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Gregor Gysi eröffnet den neuen Bundestag mit einer kluge Rede – doch der Umgang mit der AfD bleibt ein Skandal

Gregor Gysi eröffnet den neuen Bundestag mit einer kluge Rede – doch der Umgang mit der AfD bleibt ein Skandal

Über den Linken-Politiker Gregor Gysi werden einst Historiker noch viele Bücher schreiben. Zu viel in seinem Lebenslauf liegt bis heute in einer Grauzone, und doch kommt an dem Mann im Deutschen Bundestag keiner vorbei. Das sympathische Gesicht des Sozialismus, der Nachlassverwalter der SED, letzter Vorsitzender der DDR-Staatspartei vor der Deutschen...Weiterlesen …
Amerikaner haben keine Lust mehr auf europäische „Schnorrer“

Amerikaner haben keine Lust mehr auf europäische „Schnorrer“

Ich halte US-Präsident Donald Trump für schlau. Der Mann hat eine klare politische Agenda, die MAKE AMERICA GREAT AGAIN heißt, vieltausendfach auf Basecaps als MAGA abgekürzt. Trump führt die Vereinigten Staaten wie einen Großkonzern Es geht ihm dabei. nach meiner Einschätzung, nicht um persönlichen Gewinn, sondern Gewinnmaximierung für sein Land....Weiterlesen …
Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden: Ich weiß immer noch nicht, wie die miteinander regieren wollen

Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden: Ich weiß immer noch nicht, wie die miteinander regieren wollen

Haben Sie übers Wochenende mal kurz daran gedacht, dass die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition für Deutschland heute auf die Zielgerade einbiegen? Oder haben Sie sich einfach am Frühlingswetter und an Herrn Kimmich im Trikot der deutschen Nationalmannschaft erfreut, und an diesem cleveren Balljungen beim Spiel? Politische Journalisten müssen...Weiterlesen …
Altersarmut und Pflegenotstand: Millionen Menschen fallen in Deutschland durchs Raster

Altersarmut und Pflegenotstand: Millionen Menschen fallen in Deutschland durchs Raster

Im Autoradio hörte ich gestern auf irgendeinem Infokanal einen Beitrag über eine alte Dame, die in Berlin unterhalb der „Armutsgrenze“ lebt. Nun können Sie sagen, Armutsgrenze ist ein weiter Begriff. Als Armutsgrenze definiert der Gesetzgeber ein monatliches Einkommen von 1.314 Euro in einem Ein-Personen-Haushalt inklusive staatlicher Transferleistungen. Wenn Sie sich...Weiterlesen …
Ein Telefonat auf höchster Ebene – glauben Sie bloß nicht alles, was jetzt erzählt wird

Ein Telefonat auf höchster Ebene – glauben Sie bloß nicht alles, was jetzt erzählt wird

Sas Schlimmste bei all dem, was jetzt über das Telefonat zwischen den beiden Präsidenten durchgestochen wird, ist, dass man nicht weiß, ob das nicht alles gelogen ist. Denn wenn sich die Präsidenten Trump und Putin unterhalten, dann „sickert“ nichts durch einfach so. Gar nichts. Alles, was wir jetzt hören und...Weiterlesen …
Stoppt Hubert Aiwanger morgen das Schuldenpaket?

Stoppt Hubert Aiwanger morgen das Schuldenpaket?

CDU, CSU, SPD und Grüne haben sich auf ein gigantisches Schuldenpaket verständigt nach zähen Verhandlungen in der vergangenen Woche. Morgens um 5 Uhr schlichen die Verhandlungspartner müde vom politischen Basar, und die Grünen haben angesichts eines 100-Milliarden-Geschenks vermutlich noch ein Gläschen französische Brause danach getrunken. 100 Milliarden für Klimamaßnahmen –...Weiterlesen …
Hütchenspiel auf höchstem Niveau: Wie die AfD den alten Bundestag aushebeln wollte

Hütchenspiel auf höchstem Niveau: Wie die AfD den alten Bundestag aushebeln wollte

Man kann wirklich nicht sagen, dass die AfD zu wenig spritzige Ideen hat. Irgendwo lässt sich immer eine Pirouette drehen, findet sich noch ein Kniff, kann man irgendwas irgendwie sicher noch verhindern. Davon lebt eine Partei, die in der Opposition feststeckt und sich – mangels Beteiligung an Entscheidungsprozessen, sprich: Macht...Weiterlesen …
100 Milliarden Schmiergeld fürs Klima – Grüne Zocker räumen für ihre Klientel ab

100 Milliarden Schmiergeld fürs Klima – Grüne Zocker räumen für ihre Klientel ab

Der Preis ist zu hoch. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und sein zukünftiger Koalitionspartner SPD haben die Grünen eingekauft – für 100 Milliarden Euro. Am sehr frühen Morgen einigten sich die Verhandlungsteilnehmer von CDU/CSU, Sozialdemokraten und Grünen nach zähen Verhandlungen in Berlin auf das schuldenfinanzierte „Sondervermögen“ für Verteidigung und Infrastruktur. 100 von...Weiterlesen …
BND-Geheimopertaion „Saaremaa“: Das Corona-Virus stammt aus einem chinesischen Labor in Wuhan

BND-Geheimopertaion „Saaremaa“: Das Corona-Virus stammt aus einem chinesischen Labor in Wuhan

Es ist eine Binsenweisheit, dass Verschwörungserzählungen manchmal eben doch die Wahrheit abbilden. Und sicher ist, dass es US-Präsident Donald Trump war, der in seiner ersten Amtszeit das „Corona-Virus“ in schöner Regelmäßigkeit als „China-Virus“ bezeichnete. Wie recht Trump damit hatte, erfahren wir jetzt … Denn als das Corona-Virus seinen weltweiten tödlichen...Weiterlesen …
Union und SPD beschließen: Weiter so! Genau das braucht unser Land nicht

Union und SPD beschließen: Weiter so! Genau das braucht unser Land nicht

Wenn der CDU-Wirtschaftsflügel und gleichzeitig der linke Flügel der SPD den vereinbarten Sondierungsergebnissen zwischen Union und Sozialdemokraten zustimmen, dann kann damit etwas nicht stimmen. CDU, CSU und SPD wollen gemeinsam eine Regierung bilden, das haben sie vorhin verkündet. Auch bei den heftig umstrittenen Themen Migration und Finanzen habe man eine...Weiterlesen …
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