Allgemein

„Kenia“ steht: Endlich wird Sachsen „weltoffen“

Als Katja Meier, Verhandlungsführerin der Grünen in Sachsen, gestern bei der Vorstellung des 134 Seiten starken Koalitionsvertrages für die nächsten fünf Jahre versprach, den Freistaat „weltoffener“ zu machen, verspürte ich kurz Gänsehaut. Jetzt sind also die Sachsen dran… Rund 70 Prozent der Abgeordneten im neuen Landtag stellen CDU und AfD....Weiterlesen …

Sinnfreier Symbolismus Klimanotstand

Als Kolumnist hat man manchmal das Gefühl, zu einem Thema etwas schreiben zu müssen, aber man findet den richtigen Dreh nicht. Die Entscheidung des Europäischen Parlaments über die Ausrufung des europäischen Klimanotstands gestern mit 429 Stimmen  gegen 225 Stimmen bei 19 Enthaltungen ist so ein Thema. Wie in den 90ern...Weiterlesen …

Abgefuckt: Die politischen Zombies sind wieder da

Ganz ehrlich, der rasante Niedergang der einst großen traditionsreichen SPD ist für mich kein Grund zur Schadenfreude. Die Sozialdemokraten haben jahrzehntelang viel geleistet für die kleinen Leute in Deutschland, haben manches durchgesetzt, die Lebensverhältnisse für die Arbeiter und Angestellten zu verbessern. Und sie haben unser Land in der Ballance gehalten...Weiterlesen …

Mutti hilf! Die CDU und Rainer Wendt

Immer wenn man denkt, es ginge nicht mehr weiter runter mit der CDU, dann kommt der nächste Klopper. Die öffentliche Ankündigung, den Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt zum Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt zu machen und kurz darauf der schmähliche Rückzug, das devote Zurückweichen der gegenüber SPD und Grünen, den Koalitionspartnern, es ist nicht...Weiterlesen …

Urwahl? Mitglieder sind doch eher lästig…

Die Entscheidung des CDU-Bundesparteitages in Leipzig, Kanzlerkandidaten oder Vorsitzende per Urwahl von allen Mitgliedern wählen zu lassen, kann ich machtpolitisch nachvollziehen. Das ist wie mit der (notwendigen) Verkleinerung von Parlamenten, wo die Abgeordneten dafür stimmen müssten, sich zu einem Teil selbst abzuschaffen. Doch wer will das schon? Und das Wahlvolk...Weiterlesen …

Unterwegs in der Servicewüste Deutschland

Was man früher als Auto bezeichnete, sind heutzutage raumschiffgleiche Gefährte, die allerlei Spielereien ihr Eigen nennen, von denen man viele – wenn wir ehrlich sind – nicht wirklich braucht. Ich gebe zu, dass ich so ein Navi inzwischen wirklich zu schätzen weiß, auch wenn es mich ein wenig stört, einer...Weiterlesen …

Der Feind in meinem Bett

Angeblich soll Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich angeordnet haben, dass der chinesische Staatskonzern Huawei am Aufbau des deutschen Mobilfunknetzes 5G beteiligt wird. Deutsche Sicherheitsexperten sind in heller Aufregung. Huawei ist engstens mit dem chinesischen Staat verbandelt, die Sicherheit der im Westen über 5G transportierten Datenfülle ist höchst angreifbar, warnt zum Beispiel...Weiterlesen …

Donald Trump wird vorgeführt

Das Amtsenthebungserfahren gegen den amerikanischen Präsidenten Donald Trump wird in der Sache ausgehen wie das Hornberger Schießen im Jahr 1519. Man benutzt umgangssprachlich diesen Begriff für eine Ankündigung, der dann keine Taten bzw. kein echtes Ereignis folgt. Hat der Mann im Oval Office amerikanische Militärhilfe in Höhe von 400 Millionen...Weiterlesen …
Die CDU klatscht Beifall und pfeift im Walde: Aber die Hoffnung sinkt

Die CDU klatscht Beifall und pfeift im Walde: Aber die Hoffnung sinkt

Im Grunde hätte man den Bundesparteitag der CDU schon gut eine Minute nach der Eröffnung verlassen können. Denn da erhoben sich die meisten der 1.000 Delegierten von ihren Plätzen, um Bundeskanzlerin Angela Merkel lautstark zu feiern. Da wurde schlagartig deutlich, dass die Realitätsverweigerung der einstigen Volkspartei der Mitte zumindest bei...Weiterlesen …
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