Welche Auswirkungen wird das OVG-Urteil auf die AfD und ihre Wähler haben?

Welche Auswirkungen wird das OVG-Urteil auf die AfD und ihre Wähler haben?

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen. In dem Prozess ging es in der Berufungsverhandlung um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Partei und ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu Recht als...Weiterlesen …
Wie geht es mit der AfD nach der Sommerpause weiter?

Wie geht es mit der AfD nach der Sommerpause weiter?

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sieht «extremistische Strömungen» in der AfD wachsen. Seit dem Bundesparteitag im Juni gäbe es im Bundesvorstand keinen dezidierten Kritiker des offiziell aufgelösten „Flügel“-Netzwerks um den Thüringer Björn Höcke mehr. Deshalb, so Haldenwang, gehe seine Behörde davon aus, dass die Parteiführung zukünftig nicht mehr...Weiterlesen …
Wer rechts ist, gilt als vogelfrei – schön, wenn sich mal jemand erfolgreich wehrt

Wer rechts ist, gilt als vogelfrei – schön, wenn sich mal jemand erfolgreich wehrt

Nichts drängt Sie so schnell und konsequent aus dem öffentlichen Leben wie der Vorwurf, dass sie „rechts“ seien. Belegt oder nicht, „rechts“ ist ein Stigma, das Sie nie wieder los werden. Ich kenne frühere AfD-Abgeordnete, gemäßigte, intelligente und hochanständige Leute, die raus sind. Total raus. Aus dem Job, aus dem...Weiterlesen …

Polizei, Geheimdienste, Soldaten – einfach danke!

Während wir alle uns aufs Grillen im Regen freuen, suchen belgische Spezialeinheiten nach einem Soldaten ihrer eigenen Armee, der auf Abwegen ist. Der Mann ist bewaffnet, soll rechtsextrem sein und man vermutet, dass er einen Terroranschlag vorbereitet. Es erinnert uns daran, dass wir alle latent unter einer Bedrohung durch ideologisierte...Weiterlesen …

AfDler vergleicht Corona-Impfstoff mit Zyklon-B

Im ehemaligen Nazi-Konzentrationslager Mauthausen hat „AfD-Aktivist“ Stefan Bauer Corona-Impfstoffe mit dem Giftstoff Zyklon B verglichen. Das berichtet die BILD in ihrer aktuellen Ausgabe. Bauer sagt in dem Video, das wohl in der Gedenkstätte aufgenommen wurde: „Hoffen wir nicht, dass hier jemand vorhat wieder ein Konzentrationslager einzurichten. Auch nicht für Leute,...Weiterlesen …

AfD Niedersachsen: Gemäßigte siegen auf der ganzen Linie

Deses Mal waren die gemäßigten AfD-Mitglieder in Niedersachsen besser vorbereitet als noch im September. Bei der Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl in Braunschweig fügten sie dem angeblich aufgelösten rechtsextremen „Flügel“ der Partei eine schwere Niederlage zu. Der frühere Bundeswehr-General und OB-Kandidat in Hannover, Joachim Wundrak (65), wird die niedersächsische...Weiterlesen …
Dritte Fraktion im Norden geplatzt: Die AfD kämpft um ihr Überleben

Dritte Fraktion im Norden geplatzt: Die AfD kämpft um ihr Überleben

Nach Bremen und Niedersachsen ist heute auch die AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein geplatzt. Der Abgeordnete Dr. Frank Brodehl (Foto) trat aus der Partei und der Fraktion aus. Die besteht nun dort nur noch aus drei Abgeordneten – notwendig wären vier. Jetzt werden die parlamentarischen Möglichkeiten eingeschränkt, es gibt deutlich weniger Geld,...Weiterlesen …

Dieses Demo-Verbot darf keinen Bestand haben!

„Wer Seite an Seite mit Rechtsextremisten marschiert, verspielt jede Legitimation im demokratischen Meinungsaustausch.“ Dieser Satz stammt von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Und der setzte sogar noch einen drauf: „Hier geht es eindeutig um die Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.“ Das kann man tatsächlich so sehen, aber nicht die Demonstranten, die...Weiterlesen …

Stadt Dortmund will Naidoo-Konzert verhindern – davor wollen wir Fakten sehen!

Das erste große Live-Konzert, das unsere älteste Tochter erlebt hat, war eins von Xavier Naidoo. In Düsseldorf, ganz uncool mit ihren Eltern und 5.000 anderen Musikfans. Ein Sänger, der über seinen christlichen Glauben sang und damit die Charts stürmte („Seine Straßen“). Und der uns beim „Sommermärchen“ 2006, als die globale...Weiterlesen …
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