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Hütchenspiel auf höchstem Niveau: Wie die AfD den alten Bundestag aushebeln wollte

Hütchenspiel auf höchstem Niveau: Wie die AfD den alten Bundestag aushebeln wollte

Man kann wirklich nicht sagen, dass die AfD zu wenig spritzige Ideen hat. Irgendwo lässt sich immer eine Pirouette drehen, findet sich noch ein Kniff, kann man irgendwas irgendwie sicher noch verhindern. Davon lebt eine Partei, die in der Opposition feststeckt und sich – mangels Beteiligung an Entscheidungsprozessen, sprich: Macht...Weiterlesen …
100 Milliarden Schmiergeld fürs Klima – Grüne Zocker räumen für ihre Klientel ab

100 Milliarden Schmiergeld fürs Klima – Grüne Zocker räumen für ihre Klientel ab

Der Preis ist zu hoch. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und sein zukünftiger Koalitionspartner SPD haben die Grünen eingekauft – für 100 Milliarden Euro. Am sehr frühen Morgen einigten sich die Verhandlungsteilnehmer von CDU/CSU, Sozialdemokraten und Grünen nach zähen Verhandlungen in Berlin auf das schuldenfinanzierte „Sondervermögen“ für Verteidigung und Infrastruktur. 100 von...Weiterlesen …
BND-Geheimopertaion „Saaremaa“: Das Corona-Virus stammt aus einem chinesischen Labor in Wuhan

BND-Geheimopertaion „Saaremaa“: Das Corona-Virus stammt aus einem chinesischen Labor in Wuhan

Es ist eine Binsenweisheit, dass Verschwörungserzählungen manchmal eben doch die Wahrheit abbilden. Und sicher ist, dass es US-Präsident Donald Trump war, der in seiner ersten Amtszeit das „Corona-Virus“ in schöner Regelmäßigkeit als „China-Virus“ bezeichnete. Wie recht Trump damit hatte, erfahren wir jetzt … Denn als das Corona-Virus seinen weltweiten tödlichen...Weiterlesen …
Union und SPD beschließen: Weiter so! Genau das braucht unser Land nicht

Union und SPD beschließen: Weiter so! Genau das braucht unser Land nicht

Wenn der CDU-Wirtschaftsflügel und gleichzeitig der linke Flügel der SPD den vereinbarten Sondierungsergebnissen zwischen Union und Sozialdemokraten zustimmen, dann kann damit etwas nicht stimmen. CDU, CSU und SPD wollen gemeinsam eine Regierung bilden, das haben sie vorhin verkündet. Auch bei den heftig umstrittenen Themen Migration und Finanzen habe man eine...Weiterlesen …
Heute ist Frauentag! Warum eigentlich, wenn das Geschlecht doch belanglos ist?

Heute ist Frauentag! Warum eigentlich, wenn das Geschlecht doch belanglos ist?

Ich beschränke mich heute mal auf Sie, verehrte Damen, weil es ja um Sie geht, wenn international der „Weltfrauentag“ gefeiert wird. Zwei sehr tragische Ereignisse führten dazu, gerade diesen 8. März als sozialistischen Feiertag auszuwählen: Der Aufstand der Textilarbeiterinnen in New York 1857, bei dem 129 Frauen ums Leben kamen,...Weiterlesen …
CDU und CSU als reiner Kanzlerwahlverein? Das würde dieses Mal das Ende der Union sein

CDU und CSU als reiner Kanzlerwahlverein? Das würde dieses Mal das Ende der Union sein

Der kleinere Partner einer Koalition kann nicht „mit 16 Prozent der Stimmen den Kurs der Koalition bestimmen – denn sonst gibt es keine“. Der CDU-Politiker, der – endlich – diesen klugen und wichtigen Satz öffentlich gesagt hat, heißt Tilman Kuban, ist Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen. Gegenüber dem Berliner „Tagesspiegel“ setzte er...Weiterlesen …
Der Anführer der Freien Welt fällt seit gestern aus – suchen wir uns halt neue

Der Anführer der Freien Welt fällt seit gestern aus – suchen wir uns halt neue

Wenn sie seit Jahrzehnten als politischer Journalist arbeiten, dann glauben sie irgendwann, dass sie alles schon gesehen und erlebt haben. Die gestrige Eskalation im Weißen zwischen US-Präsident Donald Trump, seinem Außenminister JD Vance und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beweist das Gegenteil. Man hat nie alles schon gesehen. Und leider...Weiterlesen …
Klingbeil (SPD) ist sauer, weil die Union nach der Veruntreuung von Steuergeldern zu fragen wagt

Klingbeil (SPD) ist sauer, weil die Union nach der Veruntreuung von Steuergeldern zu fragen wagt

Geht das schon wieder los? Jetzt droht auch SPD-Chef Lars Klingbeil mit einer „Brandmauer“. Ausgerechnet am Tag, in dem Arbeitsgruppen seiner Partei und der Union mit den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Bundesregierung beginnen, droht die Koalition aus Sozial- und Christdemokraten schon wieder zu scheitern. Grund ist – man glaubt...Weiterlesen …
Wenn Trump Europa „weitgehend gleichgültig“ ist – dann muss Europa einen eigenen nuklearen Schutzschild haben

Wenn Trump Europa „weitgehend gleichgültig“ ist – dann muss Europa einen eigenen nuklearen Schutzschild haben

Der CDU-Chef und vermutlich nächste Bundeskanzler Friedrich Merz ist auf dem Weg nach Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in zum Abendessen in sein Haus eingeladen, um am Abend über die Rolle der beiden EU-Führungsmächte zum Aufbau eine selbstbewussten und starken Europas zu sprechen. Schwer vorstellbar, dass es dabei –...Weiterlesen …
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