Ordnungsruf im Bundestag für AfD-Solidarität mit Israels Armee

Gestern war im Bundestag mal wieder was los. Warum? Wie üblich: Ein AfD-Abgeordneter hat etwas Richtiges gesagt. Der Abgeordnete ist Rüdiger Lucassen, ein früherer Oberst der Bundeswehr, und Landesvorsitzender seiner Partei in Nordrhein-Westfalen. In einer Debatte um die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Rahmen einer internationalen Mission gegen den weltweiten islamistischen...Weiterlesen …
CDU-Doppelmoral: Wann stürzt CDU-Chef Laschet eigentlich Herrn Ramelow und Frau Borchardt?

CDU-Doppelmoral: Wann stürzt CDU-Chef Laschet eigentlich Herrn Ramelow und Frau Borchardt?

Chef Armin Laschet sieht in der Nominierung von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidat in Thüringen “kein Spaltpotenzial für die Union”. Nach einer hybriden Sitzung des Parteipräsidiums bekräftigte er bei der Gelegenheit noch einmal eine frühere Aussage: «Mit der AfD wird nicht koaliert, nicht kooperiert, nicht einmal verhandelt.» Die AfD sei...Weiterlesen …
Wie ein Feuerball, der auf 20 Prozent zustürzt: Diese CDU hat fertig.

Wie ein Feuerball, der auf 20 Prozent zustürzt: Diese CDU hat fertig.

Es hätte sogar schlimmer kommen können. Die CDU hat im Grunde Glück im Unglück gehabt. Glück, dass unter Pandemie-Bedingungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mehr als die Hälfte der Bürger, die ihre Stimme abgegeben haben, per Briefwahl  gewählt haben. Das ist traditionsgemäß eine Domäne der Unions-Anhängerschaft, und jetzt ganz besonders. Die...Weiterlesen …
„Erste Warnung“ in Konstanz: Irgendwann ist niemand mehr da, der uns verteidigt

„Erste Warnung“ in Konstanz: Irgendwann ist niemand mehr da, der uns verteidigt

Die Tageszeitung „Südkurier“ hatte aktuell „Besuch“ von der linksradikalen antifa. In den Lokalausgaben Konstanz und Radolfzell hatte das Blatt eine Werbebeilage der AfD beigelgt. Der erwartbare Shitstorm in den Netzwerken folgte auf dem Fuße – in der Nacht wurden außerdem Farbbeutel gegen die Fassade des Verlagshauses in Konstanz geworfen. Auf...Weiterlesen …

Irgendwie den Kopf über Wasser halten

SPIEGEL Online veröffentlicht heute ein Interview (hinter der Bezahlschranke) mit dem Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel, zuständig für Kapitalverbrechen wie Mord und Totschlag in unserer Hauptstadt. Das, was seine Behörde mache, habe „mit einer konsequenten Verfolgung von Straftaten nicht mehr zu tun“. Man beende viele Ermitlungsverfahren mit der Begründung „geringer Schuld“....Weiterlesen …

Angriff auf AfD-Kandidaten in Schorndorf

In Schorndorf (BaWü) ist heute Vormittag Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD am Infostand auf dem Wochenmarkt von zwei Dutzend antifa-Schlägern angegriffen und mit Knüppeln massiv geschlagen worden. Nach Angaben der Stadtverwaltung wurde er mit Verdacht auf  Gehirnerschütterung in die Rems-Murr-Klinik Schorndorf eingeliefert. Noch nicht bekannt ist, was die Polizei über...Weiterlesen …

Steinmeier, Nawalny und AfD Seit‘ an Seit’…

Ein schlimmer Tag für alle Putin-Fans in der AfD. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ dafür ausgesprochen, die Gaspipeline North Stream 2 trotz der Spannungen zwischen Deutschland und Russland weiterzubauen. Ob das etwas damit zu tun hat, dass Steinmeier früher engster Mitarbeiter von Bundeskanzler...Weiterlesen …
Die FAZ hat eine tolle Idee…. Wir basteln uns eine linksgrüne „Mitte“

Die FAZ hat eine tolle Idee…. Wir basteln uns eine linksgrüne „Mitte“

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) war mal – die Älteren werden sich erinnern – eine Tageszeitung für das konservative Bildungsbürgertum. Das gibt es aber nicht mehr, weil jeder, der konservativ und gebildet ist, in Deutschland inzwischen als rechtsextrem eingeordnet wird. Und so ist folgerichtig, dass der vor Jahren mit Personalentscheidungenen...Weiterlesen …

AfD-Kalbitz blitzt vor Gericht erneut ab

Das Berliner Kammergericht hat am Freitag einen Eilantrag des ehemaligen AfD-Landesvorsitzenden und Rechtsaußenstürmer Andreas Kalbitz (48) zurückgewiesen, wieder in die AfD aufgenommen zu werden. Kalbitz klagt gegen den Bundesvorstand gegen seinen Rausschmiß. Nun soll das  Landgericht in einer Hauptverhandlung endgültig entscheiden. Einen Termin dafür gibt es noch nicht. Bereits in...Weiterlesen …
Strategiegeplänkel: Mit welchem Schachzug kehren Deutschlands Konservative zurück auf die Bühne?

Strategiegeplänkel: Mit welchem Schachzug kehren Deutschlands Konservative zurück auf die Bühne?

Viele, die gestern auf Friedrich Merz gesetzt haben, stehen auf dem Sprung. Was Neues beginnen, sich neu formieren, das tradierte Parteiensystem aufbrechen. Wieder einmal, wo es doch bisher seit 1949 nur zwei Mal gelungen ist, eine neu gegründete politische Kraft im System zu etablieren. Aber wie geht das praktisch? Ja,...Weiterlesen …
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