Hendricks (SPD) legt die Axt an die Wurzel der Demokratie

Der Bundestag diskutierte heute auf Antrag der FDP über die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland.Wer, wenn nicht eine liberale Partei, sollte das sonst zum Thema machen? Acht, halt! Die einstmals großen Volksparteien vielleicht auch noch. Christian Lindner und Wolfgang Kubicki sprachen klar und eindeutig: Selbst Wirrköpfe haben in einem freien...Weiterlesen …
Unterhaltung ist keine Staatsaufgabe: ARD und ZDF müssen sich neu erfinden!

Unterhaltung ist keine Staatsaufgabe: ARD und ZDF müssen sich neu erfinden!

Die gute Nachricht zuerst: Die FDP lebt! Parteichef Christian Lindner ledert heute via FOCUS Online gegen die Selbstbediener unserer öffentlich-rechtlichen Staatsrundfunkanstalten ARD und ZDF. Die wünschen sich ab 2020 die nächste Gebührenerhöhung, damit üppige Gehälter, Dienstwagen und Altersversorgung weiter gesichert bleiben. Und natürlich der Programmauftrag… Es wäre viel zum Öffentlich-Rechtlichen...Weiterlesen …
Nicht die Ergebnisse sind das Problem, sondern die GroKo an sich

Nicht die Ergebnisse sind das Problem, sondern die GroKo an sich

Das politische und mediale Establishment in Deutschland feiert eine erneut drohende Große Koalition. Dabei ist die Festtagsstimmung im Kanzleramt möglicherweise noch verfrüht. Ein SPD-Parteitag ist zwar eine in der Regel disziplinierte Angelegenheit, seit Oskar Lafontaine nicht mehr zu der traditionsreichen Partei gehört. Die werden die GroKo durchwinken, Schulz ähnlich orgiastisch...Weiterlesen …

Bewirbt sich da einer als Außenminister?

Sicherheit und Wohlstand in Europa hängen davon ab, dass Deutschland und Europa mit Russland halbwegs klarkommen. Das hat FDP-Chef Christian Lindner in einem Interview gesagt. Man könne nicht nur die völkerrechtswidrige Annektion betrachten, sagt der Liberale. Und es klingt für mich so ähnlich wie bei manchen europäischen Politiker wie 1937,...Weiterlesen …

Banalisierung der traditionellen Ehe? Nicht mit meiner Stimme…

Mit Anpassen kann man im politischen Alltagsgeschäft weit kommen. Aber wenn der Wahltag naht, reicht das eben nicht mehr. Die FDP befindet sich momentan auf einem Höhenflug nach den Wahlerfolgen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. In beiden Ländern wird sie auch in eine CDU-geführte Landesregeierung eintreten. Die Bürgerlichen sind wieder da....Weiterlesen …
Liebe FDP, bitte, bitte, gebt mir irgendeinen Grund, Euch zu wählen

Liebe FDP, bitte, bitte, gebt mir irgendeinen Grund, Euch zu wählen

Die Freien Demokraten dümpeln in Umfragen zu Bundestagswahl derzeit an der Fünf-Prozent-Hürde herum. Heute hatten sie wieder zu ihrem alljährlichen Dreikönigstreffen nach Stuttgart eingeladen, und Parteichef Christian Lindner hielt eine gewohnt fulminante und kämpferische Rede. Nur leider sagte er wenig, dass seine Partei entscheidend nach vorne bringen wird im Superwahljahr...Weiterlesen …

Kurz mal zur Hamburg-Wahl

Die Wahlen an der Alster haben für die politische Stimmung in Deutschland nur eine begrenzte Aussagekraft. Hamburg war immer SPD-Hochburg, ist SPD-Hochburg und wird vermutlich auf lange Sicht SPD-Hochburg bleiben. Eine pragmatische Sozialdemokratie, geführt von einem Olf Scholz, der in seinem Politikverständnis durchaus mit Kanzlerin Merkel und der ruhigen Hand...Weiterlesen …
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