AfD

GEZ-Gebühren: Knickt die CDU in Sachsen-Anhalt ein?

GEZ-Gebühren: Knickt die CDU in Sachsen-Anhalt ein?

CDU und AfD in Sachsen-Anhalt wollen der nächsten Gebührenerhöhung für die Staatssendeanstalten nicht zustimmen. Gut so! Es ist längst an der Zeit, das sogenannte Öffentlich-Rechtliche System insgesamt und grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen.  Also die CDU hat vor, in der Sache das Richtige zu tun. Jedenfalls noch, denn Muttis...Weiterlesen …
Die Uhr tickt: Jetzt geht es um die Zukunft dieses Landes

Die Uhr tickt: Jetzt geht es um die Zukunft dieses Landes

Es sind Wochen der Entscheidung für die bürgerlichen und konservativen Kräfte in Deutschland. In den Unionsparteien und in der AfD laufen erbitterte Kämpfe um den richtigen Kurs für die Zukunft. Ich würde mir wirklich wünschen, dass auch die FDP, eine an sich liberale Kraft, wieder Interesse an grundsätzlicher Gestaltung von...Weiterlesen …

AfD pur: Ausgeschlossen und direkt für den Bundestag nominiert

Der AfD-Politiker Frank Pasemann ist gestern als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 nominiert worden einstimmig. Er ist jetzt der AfD-Kandidat für den Wahlkreis 69 Magdeburg. Pasemann gehört zum völkisch-nationalen „Flügel“, den es ja angeblich gar nicht mehr gibt, und ist eng verbandelt mir dem jüngst aus der Partei ausgeschlossenen Andreas...Weiterlesen …
GASTSPIEL DIETER STEIN: Warum Unionspolitiker ruhig schlafen

GASTSPIEL DIETER STEIN: Warum Unionspolitiker ruhig schlafen

Die gesamte Union steuert schnurgerade auf ein schwarz-grünes Bündnis im Bund zu. Von einer Neuauflage der Großen Koalition abgesehen, die sich erschöpft hat, bleiben nur zwei große Fragen für die Bundestagswahl: Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz? Derzeit liegt die Union dank Corona mit fast 20 Prozentpunkten vor der Ökopartei. Unionspolitiker haben aber...Weiterlesen …

AfD-Politiker Junge fordert Rücktritt von Gauland und Weidel

Die AfD kommt nicht zur Ruhe. Uwe Junge, ehemaliger Stabsoffizier der Bundeswehr und jetzt Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Landtag von Rheinland-Pfalz, hat heute in einem Brief an alle AfD-Bundestagsabgeordneten den Rücktritt der beiden Fraktionssprecher im Bundestag, Alexander Gauland und Alice Weidel, gefordert. Junge schreibt: „Mit Seilschaften, Intrigen, Niederträchtigkeiten und Verleumdungen...Weiterlesen …
Dritte Fraktion im Norden geplatzt: Die AfD kämpft um ihr Überleben

Dritte Fraktion im Norden geplatzt: Die AfD kämpft um ihr Überleben

Nach Bremen und Niedersachsen ist heute auch die AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein geplatzt. Der Abgeordnete Dr. Frank Brodehl (Foto) trat aus der Partei und der Fraktion aus. Die besteht nun dort nur noch aus drei Abgeordneten – notwendig wären vier. Jetzt werden die parlamentarischen Möglichkeiten eingeschränkt, es gibt deutlich weniger Geld,...Weiterlesen …

Was sich die ARD von der AfD wünscht

Der öffentlich-rechtliche Staatssender ARD definiert erneut, was die AfD tun müsse, damit es der Sendeanstalt gefällt. In einem „tagesschau“-Kommentar von gestern sagt Alfred Schmit vom SWR: „Die führenden Köpfe dieser Partei – einschließlich Meuthen – distanzieren sich noch immer nicht klar und deutlich von harten Rechtsextremen in ihren Reihen.“ Das...Weiterlesen …

Werben Grüne für die AfD?

Die AfD beschwert sich seit Jahren völlig zu recht, dass sie zwar von sechs Millionen Bürgern bei der Bundestagswahl 2017 zur größten Oppositionspartei in Deutschland gewählt wurde, in den Medien und insbesondere in den öffentlich-rechtlichen Sendern aber benachteiligt wid, etwa bei Einladungen in Talkshows wie der von Anne Will. Der...Weiterlesen …
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