Deutscher Bundestag

Pflichterfüllung und Loyalität: Nachruf auf einen außergewöhnlichen Politiker: Danke, Wolfgang Schäuble!

Pflichterfüllung und Loyalität: Nachruf auf einen außergewöhnlichen Politiker: Danke, Wolfgang Schäuble!

Es gibt keinen Politiker, an dem nicht herumgemeckert wird. Zu Lebzeiten nicht und natürlich auch nicht nach dem Tod. Gestern Abend ist der frühere Bundestagspräsident, Bundesinnenminister, Kanzleramtsminister und CDU-Vorsitzender Wolfgang Schäuble im Alter von 81 Jahren an seinem Krebsleiden verstorben. Er wurde 81 Jahre alt und schlief im Kreise sein...Weiterlesen …
Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Festakt an die Geburtsstunde des Grundgesetzes erinnert. «Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen», sagte Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss Herrenchiemsee. Ohne die in Umfragen bärenstarke AfD zu...Weiterlesen …
Die AfD im Höhenflug – das muss zum Umdenken bei der Machtarithmetik führen

Die AfD im Höhenflug – das muss zum Umdenken bei der Machtarithmetik führen

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, dann käme die AfD auf 18 Prozent. Gleichauf mit der traditionsreichen SPD, die derzeit die Bundesregierung führt und den Kanzler stellt. Olaf Scholz heißt der übrigens, falls Ihnen jetzt so spontan der Name nicht einfällt. Der war gestern beim Sommerfest im brandenburgischgen Falkensee und wurde von...Weiterlesen …
Der Bundestag wird deutlich kleiner

Der Bundestag wird deutlich kleiner

Darüber wird seit Jahren geredet, nun soll es endlich wahr werden. Der Deutsche Bundestag wird nach der kommenden Wahl von derzeit 736 auf dauerhaft 630 Abgeordnete schrumpfen. Ursprünglich sollten es noch 30 Sitze weniger werden, aber man freut sich auch über kleine Fortschritte. Die Überhangmandate fallen weg, und wenn eine...Weiterlesen …
Die Ukraine wird sich nicht ergeben…warum auch?

Die Ukraine wird sich nicht ergeben…warum auch?

Die Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Selenskyj heute Morgen an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages war bewegend, sie war ein leidenschaftlicher Appell besonders an uns Deutsche, seinem Land in dieser schlimmen Notsituation zu helfen. Nun können Sie sagen: Ja, was will der Mann denn, wir haben doch schon gebrauchte Schutzhelme und...Weiterlesen …
Meine Jahresbilanz 2020: Corona & Angela, Thomas & Donald – Es kann wirklich nur noch besser werden

Meine Jahresbilanz 2020: Corona & Angela, Thomas & Donald – Es kann wirklich nur noch besser werden

Das kann weg! Ich habe Freunde, die knapper zur Beurteilung des Jahres 2020 kommen würden als ich hier und heute. Ja, kann weg, wenn man nur die Corona-Pandemie betrachtet, die immer noch steigenden Infektionszahlen, die inzwischen auch massiv ansteigenden Todesfälle. Und die Einschränkung unserer Grundrechte, auf die – zumindest der...Weiterlesen …

Corona ist für alle da – warum bekommen Privilegierte jetzt eine Zulage?

Die Mitarbeiter der mehr als 700 Bundestagsabgeordneten bekommen eine Corona-Sonderzulage. Steuerfrei natürlich, 600 Euro pauschal. Keine Ahnung weshalb, denn andere Berufsgruppen bekommen auch keine Sonderzulagen. Und Corona ist für alle da. Ein offensichtlicher Fall von Selbstbedienung im Hohen Haus und ein Skandal angesichts der Nöte vieler Bürger im aktuellen Lockdown.Weiterlesen …

635 Millionen am späten Abend durchgewunken

Die Junge Freiheit, Deutschlands beste Wochenzeitung, macht in der aktuellen Ausgabe auf einen Vorgang aufmerksam, der inzwichen im Deutschen Bundestag zum normalen parlamentarischen Ablauf zu gehören scheint, nämlich Themen, die bei großen Teilen der Bevölkerung nicht gut ankommen, auf den späten Abend zu verlegen, wenn kaum ein Journalist mehr genau...Weiterlesen …
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