Tagebuch

Kampf gegen Rechts, Teil I

Dierk Schittkowski, Chef des Bremer Verfassungsschutzes, hat eine Idee. Im Kampf gegen Rechtsradikale „brauchen wir die Zivilgesellschaft an unserer Seite“, appellierte er an die Bürger des kleinsten Bundeslandes, „auffällige Signale, Äußerungen oder Verhaltensweisen“ an den Inlandsgeheimdienst zu melden. Nun ist erst einmal nichts daran anstößig, wenn Bürger, die Extremisten beim...Weiterlesen …

Fünf Wahlen, fünf Klatschen – es wird eng für AKK

Die SED-Nachfolgepartei wurde gestern von den Wählern in Thüringen zur stärksten politischen Kraft im Freistaat gewählt, auf Platz 2 die AfD von Rechtsausleger Björn Höcke. Na, herzlichen Glückwunsch! Wenn Sie sich erinnern: Thüringen war gemeinsam mit Sachsen das ostdeutsche Musterland, das in vielen Bereichen zügig zu den Westländern aufholen konnte....Weiterlesen …

Hendricks (SPD) legt die Axt an die Wurzel der Demokratie

Der Bundestag diskutierte heute auf Antrag der FDP über die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland.Wer, wenn nicht eine liberale Partei, sollte das sonst zum Thema machen? Acht, halt! Die einstmals großen Volksparteien vielleicht auch noch. Christian Lindner und Wolfgang Kubicki sprachen klar und eindeutig: Selbst Wirrköpfe haben in einem freien...Weiterlesen …

Lucke, Lindner, de Maizière: So ähnlich muss es in der Weimarer Republik angefangen haben

Nächster Skandal an der Universität Hamburg: Nachdem vor wenigen Tagen eine Vorlesung des Ökonomie-Professors Bernd Lucke von einem linken Mob mit Sprechchören und Trillerpfeifen verhindert wurde, hat es jetzt den FDP-Vorsitzenden Christan Lindner erwischt. Er wollte im November bei einer Diskussion der Liberalen Hochschulgruppe auftreten – nichts Besonderes, Lindner hatte...Weiterlesen …

Diskriminierung unliebsamer Meinungen auf der Buchmesse

Was waren das für salbungsvolle Worte zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse. Die Buchmesse sei „ein guter Ort, miteinander zu reden“, behauptete Außenminister Heiko Maas (SPD). Und unsere Gesellschaft brauche, „dass wir diskutieren, widersprechen, querdenken und auch streiten.“ Heinrich Riethmüller vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels phantasierte, die Buchmesse sei „ein Ort...Weiterlesen …

Huawei ist im Geschäft, weil Merkel es will

Der chinesische Telekommunikationskonzern Huawei kann und wird sich nach Informationen des „Handelsblatt“ am Aufbau des deutschen 5G-Netzes beteiligen. Eine Klausel, die Huawei das untersagt hatte, wurde danach auf direkte Intervention aus dem Kanzleramt gestrichen. Der Standard 5G sichert deutlich schnellere und leistungsfähigere Verbindungen als ältere Mobilfunkstandards. Huawei hat die Technologie...Weiterlesen …

LKW fährt in Menschenmenge in Limburg

In Limburg hat ein Mann am frühen Abend einen LKW „gekapert“ und dann damit zwölf Personen verletzt, eine davon schwer. Augenzeugen berihten, Fahrer habe mehrmals „Allah“ gerufen, berichten Medien. Hat aber sicher nichts mit nichts zu tun…Weiterlesen …

Erdogan schafft Fakten, und der Westen hält sich raus

Türkische Kampfflugzeuge haben vorhin Luftangriffe auf den Grenzübergang Semalka zwischen Syrien und dem Irak geflogen. Möglicherweise der Auftakt einer von Erdogan am Wochenende angekündigten Offensive in Syrien. Ziel dürften die „Syrian Democratic Forces“ sein. Da US-Präsident Trump zeitgleich Truppen aus der Region abzog, könnte sich das Kräfteverhältnis zugunsten der Türkei...Weiterlesen …

Belanglosigkeiten aus dem Roten Rathaus

Zu meinen regelmäßigen Tätigkeiten, die nicht vergnügungssteuerpflichtig sind, zählt die morgendliche Lektüre unzähliger Pressemitteilungen und das Studieren wichtiger Informationsportale wie etwa dem Pressedienst des Berliner Senats. Berlin ist wichtig, weil a) Millionenmetropole und b) Bundeshauptstadt. Und jeden Morgen denke ich: Sind das, was Ihr hier raushaut, wirklich die relevanten Themen...Weiterlesen …

Und wieder Tote, und wieder…raten Sie mal!

Im Hauptquartier der Pariser Polizei hat ein „Mann“ vier Kollegen – drei Männer und eine Frau – mit zwei Messern erstochen. Der 45-jährige Täter, der bei der Tat von einem Polizisten erschossen wurde, war Informatiker, seit 2013 in der Verwaltung der Behörde tätig und…jetzt raten Sie mal – klar: Salafist....Weiterlesen …
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