Parteiausschluss

AfD pur: Ausgeschlossen und direkt für den Bundestag nominiert

Der AfD-Politiker Frank Pasemann ist gestern als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 nominiert worden einstimmig. Er ist jetzt der AfD-Kandidat für den Wahlkreis 69 Magdeburg. Pasemann gehört zum völkisch-nationalen „Flügel“, den es ja angeblich gar nicht mehr gibt, und ist eng verbandelt mir dem jüngst aus der Partei ausgeschlossenen Andreas...Weiterlesen …

SPD 2020: Sarrazin raus, Edathy drin

Die SPD jat beschlossen, dass der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen wird, weil er  unbestrittene Fakten über die Entwicklung des Islam in Deutschland sagt. Fast zeitgleich beschloss die frühere Arbeiterpartei, dass ihr ehemaliger Abgeordnetet und Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy, Mitglied der SPD...Weiterlesen …

Annegret hat absolut recht: Schließen wir Frau Merkel aus der CDU aus!

Alle regen sich auf, dass Annegret Kramp-Karrenbauer den verdienten Parteifreund und ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg-Maaßen, aus der CDU ausschließen will. Doch das will sie gar nicht, wie erst ihr Generalsekretär Paul Ziemiak und dann sie selbst auf Twitter klarstellten. AKK hat lediglich in Frage gestellt, ob jemand...Weiterlesen …

SPD schmeißt Thilo Sarrazin raus

„Durch das Verhalten des Antraggegners ist schwerer Schaden für die SPD entstanden (…) Die Verbreitung antimuslimischer und kulturrassistischer Äußerungen durch den Antraggegner unter dem Mantel seiner allgemein bekannten und immer wieder in Presseberichten hervorgehobenen SPD-Mitgliedschaft stellt die Glaubwürdigkeit der Partei und ihren Einsatz für ihre Werte und Grundauffassung infrage und...Weiterlesen …

Sarrazin in der dritten Runde

Gegen Thilo Sarrazin läuft mal wieder ein Parteiausschlussverfahren, das dritte, wenn ich richtig gezählt habe. Ausschluss aus der SPD? Warum eigentlich? Der frühere Finanzsenator beschreibt in seinen Büchern und Vorträgen lediglich äußerst nüchtern die Fakten. Das ist erlaubt in Deutschland. Nun hat sich die Schiedskommission des SPD-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf zu Wort...Weiterlesen …
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