Geheimdienste

Nicht mehr das dumme Schaf sein

Nicht mehr das dumme Schaf sein

Ein „liberaler Idealismus“ sei der Grund dafür, dass Deutschland seine Geheimdienste „bis ins Letzte regeln“ wollte und dann geregelt hat. Das behauptet der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und fordert die Politik auf, insbesondere den Bundesnachrichtendienst (BND) endlich wieder seine Arbeit tun zu lassen. Angesichts russischer Bedrohungen und Sabotageaktionen müsse Deutschland „nicht...Weiterlesen …
Geheimdienst-Kontrolle: Linke und AfD bekommen Doppelnull-Status

Geheimdienst-Kontrolle: Linke und AfD bekommen Doppelnull-Status

Der Deutsche Bundestag hat das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zur Überwachung der drei Nachrichtendienste besetzt. Statt wie bisher 13 wird der geheimste Ausschuss des Parlaments, der stets in abhörsicheren Räumen tagt, zukünftig nur noch neun Mitglieder haben. Die Abgeordneten wählten die von Union, SPD und Grünen vorgeschlagenen Mitglieder in das Gremium,...Weiterlesen …
Bedingt verteidigungsfähig: Weil wir seit 30 Jahren politisch geschlafen haben

Bedingt verteidigungsfähig: Weil wir seit 30 Jahren politisch geschlafen haben

Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, hat nach der gestrigen Bundestags-Anhörung mit den Chefs der drei deutschen Nachrichtendienste deren Gängelung durch zu viel Bürokratie und Kontrolle kritisiert. „Unsere Sicherheitsbehörden ersticken an der alltäglichen Bürokratie“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Genehmigungsvorbehalte, Zustimmungserfordernisse, Antragsverfahren, Dokumentationsauflagen, Berichtspflichten, hohe rechtliche und...Weiterlesen …
Deutschland weist Dutzende russische Agenten aus

Deutschland weist Dutzende russische Agenten aus

Dass in den Botschaften aller Staaten auch Geheimagenten tätig sind, weiß jeder. Die Chinesen und Russen und Iraner spionieren bei uns, wir spionieren hoffentlich auch bei denen. So weit, so schlecht. In Zeiten internationaler Krisen und Kriege nimmt die Tätigkeit von Schlapphüten auf beiden Seiten naturgegeben zu. Seit Beginn des...Weiterlesen …
Ausweis gefunden? Geheimdienst-Masche! Oder einfach normale Polizeiarbeit?

Ausweis gefunden? Geheimdienst-Masche! Oder einfach normale Polizeiarbeit?

Die Diskussion um die Sprengung der Ostseepipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 reisst nicht ab und wird ständig befeuert durch Blogger, die im Auftrag des russischen Geheimdienstes versuchen, die Erkenntnisse internationaler Ermittler – darunter auch BKA-Experten – ins Lächerliche zu ziehen. Alles, was den Moskauer Narrativen widerspricht, versucht...Weiterlesen …
Der Kampf gegen den Terrorismus als absurdes Trauerspiel

Der Kampf gegen den Terrorismus als absurdes Trauerspiel

Am vergangenen Samstag explodierte vor dem Sikh-Tempel in Essen eine Bombe. Der sogenannte Sikhismus ist eine monotheistische Religion, die ihren Ursprung in Indien hat. Die Anhänger glauben an einen Gott, der weder männlich noch weiblich ist, ein sozial ausgerichtetes Familienleben, der ehrliche Verdienst des Lebensunterhaltes sowie lebenslange spirituelle Entwicklung. Die...Weiterlesen …
Nicht unsere Feinde sind das Problem, sondern die gnadenlose Realitätsverweigerung

Nicht unsere Feinde sind das Problem, sondern die gnadenlose Realitätsverweigerung

In der Frage, ob Deutschland für die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität der Ukraine in den Krieg ziehen würde, herrscht quer durch alle politischen Lager und gesellschaftlichen Millieus Einigkeit. Nein, niemand von uns würde für die Ukraine in den Krieg ziehen, und müsste es auch nicht, denn das gebeutelte Land gehört...Weiterlesen …
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