Diktatur

Todesstrafe für Navalny

Todesstrafe für Navalny

Ein russisches Berufungsgericht hat heute die Verurteilung des Kreml-Gegners Alexej Nawalny zu 19 Jahren verschärfter Lagerhaft bestätigt. Das kann nur überraschen, wer tatsächlich glaubt, Russland habe sowas wie eine unabhängige Justiz. Tatsächlich sind Gerichte in Russland nur Staffage für einen Schmiereninszenierung. Sie dienen einzig und allein der Legitimation der Machthaber,...Weiterlesen …
Eine kleine Geste inmitten des Wahnsinns

Eine kleine Geste inmitten des Wahnsinns

Unbekannte haben gestern in Moskau nach dem verheerenden Raketenangriff auf ein Wohnhaus in der ukrainischen Stadt Dnipro Blumen an einem Denkmal niedergelegt. Das steht im Zentrum der russischen Hauptstadt und erinnert an die ukrainische Dichterin Lessja Ukrajinka. Neben den Blumen wurde ein gerahmtes Foto des zerstörten Wohnhauses in Dnipro aufgestellt....Weiterlesen …
Verstörende Visionen vom Neuen Menschen: Sozialismus und Gedankenkontrolle haben Konjunktur

Verstörende Visionen vom Neuen Menschen: Sozialismus und Gedankenkontrolle haben Konjunktur

Ist es möglich, die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Staates oder – global gesehen – die Demokratie als bisher beste bekannte Staatsform zu ersetzen durch eine…sagen wir…“wissenschaftliche Diktatur“? Den Begriff hört ich vor kurzem wieder, als ist ein Interview mit dem britischen Schriftsteller Aldous Huxley anschaute, der bereits 1963 verstarb, der aber...Weiterlesen …

13. August, 13. August…da war doch was

Frank-Walter Steinmeier hat was gesagt, und ich bin froh, dass er gesund und munter ist. Immerhin ist er mein Staatsoberhaupt, und ich habe gar nichts von ihm gehört, als jüngst in Voerde eine junge Mutter von einem Migranten vor einen Regionalzug gestoßen wurde und starb. Oder als ein achtjähriger Junge...Weiterlesen …
Welches Ziel verfolgt das Reich der Mitte?

Welches Ziel verfolgt das Reich der Mitte?

Gleich zwei Mal wurde ich in der vergangenen Woche mit dem Thema China konfrontiert. Das erste Mal war auf der Veranstaltung der WerteUnion am Samstag in Köln, wo der frühere Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, über aktuelle Bedrohungen für die Sicherheit Deutschlands referierte. Da ging es natürlich um...Weiterlesen …

Es ist keine „Ehre“, Herrn Kim zu treffen

Donald hat mal wieder einen rausgehauen. „Ich würde mich geehrt fühlen“, sagte der amerikanische Präsident gestern über ein mögliches Treffen mit Nordkoreas Steinzeit-Diktator Kim Jong Un. Kann man sich wirklich „geehrt“ fühlen, einen skrupelosen Diktator zu treffen, der in Straflagern zehntausende, wenn nicht hunderttausende politische Gegner und ihre Familien in...Weiterlesen …
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