Die Wahl einer offenkundigen Linksextremistin zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern ist ein weiterer Tiefpunkt in der traurigen Geschichte der zerbröselnden Wehrhaftigkeit der parlamentarischen Mitte gegenüber den Feinden unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung. Es ist schon schwer erträglich, dass es einen wachsenden Teil der Bevölkerung gibt, der bereit ist und aktiv daran mitwirkt, die Feinde unserer bürgerlichen Gesellschaft in die Parlamente zu wählen. Aber das muss man hinnehmen als Demokrat, weil es “Wille des Volkes” ist.

Aber bitte, eine Barbara Borchardt von der Linken, die der “Antikapitalistischen Linken” angehört – das linke Pendant vom rechten “Flügel” bei der AfD quasi und vom Verfassungsschutz beobachtet – das kann man sich gar nicht ausdenken. Und SPD und CDU stimmen brav dafür.

Ja, sagen die zur Erklärung, das sei parlamentarischer Usus, so und einvernehmlich zu verfahren. Und ich sage dann: Es ist auch parlamentarisch üblich und sogar in der Geschäftsordnung festgeschrieben, dass jeder Fraktion ein Vizepräsident des Deutschen Bundestages zusteht. Wenn man aber der AfD seit drei Jahren ihr Recht verweigert, warum dann nicht wenigstens auch Linksextremisten aus unseren obersten Gerichten fernhalten?

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Dieser Artikel wurde 19 mal kommentiert

  1. Dr. Gert Teska Antworten

    Sagen wir es doch klar heraus:

    Es war Frau Merkel und die CDU, die Deutschland in eine linke Gesellschaft geformt hat.

  2. gerd Antworten

    Es gibt gar nicht mehr genug Platz an der Kiste für die noch vorhandenen Sargnägel. Aber irgendwo am Totenmöbel findet sich noch ein Plätzchen. Man kann diese Republik nur noch mit Sarkasmus ertragen. Eines zeigt die Wahl der linken Extemistin: Verschwörungstheorien können wahr werden.
    Momentan lehne ich mich genüßlich zurück und beobachte aus sicherer Entfernung, den totalen Zusammenbruch unserer Gesellschaft, mit der Gewissheit, dass wir alle mit in den Abgrund gezerrt werden. Das ist dann auch irgendwie wieder gerecht.

  3. S v B Antworten

    “…mit der Gewissheit, dass wir alle mit in den Abgrund gezerrt werden.” – Schön wär’s. werter gerd. Leider wird es sich letztlich wieder einmal zeigen, dass zumindest die Hauptschuldigen gerade nicht mit in den Abgrund gezerrt werden. Wie die Erfahrung lehrt, sind sie meist in der glücklichen Lage, entsprechende Schlupflöcher zu nutzen, durch welche sie schadlos das Weite suchen können. Das ist dann irgendwie so gar nicht gerecht (in Abwandlung Ihres letzten Satzes). – Merkels Werk nähert sich sukzessive seiner Vollendung. In diesem Kontext stellt die Wahl Borchardts lediglich eine weitere Selbstverständlichkeit dar. Wozu also die ganze Aufregung?

    • gerd Antworten

      Wenn heutzutage jemand das Weite sucht, könnte er von einem Virus dahin gerafft werden.

  4. Georg Dribusch Antworten

    Diese Wahl muss sofort rückgängig gemacht werden. (O-Ton A. Merkel)

  5. Klaus Hilbert Antworten

    Viele Politiker, die immer noch der DDR nachtrauern, bemühen sich, die BRD in Richtung DDR umzuformen. Dazu gehören auch Teile der SPD. Die schwarze Null, ein starkes Hindernis, konnte Dank Corona-Virus, erfolgreich abgeschafft werden.
    Weitere Hindernisse werden folgen: Die erste Bresche ist ja geschlagen.
    Oft frage ich mich, ob ich der Einzige bin, dem auffällt, daß die entsetzlich klugen Leute, die ständig wunderbare Vorschläge zur Rentenpolitik machen, selbst von viel komfortableren Systemen versorgt werden. Mit dem Geld anderer können sie phantastisch umgehen.

    • S v B Antworten

      “Oft frage ich mich, ob der Einzige bin, dem auffällt, dass die entsetzlich klugen Leute, die ständig wunderbare Vorschläge zur Rentenpolitik machen, selbst von viel komfortableren System versorgt werden.” – Seien Sie versichert, dass Sie nicht der Einzige sind, werter Herr Hilbert. Diesbezüglich drohen – was schätze ich? – Hunderttausende, wenn nicht Millionen, Ihrer Mitbürger an der “Versorgungs-Schräglage” zu verzweifeln. Auch in der großen Politik “soll es ja Leute geben”, denen zugebilligt wird – auf durchaus legalem, wenn mitunter vielleicht auch nicht unbedingt auf legitimem Wege – ihr eigenes Nest (nicht selten auf Dauer!) warm und gemütlich auszupolstern.

  6. Harald Hütt Antworten

    Die Mehrheit bestimmt die Geschicke. Und das was passiert ist demokratisch “legitimiert”.Auf der einen Seite wird man beruflich und sozial ausgeschlossen, weil man vor 27 Jahren auf der falschen Versammlung war, und auf der Seite der “Guten” rückt man in höchste Staatsämter auf, wenn man einer verfassungswidrigen Gruppierung nahesteht. Und Sie, lieber Herr Kelle, haben immer noch dem Traum, dass Ihre CDU, die nur noch den Markennamen beibehalten hat, konservative Werte wiederentdecken und leben wird. Ihre Stimme und Mitgliedschaft in dieser “entseelten” CDU ist symptomatisch für Opposition unter Umgehung persönlicher Nachteile. Ihre Kritik in Ehren, aber wir alle gehen weiter die Bahnsteigkarten kaufen, bevor wir auf dem Bahnhof die Revolution starten. Wie lange würden wir wohl die Ächtung ertragen, die AfD’ler jeden Tag erdulden? Seelisch und körperlich. Sind wir weiter und demokratischer als das Juste Millieu? Oder agieren wir wohlfeil in den Grenzen, den das Regime für Kritik zulässt?

    • Hildegard Dr. Königs-Albrecht Antworten

      “Die Mehrheit bestimmt die Geschicke.”
      Demokratie heißt, daß die Mehrheit bestimmt, Demokratie per se ist nur ein Verfahren, kein Wert an sich und deshalb immer in der Gefahr mißbraucht zu werden. Nur der Rechtsstaat ist ein Staat, der gemäß seiner Verfassung das von seiner Volksvertretung gesetzte Recht verwirklicht und sich der Kontrolle unabhängiger Richter unterwirft.
      Aber was passiert, wenn die Volksvertretung mit der entsprechenden Mehrheit die Verfassung ändert, Gesetze beschließt, die fragwürdig sind, wenn Richter nicht mehr unabhängig sind?
      Aus Demokratie kann sich durchaus Diktatur entwickeln.

  7. W. Lerche Antworten

    Das ist ein weiterer Schritt zur “Transformation unserer Gesellschaft”, über die Frau Merkel sprach.
    Die, welche uns sagen, wir sollen anders leben und unser Konsumverhalten ändern, schicken ihre Kinder in Privatschulen und ziehen aus ihren Villen nicht aus.
    Journalisten sind zu Propagandisten transformiert. Sie sind das, was in der DDR die SED-Parteisekretäre waren.
    Der Angriff auf unsere Wirtschaft, auf unseren Mittelstand, auf unsere Mittelschicht wird von denen angeordnet, die davon profitieren. Zufällig mag viel passieren, jedoch die wesentlichen Meilensteine dieser Entwicklung sind kein Zufall.

    • Rudolf Kautz Antworten

      Wenn eine Gesellschaft sogar einen DDR Schergen wie Bodo Ramolow wählt, hat sie wohl auch eine linksextreme als Verfassungsrichterin verdient. Allerdings lässt die Regierung jetzt vollend ihre Masken fallen indem die AfD als Partei der tatsächlichen Mitte geächtet wird aber linksextrem hofiert wird.

  8. Alexander Droste Antworten

    “Das ist unverzeihlich und muss rückgängig gemacht werden.” A. M.

    • S v B Antworten

      Ein verbaler Klops, der sprachlos macht. Afrika, das die Bundeskanzlerin ja so oft und gerne (und sicher nicht zu unrecht) als Europas Nachbar-Kontinent bezeichnet, lässt grüßen. Von Good Governance zeugt dieser Merkel-Satz nämlich keinesfalls. Aber – niemals sollte man von anderen einfordern, was man nicht auch selbst zuverlässig einhält. Für Angela Merkel ist solches offenbar keine Selbstverständlichkeit. Ertappt!

  9. Susanne Wenzel Antworten

    Hoffentlich regen sich darüber auch so viele auf wie über die Corona-Maßnahmen, denn es ist wirklich unglaublich, wie die ehemaligen DDR- SED-Kader wieder die Macht übernehmen.

  10. Wolfgang Heppelmann Antworten

    Demokratie in Zeiten des überborden Feminismus, in dem das Männliche aus allen Bereichen der Gesellschaft, vom Kindergarten bis hin zu Justitz und Verwaltung als eine Krankheit von Nichtfrauen angesehen wird, als etwas steinzeitlich- zurückgebliebenes, muß zwangsläufig Sozialismus werden. Wenn Frauen ständig regieren, gibt es bald nur noch Frauen in allen Ämtern. Dieser Zustand muß beendet werden ! Das merkel muß weg. !

    In Schwerin ist das merkel dabei, den “Rat des Bezirkes” wiederherzustellen.
    Hoffendlich wird jetzt mein damals dort gestellter Ausreiseantrag nicht noch wiederrufen.

    -Jüngst fand ich in meiner Bibliothek ein bisher unbeachtetes Buch mit dem Titel “Aufbruch zum Weltbundesstaat” von Robert Wilbrandt, Franz Mittelbach Verlag, Stuttgart, 1946. Darin auf Seite 31 ff :

    “…..Demokratie…….. Sie trägt aber, ungewollt und unbewußt eine Tendenz zur Despotie in sich. Max Weber hat von der`Charismatischen` Herrschaft gesprochen.; darin bestehend, daß Volksmassen schwärmerisch einem Führer anhängen, von dessen Gnadengaben (Charisma) sie bezaubert sind, ja dessen Berufung ihnen kraft religiös zu nennender inbrünstiger Überzeugung so unbedingt feststeht, daß sie jeden, der das nicht fühlt, zurechtweisen, zu zwingen, zuzüchtigen sich berufen fühlen, ganz wie gegenüber einer unverzeihlichen Sünde wieder den heiligen Geist.”…….

    “….Diese Massenseele: (Le Bon) Das was uns allen gemeinsam ist, der Gefühlsuntergrund, im Gegensatz zum klaren, kritischen Denken, zur Weisheit, wie sie in stiller Einsamkeit oder Zwiesprache entstehen kann. Diese Massenseele hat kein Freiheitsbedürfnis, sondern Diensteifer: “Ihr Drang zu gehorchen ist so groß” sagt Le Bon, daß sie sich jedem, der sich zu ihrem Herrn erklärt, instingtiv unterordnet.”Und sie bedarf durchaus keiner Beweise, um zu glauben. Das Beispiel zündet, dieBehauptung wird kritiklos hingenommen, ihre Wiederholung wirkt wie ein Beweis. …..”

    Ist das nicht wie ein zufälliger Blick in märkel´s Kristallkugel ?

    Von allein geht diese feministisch- sozialistische Pandemie in den westlichen Staaten nicht weg. Das brauch mehr als nur ein Medikament. Ich fürchte, wir werden diesen Krug erst vollständig leeren müssen, bevor er neu gefüllt werden kann. Deutschland ist am Körper, an seiner Seele und in seinem Geist tot-krank.

  11. Gregor Kühn Antworten

    Angesichts solcher Vorgänge ist es doch geradezu albern, über die Gefährlichkeit des Flügels in der AFD zu lamentieren – obwohl ich froh bin, wenn die AFD sich von diesen Leuten trennt. Wäre der Verfassungsschutz wirklich noch ein Verfassungsschutz und nicht zum Regierungsschutz umfunktioniert worden, dann wären längst Teile der CDU und große Teile der SPD zum Beobachtungsfall erklärt worden.

  12. Hans-Joachim Leyh Antworten

    SPD-Chefin Saskia Esken hat mit einem absurden Tweet für eine Debatte im Netz gesorgt: In einer Nachricht zu Abgeordnetenbezügen deutete sie an, dass Berufspolitiker die Steuerzahler mitfinanzieren.

    SPD-Chefin Saskia Esken hat mit einer Äußerung über die Bezüge von Bundestagsabgeordneten eine rege Debatte im Internet angestoßen. Hintergrund ist Kritik an der künftigen Bezahlung der Ex-Parteichefin Andrea Nahles, die nach Medienberichten im Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden soll.

    Ein Nutzer schrieb Esken am Donnerstag, die Frage nach der Rechtfertigung des Gehalts – Nahles würde Berichten zufolge 150.000 Euro im Jahr bekommen – sei durchaus interessant. “Ich z.B. arbeite im Einzelhandel und finanziere damit einen Teil ihrer Diäten.”

    Eskens Antwort: “Und ich zahle daraus nicht nur Steuern, ich kaufe davon auch jeden Tag ein. Wer finanziert jetzt wen?”

    “Wer finanziert jetzt wen?”
    Äußerung über Abgeordnetenbezüge: Esken löst Empörung aus

    17.05.2020, 16:49 Uhr | dpa, aj
    SPD-Chefin Saskia Esken löst mit Tweet Empörung aus: “Wer finanziert jetzt wen?” . Saskia Esken: Die SPD-Chefin sorgte mit einer Äußerung auf Twitter für Wirbel. (Quelle: imago images)

    Saskia Esken: Die SPD-Chefin sorgte mit einer Äußerung auf Twitter für Wirbel. (Quelle: imago images)

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    Redaktion

    SPD-Chefin Saskia Esken hat mit einem absurden Tweet für eine Debatte im Netz gesorgt: In einer Nachricht zu Abgeordnetenbezügen deutete sie an, dass Berufspolitiker die Steuerzahler mitfinanzieren.

    SPD-Chefin Saskia Esken hat mit einer Äußerung über die Bezüge von Bundestagsabgeordneten eine rege Debatte im Internet angestoßen. Hintergrund ist Kritik an der künftigen Bezahlung der Ex-Parteichefin Andrea Nahles, die nach Medienberichten im Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden soll.

    Ein Nutzer schrieb Esken am Donnerstag, die Frage nach der Rechtfertigung des Gehalts – Nahles würde Berichten zufolge 150.000 Euro im Jahr bekommen – sei durchaus interessant. “Ich z.B. arbeite im Einzelhandel und finanziere damit einen Teil ihrer Diäten.”

    Eskens Antwort: “Und ich zahle daraus nicht nur Steuern, ich kaufe davon auch jeden Tag ein. Wer finanziert jetzt wen?”

    “Nein, Frau Esken, Sie finanzieren nichts”

    Daraufhin wiesen etliche Nutzer die SPD-Chefin teils empört darauf hin, dass Bundestagsabgeordnete nicht wertschöpfend tätig seien und ihre Bezüge komplett aus Steuergeldern stammen. “Nein, Frau Esken, Sie finanzieren nichts. Das ist maximal eine Umschichtung von Geld. Es finanziert immer nur der, der tatsächlich wertschöpfend tätig ist”, schrieb beispielsweise ein Nutzer auf Twitter.

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    Mitglieder des Deutschen Bundestags erhalten eine sogenannte Abgeordnetenentschädigung, die auch als “Diät” bekannt ist. Für ihre Arbeit bekommen sie monatlich 10.083 Euro brutto, die einkommensteuerpflichtig ist. Dazu gibt es eine steuerfreie Kostenpauschale von rund 4.400 Euro für die Zweitwohnung in Berlin, das Wahlkreisbüro, Fahrtkosten und andere Ausgaben. Die Gehälter der Abgeordneten werden vollständig aus Steuermitteln finanziert.
    Verwendete Quellen:

    Nachrichtenagentur dpa

  13. KJB-Krefeld Antworten

    Wenn nach dem Ende der DDR die SED und alle Nachfolgeparteien (PDS, Linke etc.) verboten worden wären, wie es nach 1945 mit der NSDAP und allen Nachfolgeparteien der Fall war, wäre uns diese Wahl einer “Verfassungsrichterin” erspart geblieben. Aber einem solchen Verbot hätte die SPD niemals zugestimmt. Den Beweis dafür haben mittlerweile die Doppelspitze der Sozis angetreten mit Enteignungsphantasien und anderem sozialistischem Schwachsinn. Daß die CDU der “Wahl” zugestimmt hat, zeigt, daß die CDU unter Führung einer FDJ Tussi voll auf Kommunismus eingeschwenkt ist. Das haben leider die Mitglieder der CDU noch nicht erfaßt ! Das gilt auch für die CDU Wähler (nach Umfragen fast 40 %) So läßt sich Deutschland sicher auf einen kommunistischen (stalinistischen) Staat trimmen.
    !933 ist Deutschland dem nur entkommen durch Wahl der NSDAP – dem anderen Terror – Regime. Nur sollte man sich heute hüten, dem Schwachsinn der “demokratischen” Parteien zu folgen, die aus Angst vor Verlust ihrer Pfründen die AfD als Neo – Nazis diskriminieren. Wenn das richtig wäre, würde sich die AdF nicht von Mitgliedern trennen, die irgend wann mal einer unter Neonazi Verdacht stehenden Organisation angehört haben.

  14. W. Lerche Antworten

    Präsident Trump hat (gestern oder heute) ein richtig gutes Dekret unterschrieben: Gegen die Zensur von Twitter, Google & Co(nsorten). Das ganze Gegenteil zum kleinen Maas. Trump formuliert: Entweder sind die Betreiber “neutral”, dann steht ihnen Haftungsschutz zu, oder sie löschen und kontrollieren, sind damit nur noch Redaktionen, die sich als politische Aktivisten outen, dann seien sie voll verantwortlich dafür, was über deren Plattformen läuft.
    So etwas möchte ich mal von einem unserer Volksvertreter hören, gerne von einem Minister.

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