Rechtsextremer“Flügel“ der AfD unter Beobachtung

Rechtsextremer“Flügel“ der AfD unter Beobachtung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den nationalistischen sogenannten „Flügel“ der AfD als „rechtsextrem“ eingestuft. Das ist wenig überraschend, denn das ist er ja auch. Thomas Haldenwang, Leiter der Behörde sagte vor Journalisten, der „Flügel“ sei eine „erwiesen extremistische Bestrebung“,deren Frontleute Björn Höcke (Thüringen) und Andreas Kalbitz (Brandenburg) seien „Rechtsextremisten“....Weiterlesen …
Mit Verfassungsfeinden und Gewalttätern demonstriert man nicht – niemals!

Mit Verfassungsfeinden und Gewalttätern demonstriert man nicht – niemals!

Die AfD hat im niedersächsischen Salzgitter ihren Neujahrsempfang veranstaltet. Bei sowas ist draußen vor der Tür  immer was los, vielleicht dieses Mal sogar noch etwas mehr, weil Festredner Andreas Kalbitz von der Brandenburger AfD war, neben Björn Höcke wichtigster Exponent des „Geflügels“ und stramm auf Rechtsaußenkurs. Vor der Tür ein...Weiterlesen …
Unser Staat ist so erschreckend wehrlos gegen politische Gewalt

Unser Staat ist so erschreckend wehrlos gegen politische Gewalt

Mit Gewalt gegen Sachen fängt es immer an, doch darüber sind wir längst hinaus. Mit einer Reihe von „Aktionen“ hat die linksradikale Szene in Deutschland in der Silvesternacht belegt, wie quicklebendig ihr Schlägertrupps heute wieder sind. Vor den G20-Krawallen in Hamburg hatte ja  Bundesfamilienministerin Schwesig getönt, Linksextremismus sei kein Problem ...Weiterlesen …

NPD-Mann einstimmig zum Ortsvorsteher gewählt, weil die anderen zu faul waren

Sachen gibt’s, die kann man sich gar nicht ausdenken… Stefan Jagsch ist zum Ortsvorsteher des hessischen 2.650-Seelen-Ortes Altenstadt-Waldsiedlung gewählt worden. Einstimmig. Ungewöhnlich dabei: Jagsch ist Mitglied der NPD und erhielt die einmütige Zustimmung von CDU, SPD und FDP. Der Ortsbeirat der Waldsiedlung besteht aus neun Mitgliedern, drei von der CDU,...Weiterlesen …

Von AfD-Politikern, die mit dem Feuer spielen und dennoch gewählt werden

Ich freue mich schon auf all die Beschwichtiger nachher im Netz, alle, die behaupten werden, dass die aktuelle Veröffentlichung des Nachrichtenmagazins  Spiegel über den brandenburgischen AfD-Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz, ein hinterhältiger Schlag „des Systems“ gegen einen aussichtsreichen Kandidaten von Rechts am Sonntag ist. Und empört fragen, warum „man das gerade so...Weiterlesen …

Sayn-Wittgenstein aus der AfD ausgeschlossen

Das Bundesschiedsgericht der AfD hat die rechtslastige schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris Sayn-Wittgenstein heute Vormittag aus der Partei ausgeschlossen. Das Ausschlussverfahren war vom Bundesvorstand der Partei eingeleitet worden,wie die erst gerade wieder zur Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein gewählte „Fürstin“ (AfD-Schnack) Fördermitglied eines Vereins war, der Holocaust-Leugnern ein Forum biete. Die Urteilsbegründung ist noch...Weiterlesen …

Diese Beobachtung ist keine Lapalie für die AfD

Nun ist es also amtlich: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als „Prüffall für eine mögliche Beobachtung“ eingestuft. Dazu gibt es mehrere Aspekte zu betrachten: 1) Die AfD ist größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, in einer freien und geheimen Wahl von sechs Millionen Bürgern gewählt worden. Wenn der Inlandsgeheimdienst...Weiterlesen …
Was muss noch passieren, damit unsere Regierenden diesem Treiben Einhalt gebieten?

Was muss noch passieren, damit unsere Regierenden diesem Treiben Einhalt gebieten?

Die Nachrichtenlage aus Chemnitz ist noch dünn, zu wenige Fakten sind bekannt, um einen Gesamtüberblick über die Ereignisse des gestrigen Tages zu haben, der eine hieb- und stichfeste Bewertung zulässt. Was wissen wir? In der Nacht zum Sonntag wurde auf einem Volksfest in der sächsischen Großstadt ein 35-jähriger Mann, wie...Weiterlesen …
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