Irgendwie den Kopf über Wasser halten

SPIEGEL Online veröffentlicht heute ein Interview (hinter der Bezahlschranke) mit dem Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel, zuständig für Kapitalverbrechen wie Mord und Totschlag in unserer Hauptstadt. Das, was seine Behörde mache, habe „mit einer konsequenten Verfolgung von Straftaten nicht mehr zu tun“. Man beende viele Ermitlungsverfahren mit der Begründung „geringer Schuld“....Weiterlesen …

Angriff auf AfD-Kandidaten in Schorndorf

In Schorndorf (BaWü) ist heute Vormittag Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD am Infostand auf dem Wochenmarkt von zwei Dutzend antifa-Schlägern angegriffen und mit Knüppeln massiv geschlagen worden. Nach Angaben der Stadtverwaltung wurde er mit Verdacht auf  Gehirnerschütterung in die Rems-Murr-Klinik Schorndorf eingeliefert. Noch nicht bekannt ist, was die Polizei über...Weiterlesen …

Steinmeier, Nawalny und AfD Seit‘ an Seit’…

Ein schlimmer Tag für alle Putin-Fans in der AfD. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ dafür ausgesprochen, die Gaspipeline North Stream 2 trotz der Spannungen zwischen Deutschland und Russland weiterzubauen. Ob das etwas damit zu tun hat, dass Steinmeier früher engster Mitarbeiter von Bundeskanzler...Weiterlesen …
Die FAZ hat eine tolle Idee…. Wir basteln uns eine linksgrüne „Mitte“

Die FAZ hat eine tolle Idee…. Wir basteln uns eine linksgrüne „Mitte“

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) war mal – die Älteren werden sich erinnern – eine Tageszeitung für das konservative Bildungsbürgertum. Das gibt es aber nicht mehr, weil jeder, der konservativ und gebildet ist, in Deutschland inzwischen als rechtsextrem eingeordnet wird. Und so ist folgerichtig, dass der vor Jahren mit Personalentscheidungenen...Weiterlesen …

AfD-Kalbitz blitzt vor Gericht erneut ab

Das Berliner Kammergericht hat am Freitag einen Eilantrag des ehemaligen AfD-Landesvorsitzenden und Rechtsaußenstürmer Andreas Kalbitz (48) zurückgewiesen, wieder in die AfD aufgenommen zu werden. Kalbitz klagt gegen den Bundesvorstand gegen seinen Rausschmiß. Nun soll das  Landgericht in einer Hauptverhandlung endgültig entscheiden. Einen Termin dafür gibt es noch nicht. Bereits in...Weiterlesen …
Strategiegeplänkel: Mit welchem Schachzug kehren Deutschlands Konservative zurück auf die Bühne?

Strategiegeplänkel: Mit welchem Schachzug kehren Deutschlands Konservative zurück auf die Bühne?

Viele, die gestern auf Friedrich Merz gesetzt haben, stehen auf dem Sprung. Was Neues beginnen, sich neu formieren, das tradierte Parteiensystem aufbrechen. Wieder einmal, wo es doch bisher seit 1949 nur zwei Mal gelungen ist, eine neu gegründete politische Kraft im System zu etablieren. Aber wie geht das praktisch? Ja,...Weiterlesen …

AfD Niedersachsen: Gemäßigte siegen auf der ganzen Linie

Deses Mal waren die gemäßigten AfD-Mitglieder in Niedersachsen besser vorbereitet als noch im September. Bei der Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl in Braunschweig fügten sie dem angeblich aufgelösten rechtsextremen „Flügel“ der Partei eine schwere Niederlage zu. Der frühere Bundeswehr-General und OB-Kandidat in Hannover, Joachim Wundrak (65), wird die niedersächsische...Weiterlesen …
Showdown in Magdeburg – CDU-MP schmeißt CDU-Minister raus wegen eines Interviews

Showdown in Magdeburg – CDU-MP schmeißt CDU-Minister raus wegen eines Interviews

Vorweg: Die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt fällt bisher nicht durch abstruse Auftritte, sondern durch Sachpolitik auf. „Geräuschlos“ nennt man das in der Politik, wenn jemand einfach nur seine Arbeit macht ohne Ausschläge nach oben und unten, nach links und rechts. Den Fall Pasemann können wir hier aus der Betrachtung...Weiterlesen …
GEZ-Gebühren: Knickt die CDU in Sachsen-Anhalt ein?

GEZ-Gebühren: Knickt die CDU in Sachsen-Anhalt ein?

CDU und AfD in Sachsen-Anhalt wollen der nächsten Gebührenerhöhung für die Staatssendeanstalten nicht zustimmen. Gut so! Es ist längst an der Zeit, das sogenannte Öffentlich-Rechtliche System insgesamt und grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen.  Also die CDU hat vor, in der Sache das Richtige zu tun. Jedenfalls noch, denn Muttis...Weiterlesen …
Die Uhr tickt: Jetzt geht es um die Zukunft dieses Landes

Die Uhr tickt: Jetzt geht es um die Zukunft dieses Landes

Es sind Wochen der Entscheidung für die bürgerlichen und konservativen Kräfte in Deutschland. In den Unionsparteien und in der AfD laufen erbitterte Kämpfe um den richtigen Kurs für die Zukunft. Ich würde mir wirklich wünschen, dass auch die FDP, eine an sich liberale Kraft, wieder Interesse an grundsätzlicher Gestaltung von...Weiterlesen …
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