Allgemein

Er ist wieder da

Ibrahim Miri, Oberhaupt des kriminellen Miri-Clans in Bremen, ist nach eigenen Angaben zurück in Deutschland. Erst im Juli abgeschoben, habe er sich über Syrien und die Türkei zurück in unser Land gemogelt – „auf dem Landweg“ wie es heißt. Vergangene Woche hat sein Rechtsanwalt per Fax bei der Bremer Außenstelle...Weiterlesen …

Die CDU am Wendepunkt: Im Kanzleramt brennt abends lange Licht

In der CDU tobt derzeit ein Machtkampf, der allenfalls mit dem gescheiterten Putschversuch gegen Helmut Kohl 1989 vergleichbar ist. Damals probte der beliebte baden-württembergische Ministerpräsident Lothar Späth – „Cleverle“ genannt – den Aufstand gegen den Patriarchen aus Oggersheim. Unterstützt wurde er dabei von Kohls Generalsekretär Heiner Geißler und wohl auch...Weiterlesen …
Es lohnt sich, „1984“ noch einmal zu lesen

Es lohnt sich, „1984“ noch einmal zu lesen

Es gibt im politischen Deutschland derzeit nur zwei Themen: Die Klimaerwärmung und den Kampf gegen Rechts. Wenn Sie Zeitung lesen oder Fernsehnachrichten anschauen: Klima – Rechts, Klima – Rechts, Klima – Rechts. Wir werden dauerberieselt, ob wir das wollen oder nicht. Und ja, natürlich steigen die globalen Temperaturen an. Und...Weiterlesen …

Kampf gegen Rechts, Teil II

Regelmäßige Leser meiner Beiträge wissen, für welchen Fußballverein mein Herz mittlerweile seit 46 Jahren schlägt. Und nicht einmal das kürzlich in den Sozialen Netzwerken kursierende Foto des Juso-Chefs Kevin Kühnert im Arminia-Trickot hat an meiner emotionalen Zuneigung zum Bielefelder Fußballclub etwas verändern können. Und klar, ein Profi-Fußballverein ist Teil unserer...Weiterlesen …

Kampf gegen Rechts, Teil I

Dierk Schittkowski, Chef des Bremer Verfassungsschutzes, hat eine Idee. Im Kampf gegen Rechtsradikale „brauchen wir die Zivilgesellschaft an unserer Seite“, appellierte er an die Bürger des kleinsten Bundeslandes, „auffällige Signale, Äußerungen oder Verhaltensweisen“ an den Inlandsgeheimdienst zu melden. Nun ist erst einmal nichts daran anstößig, wenn Bürger, die Extremisten beim...Weiterlesen …

Fünf Wahlen, fünf Klatschen – es wird eng für AKK

Die SED-Nachfolgepartei wurde gestern von den Wählern in Thüringen zur stärksten politischen Kraft im Freistaat gewählt, auf Platz 2 die AfD von Rechtsausleger Björn Höcke. Na, herzlichen Glückwunsch! Wenn Sie sich erinnern: Thüringen war gemeinsam mit Sachsen das ostdeutsche Musterland, das in vielen Bereichen zügig zu den Westländern aufholen konnte....Weiterlesen …

Hendricks (SPD) legt die Axt an die Wurzel der Demokratie

Der Bundestag diskutierte heute auf Antrag der FDP über die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland.Wer, wenn nicht eine liberale Partei, sollte das sonst zum Thema machen? Acht, halt! Die einstmals großen Volksparteien vielleicht auch noch. Christian Lindner und Wolfgang Kubicki sprachen klar und eindeutig: Selbst Wirrköpfe haben in einem freien...Weiterlesen …
Claudia Roth trifft Antisemiten aus Iran – muss wohl am grünen Meinungsklima liegen

Claudia Roth trifft Antisemiten aus Iran – muss wohl am grünen Meinungsklima liegen

„Woher kommt diese unerträgliche Doppelmoral?“ Wieder war es die BILD-Zeitung, die es auf den Punkt brachte. Gemeint ist die Bundestagsvzepräsidentin Claudia Roth (Grüne), die immer noch viele grüne Wähler und sogar Politiker anderer Parteien für harmlose eine idealistische Öko-Ulknudel halten, durch und durch emotional, 24 Stunden am Tag im „Kampf...Weiterlesen …

Diskriminierung unliebsamer Meinungen auf der Buchmesse

Was waren das für salbungsvolle Worte zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse. Die Buchmesse sei „ein guter Ort, miteinander zu reden“, behauptete Außenminister Heiko Maas (SPD). Und unsere Gesellschaft brauche, „dass wir diskutieren, widersprechen, querdenken und auch streiten.“ Heinrich Riethmüller vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels phantasierte, die Buchmesse sei „ein Ort...Weiterlesen …

Huawei ist im Geschäft, weil Merkel es will

Der chinesische Telekommunikationskonzern Huawei kann und wird sich nach Informationen des „Handelsblatt“ am Aufbau des deutschen 5G-Netzes beteiligen. Eine Klausel, die Huawei das untersagt hatte, wurde danach auf direkte Intervention aus dem Kanzleramt gestrichen. Der Standard 5G sichert deutlich schnellere und leistungsfähigere Verbindungen als ältere Mobilfunkstandards. Huawei hat die Technologie...Weiterlesen …
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