Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: Der zivile Ungehorsam wächst spürbar

Eine 46-jährige Frau aus Geisa in Thüringen wurde am 4. Februar dieses Jahres verhaftet und ins Frauengefängnis in Chemnitz gebracht. Sie hatte sich geweigert, die monatliche Zwangsabgabe für die Staatssendeanstalten in Deutschland zu überweisen, die wir Öffentlich-Rechtliches Rundfunkssystem nennen. Sie besitze weder Fernsehapparat noch Radio, begründete die Frau ihren zivilen Ungehorsam mit beeindruckender Frische. Wenn sie die Programme nicht anschaue und höre – warum solle sie also dafür bezahlen? Keine schlechte Frage, die sich inzwischen immer mehr Menschen in Deutschland stellen. 44,5 Millionen Haushalte sind zur Zahlung der GEZ-Gebühren verpflichtet, und die meisten kommen dieser Verpflichtung fristgerecht nach. Aber eben nicht alle! Der Beitragsservice veröffentlichte 2014, dass 4,5 Millionen Bürger (inzwischen sollen es nach Pressemitteilungen 4,9 Mio sein), Unternehmen und Institutionen im Zahlungsrückstand seien, Mahnverfahren und Vollstreckungsmaßnahmen laufen. Gut, natürlich sind das nicht alles bewusste Zahlungsverweigerer, denn vielen Leuten fehlt es schlicht an Geld, um ihren Zahlungsverpflichtungen nachzukommen – nicht nur bei der GEZ.

Einer, der auch bewusst nicht zahlt, ist der Bestseller-Autor Heiko Schrang, dem man wegen 221,82 Euro Rückstand sechs Monate Haft angedroht hat. Wie der aktuelle Stand des Verfahrens ist, weiß ich leider nicht, aber Schrang hatte öffentlich angekündigt, es auf die Spitze zu treiben. Seine Rechnung: den 221,82 Euro stehen etwa 400 Euro Gebühren für den Gerichtsvollzieher gegenüber, im Fall einer Festnahme Personalkosten für zwei Polizeibeamte und Gerichtsvollzieher von 600 und dann ca. 93 Euro pro Tag im Knast. Das macht über sechs Monate weitere 16.554 Euro. Wenn sich nur ein oder zwei Hundert Bürger trauen würden, ernst zu machen, wäre das Zwangsgebühren-System kaum durchzuhalten. Aber wer will schon ein paar Wochen in einer Zelle sitzen? Die ARD-Geschäftsführung ließ inzwischen verlauten, dass niemand mehr wegen Gebührenrückstandes inhaftiert werden solle.

Dessen ungeachtet berichtete jüngst das Magazin “stern” über einen weiteren Fall. Da soll eine alleinerziehende Mutter (43) aus Brandenburg wegen eines Rückstandes von 309,26 Euro aus dem Jahr 2013 eingesperrt werden. Immer häufiger werden solche Fälle bekannt. Klar, wer nicht zahlen kann, bekommt Probleme. Aber wegen ZDF neo? Kein wichtiger Politiker in Deutschland traut sich an das Thema Zwangsgebühren und vor allem an den Moloch Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk heran. Alle sind zu feige, das System grundsätzlich abzuspecken und zu reformieren. Nachrichten, Dokumentationen, Kultur, Bildungsfernsehen – ja, gerne. Aber Unterhaltung als gesetzliche Aufgabe im Jahr 2016? Cindy aus Marzahn und Günter Jauch, Thomas Müller und Robert Lewandowski mittelbar finanziert von alleinstehenden Frauen und Supermarkt-Kassiererinnen? Als ich vor ein paar Wochen in ein Taxi in Berlin stieg, dauerte es 30 Sekunden, bis mir der mir unbekannte Fahrer ungefragt verkündete, dass seine Frau und er beim nächsten Mal die AfD wählen werden. Und zwar, weil sie nicht mehr einsehen, dass sie mit ihrem wenigen Geld üppige Gehälter von Moderatoren und ein langweiliges Programm finanzieren sollen…

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Dieser Artikel wurde 24 mal kommentiert

  1. Alexander Droste Antworten

    Ich wundere mich auch jeden Monat über 17.50 euro für eigentlich nichts. Und das multipliziert mit 12 und dann mal 44 mio Haushalte? So viel bekommt ja noch nicht mal die Regierung mit der Alkohol- und Tabaksteuer zusammen.
    Aber halt: Lizenzgebühren, Satellitenbetrieb, Sendeanstalt, Personalkosten, freie Berichterstattung und die vielen Zückerchen für das Publikum, also sowas wie Tatort etc. Das kostet eben und die Kosten werden von der AfD nicht übernommen.
    Also der Zwangsbeitrag ist genauso “sinnlos” wie die gesetzliche Krankenversicherung. Sitzen da doch die ganzen Kabeljunkies vor den Glotzen und Radios um sich therapieren zu lassen. Krankenkasse zahle ich auch wenn ich nie krank werde.

    • Klaus Kelle Antworten

      Krankenversicherung braucht man immer mal – ich habe es dieses Jahr auch erstnals wirklich erlebt. ARD und ZDF brauche ich nicht wirklich….

      • Uwe Monheimius Antworten

        Ja alles interessant!

        Man ..frau hat keine Wahl. Wie in der Ostzone drueben.

        Alleine woechentliche Tat..Orte,
        also Mortorte als Unterhaltung.
        Pervers und widerlich.
        Die Leute erfreuen sich an derartigen schwachsinnigen Programmen.

        Herr vergib Ihnen, sagte schon J. Dean i.d. 50 ger….

    • Alexander Droste Antworten

      Ja, da ist der Unterschied: Wer keinen Krankenkassenbeitrag bezahlt, bezahlt den Arzt selber. Wer den Runfunkbeitrag nicht zahlt, kommt ins Gefängnis. Diese Aussage lädt uns trefflich zur Diskussion ein.

    • Alexander Droste Antworten

      Naja, Herr Kelle, Sie als freier Journalist können sich selbst mit allen Infos versorgen und bespaßen können Sie sich freilich auch selber besser, denke ich. Aber das gemeine Volk …

  2. Bernd Ulrich Antworten

    Was mich interessiert: Wie konsequent wird eigentlich die GEZ-Gebühr, die ja genau genommen eine Haushaltsabgabe ist, beigetrieben? Ich kann mir nicht vorstellen, daß die GEZ-Schnüffler in den No-Go-Areas in unseren Städten wie Duisburg-Marxloh, Berlin-Neukölln oder Bremen, wo die libanesischen Groß-Clans den Ton angeben, unterwegs sind. Sie müssten zu Recht um Leib und Leben fürchten. Und sollte etwa ein GEZ-Verweigerer aus diesem Milieu in Beugehaft genommen werden: Das gäbe bürgerkriegsähnliche Zustände. Leider erfährt die Öffentlichkeit nichts darüber. Denn es handelt sich ja nicht um eine Steuer: Dann wäre nämlich der Finanzminister dem Parlament auskunftspflichtig. Aber so können die Herrschaften in den Sendeanstalten nach Gutsherrenart schalten und walten. Und können ihr Mütchen an den Schwächsten kühlen: Nämlich an denjenigen, die sich nicht wehren können. Die kommen in Beugehaft. Und müßen blechen.

    Ich wünsche mir, daß investigative Journalisten diesem Gebaren einmal nachgehen.

    • Regina Kehret-Veeck Antworten

      HartzIV Empfänger und sonstige Bürger aus dem von Ihnen genannten Milieu, sind befreit und das aus gutem Grund. Wenn diese “Gruppen” auch zahlen müssten, dann gäbe es die GEZ schon lange nicht mehr …

  3. Walter Lerche Antworten

    Ich sage GEZ-Steuer dazu. Auch der Soli-Zuschlag wird unterschlagen, wenn man deutsche Steuersätze benennt. Somit beträgt der Spitzensteuersatz nicht 42%, sondern er liegt weit über 60%, wenn man alle Zangsabgaben und -beiträge hinzurechnet. Von 1 Euro Gewinn vor Steuer verbleiben mir als Selbständigen ca. 20 Cent für mich privat.
    Ich bin ganz bei der Kritik und der Argumentation von Herrn Kelle, nur finde ich diese “brav” und viel zu “nett”. Bei der GEZ-Steuer geht es einfach nur um’s Geld, welches uns genommen wird. Es geht nicht darum, was wir dafür bekommen. Ebensogut könnte man den ÖR aus Steuermitteln finanzieren. Warum eigentlich nicht? Der ÖR ist für unsere wirklich Herrschenden sehr wichtig a) zur Sicherung der Macht und b) zur Lenkung der Volksmassen durch Meinungsmache. Das ganze funktioniert wie ein großes Orchester mit vielen Instrumenten und Variationen. Diesem Schwall entkommt man nur mit gesundem Menschverstand. Aber wie viele Leute haben den (noch)? – Der Beweis, dass ÖR nichts mit Geld zu tun hat: Die Verantwortlichen beim ÖR pfeifen auf das Geld, sie brauchen nur zu fordern. Einen Krimi, in dem arabische Emigranten als Kommissar oder Chirurg gute Arbeit leisten oder als mutige Zeugen aussagen, wird man nicht mangels Geld verhindern.
    Die vielen, stets mehr werdenen Schauspieler und alternden Künstler brauchen Beschäftigung. Dafür zeigen sie ihre “Meinung” und belehren uns, wie man es von ihnen erwartet. Das bedeutet: Niemals wird der ÖR derart reformiert werden, dass seine manipulative Hauptaufgabe in den Hintergrund tritt.
    Wenn sie dort doch wenigstens sparsam mit unserer GEZ-Steuer umgehen würden. Es muss doch nicht für jede “Produktion” Geld da sein! Auch ich habe nicht Geld für alles, was ich mir wünsche. Für eine neue Produktion gibt es beim ÖR Formulare, tatsächlich. Darauf soll man den Geldbedarf begründen. An keiner Stelle auf den Formularen des ÖR gibt es eine Fragestellung, was im Gegenzug für die Bewilligung gestrichen bzw. eingespart werden soll. So werden immer neue Posten aufgemacht, ohne dafür mal einen zu schließen. Jede Schiene wird wie Kaugummi bis ins Nirwana durchgeschleppt. Das erklärt, warum diese Leute beim ÖR immer mehr werden.
    Gern wird die Hauptaufgabe des ÖR verharmlost, z.B. in Form scheinbar sachlicher Kritik. Damti wird der Druck der Unzufriedenen rausgenommen, man gewinnt Zeit. Die gleiche Hauptaufgabe haben Medien in anderen Machtsphären, z.B. in Russland oder den USA – Medien als Waffe. – Kann sich noch jemand an die vielen seriösen Zeitungen in den USA erinnern, in denen noch echte Nachrichten standen, die von vielen Journalisten kritisch und gründlilch recherchiert worden waren? Wie viele davon gibt es heute noch? Nein, das hat nichts mit Online zu tun! Einige Namen dieser Zeitungen gibt es noch, jedoch findet man darin keine Nachrichten mehr, sondern von vorn bis hinten nur noch “Bewertungen”. Nachrichten ermöglichen dem Leser die Bildung seiner Meinung dazu. Bewertungen dagegen trichtern dem Leser eine Meinung ein. Ich finde dies einer aufgeschlossenen, modernen demokratischen Gesellschaft unwürdig.
    Das gilt auch für Herrn Kleber mit seinem Heute-Journal, in welchem Nachrichten eine Rarität scheinen und Bewertungen ohne Ende.

    Niemand regte sich darüber auf, als vor einem Jahr die über 1 Mrd. Euro aufgelaufer Finanz-Puffer von ARD und ZDF mit einem Schlag angefordert und es ihnen bewilligt worden ist – angeblich für ein besseres Programm. Man hätte dafür auch die GEZ-Steuer senken können. Geld kann man nur einmal ausgeben. Diese Mrd. Euro sind weg und verpufft.

    Ich bleibe dabei: Es gibt so viele wichtige Themen, die man zum Gegenstand der nächsten Bundestagswahl machen sollte, nicht nur die Geldentwertung und Altersvorsorge, sondern auch die GEZ-Steuer. All diese Entwicklungen werden von Personen betrieben, die irgendwie demokratisch dazu legitimiert worden sind. Nur zu Wahlen kann die Bevölkerung Druck aufbauen. Danach lässt man uns wieder und wie immer auflaufen.

  4. Hubert B. Antworten

    Ja, meine lieben Schwarmintelligenten…
    Hier haben wir wieder enmal eine komplexerere Lage, als man denkt.
    Zunächst sind Gebühren für öffentlich rechtiche Informationen sinnvoll, denn ohne eine unabhängige Institution ist ein sich informieren schwierig uns aufwändig! Was bei “Privaten” zu seheh und zu hören ist, spottet hier schon jeder Beschreibung.
    Daher sind derartige Gebühren sicher sinnvoll. Die Frage ist, wie diese eingesetzt werden!
    Um exemplarisch mal “den Sport” herauszupicken: Sind Sportübertragungen im Sinne “des Volkes”? Aus meiner Sicht ja, denn ist ist öffentliches Interesse. Dass mittlerweile ohne privates Fernsehen (z.B. Sky mit EXTRA-Gebühren) nicht mehr alle relevanten Ereignisse zu sehen sind ist hier schon mehr als ärgerlich – nicht allerdings für jemanden, der sich nichtfür Sport interessiert! Wie gewichten wir denn dann dieses öffentliche Interesse?
    Ein großes Problem ist hier vielmehr, dass Manipulation und Desinformation immer mehr zunehmen. Das geschieht oft sehr subtil, so dass es dem Informationshungrigen gar nicht auffällt. Ähnlich wie “social robots” (anderes wichtiges Thema) werden uns zunehmend Informationen “aufbrereitet” zugemutet. Die Objektivität der handelnden Personen in den öfentlich, rechtlichen Medien ist teilweise eine Zumutung – hier rede ich nicht von unfähigen Moderatoren und Talkern, sondern von den ganz normalen Mitarbeitern – sehe gerade in Berlin direkt ein Exemplar..
    Zusammenfassend: die Praxis der Gebührenerhebung ist nicht der entscheidende Faktor, sondern der richtige Umgang damit…

  5. Reinhold Sulz Antworten

    Ich bin Österreicher. Und einigermaßen erstaunt, dass man in Deutschland TV-Gebühren zahlt auch wenn man kein Empfangsgerät besitzt. Im Grunde ist es aber bei uns dasselbe: Sobald man einen TV-Apparat oder auch nur einen Laptop zuhause hat, muss man zahlen. Und das bei einem Programm, dass politisch immer lastiger wird.

  6. Ludwig Fent Antworten

    Der Schrott, der bei den ÖR angeboten wird, schreit zum Himmel. Und die privaten Sender schauen wir sowieso nicht, da evtl. interessante Filme permanent von unerträglichen Werbeblöcken unterbrochen wird. Somit läuft der Fernseher bei uns nur noch, wenn wir uns über den AMAZON Firestick Filme ansehen wollen. Tausende von zum Teil hervorragenden Filmen aller Genre´s werden dort angeboten und ständig wird die Auswahl aktualisiert. Kann man nur wärmstens empfehlen! Natürlich auch hunderttausende von Musiktiteln aller Couleur. Kostet zwar € 9,90 im Monat, aber das ist es mir wert. Da kann nämlich ICH SELBST bestimmen, was ich sehen und hören will.

    Und was hier schon mehrmals erwähnt wurde und aus meiner Sicht nicht ungefährlich ist:

    Die Einflussnahme der ÖR auf die Meinungsbildung durch subtile Berichterstattung. Und da gehören sie alle, mit Ausnahme von – vielleicht Frank Plasberg – dazu. A. Will, S. Maischberger und G. Jauch sehen wir schon seit Jahren nicht mehr. Völlig uninteressant. Ich schalte jeden Morgen meinen Mac ein und lese Nachrichten und sonstige News wie Sport, Wirtschaft und was mich sonst so interessiert, in Focus, Spiegel und Süddeutsche. Das muss reichen.

    Und selbstverständlich Ihren Blog, Herr Kelle!

  7. Andreas Antworten

    Warum gibt es eigentlich Menschen, die es für unbedingt wichtig halten das auch ihre Mitmenschen Zwangsmitglied sind und zahlen?
    Warum bitteschön darf man denn nicht selbst entscheiden, was sehen möchte?
    Es ist doch absurd Teile der existentiellen Daseinsvorsorge wie Krankenversicherungen mit dem ÖFR-Regierungsfernsehen, wie Thevessens Mordverschweigungs-Journal, zu vergleichen.

  8. Andreas Schneider Antworten

    Auch mit seinem aktuellen “Klodeckel des Tages” greift Ramin Peymani (wie schon in der Vorwoche zu Prof. Baberowski) mit http://peymani.de/staatsfunk-mit-zwang-die-angst-vor-dem-verlust-der-hofberichterstatter/ ein gleiches Thema wie Sie auf, Herr Kelle.

    Konservative und Liberale gehen Hand in Hand mit ihrer Kritik. 😉

    Zum Thema selbst: ich hätte im Grunde keine Probleme mit einer solchen Abgabe, wäre nur das Programm (trotz der kaum noch überschaubaren Zahl der Spartenkanäle) so unattraktiv und – in neuerer Zeit rundum belehrend im Sinne de sog. “Mainstream”. Dagegen gibt es Sendungen oder Serien, die ich nur einzigen Mal habe verfolgen können, die z. T. teures Geld kosteten – und schon während oder nach der Ausstrahlung regelrecht verfemt wurden (populäre Beispiele sind der Sechsteiler “Tod eines Schülers”, die Serie “Rote Erde” oder der Zweiteiler “Gambit”.

    Immerhin hatte man seinerzeit wohl noch den Mumm zu kontroversen Inhalten. Das betreute Denken unserer Tage jedoch… 🙁

  9. L. Wolf Antworten

    Seit dem 1. Januar diesen Jahres hat sich meine Meinung über ARD und ZDF geändert!
    Die Vorfälle in Köln befand man erst am 4. oder 5. Januar für erwähnenswert. Wenn ein “Flüchtling” sich den Fuß verstaucht, steht das auf fast allen Startseiten Deutschlands und natürlich bei Herrn Kleber im ZDF! Wenn er Leute interviewt , dann sieht man schon in seinem Gesichtsausdruck, dass er den Typ nicht ausstehen kann… Müsst mir mal beobachten…..
    Eine Frau soll wegen nicht gezahlter GEZ Gebühren ins Gefängnis. Und was ist mit den Männern in Köln, welche reihenweise Frauen vergewalltigten? Nicht einer ist, meines Wissens, im Gefängnis.
    Naja………..

    • Günter Munz Stuttgart Antworten

      Der Vergleich ist wirklich gut und wirft berechtigte Fragen auf in was für einem System wir leben. Gesund ist so eine Entwicklung für die Gesellschaft jedenfalls nicht.

  10. treu Antworten

    Ein schöner Artikel! Was tut der geneigte Leser? Er stimmt zu, schmollt selbst ein wenig und … zahlt brav weiter seine GEZ! So sieht´s aus im Lande, der Stammtischrevolutionäre und Tastaturweltveränderer!

  11. Ingo H. Antworten

    Achje die leidige TV Gebühr.
    Ich weiss wirklich nicht für was ich die zahle, das Angebot nutzt schlicht niemand bei uns. Ausser gestern mal kurz in die einschlägigen Talkshows geschaut – überall wehleidige Gesichter da Trump gewonnen hat, gewürzt mit dem Tenor “das darf ja nicht sein” ja danke, und dafür 17,50 jeden Monat. Tip: schön die Aussenstände offen lassen, und jeden Monat 1 Euro zahlen. Dann hat man ja gezahlt, und kann auch nicht ohne weiteres belangt werden. Funktioniert ganz gut.

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