Freiheitlich-Demokratische Grundordnung

Scientology nicht mehr beobachtungswürdig

Scientology nicht mehr beobachtungswürdig

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt die Beobachtung der Scientology-Organisation eingestellt. Grund: Nicht wichtig. „Nachdem die ‚Scientology Organisation‘ auf Bundesebene in den letzten Jahren an Relevanz verloren hat, wird ihre Bearbeitung im BfV nicht länger als bundesweiter, eigenständiger Phänomenbereich fortgeführt“, teilte die Behörde heute mit. Damit entfalle die gesonderte Ausweisung...Weiterlesen …
Die Debatte um ein AfD-Verbot wird wieder heftiger

Die Debatte um ein AfD-Verbot wird wieder heftiger

Man kann nicht die politischen Repräsentanten von etwa einem Viertel der deutschen Bevölkerung verbieten. Davon bis ich überzeugt, und deshalb bin ich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Im Grunde kann (und will) ich mir nicht vorstellen, dass es in unserem Staat möglich ist, die größte Oppositionspartei, die gut zehn...Weiterlesen …
Hätte ein AfD-Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg?

Hätte ein AfD-Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg?

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