Meinungsfreiheit

Der Klingelbeutel wird rumgereicht…

Liebe Leserinnen und Leser, Advent, das ist die Zeit, in denen Sie alljährlich mit Spendenaufrufen belästigt werden. Das Weihnachtsfest steht bevor, da gibt man gern für etwas Wohltätiges. Und – zugegeben – es gibt wahrlich Wichtigeres als einen politischen Blog. Aber so ganz unwichtig ist ein bürgerlicher Blog in diesen...Weiterlesen …

Abenteuer Meinungsfreiheit: Danke, Dunja Hayali!

Die ZDF-Journalistin Dunja Hayali ist eine, die über jeden Verdacht erhaben ist, irgendwie rechts zu sein. In Zeiten, in denen man schon zum rechten Rand erklärt wird, wenn man beharrlich auf rechtsstaatliche Regeln hinweist, ist Hayali eine Unangreifbare. In den sozialen Netzwerken schreibt sie regelmäßig gegen Fremdenfeindlichkeit an, sie macht...Weiterlesen …
Die Grenze zwischen Hass-Beitrag und erlaubter Meinung ist auch die Grenze zwischen Freiheit und Zensur

Die Grenze zwischen Hass-Beitrag und erlaubter Meinung ist auch die Grenze zwischen Freiheit und Zensur

Im Grunde ist die Initiative von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) typisch für das, was heutzutage in Deutschland unter Politik verstanden wird. Da identifiziert man ein tatsächlich existierendes Problem, und dann muss eine Lösung her. Mangels Kreativität in der Regel ein Gesetz, ein Verbot oder ein vom Staat eingefordertes und bei...Weiterlesen …
Freiheit! Freiheit! Freiheit! Verdammt noch mal….

Freiheit! Freiheit! Freiheit! Verdammt noch mal….

Egon Bahr ist tot. Einer der großen alten Sozialdemokraten starb jetzt im Alter von 93 Jahren, und landauf landab wird er mit Superlativen gewürdigt. Einen „mutigen, aufrichtigen und großen Sozialdemokraten“ nannte ihn heute SPD-Chef Siegmar Gabriel, „“hochintelligent, einfühlsam und rhetorisch sehr begabt“, lobte Linken-Übervater Gregor Gysi, „ein mutiger Visionär und...Weiterlesen …
GASTSPIEL: Alexander Wallasch über die Kultur der Entdemokratisierung

GASTSPIEL: Alexander Wallasch über die Kultur der Entdemokratisierung

In meiner Kindheit waren Samstag auf dem Marktplatz immer die DKPler unterwegs. Ihr Tapeziertisch war vollgepackt mit engbedruckten Flyern, roten Aufklebern und dicken blauen Büchern: Marx’ Manifest in mehreren Bänden zum Schnäppchenpreis. Die Tapeziertischler waren hager, langhaarig und schlecht rasiert, aber dabei sanft wie die Lämmchen. Deshalb trauten wir uns...Weiterlesen …

Wenn demokratische Grundsätze erodieren, wird es gefährlich

Aus dem lippischen Detmold wird ein Vorgang bekannt, den man in einem freien Land zunächst für unmöglich hält. Zu verdanken, dass die Öffentlichkeit Kenntnis davon erhält, haben wir es einem engagierten Journalisten namens Christian Althoff und dem Westfalen-Blatt, für das er arbeitet. In einer Flüchtlingsunterkunft wurde danach im Juni ein...Weiterlesen …
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