Untersuchungsausschuss

Höcke (AfD) überwacht Verfassungsschutz in Thüringen

Höcke (AfD) überwacht Verfassungsschutz in Thüringen

Die AfD hat im Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der sich mit dem Landesamt für Verfassungsschutz beschäftigen wird. Die AfD brauchte dazu – nach dem starken Ergebnis der Landtagswahlen – keine Stimmen aus den Reihen der anderen Parteien. Im Mittelpunkt der Untersuchungen soll die Amtsführung des dubiosen thüringischen Verfassungsschutz-Chefs Stephan...Weiterlesen …
Drohungen und Beschimpfungen – U-Ausschuss wirft kein gutes Licht auf Trump

Drohungen und Beschimpfungen – U-Ausschuss wirft kein gutes Licht auf Trump

Weitgehend unbeachtet von der deutschen Öffentlichkeit müht sich ein Untersuchungsausschuss in Washington D.C. damit, die Vorkommnisse rund um den gewaltsamen Sturm des Kapitols vergangenes Jahr im Anschluss an eine Kundgebung des vorherigen US-Präsidenten Donald Trump aufzuklären. Der hatte nach der Wahlniederlage im November des Vorjahres behauptet, im sei die Wahl...Weiterlesen …
Nein, Frau Bundeskanzlerin, das überzeugt uns nicht mehr

Nein, Frau Bundeskanzlerin, das überzeugt uns nicht mehr

Im Grunde hat die Bundeskanzlerin nichts falsch gemacht bei ihrer Fernsehansprache vorhin. Den Ernst der Situation eindringlich beschrieben, Zuversicht verbreitet (Lebensmittel immer da, tolle Ärzte, Pfleger und Krankenhäuser) und dann der Appell, jetzt in großer Not zusammenzustehen und alle gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Das Problem ist nur: Ich...Weiterlesen …

Donald Trump wird vorgeführt

Das Amtsenthebungserfahren gegen den amerikanischen Präsidenten Donald Trump wird in der Sache ausgehen wie das Hornberger Schießen im Jahr 1519. Man benutzt umgangssprachlich diesen Begriff für eine Ankündigung, der dann keine Taten bzw. kein echtes Ereignis folgt. Hat der Mann im Oval Office amerikanische Militärhilfe in Höhe von 400 Millionen...Weiterlesen …
Aussitzen ist keine Option mehr: Ein Untersuchungsausschuss muss her!

Aussitzen ist keine Option mehr: Ein Untersuchungsausschuss muss her!

Kein Tag vergeht, ohne dass neue unfassbare Details über das Versagen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Bremer Außenstelle aber auch insgesamt und damit der Bundesregierung bekannt werden. Aktuell wurde am Wochenende bekannt, dass der Verfassungsschutz herausgefunden hat, dass seit dem Jahr 2000 mehr als 80 Extremisten...Weiterlesen …

Keiner trägt Schuld, keiner übernimmt Verantwortung, aber zwölf Unschuldige sind tot

Haben Sie den Satz heute auch schon gehört? In den Nachrichten oder gelesen in Ihrer Tageszeitung? Der verheerende Terroranschlag von Anis Amri auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz im Dezember „sei von den Sicherheitsbehörden nicht zu verhindern gewesen“. Nach stundenlangen Beratungen von Abgeordneten und Experten der Sicherheitsbehörden sei man zu...Weiterlesen …
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