Laschet, der als Merkel-Ergebener gilt ? Den will auch keiner so wirklich.

    Und wenn z.B. in Wesseling der Stadtrat unter SPD-Führung jubelt, daß ein Bürgerentscheid gescheitert ist, der zum Ziel hatte, den Bau von 28 Reihenhäusern für Flüchtlinge zu verhindern und diese statt dessen in Containern unterzubringen, wobei über 4800 Stimmen GEGEN die Reihenhäuser, 4500 DAFÜR waren, nun aber der Wille der 4500 durchgesetzt wird, weil ca. 800 Stimmen für den Bürgerentscheid gefehlt haben und nun der SPD-Bürgermeister von einem “demokratischen Ergebnis” redet, so schiebt sich die SPD immer weiter selbst ins Abseits – spätestens, wenn die Presse meldet, wieviel wirklich “arme Familien und Kinder” es in D gibt, die sich keinen einwöchigen Urlaub leisten können, kommen die großen Fragezeichen.

    Und wenn im Juli in Xanten Badegäste von 10 Flüchtlingen belästigt, beleidigt und bedroht werden und bis heute 3 ( !!! ) identifiziert sind als “polizeibekannt”, mehrfach wegen sexueller Übergriffe, Kindesmißbrauch, Raub und anderern Delikten verurteilt, so fragt sich Otto Normalverbraucher verwundert, wieso diese Herrschaften überhaupt noch hier sind.

    Wenn wir denen, deren Leben tatsächlich bedroht ist, nicht helfen, machen wir etwas falsch.

    Aber wenn wir die, die hier nichts zu suchen haben, polizeibekannt, verurteilt, weiter straffällig, nicht konsequent ABSCHIEBEN und nicht nur AUSWEISEN ( dann bleiben sie halt trotzdem und werden “geduldet” ), machen wir auch etwas falsch – und die Stimmung kippt noch weiter.

    Aber NRW-Innenminister Jäger ist ja noch mit der Aufarbeitung der Silvesternacht in Köln beschäftigt …

    Ich fürchte, daß viele Wähler sich “Alternativen” suchen werden – nicht aus Überzeugung, sondern aus Protest. Die etablierten Parteien werden sich nach den Wahlen die Augen reiben: “Wie konnte DAS denn passieren?”

  6. Tina Hansen Antworten

    Der Platz “Am Sande” liegt im Zentrum der niedersächsischen Kleinstadt Lüneburg (74.000 Einwohner). Er ist neben dem Marktplatz das Aushängeschild des Ortes: mittelalterliche Bürgerhäuser, die evangelische St. Johannis-Kirche, Banken, ein paar wirklich schöne Restaurants, unter den kleinen Geschäften ein EDEKA-Markt, in dem vor 30 oder 40 Jahren die Zeit stehen geblieben ist, und die wichtigste Bushaltestelle der Stadt. Hier saß ich heute mittag im Bus, vor mir zwei ältere Damen, vielleicht im frühen Rentenalter, die sich leise, aber für mich zumindest teilweise vernehmbar unterhielten. Ich schnappte folgende Wortfetzen auf:
    “… sieht man selbst Am Sande kaum noch deutsche Gesichter…”
    “…Katastrophe… wir schaffen das…. phhh….”
    “…kann die auch nicht mehr wählen…”
    “Aber was soll man denn dann… die AFD ist mir zu radikal…”
    Mittlerweile kann man als aufmerksamer Beobachter diese Gespräche fast im Wortlaut vorausahnen. Und es ist immer derselbe Tenor: “Die” (CDU, Kanzlerin) kann man nicht mehr wählen, vor der AFD schreckt man zurück oder nicht mehr zurück, auf jeden Fall liebt man sie nicht, sondern hätte eigentlich gerne wieder eine wählbare Union zurück.
    Übrigens: In Niedersachsen finden in anderthalb Wochen Kommunalwahlen statt.

    • Walter Lerche Antworten

      Den dringend notwendigen Politikwechsel erreicht man nicht durch Vernunft oder Überzeugung. Den schaffen wir nur mit “Druck”. Und wenn die Leute einen Politikwechsel bekommen möchten, dann müssen sie Druck erzeugen. Druck auf der Straße, so wie Pegida in Dresden, schaffen die Bürgerlichen nicht. Also bleibt nur der Druck über die Wahlurne. Die Angst vor der AfD ist m. E. unbegründet. Da habe ich vor den Grünen und Linken wirkliche Angst. Für den Aufbau von Druck ist Wunschdenken zur Wahl zu wenig. Wir können und sollten also nehmen, was wir zur Verfügung haben. Und das ist nüchtern betrachted offenbar nur die AfD. Wer dort nach Schmutz sucht, der wird welchen finden. Wer jedoch Schmutz bei CDU, SPD, Grünen, Linken und der Lobby-FDP sucht, der braucht ganze Güterzüge, um den abzutransportieren.
      Mir scheint für die etablierten Parteien das größte Problem bezüglich der AfD zu sein, dass ihre Auftraggeber, nämlich die Versicherungen, Banken, Großindustrie, sehr verärgert und böse mit ihnen sein werden, weil sie nicht verhindert haben, dass ihre Kreise künftig gestört werden.

      • labrador12 Antworten

        Lieber Herr Lerche,

        ich stimme Ihnen zumindest teilweise zu, aber in Ihrem Posting ist ein Zungenschlag der mich (und wahrscheinlich auch andere hier) irritiert.

        Wäre ich Deutscher (ich bin Österreicher) würde ich die AfD nicht wählen um die Kreise von “Versicherungen, Banken, Großindustrie” zu verärgern oder “ihre Kreise zu stören”, sondern
        – weil ich von Anfang an und mit guten und nachvollziehbaren Argumenten belegt, nicht an ein “wir schaffen das” geglaubt habe;
        – weil ich dem derzeitigen Personal (Regierung und das was man in anderen Ländern Opposition nennt) keine Lösung der selbst verursachten (und der über Jahrzehnte geerbten) Probleme zutraue;
        – weil die Energiewende eine Katastrophe ist (einige Poster haben das mehrfach auf der Achse des Guten dargelegt) und ein dadurch drohender “Blackout” in meiner Einschätzung die Ursache für das “Katastrophenschutzupdate” ist;
        – weil nichts Politisches alternativlos ist.

        Das soll nicht bedeuten das bei Versicherungen, Banken und der Großindustrie alles OK ist. Überall gibt es Reformbedarf.
        Die 195 (oder sind es in der Zwischenzeit schon mehr?) Gender-Iinstitute an Universitäten und FH’s sollte man abschaffen. Die vernichten nur Geld! Die Sozialindustrie muss verkleinert werden. Es scheint mir bedenklich, wenn in diesem Bereich die größten Arbeitgeber sitzen, in einem der reichsten Staaten der Welt. Meist sinnlose staatliche (Forschungs)Förderung gehört ebenso auf den Prüfstand wie der Rundfunkbeitrag (GEZ lässt sich für mich nicht mehr rechtfertigen) Ein Gutteil des so gesparten sollte einer Steuerentlastung zugeführt werden. Auch Bundeswehr und Infrastruktur benötigen Geld. Sparen sollte sich lohnen. Das ist besonders für die “Kleineren” wichtig. Als Multimillionär habe ich entweder selbst eine Firma, oder besitze Anteile, Aktien, oder Immobilien, sammle Kunst … Der Wert meines Vermögen steigt mit der Zeit meist mehr als es von der Inflation entwertet wird.
        Wenn ich im Monat 100 Euro spare und keine Zinsen bekomme, wenn in Zukunft sogar negative Zinsen drohen, dann komme ich nie ans Ziel!

        Sie sehen also: es gibt auf der Prioritätsebene 2 eine schier unendliche Zahl von Aufgaben. Da würde ich neben dem Gesundheitssystem, der Bildung, der Infrastruktur auch Banken, Versicherung und Großindustrie einordnen.

        Und zum Abschluss: Ich wäre sehr überrascht, wenn sich “Versicherungen, Banken, Großindustrie” nicht in sehr kurzer Zeit selbst mit einer AfD arrangieren würden. Es muss ja keine Liebesheirat sein 🙂 Diese drei Gruppen und eine Regierung benötigen sich gegenseitig.

        Wenn es in der Industrie kracht, wenn der Geldautomat nichts mehr ausspuckt, dann kippt die Stimmung auch in Deutschland sehr schnell, egal wer regiert. Soweit reicht Zetsches Liebe zu Merkel nicht, dass er auch nur einen untaugliche Migranten einstellen lässt um Merkel zu helfen.

  7. Frank Emath Antworten

    Nun am Vorabend der Wahlen in MeckPom darf ich Ihnen allen versichern, dass sich danach nichts bewegen wird, weil nicht passieren darf, was nicht der freiwilligen, dauerhaften Selbstkasteiung namens political correctness entspricht. Wahrscheinlich wird es eine SuGroKo (Supergrossekoalition) geben, die alle vernünftigen Kräfte dieses Bundeslandes schmieden werden, damit unheill abgewehrt wird. Und einige Wochen später wird es in Berlin ebenso oder ähnlich ausschauen. Schauen Sie sich doch die Presse vom heutigen Tag ab, überall wird versucht, die AfD schlecht darzustellen, um dem vermutlich noch hin und her gerissenen, unentschlossenen Norddeutschen klar zu machen, wohin er sein Kreuzchen zu machen hat. Ich habe allerdings die Befürchtung, dass das alles – aus Sicht der Regierenden – nichts mehr bewegen wird. An der Macht klebend, merken sie nicht was sich hier in diesem Land zusammenbraut. Ihr und unser grosses Glück ist es noch, dass es der Wirtschaft so gut geht, wie noch nie. Stellen Sie sich mal vor, die Wirtschaft wird an Kraft verlieren und der deutsche Michel wird es merken. Und dann nimmt das seinen Lauf, was labrador 12 beschreibt. Und ich gehe einen Schritt weiter und wage eine Prophezeiung: Wie vor fast Hundert Jahren wird ein redegewandter Malermeister vom Gerüst herunter steigen und eine neue Botschaft verkünden. Schauen Sie bitte ganz genau zu, was in Europa passiert. Der Rest der Geschichte ist bekannt. Und dann werden sich alle fragen, ‘ja Kruzitürken, haben wir dass nicht kommen sehen?” Doch behaupte ich, aber wir alle haben geschwiegen, ja sogar gehuldigt! Wo ist eigentlich ein Urban Priol verblieben, der bis vor einem Jahr keine Gelegenheit ausgelassen hat, seine Bundekanzlerin durch den verbalen und sogar körperlichen Kakao zu ziehen? Was ist mit Georg Schramm los?
    Das waren ja nie Gutmenschen, zumindest wen es darum ging, den in Berlin regierenden politische unfähigkeit zu attestieren. Rotiert eigentlich Dieter Hildebrandt in seinem münchener Grab? Hätte nie gedacht, dass der “Politisch-Korrekte-Virus” diese Zeitgenossen dermassen infiziert. Ein Gang zu einem Arzt ihrer Wahl wäre sicherlich angebracht!
    Vor diesem Hintergrund danke ich klugen Köpfen wie Henryk M. Broder und… Ja, die Aufzählung weiterer fällt mir bis Birgit und Klaus Kelle schwer! Ich hoffe, dass es zwischen Broder und der Familie Kelle noch weitere gibt, die dem gegenwärtigen “Nonstoppnonsens” einen klaren, durchsichtigen Spiegel vorhalten. Daher weiter so, denn Sie alle sind auf dem richtigen Weg!

    • Klaus Kelle Antworten

      Emphehlen kann ich Ihnen neben Broder noch Jan Fleischhauer vom Spiegel, Bettina Röhl, Jennifer Natalie Pyka und Joachim Steinhöfel. Finden Sie alle im Internet, lieber Herr Emath!

  8. Felix Becker Antworten

    Merkel wartet eben ab, wie massiv der Hammer ist, den die (von ihr beflügelte AfD) heute und später zuschlägt!

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